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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung
des Ausschusses für Umwelt und Wirtschaft
am Donnerstag, 14. November 2019
Sitzungsort: Sitzungssaal, Hauptstraße 44, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 22:00 Uhr
Anwesend sind:
Vorsitzender
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Peter Schumann
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Mitglied des Gremiums
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Karl-Heinz Christiansen
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stellvertretende/r Vorsitzende/r
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Mitglied des Gremiums
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Mathias Andersen
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Mitglied des Gremiums
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Andreas Esch
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Mitglied des Gremiums
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Ulf Kensbock
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Andreas Kusserow
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Robert Zimmermann
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Stv. Mitglied des Gremiums
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Reinhard Abel
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als Vertreter für Bertold Brodersen
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Stv. Mitglied des Gremiums
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Thomas Uerschels
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als Vertreter für Mirko Hinrichs
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Ferner:
Bürgermeister
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Wilfried Bockholt
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Gast
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Gerhard Neumann
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Vors. des Tourismusvereins Niebüll und Umgebung e.V.
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Kinder- und Jugendbeirat
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Niels Bremes
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Seniorenbeirat
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Frank A. Steinauer
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Stadtvertreter
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Roger Hoffmann
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Amt Südtondern
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Karin Schiessler-Usadel
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zugleich als Schriftführerin
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Entschuldigt fehlten:
Mitglied des Gremiums
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Berthold Brodersen
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Mirko Hinrichs
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
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2.b.
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Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift Sitzung vom
10.10.2019
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5.
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Weitere Beratung zum Angebot eines Trinkwasserspenders
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6.
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Bericht zu den Aktivitäten des Tourismusvereins
Niebüll und Umgebung e.V. in 2020
Berichterstatter: Gerhard Neumann |
7.
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Informationen über eine neue Online-Welt für lokale
Unternehmen (Projekt der HGV Nord GmbH)
Berichterstatter: Karl-Heinz Christiansen |
8.
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Anfragen
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9.
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Verschiedenes
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Nicht öffentlicher Teil -
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10.
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Vorstellung des Wirtschaftsplanes 2020 der DNT GbR und Ergebnisse zum Ist
für den Abschluss 2019
Berichterstatter: Gerhard Neumann |
11.
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Anfragen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Ausschussvorsitzender Peter Schumann begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss mit 9 Mitgliedern beschlussfähig ist.
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und
-anträge
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Es werden keine Dringlichkeitsanträge bzw. Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt.
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 10 bis 11 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. |
Einwohnerfragestunde
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
4. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift Sitzung vom
10.10.2019 â
8;
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Die Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2019 ist dem Ausschuss zugegangen.
Es erfolgen keine Einwände.
5. |
Weitere Beratung zum Angebot eines
Trinkwasserspenders
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Beschluss:
Es werden die Kosten für die Einrichtung eines Trinkwasserspenders auf dem Rathausplatz in Höhe von 15.000,- € für den Haushalt 2020 eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 4
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Nein- Stimmen: 4
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Enthaltungen: 1
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Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beratung:
Karin Schiessler-Usadel informiert darüber, dass die Verwaltung gemäß des Antrages der SPD-Fraktion vom März 2019 die Kosten für die Aufstellung von Trinkwasserspendern untersucht hat sowie drei Standorte zum Aufstellen dieser Spender vorschlägt.
Die zu veranschlagenden Kosten belaufen sich auf 15.000,- € inklusive der Anschluss- und Herstellungskosten für einen Trinkwasserspender.
Es gibt folgende mögliche Standorte auf dem Rathausplatz:
1. beim Schachbrett
2. bei der Stadtbücherei
3. bei der Figur „Die Mütterliche“ beim Rathaus
Im ABV wurde dieser Punkt im Rahmen der Haushaltsberatungen am 24.10.2019 angesprochen und auf die Zuständigkeit dieses Ausschusses verwiesen.
Ulf Kensbock hinterfragt die hygienerechtlichen Aspekte sowie die Kosten für die tägliche Reinigung.
Thomas Uerschels weist darauf hin, dass es zunächst einmal darauf ankommt, ob man die Einrichtung eines Spenders befürwortet.
Der Bürgermeister wendet ein, dass es für 15.000,- € zzgl. einer täglichen Reinigung, die in Form von Personaleinsatz erfolgen muss, bessere Quellen gibt, um öffentliche Gelder einzusetzen.
Frank Steinauer teilt mit, dass Herr Meyer-Dulheuer als Mediziner durchaus Hygienebedenken in dieser Angelegenheit geäußert hat.
Peter Schumann erinnert daran, dass sich der Ausschuss auch mit der Nachhaltigkeit befasst hat. In Hamburg, Berlin und anderen Städten stehen ebenfalls solche Spender. Er sieht darin, eine gute Möglichkeit den Verbrauch von Einwegflaschen zu reduzieren und weist auf eine Empfehlung der EU hin, mehr Stellen für kostenloses Wasser anzubieten.
Er ruft die von Herrn Thede vom Wasserzweckverband Drei Harden aufgezeigte Möglichkeit in Erinnerung, dass man auch eine Leitung an einer Mauer installieren kann. In diesem Fall würde man sich die Kosten für eine Säule ersparen.
Robert Zimmermann fragt nach den Folgekosten in Form von Wasseruntersuchungen.
Herr Bockholt antwortet, dass eine Kontrolle des Wassers durch ein Labor erfolgen muss und nennt einen geschätzten Kostenrahmen von ca. 500,- € jährlich für die Wartung.
Andreas Kusserow beantragt eine Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten.
⢠Die Sitzung wird um 19:20 Uhr unterbrochen und um 19:25 Uhr fortgeführt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 2, FB 3
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6. |
Bericht zu den Aktivitäten des Tourismusvereins Niebüll und Umgebung e.V. in 2020
Berichterstatter: Gerhard
Neumann
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Gerhard Neumann berichtet als Vorsitzender des Tourismusvereins Niebüll und Umgebung e.V. von den Aktivitäten des Vereins von 2014 – 2019. Weiterhin informiert er über einige Zahlen und Fakten des Vereins und gibt einen Ausblick auf die geplanten Projekte in 2020.
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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7. |
Informationen über eine neue Online-Welt für lokale Unternehmen (Projekt der HGV Nord GmbH)
Berichterstatter: Karl-Heinz
Christiansen
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Karl-Heinz Christiansen informiert zunächst über die Historie der neuen Online-Welt für lokale Unternehmen. Gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF GmbH (WFG) wurde im April 2017 ein Antrag auf eine Förderung bei einem Bundesamt gestellt. Nach einem Jahr bekam man dann eine Ablehnung des Antrages.
Die Stadt Niebüll ist für ein solches Vorhaben zu klein. Daher haben sich auch die Handels- und Gewerbevereine der umliegenden Gemeinden zusammengetan, um einen Antrag bei der Aktiv-Region zu stellen. Dort erhielt man im November 2018 eine Zusage.
Herr Christiansen berichtet von Kosten in Höhe von 146.000,- € netto verteilt auf 2 Jahre.
Diese sind gedeckt über einen Zuschuss in Höhe von 102.000,- €, eines Anteils von der WFG in Höhe von 10.000,- € und eines Anteils der Kosten durch die HGVs in Höhe von 34.000,- €.
Im März 2019 wurde ein Lenkungsausschuss gebildet und im April 2019 der Name und die Gesellschaftsform festgelegt. Als Geschäftsführerin wurde Uta Sönnichsen-Ahrens benannt.
Räumlichkeiten wurden im NIC in der Schmiedestraße gefunden. Atalanda agiert als Plattform und ist ein deutsches Dienstleistungsunternehmen, das Plattformen für regionale Online-Marktplätze anbietet und in mehreren Städten Deutschlands sowie in der Schweiz in Bern und Zürich aktiv ist.
Ab dem 01.12.19 soll es einen Projektmanager geben, dessen Aufgaben die Akquise der Teilnehmer, das Marketing, u.ä. sein werden. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde alles ehrenamtlich bewältigt.
Am 28.10.19 hat es eine Kick-off-Veranstaltung in der Mensa der FPS gegeben, zu der ca. 60 Teilnehmer erschienen sind. 50 Teilnehmer werden für den Start des Projektes benötigt; als Ziel hat man sich 200 Teilnehmer gesetzt.
Ab Januar 2020 sollen Schulungen erfolgen und der Echtbetrieb ist für den 02.03.2020 anvisiert.
Hinter der Online-Welt für lokale Unternehmen verbirgt sich eine virtuelle Ladenzeile, auf der auch Dienstleistungstools angeboten werden.
Preislich können sich HGV-Mitglieder mit 30,- € monatlich beteiligen, während Nicht-Mitglieder mit 40,- € monatlich rechnen müssen.
Karl-Heinz Christiansen erwähnt, dass der stationäre Einzelhandel künftig nicht ohne Online-Handel auskommen wird.
Peter Schumann fragt, wie der HGV sich die Verteilung der Produkte vorstellt.
Herr Christiansen antwortet, dass man dieses über hiesige Unternehmen sicherstellen will und eine taggleiche Auslieferung anstrebt. Spätestens am nächsten Tag soll eine Zustellung erfolgen.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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8. |
Anfragen
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Peter Schumann fragt in Bezug auf den Wohnmobilstellplatz beim Marktplatz, ob dort eine Kontrolle der Tickets erfolgt. Ihm sei berichtet worden, dass dort auch Wohnmobile ohne Ticket stehen, teilweise mit NF-Kennzeichen.
Der Bürgermeister unterstellt, dass Kontrollen durchgeführt werden und weist darauf hin, dass auf dem Wohnmobilstellplatz eine soziale Kontrolle der Wohnmobilisten untereinander erfolgt. Er weist darauf hin, dass es sich um einen Wohnmobilübernachtungsplatz handelt und nicht um einen Camping-Platz.
Peter Schumann fragt, wer sich um die Sauberkeit und Hygiene der Versorgungssäule kümmert. Herr Bockholt antwortet, dass der Bauhof sich darum kümmert. Die Station ist bereits 10 bis 12 Jahre alt und steht in 1-2 Jahren zur Erneuerung an. Eine Befestigung rund um den Gulli sei geplant.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB2, FB 3
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9. |
Verschiedenes
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Peter Schumann um 20:35 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Wirtschaft. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Schumann gez. Schiessler-Usadel
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Ausschussvorsitzender Schriftführerin
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 22 - Ausschuss fuer Umwe (DOCX, 30 kB)