Niederschrift
über die öffentliche 4. Sitzung
des Sonderausschusses "Masterplan" Niebüll
am Dienstag, 10. März 2020
 

Sitzungsort: Sitzungssaal, Hauptstraße 44, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:30 Uhr
 
Anwesend sind:
 

 
 
Ferner:
 

 
Entschuldigt fehlt:
 

 
 
 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 

 

Er führt weiter aus, dass durch die Verwaltung eine Liste mit insgesamt 37 Planungen und Maßnahmen vorgelegt wurde, die für die Entscheidungsfindung der städtischen Gremien in der Vergangenheit und für die Zukunft eine Rolle spielen. Schließlich bemerkt der Ausschussvorsitzende, dass in der vergangenen Woche am 05. März durch das Hamburger Büro ALP in Form einer PowerPoint-Präsentation das Zukunftskonzept Daseinsvorsorge, das im Rahmen der Städtebauförderung zu erstellen ist, vorgestellt wurde. Ersichtlich ist aus dieser Präsentation, dass inhaltlich eine Reihe von Themenfeldern, die für den Masterplan gewünscht sind, im Zukunftskonzept Daseinsvorsorge angesprochen und vertieft wurden. Vorgesehen sei, dass der Endbericht zum Zukunftskonzept Daseinsvorsorge in der Maisitzung der Stadtvertretung beraten und beschlossen werde.
 
Nach kurzer Diskussion verständigt sich der Ausschuss darauf, dass nach der Beschlussfassung der Stadtvertretung im Mai das Zukunftskonzept Daseinsvorsorge in der Juni-Sitzung des Sonderausschusses beraten werde, um zu eruieren, welche Themenfelder und welche geplanten Maßnahmen aus dem Zukunftskonzept Daseinsvorsorge welchen Themenfeldern des Masterplanes zugeordnet werden können.
 
Herr Hoffmann schlägt vor, anhand von Karten, die an die Wand gepinnt werden, die Arbeit, die jetzt ansteht, zu visualisieren. Er führt aus, dass er so vorbereitet sei, dass er zum einen Karten für die 8 Themenfelder vorbereitet habe und zum anderen auch Karten der 37 Planungen und Maßnahmen der Stadt vorbereitet habe.
 
Nach kurzer Diskussion verständigt sich der Ausschuss darauf, zunächst die 37 Maßnahmen den einzelnen Themenfeldern zuzuordnen und erst in einem zweiten Schritt die Inhalte, die vielleicht noch offenen Aufgaben aus den einzelnen Maßnahmen, zu beraten und zu diskutieren.
 
Es folgt an in der Reihenfolge der Auflistung durch die Verwaltung die Beratung im Ausschuss. Herr Schmäschke wird dazu jeweils gebeten, zu den einzelnen Planungen und Maßnahmen einführende Worte zu geben.
Anmerkung:
Herr Hoffmann erklärt sich bereit, nach Durchgang durch die 37 Themen, das Ergebnis in einer Präsentation den Ausschussmitgliedern aufzubereiten und zur Verfügung zu stellen.
 
 
1)   Stadtentwicklungsplanerisches Strukturkonzept, STEP 2010:
Empfehlung - Zuordnung zu allen 8 Themenfeldern
 
2)   Fortschreibung Generalverkehrsplan, 2013:
Zuordnung zum Themenfeld Mobilität und Infrastruktur (evtl. weitere Themenfelder)
 
3)   Flächennutzungsplan, 2002:
Kein Thema für den Masterplan, keine Zuordnung
 
4)  Landschaftsplan. 2003:
Kein Thema für den Masterplan, keine Zuordnung
 
5)  Gemeindeumwelterhebung (1987):
Als Info interessant. Zuordnung zum Themenfeld Klimaschutz und Energie
 
6)  Planungsbericht 1977:
Als Info interessant. Zuordnung zum Themenfeld Ortsentwicklung und Standortmarketing
 
7)  Ökokonto, 2007:
Zuordnung zum Themenfeld Klimaschutz und Energie
 
8)   Gestaltungssatzungen, 2014 und 2015, Erhaltungssatzung 1989:
Zuordnung zum Themenfeld Ortsentwicklung und Standortmarketing (Wohnen im Zentrum)
 
9)   Straßen- und Kanalkataster, 2015:
Kein Thema für den Masterplan, keine Zuordnung
 
10)  Umstellung auf LED, Leuchttechnik:
Keine Zuordnung zum Masterplan, aber Maßnahme Lichtverschmutzung:
Zuordnung zum Themenfeld Klimaschutz und Energie
 
11)   Maßnahmen der Städtebauförderung:
Zuordnung zum Themenfeld Ortsentwicklung und Standortmarketing
(in diesem Zusammenhang auch das Zukunftskonzept Daseinsvorsorge bearbeiten)
 
12)   Neue Baugebiete und Baumaßnahmen im Bahnhofsumfeld:
Zuordnung zu den Themenfeldern Ortsentwicklung und Standortmarketing, Wohnen und Tourismus
 
13)  Kommunaler Wärmeplan:
Zuordnung zu den Themenfeldern Klimaschutz und Energie und Mobilität und Infrastruktur (evtl. Quartierskonzept erarbeiten)
 
14)  Sportentwicklungsplan, 2013:
Zuordnung zu den Themenfeldern Generationen/Gemeinschaft und Gesundheit
 
15)  Schaffung von Wohnraum:
Zuordnung zum Themenfeld Wohnen
 
16)   Niebüller Erklärung zur Bildung und Jugend, 2013:
Erklärung kein Thema für den Masterplan, Bildung und Kultur als eigenes Themenfeld gesetzt.
 
17)   Barrierefreiheit:
Zuordnung zu den Themenfeldern Generationen/Gemeinschaft und Mobilität und Infrastruktur (genauer benennen/definieren welche Art der Barrierefreiheit gemeint ist).
 
18)   Auswirkungen der Kita-Reform 2020:
Zuordnung zu den Themen Generationen/Gemeinschaft und Mobilität und Infrastruktur
 
19)  Digitalpakt 2019:
Kein Thema für den Masterplan ist eine in Umsetzung befindliche Maßnahme an Schulen
 
20)   Kulturelle Einrichtungen und Angebote in Niebüll:
Thema ist als eigenständiges Themenfeld Bildung und Kultur gesetzt (Erörterung welche künftigen Maßnahmen und Planungen stehen an, was kann verbessert werden).
 
21)  Klinik Niebüll:
Wichtig für den Masterplan, auch wenn nicht direkt auf Investitionen beispielsweise Einfluss genommen werden kann, aber wichtig für die Themenfelder Generationen/Gemeinschaft, Ortsentwicklung und Standortmarketing, Mobilität und Infrastruktur und Gesundheit.
 
22)   Freibad Wehle (stellvertretend für Entwicklung Naherholung u. Grünflächenentwicklung):
Zuordnung zu den Themenfeldern Generation/Gemeinschaft, Gesundheit und Tourismus
 
Bei den Themenfeldern: 3) Flächennutzungsplan, 4) Landschaftsplan, 5) Gemeinde-umwelterhebung, 9) Straßen- und Kanalkataster handelt es sich um entweder nach gesetzlichen Vorgaben vorgeschriebene Planungen, die unabhängig von einem Masterplan zu erstellen sind oder um technische Planungen, die als Entscheidungsgrundlage für städtische Entscheidungen dienen. Insofern wird hier keine Notwendigkeit gesehen, diese Planungen und Maßnahmen in einem Masterplan aufzunehmen, weil hier strategisch nichts zu veranlassen ist. Ähnlich sieht es bei dem Themenfeld 19) Digitalpakt 2019 aus. Auch hier gibt es eine gesetzliche Vorgabe und Fördergelder sind bereits bewilligt, um die Maßnahmen des Digitalpakts an den Schulen umzusetzen. Also kein Thema für den Masterplan.
 
Der Ausschuss verständigt sich an dieser Stelle darauf, dass in der nächsten Sitzung in gleicher Weise die Themenfelder 23 bis 37 besprochen werden. Die Verwaltung wird gebeten, zu dieser Sitzung und zu der übernächsten Sitzung dann einen Vorschlag aufzubereiten, wie zu den einzelnen für den Masterplan benannten Themen im Detail Fragen aufbereitet werden und auch beantwortet werden können. Daneben sollte es Ziel sein, für die Juni-Sitzung des Ausschusses einen Entwurf für eine Ausschreibung für ein externes Planungsbüro vorbereitet zu haben.
 

Der Ausschussvorsitzende schließt um 21:25 Uhr die Sitzung.
 
 
gez. K.-H. Christiansen gez. Schmäschke
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Ausschussvorsitzender Schriftführer