Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Donnerstag, 20. Februar 2020
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:19 bis 19:33 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Karsten Hansen
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Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Birger Schmidt
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stellvertretender Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Roger Bodin
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Mitglied des Gremiums
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Hannelore Jensen
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Mitglied des Gremiums
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Dr. Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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Dietmar Spelters
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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René Crusius
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Vertreter für Torsten Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Klaus Schmidt
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Vertreter für Hauke Ingwersen
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Mitglied des Gremiums
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Sabine Detert
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Vertreter für Ingo Scholz
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Ferner:
Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Gemeindevertreter
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Manfreth Sakschewski
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Gemeindevertreter
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Jürgen Daniel
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Gemeindevertreter
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Roland Mader
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Gemeindevertreter
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Ingo Ehlers
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Gemeindevertreter
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Hans-Martin Petersen
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Hauke Ingwersen
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Torsten Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Scholz
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
06.12.2019
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5.
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Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung einer
Gehwegsbeleuchtung in der "Allee"
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6.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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7.
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Beratung und Beschlussfassung über
Grundstücksangelegenheiten
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8.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Ausschussvorsitzender Karsten Hansen eröffnet um 19:19 Uhr die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses und stellt die mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. 2.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Dringlichkeitsanträge werden/wurden nicht gestellt.
2. 2.b. |
Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte |
Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 6 werden öffentlich beraten, die Tagesordnungspunkte 7 – 8 werden im nicht öffentlichen Teil behandelt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der von der Verwaltung in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden vorgeschlagenen Tagesordnung wird gefolgt.
3. | Einwohnerfragestunde
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Wortmeldungen erfolgen nicht.
4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
06.12.2019
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Einwendungen gegen die Niederschrift vom 06.12.2019 werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
5. |
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung einer
Gehwegsbeleuchtung in der "Allee"
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DS 145-2020 |
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Herstellung der Gehwegbeleuchtung in der Allee zu beschließen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Nachtragshaushalt 2020 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Von einigen Mitbürgern, dem Kinder- und Jugendbeirat und dem Seniorenbeirat wurde die Ausleuchtung der Allee auf der Gehwegseite rechts Richtung Klixbüll bemängelt. Der Vorgang wurde durch die Verwaltung in Abstimmung mit den Stadtwerken Nordfriesland geprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die bestehende Straßenbeleuchtung auf der linken Seite der Straße in ihrer Ausleuchtung nicht den Gehweg auf der rechten Seite erreicht. Grund hierfür ist, dass auch die neuen Lampenköpfe mit ihrem Leuchtkegel die andere Gehwegseite nur knapp erreichen. Die über die Jahre gewachsenen Baumkronen verhindern darüber hinaus eine ausreichende Ausleuchtung. Um hier Abhilfe zu schaffen, soll auch der Gehweg auf der rechten Seite mit einer Beleuchtung versehen werden. Da an diese Stelle schon einmal eine Beleuchtung vorgesehen war und das Kabel noch vorhanden ist, müssen lediglich Kopflöcher an den Lampenstandorten hergestellt werden. Eine zusätzliche Kabelverlegung ist nicht notwendig. Vorgesehen sind 10 Leuchten (Mini Luma 12 LED mit Dynadimm) auf 4 m hohen Masten im Abstand von ca. 30 m. Die Kosten für die Herstellung der Beleuchtung belaufen sich auf ca. 13.000,00 €. Da der Gehweg als Schulweg von den Grundschulschülern genutzt wird, ist die Ausleuchtung auch aus Sicherheitsgründen notwendig. Weiterhin ist auch die spätere Frequentierung des Gehweges durch die zukünftigen Anwohner des geplanten Baugebietes Mühlenberg II auf ihrem Weg ins Zentrum von Leck zu berücksichtigen.
Wortmeldungen erfolgen nicht.
Auszug
zur Erledigung an:
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KBL
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zur Kenntnis an:
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FB 3, FB 2
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6. |
Anfragen und Mitteilungen
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Wortmeldungen erfolgen nicht.
Ausschussvorsitzender Karsten Hansen schließt um 19:24 Uhr die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Karsten Hansen gez. Joachim Wiebecke
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur 12 Sitzung des Finanzausschusses (PDF, 130 kB)