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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses Niebüll
am Dienstag, 21. Januar 2020
 

Sitzungsort: Sitzungssaal, Hauptstraße 44, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:15 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Vorsitzende
Bettina Sprengel
 
Mitglied des Gremiums
Thomas Uerschels
 
Mitglied des Gremiums
Edeltraud Abel
 
Mitglied des Gremiums
Uwe Christiansen
 
Mitglied des Gremiums
Anja Cornils
 
Mitglied des Gremiums
Holger Jessen
 
Mitglied des Gremiums
Sebastian Loske
 
Mitglied des Gremiums
Bernd Neumann
 
Mitglied des Gremiums
Rolf Dieter Oster
 

 
 
Ferner:

Bürgermeister
Wilfried Bockholt
 
Stadtvertreter
Reinhard Abel
 
Seniorenbeirat
Frank A. Steinauer
 
Beauftragter f. Menschen mit Behinderung
Manfred Steffens
 
Amt Südtondern
Udo Petersen
bis 20:42 Uhr
Amt Südtondern
Karin Schiessler-Usadel
zugleich als Schriftführerin

 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.
Bericht des Bürgermeisters
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019
6.
Sitzung der Stadtvertretung am 30.01.2020
7.
Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Dagebüll Niebüll Touristik GbR (DNT)

- DS 156-2020 -

8.
Anfragen
9.
Verschiedenes
   
 
Nicht öffentlicher Teil -
10.
Auftragsvergabe

Schulhofsanierung Alwin-Lensch-Schule Niebüll

- DS 152-2019 -

11.
Zuschussantrag eines Vereins

- DS 155-2020 -

12.
Bericht des Bürgermeisters
13.
Grundstücksangelegenheiten
14.
Miet- und Pachtangelegenheiten
15.
Anfragen mit vertraulichem Inhalt

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit          
 

 

Ausschussvorsitzende Bettina Sprengel begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

 
 

2.a.
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge            
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.

 
 

2.b.
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten            
 

 

Bettina Sprengel schlägt vor, den bisherigen TOP 14 „Auftragsvergabe Schulhofsanierung Alwin-Lensch-Schule Niebüll“ vorzuziehen und als neuen TOP 10 im nicht öffentlichen Teil zu beraten. Die weiteren TOPe verschieben sich entsprechend.
Die Ausschussmitglieder folgen dem Vorschlag einstimmig.
 
 

3.
Bericht des Bürgermeisters          
 

 

3.1 Mülltrennsysteme in der Innenstadt
Herr Bockholt informiert darüber, dass in der Innenstadt versuchsweise Mülltrennsysteme aufgestellt werden sollen. Ziel ist es, die Behältnisse bereits zum verkaufsoffenen Sonntag am 15.03.2020 aufstellen zu können.
 
3.2 Umsetzung Digitalpakt
Im Hinblick auf die Umsetzung des Digitalpaktes hat es eine Informationsveranstaltung im Amt zur Übertragung der IT-Betreuung aller Schulen im Amtsgebiet auf die kommunit, IT-Dienstleister des Kreises und auch der Amtsverwaltung Südtondern, gegeben. Dort wird eine Aufgabenübertragung von Hardware, etc. auf die Kommunit empfohlen. Es wurde seitens der Schulträger um ein Signal dazu gebeten.
Der Bürgermeister sieht es als eine Übertragung der Dienstleistung, die das Amt dem Schulträger liefern muss. Grundsätzliches Interesse ist da. Dabei ist natürlich auf die Kosten zu achten.
Weiterhin muss eine Trennung bzw. Beachtung von internen und externen Schulangelegenheiten gewährleistet sein. Außerdem müssen pädagogische Software und Hardware in Trennung zur Verwaltungs-IT der jeweiligen Schulen aufeinander abgestimmt sein.
Er hat einen Vertragsvorschlag für die Gemeinschaftsschule und die Grundschule vorliegen und grundsätzliches Interesse signalisiert. Mit Verweis auf den Vorbehalt konkreter Beratung nach Vorlage von Kostengrößen, Details, usw.
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
FB 1, FB 3

 

 

4.
Einwohnerfragestunde            
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 
 

5.
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019          
 

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2019 ist dem Ausschuss zugegangen.
Es erfolgen keine Einwände. Die Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2019 wurde abgesetzt, da die Niederschrift noch nicht erstellt ist und vorliegt.

 
 

6.
Sitzung der Stadtvertretung am 30.01.20          
 

 

Uwe Christiansen erläutert die Tagesordnung der nächsten Stadtvertretung am 30.01.2020. Hierzu gibt es keine Anmerkungen.
 
 

7.
Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Dagebüll Niebüll Touristik GbR (DNT) - DS 156-2020 -            
      

 

Beschluss:
Als Vertreter der Stadt Niebüll für den Beirat der Dagebüll-Niebüll-Touristik GbR (DNT) wird die/ der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Wirtschaft benannt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Am 25.11.2019 wurde ein neuer Gesellschaftsvertrag der Dagebüll-Niebüll-Touristik (DNT) GbR beschlossen. Dieser sieht in § 10 die Bildung eines Beirates vor. Der Beirat hat 5 Mitglieder. Davon wird eines von der Stadt Niebüll entsandt. Die Mitglieder werden laut Gesellschaftsvertrag für die Dauer von 3 Jahren gewählt bzw. entsandt.
 
Es wird vorgeschlagen seitens der Stadt Niebüll Herrn Peter Schumann, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Tourismus, zu benennen.
 
Der Bürgermeister schlägt vor, die zu benennende Person an die Funktion Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Wirtschaft zu knüpfen.
 
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

8.
Anfragen          
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

9.
Verschiedenes          
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzende Bettina Sprengel um 19:13 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
 
 
gez. Sprengel gez. Schiessler-Usadel
________________________________ ________________________________
Ausschussvorsitzende Schriftführerin    
 


Dokumente: