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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung
des Schulverbandes Karrharde
am Mittwoch, 19. Juni 2019
Sitzungsort: Gemeinschaftsschule an der Lecker Au (Konferenzraum), Am Süderholz 13, 25917 Leck
Sitzungsdauer: 19:35 bis 20:46 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Dirk Enewaldsen
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Schulverbandsvorsteher
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Mitglied des Gremiums
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Hans Jörg Kruse
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Mitglied des Gremiums
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Peter Max Hansen
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Mitglied des Gremiums
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Ingrid Marcussen-Kressin
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Mitglied des Gremiums
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Tanja Schmidt
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Mitglied des Gremiums
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Holger Karde
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Mitglied des Gremiums
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Rosemarie Lorenzen
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Mitglied des Gremiums
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Jan-Christian Obernauer
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als Vertreter für Lutz Martensen
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Mitglied des Gremiums
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Rolf Friedrichsen
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als Vertreter für Werner Schweizer
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Mitglied des Gremiums
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Hans-Martin Petersen
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als Vertreter für Annemarie Carstensen
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Mitglied des Gremiums
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Arne Lorenzen
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als Vertreter für Werner Richardsen
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Amt Südtondern
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Michael Bruch
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Amt Südtondern
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Hans-Jürgen Johannsen
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Gemeinschaftsschule
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Hauke Ahlers
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Architekturbüro J & F
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Anton Ratering
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Carsten-Peter Thomsen
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Mitglied des Gremiums
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Annemarie Carstensen
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Mitglied des Gremiums
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Lutz Martensen
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Mitglied des Gremiums
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Werner Richardsen
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Mitglied des Gremiums
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Klaus Steen
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Mitglied des Gremiums
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Andreas Deidert
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Mitglied des Gremiums
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Norbert Nielsen
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Mitglied des Gremiums
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Sabine Detert
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Mitglied des Gremiums
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Werner Schweizer
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Verpflichtung und Amtseinführung von Mitgliedern der
Verbandsversammlung durch den Verbandsvorsteher
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3.
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Tagesordnung
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3.a.
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Dringlichkeitsanträge
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3.b.
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Beschluss über die Öffentlichkeit bzw.
Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
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4.
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Einwohnerfragestunde
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5.
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Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom
07.11.2018
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6.
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Bericht der Schulleitung
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7.
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Mitteilungen des Verbandsvorstehers und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung
im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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8.
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Sachstandsbericht Umbaumaßnahmen
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9.
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Informationen zur Erneuerung der EDV-Technik
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10.
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Beratung und Beschlussfassung über die 3. Nachtragssatzung zur
Verbandssatzung des Zweckverbandes Schulverband Karrharde
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11.
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Anfragen und Mitteilungen
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen eröffnet um 19:35 die öffentliche Sitzung, begrüßt die erschienenen Mitglieder der Verbandsversammlung, die Verwaltung sowie die Presse und stellt mit elf anwesenden Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. |
Verpflichtung und Amtseinführung von Mitgliedern der
Verbandsversammlung durch den Verbandsvorsteher
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Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen verliest für das noch zu verpflichtende Verbandsmitglied Jan Obernauer die Verpflichtungsformel. Dieses wird durch Handschlag bekräftigt und in einer Niederschrift dokumentiert.
3. 3.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Beschluss:
Da kein Beratungsbedarf im nicht öffentlichen Teil sowohl für Auftragsvergaben als auch für Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt besteht, werden die Punkte 12 und 13 von der Tagesordnung abgesetzt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen erklärt, dass im nicht öffentlichen Teil unter Punkt 12 für Auftragsvergaben kein Beratungsbedarf besteht und fragt an, ob Themen für Punkt 13 „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt“ bestehen. Dieses ist nicht der Fall.
3.b. |
Beschluss über die Öffentlichkeit bzw.
Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
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Beschluss:
Alle Beratungspunkte werden öffentlich gefasst.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Beratungsbedarf mit nichtöffentlichen Inhalt besteht nicht.
4. | Einwohnerfragestunde
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Es werden keine Fragen gestellt.
5. |
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom
07.11.2018
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Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.11.2018 wurden/werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung entfällt daher.
6. |
Bericht der Schulleitung
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Die neue Schulleitung in Person von Hauke Ahlers stellt sich kurz vor und berichtet:
• Übernahme der Schulleitung zum 01.02.2019, bis zu diesem Zeitpunkt bekleidete er das Amt des Koordinators für die Klassenstufen 7 – 8.
• Durch sinkende Schülerzahlen von anfangs 630 auf zurzeit 463 ist jetzt diese Stelle zusammengeschmolzen mit der Stelle des Koordinators für die Klassenstufen
9 -10. Des Weiteren werden am Schuljahresende 2 Lehrkräfte in den Ruhestand verabschiedet. Dafür wird eine Springerkraft eingestellt. Die Stelle für das freiwillige soziale Jahr (FSJ-Stelle) wird nach längerem Suchen zum Sommer neu besetzt werden.
• Es werden 77 Schüler die Schule zum Schuljahresende verlassen. Im Gegenzug liegen 70 Neuanmeldungen für 5. Klassenstufe vor, die dreizügig unterrichtet werden.
• Für die Unterstützung bei der Umsetzung des Digitalpaktes bedient man sich eines Medienberaters der IQSH.
• Die Belegungen zu den OGS-Angeboten sind mit durchschnittlich 60 konstant geblieben.
• Es werden Überlegungen angestellt, die Schulbegleitung über eine Pool-Lösung zu regeln.
• Der Vorstand des Freundeskreises hat sich nach langer Suche neu gefunden.
• Am 21.06.2019 findet die Feier der Entlassschüler statt.
• In der 26. Woche wird die Projektwoche mit anschließender Präsentation durchgeführt.
• Am 05.09.2019 ist ein deutsch-dänisches Schulsportfest geplant. Ausrichter ist das Regionskontor Region Sønderjylland Schleswig in Zusammenarbeit mit der Gemeinschaftsschule an der Lecker Au und dem Amt Südtondern.
• Auf Nachfrage erklärte Hauke Ahlers, dass die Anfrage über ein mögliches Interesse an einer Ferienbetreuung nur 4 Interessenten ergeben hat. Seines Wissens nach ist das Interesse in der Grundschule an der Linde höher.
7. |
Mitteilungen des Verbandsvorstehers und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung
im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen berichtet ergänzend in Sachen OGS, dass Gespräche in Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister der Gemeinde Leck über eine Kooperation der OGS mit dem Haus der Jugend und der Grundschule an der Linde laufen. Näheres hierzu kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.
In der letzten Sitzung des Schulverbandes sind keine nicht öffentlichen Beschlüsse gefasst worden.
8. |
Sachstandsbericht Umbaumaßnahmen
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Herr Anton Ratering vom Architekturbüro Johannsen und Fuchs, Husum gibt folgenden Sachstandsbericht:
Bauabschnitt 1 (Bauteil 4)
Dieser Abschnitt betrifft den Fachklassenanbau der ehemaligen Realschule (Seite zur Süderholzhalle). Hier bleibt man nach dem Submissionsergebnis im Rahmen der geplanten Bausumme von 1,4 Millionen Euro. Der Unterschiedsbetrag beläuft sich auf 600 Euro. Baubeginn ist zu Beginn der Sommerferien 2019 geplant. Die Baugenehmigung ist erteilt.
Bauabschnitt 2 (Bauteil 3)
Dieser Bauabschnitt betrifft den ehemaligen Hauptschultrakt. Bei den Planungen gibt es Schwierigkeiten, da keine Statikpläne für diesen Abschnitt vorliegen. Es liegen Bestandspläne vor, die jedoch nicht zu 100 % mit dem Bauwerk übereinstimmen, da es offensichtlich während der Ausführungen Änderungen gab, die nicht in die Pläne eingearbeitet wurden. Die Brandschutzanforderungen müssen eingehalten werden. Ein neues Schadstoffkataster ist in Auftrag gegeben worden. Dieses Ergebnis liegt noch nicht vor. Die Leistungsverzeichnisse sind erstellt. Man rechnet mit einem Baubeginn in den Sommerferien 2020.
Auf Nachfrage zu den Baukosten erklärt Herr Ratering, dass hier lediglich eine Schätzungssumme aus dem Wettbewerb vorgelegt wurde und diese nicht wirklich aussagekräftig ist. Daher kann nicht gesagt werden, ob diese geschätzten Baukosten aufgrund der geschilderten Umstände auch eingehalten werden können.
Der Niederschrift wird zum besseren Verständnis als Anlage ein Lageplan der geplanten Bauabschnitte beigefügt.
9. |
Informationen zur Erneuerung der EDV-Technik
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Schulverbandsvorsteher gibt folgenden Überblick:
• Der W-LAN-Ausbau ist in Arbeit.
• Der kostenfreie Glasfaseranschluss für die Schulverwaltung und das pädagogische Netz ist fertiggestellt.
• Im 3. Quartal 2019 erfolgt die Umstellung der Schulverwaltungssoftware auf eine einheitliche Softwarevariante.
• Bei den Schülerrechnern gibt es Probleme durch die installierte Dr. Kaiser Software. Durch diese Software werden die Rechner aus unerklärlichen Gründen abgeschaltet. Es wird seitens des Herstellers an diesem Problem gearbeitet. Eine Umstellung auf die Alternativsoftware I-Serv würde Kosten von ca. 13.000,00 € verursachen. Hier ist jedoch die Frage der Kompatibilität bei Übernahme der Daten noch offen. Vorteil der Dr. Kaiser-Software war seinerzeit der Zugriff der Schüler von zu Hause auf den Server über das Internet. Dieser befindet sich jedoch nicht im geschlossenen Kreis und ist daher nicht gesichert. Die Alternativlösung von I-Serv ist ebenfalls noch nicht praktikabel. Auf Nachfrage wird erklärt, dass eine Prüfung auf Regressansprüche gegen den Hersteller der Dr. Kaiser Software zurzeit läuft.
• Die Einführung des Digitalpaktes verspricht eine Förderung von 345,00 Euro pro Schüler, mindestens jedoch 45.000,00 Euro. Förderungsrichtlinien stehen noch nicht abschließend fest. Es werden Netzwerktreffen getrennt nach Schulträgern und Schulen organisiert. Am 19.09.2019 findet die Regionalkonferenz für die endgültige Förderkulisse statt. Anträge auf Förderungen können jedoch jetzt schon bereits im Vorwege gestellt werden.
10. |
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Nachtragssatzung zur
Verbandssatzung des Zweckverbandes Schulverband Karrharde
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Beschluss:
Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage 2 beigefügte 3. Nachtragssatzung zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schulverband Karrharde.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der Sachverhalt wird von Verwaltungsmitarbeiter Michael Bruch eingehend erläutert Im Rahmen der Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen ist über das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration bestätigt worden, dass verbandsangehörige Gemeinden für anstehende Sanierungsmaßnahmen in Schulgebäuden die Möglichkeit der Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Schulverband haben.
Hintergrund einer solchen Handlungsweise von einer verbandsangehörigen Gemeinde ist die eigene Antragsberechtigung von Sonderbedarfszuweisungen sowie eine Berücksichtigung des geleisteten Investitionskostenzuschusses bei der Berechnung der Schulverbandsumlage für die jeweilige Gemeinde. Nach Aussage des Ministeriums sollte sichergestellt werden, dass dieser Investitionskostenzuschuss ausschließlich dem Zuschussgeber bei der Berechnung der Schulverbandsumlage zugutekommt. Eine Benachteiligung der übrigen Mitgliedsgemeinden wird in einem solchen Fall nicht geschehen. Die gesamte Kreditaufnahmesumme für den Schulverband wird bei einer solchen Verfahrensweise um die Höhe eines möglichen Investitionskostenzuschusses einer Gemeinde reduziert.
Diese mögliche Mitfinanzierungsform macht eine Änderung der Verbandssatzung im § 13
-Deckung des Finanzbedarfes- erforderlich.
Es wird vorgeschlagen, einen Absatz 5 mit folgendem Wortlaut einzufügen:
(5) Die verbandsangehörigen Gemeinden haben die Möglichkeit, für größere Investitions- und Sanierungsmaßnahmen des Schulverbandes einen Investitionskostenzuschuss an den Schulverband zu leisten. Dieser Zuschuss darf jedoch nicht höher als der zu errechnende Anteil aus der Berechnung der Schulverbandsumlage sein. Der geleistete Investitionskostenzuschuss ist für die Berechnung der Schulverbandsumlage bei den Zins- und Tilgungsleistungen auf die Gesamtlaufzeit der Darlehen ausschließlich für die zuschussgebende Gemeinde zu berücksichtigen.
Auftauchende Fragen werden beantwortet. Die Schulverbandsversammlung ist einstimmig der Meinung, eine solche Möglichkeit der Finanzierungsform für die Verbandgemeinden zu unterstützen. Zur Zeit erfüllt die Gemeinde Leck die Voraussetzungen für diese Möglichkeit der Gewährung eines Investitionskostenzuschusses.
Auszug
zur Erledigung an:
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BAD
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zur Kenntnis an:
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FB 2
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11. |
Anfragen und Mitteilungen
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen schließt um 20:46 Uhr die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung mit einem Dank für die Mitarbeit.
gez. Dirk Enewaldsen gez. Joachim Wiebecke
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Schulverbandsvorsteher Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 34 - Schulverband Karrha (PDF, 166 kB)