Mitglied des Gremiums	Jörg Hansen	Bürgermeister
Mitglied des Gremiums	Gesche Zimmermann	1. stellvertretende Bürgermeisterin
Mitglied des Gremiums	Kerstin Siegfried	2. stellvertretende Bürgermeisterin
Mitglied des Gremiums	Bernd Hansen
Mitglied des Gremiums	Thomas Jensen
Mitglied des Gremiums	Karsten Linxweiler
Mitglied des Gremiums	Karl-Heinz Petersen
Mitglied des Gremiums	Wolfgang Petersen
Mitglied des Gremiums	Jens Schwarz
Mitglied des Gremiums	Karl-Theodor Thomsen

	Heiko Dethlefsen
	Joachim Petersen
	Stefanie Petersen
	Arnold Thomsen
	Judith Horn – zugleich als Schriftführerin

Mitglied des Gremiums

Thomas Blanarsch

	Öffentlicher Teil -
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
3.	Einwohnerfragestunde zu den Beratungspunkten
4.	Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 10. Dezember 2019
5.	Bericht der Ausschussvorsitzenden
6.	Mitteilungen des Bürgermeisters und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
7.	Anfragen und Mitteilungen
8.	Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen
	Nicht öffentlicher Teil -
9.	Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten; hier: Nachfolge Pacht für den Kioskbetrieb beim Schwimmbad
10.	Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben
10.a.	Arbeiten beim Schwimmbad
10.b.	Arbeiten beim Haus der Vereine
11.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bgm. Jörg Hansen begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
 
 
 

2.a.

Dringlichkeitsanträge

Es liegen weder Dringlichkeitsanträge vor noch werden welche gestellt.
 

2.b.

Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte   â ;€‚

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 der Gemeindeordnung vorliegen.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
 

3.

Einwohnerfragestunde zu den Beratungspunkten

Es werden keine Fragen gestellt.
 
 

4.

Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 10. Dezember 2019

Gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Dezember sind keine Einwendungen vorgetragen worden. Eine Beschlussfassung erübrigt sich daher.
 
 

5.

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Der Vorsitzende des Sozial-, Jugend- und Sportausschusses, GV Karsten Linxweiler, berichtet über die Ergebnisse aus der gemeinsamen Sitzung mit dem Bau- und Wirtschaftsausschuss vom 14.01.2020. Hier sei insbesondere über die vor der Badesaison notwendigen Arbeiten beim Schwimmbad sowie verschiedene Arbeiten beim Haus der Vereine beraten worden. Er verweist auf die Beratungspunkte im nicht öffentlichen Teil der heutigen Gemeindevertretersitzung.
 
GV Karl-Theodor Thomsen informiert darüber, dass überhängende Bäume an den Gemeindewegen im nächsten Monat freigeschnitten werden. In Sachen „Herstellung der Oberfläche Parkplatz“ bei der Schule/Schwimmbad habe er heute gemeinsam mit u. a. Herrn Ebberg von der Amtsverwaltung einen Ortstermin wahrgenommen. Die erforderlichen Arbeiten lässt der Schulverband durchführen.
 
 

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bgm. Jörg Hansen berichtet, dass
 

➢   er am 16.12.2019 an der Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft im Landgasthof in Struckum teilgenommen habe.

➢   er am 3. Januar d. J. die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen besucht habe.

➢   ein Altersjubilar, den er am 8.Januar zum 80ten Geburtstag besuchen wollte, an der angegebenen Anschrift nicht mehr wohnhaft war.
Hinweis der Verwaltung: Die Information wurde am 29.01.2020 ans Bürgerbüro weitergegeben.

➢   am 14. Januar die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sportstätten sowie des Bauausschusses stattgefunden habe, an der er ebenfalls teilgenommen habe.

➢  er am 21. Januar einer Altersjubilarin die Glückwünsche der Gemeinde zum 80ten Geburtstag überbracht habe.

➢   er am selben Tag, gemeinsam mit einigen Mitgliedern der Gemeindevertretung, ein Gespräch mit Dirk Petersen über das nächste Skandaløs-Festival, das voraussichtlich im Jahr 2021 stattfindet, geführt hat.

➢   am 25. Januar das Winterfest der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen mit Theater, Tanz und Ehrungen stattgefunden hat.

➢   er am 27. Januar einen Ortstermin mit Vertretern vom Wasserversorger „Drei Harden“ wahrgenommen hat, in dem der Anschluss der beim Schwimmbadkiosk geplanten Personaltoilette an die Kanalisation erörtert worden ist.

➢   er, ebenfalls am 27. Januar, die Glückwünsche der Gemeinde anlässlich eines 85ten Geburtstages überbracht hat.

Abschließend teilt er mit, dass die Gemeindevertretung im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung einen Grundstückskaufvertrag genehmigt sowie den Tausch von Grundstücken im Bereich „Alter Koog“ beschlossen hat. Des Weiteren hat die Gemeindevertretung die Auftragsvergabe für einen Baumrückschnitt bei der Vakuumstation „Otzhusumweg“ beschlossen.

Die 1. stellv. Bgm` in, Gesche Zimmermann, ergänzt den Bericht bezüglich des Gesprächtermins zur Zukunft des Skandaløs-Festivals. Sie berichtet, dass die Veranstalter in der Zwischenzeit alternative Standorte für die Veranstaltung untersucht haben. Im Ergebnis möchten diese aber an der bewährten Fläche beim Hülltoft-Tief festhalten. Die Veranstaltung soll weiterhin alle zwei Jahre stattfinden. Eine Förderung über die Aktiv Region Nordfriesland Nord kann nur erfolgen, wenn das Festival eine sichere Perspektive hat. Hierfür haben Kreis und Amt bereits ihre Zustimmung signalisiert. Die Gemeinde unterstütze das Vorhaben ebenfalls. Daher werde eine Integration in das Ortskernentwicklungskonzept angestrebt.
 
Sie erläutert die erforderlichen Baumaßnahmen auf dem Festivalgelände sowie die nächsten Schritte für eine Sicherung künftiger Veranstaltungen. Es müsse insbesondere ein Gespräch mit den neuen Anwohnern geführt werden. Darüber hinaus sei die Durchführung einer Bauleitplanung zur Schaffung der Zulässigkeitsvoraussetzungen für die genannten Baumaßnahmen notwendig.

 
 

7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1 – Anwohnergespräch Skandaløs-Festival –
BM Stefanie Petersen nimmt Bezug auf die Erläuterungen der 1. Stellv. Bgm.` in zur Zukunft des Festivals und regt an, den neuen Anwohnern den von Ariane Huml gemachten Film zur Verfügung zu stellen, um diesen einen Eindruck von der Veranstaltung zu verschaffen.
 
Bgm. Jörg Hansen dankt für den Hinweis. Er möchte jedoch zunächst am persönlichen Gespräch festhalten.
 
7.2 – Zuschussantrag der FF Neukirchen –
Bgm. Jörg Hansen teilt mit, dass die FF Neukirchen einen Antrag auf Unterstützung der geplanten Feierlichkeiten anlässlich des 112jährigen Bestehens gestellt habe. Er regt an, hier einen finanziellen Beitrag in Höhe der für das Skandaløs-Festival oder vergleichbare Veranstaltungen geleisteten Unterstützungen zu gewähren. Er schlägt eine Beratung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vor.
 
7.3 – Müllsammelaktion –
Bgm. Jörg Hansen weist darauf hin, dass am 14. März die landesweite Müllsammelaktion stattfindet. Er bittet GV Karsten Linxweiler, die Anmeldung der Gemeinde an der Aktion vorzunehmen.
 
7.4 – Parkplatzbeleuchtung beim Haus der Vereine –
GV Wolfgang Petersen moniert die unzureichende Parkplatzbeleuchtung beim Haus der Vereine.
 
Bgm. Jörg Hansen bittet den Vorsitzenden des Wegeausschusses, die Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung zu nehmen.
 
 
 

8.

Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen

8.1 – Neue Abwasserbeitrags- und Gebührenordnung –
Ein Einwohner moniert die aus seiner Sicht mangelhafte Informationspolitik der Gemeinde bezüglich der Erhöhung der Abwassergebühr.
 
Bgm. Jörg Hansen berichtet, dass der Geschäftsführer des Wasserversorgers Drei Harde, Herr Thede, im Rahmen einer Gemeindevertretersitzung über die erforderliche Erhöhung der Wassergebühr informiert habe. Darüber hinaus habe es auch entsprechende Berichterstattungen in der örtlichen Presse gegeben. Zudem stehe Herr Thede der Gemeinde jederzeit für weitere Informationen zur Verfügung.
 
8.2 – Defekte Straßenbeleuchtung –
Derselbe Herr weist auf die defekte Straßenbeleuchtung in der „Hauptstraße“ hin.
 
Bgm. Jörg Hansen nimmt den Hinweis auf und sagt Abhilfe zu.
 
8.3 – Zubringerbus der DB –
GV Wolfgang Petersen verweist auf den Zubringerbus der DB von Neukirchen zum Klanxbüller Bahnhof. Dieser habe sich sehr bewährt, allerdings werden bei der Rückfahrt von Klanxbüll nach Neukirchen offenbar nicht ausreichend Busse eingesetzt. Er fragt an, ob sich die Gemeinde für den Einsatz von mehr Bussen engagieren könne.
 
Bgm. Jörg Hansen befürwortet den Vorschlag und regt an, dass GV Wolfgang Petersen Kontakt zu DB aufnehmen sollte, um dort den Einsatz einer größeren Zahl von Bussen sowie eine bessere Öffentlichkeitsarbeit anzuregen.
 
8.4 – Sachstand Breitbandausbau in den Außenbereichen –
GV Karl-Theodor Thomsen bittet um einen Sachstand zum Breitbandausbau in den Außenbereichen.
 
Bgm. Jörg Hansen teilt mit, dass er auf aktuelle Informationen im Rahmen der nächsten Bürgermeisterrunde in der Amtsverwaltung hoffe und danach in der Gemeindevertretung berichten werde.
 
8.5 – Torräume auf dem Sportplatz –
GV Wolfgang Petersen weist auf die Verletzungsgefahr in den Torräumen auf dem Sportplatz hin.
 
Bgm. Jörg Hansen berichtet, dass der TSV eine Überarbeitung des Trainingsplatzes und der Torräume beabsichtige. Allerdings sei der Platz anschließend eine Zeit nicht bespielbar. Hier müsse um das Verständnis der Fußballer geworben werden.
 
 
 
 
 

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Dokumente: