Vorsitzender	Uwe Christiansen
Mitglied des Gremiums	Edeltraud Abel
Mitglied des Gremiums	Reinhard Abel
Mitglied des Gremiums	Mathias Andersen
Mitglied des Gremiums	Bert Bruhn
Mitglied des Gremiums	Karl-Heinz Christiansen
Mitglied des Gremiums	Anja Cornils
Mitglied des Gremiums	Roger Hoffmann
Mitglied des Gremiums	Holger Jessen
Mitglied des Gremiums	Gerhard Lützen
Mitglied des Gremiums	Bernd Neumann
Mitglied des Gremiums	Rolf Dieter Oster
Mitglied des Gremiums	Peter Schumann
Mitglied des Gremiums	Hendrik Schwind-Hansen
Mitglied des Gremiums	Bettina Sprengel
Mitglied des Gremiums	Thomas Uerschels
Mitglied des Gremiums	Robert Zimmermann

Bürgermeister	Wilfried Bockholt
Kinder- und Jugendbeirat	Jon Callsen
Beauftragter für Senior*innen u. Menschen mit Behinderung	Manfred Steffens
Amt Südtondern	Karin Schiessler-Usadel	zugleich als Schriftführerin

Mitglied des Gremiums	Andreas Esch
Mitglied des Gremiums	Sebastian Loske

	Öffentlicher Teil -
1.	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.	Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2020
5.	Bericht des Bürgermeisters
6.	Anträge des Seniorenbeirats
6.a.	Sofortmaßnahmen Hoyerstraße - DS 170-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel
6.b.	Hauptsatzung der Stadt Niebüll - DS 171-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel
7.	1. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 01.08.2015 für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule an der Alwin-Lensch-Schule in Niebüll - DS 164-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel
8.	Kenntnisnahme einer Eilentscheidung Einrichtung 4. Gruppe KiTa Peersweg - DS 173-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt
9.	Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum Vorhaben und Erschließungsplan für die 4. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Niebüll - DS 174-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt
10.	Zustimmung zur Vorbereitung und Herausgabe der Ausschreibung für die Erneuerung beider Heizkessel im Schul- und Bildungszentrum sowie Bereitstellung der Mittel im Nachtragshaushalt 2020
11.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil -
12.	Erneuerung des Faulturms auf der Kläranlage Niebüll Bekanntgabe einer getroffenen Eilentscheidung - DS 172-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt
13.	Berichtswesen I. Quartal 2020 - Anlagen - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel
14.	Beschluss für eine Grundschuldbestellung sowie für eine Zweckbindungsvereinbarung mit dem Reitverein Niebüll e.V.
15.	Anfragen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt beiden Dringlichkeitsanträgen zu.
 
Beratung:
Der Bürgermeister stellt zwei Dringlichkeitsanträge.
Zum einen handelt es sich um die Zustimmung zur Sanierung der Heizkessel im Schul- und Bildungszentrum inklusive Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt 2020 und zum anderen um eine Zustimmung zur Zweckbindungsvereinbarung mit dem Reitverein Niebüll e.V.
Er schlägt vor, den ersten Antrag als TOP 10 zu behandeln und den zweiten Antrag als TOP 14; die weiteren TOPs würden sich entsprechend verschieben, sofern die Dringlichkeit gesehen wird.
 

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Eine Einwohnerin weist darauf hin, dass Niebüll eine wachsende Stadt ist. Mit ihr wächst dementsprechend auch der Individualverkehr. Sie fragt, wie man diesen besser gestalten kann, damit nicht jeder Haushalt zwei bis drei Autos vor der Tür stehen hat. Wie sieht es mit einem Stadtbus oder aber auch mit einem Car-Sharing-Projekt aus?
Der Bürgermeister antwortet, dass man derzeit keine aktiven Bestrebungen dieser Art hat. Niebüll ist größer als ein Dorf, damit ist die Thematik auch komplexer zu sehen. In einigen umliegenden Dörfern laufen Car-Sharing-Projekte. Für Niebüll ist es in Baugebieten über eine Kooperation mit Anbietern denkbar. Derzeit wird es nicht angestrebt, aber es ist auch nicht ad acta gelegt.
In Bezug auf den Stadtbus teilt Herr Bockholt mit, dass ein ÖPNV, wie er in Kiel angeboten wird, in Niebüll nicht finanzierbar ist. Vor 15 Jahren hatte man einen Zuschussbedarf für einen Stadtbus in Höhe von ca. 500.000,- € im Jahr errechnet.
 
Eine weitere Einwohnerin stellt fest, dass Niebüll eine Pflegeschule hat, die auch genügend Schüler*innen hat. Da neben der Theorie auch die praktische Ausbildung ortsnah stattfinden muss, die nur ortsnah im Niebüller Krankenhaus erfolgen kann, braucht die Pflegeschule einen Kooperationsvertrag mit dem Klinikum.
Sie teilt mit, dass das Klinikum in Niebüll nur Schüler, die die Schule in Husum besuchen, praktisch ausbildet.
Daher ergeben sich für die Einwohnerin 2 Möglichkeiten:

1.  Sie (Anmerkung der Protokollführung: adressiert an die Versammlung)   sorgen dafür, dass der Kreistag das Klinikum anweist, den Kooperationsvertrag mit der Pflegeschule Uhlebüll zu schließen – dabei verweist sie auch die Umsetzung eines bestehenden Kreistagsbeschlusses
2.   Auch das Sozialministerium kann das Klinikum anweisen, den Kooperationsvertrag zu schließen.

Sie fragt was die Stadt unternehmen wird oder ob es andere Ideen gibt.
Sie weist darauf hin, dass die Zeit drängt, da im Herbst das neue Schuljahr beginnt.
Herr Bockholt antwortet, dass er die aufgeworfenen Fragen nicht beantworten kann. Er regt an, dass die Fraktionen sich darüber beraten.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	---

 

4.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2020

 
 

5.

Bericht des Bürgermeisters

5.1 Corona-Infoversorgung
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass eine neue Verordnung für die Zeit ab dem 18.05.2020 in Vorbereitung ist. Es ist absehbar, dass viele darin enthaltene Maßnahmen auf eine Befristung bis zum 05.06.2020 hinauslaufen.
 
5.2 Anreiseaufkommen Autozug Sylt
Die Autozug-Betreiber gehen davon aus, dass es ein hohes Anreiseaufkommen bereits ab dem Montag geben wird.
 
5.3 Öffnungen bzw. Arbeit in den städtischen Einrichtungen
Die Stadt versucht mit ihren Einrichtungen im Rahmen der Beschränkungen und mit Blick auf den Gesundheitsschutz der Beschäftigten und der Kundschaft wieder da zu sein, wie z.B. Bücherei und Museum.
Für das Hallenbad gibt es derzeit noch keine Perspektive; dazu findet sich auch nichts in den Entwürfen der Regelungen für die Zeit ab dem 18.05.2020.
Bauhof und Abwasserbeseitigung werden mindestens noch bis zum Ende der ersten Juni-Woche in Teams und Schichten arbeiten. Gleiches gilt auch für das Reinigungsteam in der Grundschule.
 
5.4 Stadtpfade
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das Stadtmarketing die Stadtpfade überarbeitet hat. Ein neues Exemplar liegt für jeden Stadtvertreter*in auf dem Tisch.
 
Karl-Heinz Christiansen hinterfragt vor dem bevorstehenden Ansturm auf die Insel, wie die Höchstzahl der Erkrankten von 50 auf 100.000 Einwohner*innen gerechnet wird.
Herr Bockholt antwortet, dass die Kreise nur die Erkrankten einbeziehen, die mit Hauptwohnsitz hier gemeldet sind.

zur Erledigung an:		---
zur Kenntnis an:		---
6.	Anträge des Seniorenbeirats

 

6.a.

Sofortmaßnahmen Hoyerstraße - DS 170-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel   â ;€‚

DS 170-2020

Beschluss:
Unabhängig von dem geplanten Ausbau der Hoyerstraße

•   wird die Straße sofort zur Einbahnstraße
•   werden im Hungerfennenweg 50 Meter vor der Hoyerstraße Halteverbotszonen eingerichtet.

Ja- Stimmen: 0

Nein- Stimmen: 17

Enthaltungen: 0

Beratung:
Karin Schiessler-Usadel trägt den Antrag Sofortmaßnahmen Hoyerstraße vor, den der Seniorenbeirat in der Sitzung der Stadtvertretung am 27.02.2020 als Dringlichkeitsantrag gestellt hatte. Damals sah die Stadtvertretung die Dringlichkeit des Antrages als nicht gegeben an; da die Sitzung der Stadtvertretung am 26.03.2020 bedingt durch die Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie ausgefallen ist, wurde der Antrag auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gesetzt.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 3

 

6.b.

Hauptsatzung der Stadt Niebüll - DS 171-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel   â ;€‚

DS 171-2020

Beschluss:
Die alte Satzung der Stadt Niebüll ersetzt die neue Satzung, wenn sich zur Wahl des Seniorenbeirats im Mai 2020 mindestens 10 Bewerber melden.

Ja- Stimmen: 0

Nein- Stimmen: 17

Enthaltungen: 0

Beratung:
Karin Schiessler-Usadel verliest den Antrag des Seniorenbeirates vom 06.03.2020, der ebenfalls durch die Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie erst jetzt auf die Tagesordnung gesetzt werden konnte. Sie weist darauf hin, dass hiermit die Hauptsatzung der Stadt Niebüll gemeint ist, die mit Wirkung zum 28.04.2020 neu in Kraft getreten ist.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	---

 

7.

1. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 01.08.2015 für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule an der Alwin-Lensch-Schule in Niebüll - DS 164-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel

DS 164-2020

Beschluss:
§ 2 Abs. 2 der o.g. Satzung erhält folgenden Wortlaut:
 
Für die Nutzung des Angebotes der Offenen Ganztagsschule an der Alwin-Lensch-Schule, Grundschule Niebüll, ist eine Gebühr zu entrichten.
Sie beträgt ab dem Schuljahr
2020/2021 für das erste Kind 85,00 € /Monat
2021/2022 für das erste Kind 95,00 € /Monat
2022/2023 für das erste Kind 105,00 € /Monat
2023/2024 für das erste Kind 110,00 € /Monat
2024/2025 für das erste Kind 115,00 € /Monat
 
 
Beratung:
Bettina Sprengel erläutert, dass die Kosten für die OGS jährlich ansteigen. Davon ausgehend, dass die Kosten für die OGS im Verhältnis 50 % durch den Schulträger und 50 % durch die Nutzungsgebühren (je 193.550,00 €) zu tragen sind, ist im Jahr 2020 bei den Nutzungsgebühren mit einem Fehlbetrag i.H.v. 63.275,00 € zu rechnen.
Dieser Fehlbetrag erhöht den vom Grundsatz auf die Hälfte begrenzten Anteil der Stadt als Schulträger von rechnerisch 193.550 € auf fast 257.000 €.
Würde man die Gebühren nicht anpassen erhöht sich der Anteil der Stadt an dieser „freiwilligen Leistung“ auf 2/3 der Kosten.
Bei einer Erhöhung der Nutzungsgebühr auf 85,00 € /monatlich verringert sich die Mehrbelastung im städtischen Anteil oberhalb des hälftigen Anteiles auf 45.905,00€.
 
Am 04.02.2020 fand ein Abstimmungsgespräch mit der Schulleitung Frau Lentfer, dem Vorsitzenden der Schulelternvertreter Herrn Vogel, der OGS-Leitung Frau Jannsen, Herrn Bernd Neumann, Herrn Schwind-Hansen, Herrn Bockholt und der Verwaltung statt. Hier wurde über eine Anpassung der Gebühren beraten und o.g. Vorschlag erarbeitet, damit die Erhöhung auch für die betroffenen Eltern besser planbar ist.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	FB 2

 

8.

Kenntnisnahme einer Eilentscheidung Einrichtung 4. Gruppe KiTa Peersweg - DS 173-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt

Beschluss:
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	FB 2

 

9.

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum Vorhaben und Erschließungsplan für die 4. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Niebüll - DS 174-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt

DS 174-2020

Beschluss:
Der Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan für die 4. vorhabenbezogene Änderung des B-Planes Nr. 18 der Stadt Niebüll wird zugestimmt.
 
Gesetzliche Anzahl der Stadtvertreterinnen/Stadtvertreter:19
Davon anwesend: 17

Ja- Stimmen:	16
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	1

 
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert den Hintergrund für die Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum hier angegebenen Bauvorhaben. In der Sitzung des ABV am 13.02.20 wurde berichtet, dass der Eigentümer des Grundstücks Ecke Osterweg/Peter-Schmidts-Weg 3-5 sich mit der Frage an den Bürgermeister gewandt hat, ob es möglich wäre, dort neben der beabsichtigten Wohnbebauung/gewerbliche Nutzung eine Krankenpflegeschule und eine Tagespflege unterzubringen. Seitens der Vorgaben des B-Planes ist das Vorhaben denkbar, der Durchführungsvertrag wäre jedoch abzuändern und von der Stadtvertretung zu genehmigen.
Des Weiteren ist ein mit der Bauaufsicht abgestimmtes schlüssiges Konzept hinsichtlich der Erschließung und der Parkplatzsituation vorzulegen.
Das Stellplatzerfordernis wurde erstellt und liegt der Bauaufsicht zur Bewertung vor.
Der ABV hat mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Stellplatznachweis erbracht wird.
 

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	---

 

10.

Zustimmung zur Vorbereitung und Herausgabe der Ausschreibung für die Erneuerung beider Heizkessel im Schul- und Bildungszentrum sowie Bereitstellung der Mittel im Nachtragshaushalt 2020

Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt der Vorbereitung und Herausgabe der Ausschreibung für die Erneuerung der beiden Heizkessel im Schul- und Bildungszentrum sowie der Bereitstellung des städtischen Anteils von 130.000 – 140.000 € im Zuge eines Nachtragshaushaltsplans für 2020 zu.
 
Beratung:
Der Bürgermeister informiert darüber, dass die Maßnahme dringlich ist, damit die Wärmeversorgung des Schulzentrums für die kommende Heizperiode sichergestellt werden kann. Beide großen Kessel haben Risse. Der eine Kessel wurde behelfsmäßig geschweißt und kann noch mit reduzierter Leistung gefahren werden. Der zweite Kessel zeigte wenige Tage später eine irreparable Leckage und ist aus dem Betrieb rausgenommen. Die Hauptlast der Beheizung liegt derzeit beim auch schon in die Jahre gekommenen Holzhackschnitzel-Heizkessel. Beide Kessel sind gut 20 Jahre alt und sollen jetzt durch moderne Gastbrennwertkessel mit einer Leistung von jeweils 1 MW ersetzt werden.
Die Ausschreibung, Vergabe und Realisierung braucht einen zeitlichen Vorlauf, damit die Erneuerung der Kessel möglichst im Umfeld der großen Ferien erfolgen kann.
Unter Anwendung des Nutzungsschlüssels im Schul- und Bildungszentrum würde dieses für die Stadt Niebüll einen Anteil von ca. 124.000,- € bedeuten, der über den Nachtragshaushalt sichergestellt werden muss. Die Gesamtkosten liegen bei ca. 270.000,- €
Der Kreis bittet um Zustimmung der Stadt zur Umsetzung dieser dringlichen Maßnahme.

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	FB 3

 

11.

Anfragen und Mitteilungen

11.1 Kommune innovativ
Der Bürgermeister informiert über ein Projekt „Kommune innovativ“, das sich inhaltlich mit Jugendbeteiligung, Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit befasst. Dieses Forschungs- und Entwicklungsprojekt ist für 6 Kommunen in strukturschwachen Regionen in Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Sachsen ausgeschrieben.
Angesprochen wurde Herr Bockholt von Frau Hornberger, die die Stadt Niebüll im Projekt Bildungslandschaften kennengelernt hat und bei der Deutschen Kinder- und Jugendhilfe (DKJS) arbeitet. Die DKJS unterstützt das Projekt und hätte die Stadt Niebüll gerne als Partner dabei. Aufgrund von zu beantragenden Fördermitteln benötigt Frau Hornberger recht zügig eine Rückmeldung.
Herr Bockholt zeigt einen überschaubaren Finanzbedarf von ca. 10.000,- € als eigenen Anteil der Stadt Niebüll auf und bittet um Zustimmung für dieses Projekt.
Jon Callsen vom Kinder- und Jugendbeirat weist darauf hin, dass er noch keine Möglichkeit hatte, dieses intern mit dem Kinder- und Jugendbeirat (NKJB) abzustimmen; er sieht es durchaus positiv. Der Vorsitzende des NKJB weist aber auch darauf hin, dass das Projekt, das für 3 Jahre ausgelegt ist, die Amtszeit des derzeitigen NKJB überschreitet.
Die Stadtvertretung stimmt dem Vorhaben zu.
 
Uwe Christiansen dankt als Bürgervorsteher dem bisherigen Seniorenbeirat für den Einsatz in seiner 4-jährigen Amtszeit und für das ehrenamtliche Engagement.
 
 

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Dokumente: