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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung
des Hauptausschusses Leck
am Donnerstag, 19. September 2019
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:02 bis 19:20 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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René Crusius
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Mitglied des Gremiums
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Karin Martens
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Mitglied des Gremiums
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Dr. Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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Karsten Hansen
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Mitglied des Gremiums
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Birger Schmidt
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Mitglied des Gremiums
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Klaus Schmidt
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Vorsitzender / Vertreter für Klaus Steen
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Mitglied des Gremiums
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Roland Mader
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Vertreter für Ingo Scholz
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Mitglied des Gremiums
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Richard Ingwersen
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Vertreter für Annemarie Carstensen
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Ferner:
Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Amt Südtondern
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Michael Bruch
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zugleich als Schriftführer
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Amt Südtondern
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Wiebke Stoffel
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Gemeindevertreterin
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Hannelore Jensen
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Gemeindevertreter
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Volker Storm
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Gemeindevertreter
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Torsten Nissen
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Gemeindevertreter
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Kurt Klaus Kleinschmidt
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Seniorenbeirat
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Jochen Kleiber
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Klaus Steen
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Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Scholz
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stellvertretender Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Roger Bodin
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Mitglied des Gremiums
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Annemarie Carstensen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
20.06.2019
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5.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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6.
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Stadtwerke Nordfriesland GmbH;
Aufteilung der Gewerbesteuermessbeträge zwischen den beteiligten Gemeinden -DS 116-2019- |
7.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Der Ausschussvorsitzende sowie der stellvertretende. Ausschussvorsitzende waren zur Sitzung des Hauptausschusses nicht anwesend. Nach § 46 (5) der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein leitet bei Abwesenheit der oder des Vorsitzenden und aller stellvertretenden Vorsitzenden das älteste Mitglied die Sitzung des Ausschusses. GV Klaus Schmidt ist als Vertreter für GV Klaus Steen das älteste Mitglied des Hauptausschusses und übernimmt somit den Vorsitz.
GV Klaus Schmidt eröffnet um 19:02 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Erschienenen sowie den Geschäftsführer der Stadtwerke NF, Herrn Dr. Schulz, Bürgermeister Andreas Deidert und die Verwaltung und stellt mit 8 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. 2.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Es wurden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
2.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 5 werden in öffentlicher Sitzung, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 in nicht öffentlicher Sitzung beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der von der Verwaltung in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden vorgeschlagenen Tagesordnung wird gefolgt.
3. | Einwohnerfragestunde
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Es ergehen keine Wortmeldungen.
4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
20.06.2019
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Es wurden keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.06.2019 erhoben. Eine Beschlussfassung erfolgt daher nicht.
5. |
Anfragen und Mitteilungen
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Es erfolgten keine Wortmeldungen.
Ausschussvorsitzender GV Klaus Schmidt schließt um 19:04 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Klaus Schmidt gez. Michael Bruch
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur 7 Sitzung des Hauptausschusses L (PDF, 123 kB)