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Niederschrift
über die öffentliche 17. Sitzung
des Ausschusses für Bau und Verkehr
am Donnerstag, 13. Februar 2020
Sitzungsort: Sitzungssaal, Hauptstraße 44, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:20 Uhr
Anwesend sind:
Vorsitzender
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Holger Jessen
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Mitglied des Gremiums
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Anja Cornils
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stellvertretende/r Vorsitzende/r
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Mitglied des Gremiums
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Reinhard Abel
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Mitglied des Gremiums
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Bert Bruhn
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Mitglied des Gremiums
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Roger Hoffmann
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Mitglied des Gremiums
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Lorenz Jessen
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Rolf Dieter Oster
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Mitglied des Gremiums
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Bettina Sprengel
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stellv. Mitglied
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Andreas Esch
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Ferner:
Bürgermeister
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Wilfried Bockholt
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Jugendbeirat
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Riccardo Morabito
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Seniorenbeirat
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Christian Meyer-Dulheuer
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f. Menschen mit Beeinträchtigung
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Manfred Steffens
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Amt Südtondern
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Ricklef Nagel
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zugleich als Schriftführer
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Entschuldigt fehlt:
Mitglied des Gremiums
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Johanna-Maria Rostalski
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
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2.b.
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Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung
vom 16.01.2020
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5.
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Bericht zu lfd. Planungen und Baumaßnahmen
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6.
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Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 22.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Niebüll für das Gebiet nördlich der
Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung
Reitsportanlage)
hier: Aufstellungsbeschluss - DS 160-2020 - |
7.
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Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 71 der Stadt Niebüll für das
Gebiet nördlich der Gotteskoogstraße, westlich im
Anschluss an die vorhandene Bebauung (Reitsportanlage)
hier: Aufstellungsbeschluss - DS 161-2020 - |
8.
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Anfragen
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9.
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Verschiedenes
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Nicht öffentlicher Teil
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10.
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Bauanträge und Bauvoranfragen
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11.
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Anfragen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und
-anträge
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Der Vorsitzende weist darauf hin, dass am 25.02.2020 eine gemeinsame Sitzung mit dem ASKS zu dem Thema „Erneuerung Stadiongebäude in der Jahnstraße“ stattfindet. Treffpunkt ist vor Ort 19:00 Uhr in der Jahnstraße.
2.a) Keine
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 9 in öffentlicher Sitzung und die Tagesordnungspunkte 10 und 11 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. |
Einwohnerfragestunde
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Es werden keine Fragen gestellt.
4. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung
vom
16.01.2020
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Die Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020 ist allen Ausschussmitgliedern zugegangen. Einwendungen werden nicht vorgebracht.
5. |
Bericht zu lfd. Planungen und
Baumaßnahmen
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a) Die Arbeiten für die Erstellung der Zufahrten in der Gather Landstraße werden derzeit ausgeführt.
b) Die Unterhaltungsarbeiten an den Bürgersteigen in Deezbüll werden kommende Woche aufgenommen.
c) Die barrierefreie Querung der Marktstraße auf Höhe der Böhmestraße ist beauftragt.
d) Der Bürgermeister berichtet über die Arbeiten zur Erweiterung der Kita „Pusteblume“. Ziel ist es, die Maßnahme Ostern abzuschließen.
6. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 22.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Niebüll für das Gebiet nördlich der
Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung Reitsportanlage)
hier: Aufstellungsbeschluss
- DS 160-2020 -
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DS 160-2020 |
Beschluss:
1. Für das Gebiet nördlich der Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung wird die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt (SO-Gebiet Reitsport). Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Reitsportanlage.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Blank, Kiel, beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen
Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltüberprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll
schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die
allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll
im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl des Ausschusses: 9
Davon anwesend: 9
Ja- Stimmen: | 8
|
Nein- Stimmen: | 0
|
Enthaltungen: | 1
|
Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beratung:
Im F-Plan ist bereits eine Fläche Sondergebiet Reitsportanlage ausgewiesen. Da die nunmehr gewünschte Erweiterung des Turnierplatzes über diesen Bereich hinausgeht, ist eine Änderung des F-Planes erforderlich.
Auf Nachfrage werden die Kosten für diese Planung von der Stadt übernommen, so der Bürgermeister.
Nach kurzer Aussprache erfolgt folgender Beschluss:
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 3
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zur Kenntnis an:
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7. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 71 der Stadt Niebüll für das
Gebiet nördlich der Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung (Reitsportanlage)
hier: Aufstellungsbeschluss
- DS 161-2020 -
|
DS 161-2020 |
Beschluss:
1. Für das Gebiet nördlich der Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung wird der Bebauungsplan Nr. 71 der Stadt Niebüll aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: „Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bauliche Erweiterung des Reitvereines Niebüll“.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Blank, Kiel, beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltüberprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Mitgliederzahl des Ausschusses: 9
Davon anwesend: 9
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beratung:
Im F-Plan ist bereits eine Fläche Sondergebiet Reitsportanlage ausgewiesen. Da die nunmehr gewünschte Erweiterung (Turnierplatz) über diesen Bereich hinausgeht, ist eine Änderung des F-Planes erforderlich.
Für die Umsetzung des Vorhabens wird von der Bauaufsicht ebenfalls die Aufstellung eines B-Planes gefordert, um das Vorhaben in diesem Bereich in geordneter und verträglicher Form in die gegebene städtebauliche-landschaftliche Situation einzufügen.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 3
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zur Kenntnis an:
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8. |
Anfragen
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a) Der Antrag des Seniorenrats auf Herstellung eines befestigten Weges von der Hoyerstraße (alte Kläranlage) zum Marschenpark wurde von der Stadtvertretung an den ABV verwiesen. Von der Verwaltung wird dazu mitgeteilt, dass ein Teil dieser Wegeverbindungen im Eigentum einer Erbengemeinschaft liegt. Hier sollen Gespräche mit den Eigentümern geführt werden, ob ein Entgegenkommen bzw. Bereitschaft besteht, diese Wegeverbindung in wassergebundener Form herzustellen. Der Vorschlag des Bürgermeisters, das Gebiet um den Marschenpark und den friesischen Wohnpark im Hinblick auf ein Wander- und Laufwegenetz konzeptionell zu betrachten und hierfür Mittel in den Haushalt 2021 für eine entsprechende Herstellung der Wegeführung mit einzuplanen, soll weiter verfolgt werden.
b) Bert Bruhn weist darauf hin, dass im Peter-Schmidts-Weg 1 bis 4 im Baustellenbereich Straßenlampen defekt sind. Weiter weist er darauf hin, dass an der Zufahrt zu Aldi von der Hauptstraße aus am Fallrohr Gehwegplatten unterspült sind. Dann bittet er um eine Prüfung betreffend der Beleuchtung vom Peter-Schmidts-Weg Richtung Kreisverkehr. Auf der Südseite ist die Ausleuchtung durch die Straßenlaternen nicht ausreichend. Der Bürgermeister vermutet, dass dies auf die Umstellung der Beleuchtung zurückzuführen ist.
c) Herr Esch weist darauf hin, dass an der Hauptstraße 59/61 ein Straßenschild aufgestellt wurde. Die Schreibweise ist zu überprüfen.
d) Lorenz Jessen weist darauf hin, dass im Osterweg stadteinwärts die Beleuchtung überprüft werden soll.
e) Holger Jessen weist darauf hin, dass der Bahnseitenweg zwischen Uhlebüller Dorfstraße und Klanxbüller Straße auszubessern ist. Aufgrund der derzeitigen Witterungsverhältnisse wird dies jedoch schwer möglich sein.
f) Herr Steffens erkundigt sich nach dem Sachstand des B-Planes Nr. 53 (ehemaliges Thordsen-Gelände). Hierzu wird ihm mitgeteilt, dass die Gutachten erarbeitet sind. Daraufhin müssen noch entsprechende Gespräche geführt werden.
Des Weiteren erkundigt er sich nach den leer stehenden Häusern der Gewoba in der Böhmestraße und möchte wissen, welche Absichten die Gewoba dort verfolgt. Hierzu kann noch keine Aussage getroffen werden, so der Bürgermeister.
Weiter weist er darauf hin, dass es Ziel sein sollte, Menschen mit Behinderungen bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum anzubieten. Dieses wird in den Sozialzentren auch entsprechend abgearbeitet, so der Bürgermeister.
Auszug
zur Erledigung an: FB 3 zur Kenntnis an: ---
9. Verschiedenes
Keine Wortmeldungen
Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:41 Uhr.
gez. Jessen gez. Nagel
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:Niederschrift zur Sitzung 22 - Ausschuss fuer Bau (DOCX, 31 kB)