Mitglied des Gremiums	Roland Mader	Vorsitzender
Mitglied des Gremiums	Klaus Schmidt	stellvertretender Vorsitzender
Mitglied des Gremiums	Sabine Detert	ab 16:20 Uhr
Mitglied des Gremiums	Ingo Ehlers
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen	ab 16:49 Uhr
Mitglied des Gremiums	Ingrid Marcussen-Kressin	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Hans-Martin Petersen
Mitglied des Gremiums	Kay Priebe	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Uwe Wiebrodt	bürgerliches Mitglied

Gemeindevertreterin	Karina Gava
Gemeindevertreter	Holger Karde
Bürgermeister	Andreas Deidert
Gemeindevertreter	Manfreth Sakschewski
Gemeindevertreter	Birger Schmidt
Amt Südtondern	Joachim Wiebecke	zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern	Michael Bruch
Amt Südtondern	Wiebke Stoffel

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Haushaltsberatung 2020
5.	Anfragen und Mitteilungen

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ausschussvorsitzender Roland Mader eröffnet um 16:00 Uhr die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Beschluss:
Da kein Beratungsbedarf für den nicht öffentlichen Teil besteht, wird der Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt abgesetzt.
 
Beratung:
Es wird angefragt, ob Beratungsbedarf für den nicht öffentlichen Teil besteht. Dieses ist nicht der Fall.
 
 

2.   2.b.

Tagesordnung   Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte

Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Wortmeldungen erfolgen nicht.
 
 

4.

Haushaltsberatung 2020

Beschluss:
Dem vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2019 mit den in dieser Sitzung unter Beratung beschlossenen Änderungen wird zugestimmt.

Ja- Stimmen: 7

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Beratung:
 
Produktsachkonto 19.211004.– Grundschulen OGS
211004.5012000     von 80.400 € auf 89.400,00 €
211004.5022000     von 5.900 € auf 6.600,00 €
211004.5032000     von 16.800 € auf 18.600,00 €
Im Investitionsplan sind folgende Änderungen beschlossen worden:
Der Ansatz für 2020 ist hier von 8.000 € um 3.300 Euro auf 4.700 zu reduzieren, da nicht mit hohen Anschaffungen zu rechnen ist.
 
Produktsachkonto 19.126002.Eigenleistung Ape
Aufgrund der Förderrichtlinien ist hier eine Eigenleistung von 2.000 € zu erbringen.
 
Für die Sanierung der Tartanbahn ist mit eine Investitionszuwendung von 47.500 € zu rechnen.
 
 
 
Anmerkung der Verwaltung:
Im Rahmen der Vorstellung des Produktes 272000 Gemeindebücherei Leck wird angefragt, warum die Personalkosten um 10.000 € gestiegen sind. Diese Steigerung basiert auf einer bisherigen falschen Eingruppierung der Leitungsposition.

zur Erledigung an:	FB 2
zur Erledigung an:	---

 

5.

Anfragen und Mitteilungen

5.1. Kommunalbetriebe Leck
Auf Nachfrage wird erklärt, dass die Kosten der Kommunalbetriebe im Haushalt der Gemeinde Leck nicht abgebildet werden, da diese einen eigenen Wirtschaftsplan aufstellen.
Auf Nachfrage erklärt Bürgermeister Andreas Deidert, dass die Termine für die Sanierung der Hauptstraße noch nicht bekannt sind.
 
5.3. Antrag SSW-Fraktion
Der Vorsitzende der SSW-Fraktion Andreas Eschenburg verliest einen Antrag auf Vermeidung von Plastikmüll und überreicht diesen dem Bürgermeister und der Verwaltung.
 
5.4. Verabschiedung Michael Bruch
Nach langer Zusammenarbeit verabschiedet sich Michael Bruch, da durch eine amtsinterne personelle Umstrukturierung ab nächstes Jahr Frau Wiebke Stoffel die Kämmereraufgaben für die Gemeinde Leck übernimmt.
 
 
 
 
 

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Dokumente: