Mitglied des Gremiums	Bettina Sprengel	Vorsitzende
Mitglied des Gremiums	Friedhelm Bahnsen
Mitglied des Gremiums	Wilfried Bockholt
Mitglied des Gremiums	Hans Bruhn
Mitglied des Gremiums	Jürgen Daniel
Mitglied des Gremiums	Vera Ebsen	à bis 20:11 Uhr
Mitglied des Gremiums	Peter Max Hansen
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen
Mitglied des Gremiums	Holger Jessen
Mitglied des Gremiums	Erich Johannsen
Mitglied des Gremiums	Lutz Martensen	à ab 19:28 Uhr
Mitglied des Gremiums	Christian Nissen
Mitglied des Gremiums	Karl Richard Nissen	à ab 19:03 Uhr
Mitglied des Gremiums	Bernhard Rensink
	Sabine Detert	à ab 19:11 ; Vertreterin für Ingo Scholz
Amt Südtondern	Otto Wilke	Amtsdirektor

Mitglied des Amtsausschusses	Ingo Böhm
Mitglied des Amtsausschusses	Thomas Dose
Mitglied des Amtsausschusses	Rainer Eggers
Mitglied des Amtsausschusses	Dieter Lorenzen
Mitglied des Amtsausschusses	Jan Obernauer
Mitglied des Amtsausschusses	Werner Schweizer
Mitglied des Amtsausschusses	Walter Sieger
Mitglied des Amtsausschusses	Johanna Wiehler
Amt Südtondern	Sylke von Kamlah-Emmermann		Gleichstellungsbeauftragte
Amt Südtondern	Kai Uwe Petersen		Personalrat
Amt Südtondern	Carsten Thiesen
Amt Südtondern	Bernd Haß
Amt Südtondern	Udo Schmäschke
Amt Südtondern	Frerk Matthiesen		zugleich als Schriftführer

Mitglied des Gremiums

Ingo Scholz

vertreten durch Sabine Detert

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 26.11.2018
5.	Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6.	Mitteilungen des Amtsdirektors
7.	Beratung und Beschlussfassung über die Stellenausschreibung zur Wahl einer Amtsdirektorin / eines Amtsdirektors - DS 14-2019 -
8.	Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes der unvermuteten Prüfung der Finanzbuchhaltung des Amtes - DS 15-2019 -
9.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil
10.	Personalangelegenheiten
11.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

 
 

2.b.

Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten

 
Beschluss:
Die Beratung und Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung.
 
Beratung:
Frau Sprengel beantragt, wie von der Verwaltung vorgeschlagen und mit ihr abgestimmt, die Tagesordnungspunkte 10 und 11 in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln.
Keine Diskussion.
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.
 
 

4.

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 26.11.2018

Die Niederschrift der 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.11.2018 wurde rechtzeitig versandt.
Einwendungen gegen die Niederschrift wurden / werden nicht vorgebracht.
Somit erübrigt sich eine Beschlussfassung.
 
 

5.

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

Die Ausschussvorsitzende berichtet über ein Vorgespräch zum Entwurf der Stellenausschreibung für die Stelle der Amtsdirektorin / des Amtsdirektors.
 
Die Arbeitssitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Haushaltsplanung 2020 wurde aufgrund eines Brückentages auf den 25.10.2019 vorverlegt.
 

•   Ausschussmitglied Karl Richard Nissen nimmt ab 19:03 Uhr an der Sitzung teil.
Es sind nunmehr 13 Mitglieder anwesend.

 
 

6.

Mitteilungen des Amtsdirektors

Amtsdirektor Wilke berichtet:
 

10.01.2019	- von der Gründungsversammlung des IT-Verbundes Schleswig-Holstein (ITVSH-neu) zur Unterstützung der Kommunen in den Bereichen E-Goverment, Verwaltungs-IT und Digitalisierung der Daseinsvorsorge;
15.01.2019	- über die Gründung des Vereines „Runder Tisch Naturschutz Nordfriesland e.V.“;
21.01.2019	- von der ersten Verbandsversammlung als Voll-Mitglied beim IT-Dienstleister kommunIT;
30.01.2019	- in der erweiterten Kommunalen Verwaltungsleiterrunde wurde mitgeteilt, dass die Einführung des Rufbussystems zum 01.08.2019 erfolgen soll.

 

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Stellenausschreibung zur Wahl einer Amtsdirektorin / eines Amtsdirektors

DS 14-2019

Beschluss:
Die Stelle der Amtsdirektorin / des Amtsdirektors ist öffentlich auszuschreiben.
Dem Entwurf der Stellenausschreibung für die Besetzung der Stelle der Amtsdirektorin / des Amtsdirektors wird zugestimmt.
 
Beratung:
Die Sitzungsvorlage wird von Carsten Thiesen erläutert.
Mit Ablauf des 17.03.2020 endet die Amtszeit des derzeitigen Amtsdirektors Otto Wilke, der bereits mitgeteilt hat, dass er in den Ruhestand treten wird und somit nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung steht.
 
Die Wahl der Amtsdirektorin / des Amtsdirektors erfolgt durch Wahl im Amtsausschuss für die Dauer von sechs Jahren.
 

•   Sabine Detert nimmt ab 19:11 Uhr als Vertreterin für Ingo Scholz an der Sitzung teil.
Es sind nunmehr 14 Mitglieder / Stellvertretungen stimmberechtigt anwesend.
 

Herr Thiesen stellt die derzeitige Planung des Zeitplans vor und weist darauf hin, dass am 20. und/oder 21.09.2019 im Rahmen einer Amtsausschusssitzung die Vorstellung der Bewerber*innen und die Wahl erfolgen kann.
Amtsvorsteher Böhm hat die Federführung in dem Verfahren.
 
Der vorliegende Entwurf der Stellenausschreibung wird zur Diskussion gestellt.
Es werden 3 Änderungsvorschläge gemacht, die zur Sitzung des Amtsausschusses in einer überarbeiteten Version dargestellt werden.
Bis zur Amtsausschusssitzung erfolgt eine Klärung, ob die Veröffentlichung einer Kurzfassung mit Hinweis auf die Fundstelle der Langfassung erfolgen darf. Ggf. werden beide Fassungen in der Sitzung des Amtsausschusses vorgestellt. Ebenso die Auswahl der Print- und Digitalmedien, in denen die Stellenausschreibung veröffentlicht werden soll.
 

•   Lutz Martensen nimmt ab 19:28 Uhr an der Sitzung teil.
Es sind nunmehr 15 Mitglieder / Stellvertretungen stimmberechtigt anwesend.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD

 

8.

Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes der unvermuteten Prüfung der Finanzbuchhaltung des Amtes - DS 15-2019 -

DS 15-2019

 
 
Beschluss:
Der Bericht des Kommunalen Prüfungsamtes vom 13.12.2018 über die unvermutete Prüfung der Finanzbuchhaltung des Amtes Südtondern im November 2018 wird zur Kenntnis genommen.
Beratung:
Die Sitzungsvorlage wird von Frerk Matthiesen erläutert.
Das Kommunale Prüfungsamt des Kreises Nordfriesland (KPA) hat im Jahre 2018 eine unvermutete Prüfung der Finanzbuchhaltung durchgeführt. Die Prüfung begann am 15.11.2018.
Der Prüfungsbericht incl. Anlagen und Anschreiben des KPA ist den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses zugestellt worden.
Die nach dem Kommunalprüfungsgesetz erforderliche Stellungnahme der Verwaltung ist aufgrund des Prüfungsergebnisses entbehrlich.
 
Die Vorsitzende bedankt sich für die gute Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Finanzbuchhaltung.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 2

 

9.

Anfragen und Mitteilungen

9.1 – Parkgebührenverordnung (Badeparkplatz Dagebüll)
Amtsdirektor Wilke teilt mit, dass in der Sitzung des Amtsausschusses am 11.03.2019 der Erlass einer Parkgebührenverordnung für den Badeparkplatz in Dagebüll vorgesehen ist. Da in der Gemeindevertretung Dagebüll erst am 14.02.2019 eine Beschlussfassung erfolgt ist, war eine Aufbereitung für die heutige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht möglich.
Hiergegen werden keine Einwände erhoben.
 
 
9.2 –Kooperationsraum-Coaching
Amtsdirektor Wilke weist darauf hin, dass am 25.02.2019 um 19:00 Uhr im Amt Südtondern eine Info-Veranstaltung des Kreises Nordfriesland zum „Teilnahmewettbewerb Kooperationsraum-Coaching“ stattfindet. Hierzu sind alle Bürger*innen, Verbände, Vereine und Institutionen recht herzlich eingeladen.
 
 
9.3 – Bedarfsgemeinschaften
In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde um eine Information zu der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften nach dem Sozialgesetzbuch gefragt. Die Sozialzentren haben folgende Daten geliefert:
 

Sozialzentrum	Bedarfsgemeinschaften – gesamt	Bedarfsgemeinschaften - Kommune		Anteil in %
Leck	624	Gemeinde Leck	476	76,28
Niebüll	594	Stadt Niebüll	393	66,16

 
9.4 – Südtondern. Das sind wir
Die Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des Filmtitels „Südtondern. Das sind wir“ hat sich für einen Workshop zur Fragestellung „was ist besonders?“ entschieden. Hierzu sollen alle Interessierten aus dem Amtsbereich eingeladen werden, um festzustellen, wo es Potenziale gibt.
 
 
9.5 – Zweckverband Schwimmbäder
Bezugnehmend auf einen Hinweis in der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung zur Solidarisierung der Schwimmbaddefizite, fragt Herr Schweizer nach dem aktuellen Stand. Amtsdirektor Wilke berichtet, dass aus dem Mittel der letzten 3 Jahre ein Defizit von 1,2 Mio. Euro p.a. ermittelt wurde. Hierbei handelt es sich um die in den jeweiligen Haushalten abgebildeten Aufwendungen. Ohne Berücksichtigung besonderer FAG-Mittel oder sonstiger Erträge.
Frau Detert weist darauf hin, dass bei der weiteren Betrachtung dieses Themas die Fördervereine oder sonstige Unterstützer eingebunden werden sollten, da von diesen Organisationen auch konzeptionelle Arbeit geleistet wird.
In der weiteren Diskussion werden auch andere defizitäre Einrichtungen benannt, die einen übergemeindlichen Wirkungskreis haben. Es wird der Einwand vorgetragen, dass die Bildung von Zweckverbänden nicht die Lösung sein könne, da diese nicht demokratisch legitimiert seien. Bürgermeister Bockholt regt an, über kommunale Grenzen nachzudenken.
Amtsdirektor Wilke stellt fest, dass eine Gebietsreform seitens des Landes derzeit nicht angestrebt wird; sondern eher nicht gewünscht ist.
Der Ausschuss spricht sich dafür aus, im Rahmen der Weiterentwicklung „Wir sind Südtondern“, die unterschiedlichen gemeindlichen Einrichtungen mit übergemeindlicher Wirkung zu identifizieren und Finanzierungsmodelle (z.B. Zweckverbände) zu überdenken.
 

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzende Bettina Sprengel um 20:01 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses . Zuhörer*innen sind nicht anwesend. Die Presse verlässt den Sitzungsraum.
 
 

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Dokumente: