>
Untermenu
Seiteninhalt

Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung
des Ausschusses für Umwelt und Wirtschaft
am Donnerstag, 23. Mai 2019
 

Sitzungsort: Sitzungssaal, Hauptstraße 44, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:30 bis 20:43 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Vorsitzender
Peter Schumann
  
Mitglied des Gremiums
Karl-Heinz Christiansen
stellvertretende/r Vorsitzende/r
Mitglied des Gremiums
Berthold Brodersen
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Andreas Esch
  
Mitglied des Gremiums
Ulf Kensbock
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Andreas Kusserow
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Robert Zimmermann
  
Stv. Mitglied des Gremiums
Anja Cornils
als Vertreterin für Mathias Andersen

 

Ferner:
 

Bürgermeister
Wilfried Bockholt
  
Stadtvertreter
Roger Hoffmann
  
Stadtvertreter
Bernd Neumann
  
Kinder- und Jugendbeirat
Niels Bremes
  
Seniorenbeirat
Ernst-Uwe Hansen
  
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
Manfred Steffens
ab 19:36 Uhr
Amt Südtondern
Karin Schiessler-Usadel
zugleich als Schriftführerin

 

Entschuldigt fehlten:
 

Mitglied des Gremiums
Mathias Andersen
  
Mitglied des Gremiums
Mirko Hinrichs
bürgerliches Mitglied

 

Bei dem vorgelagerten Ortstermin in den Kleingärten waren zusätzlich auch folgende Personen anwesend:

Mitglied ASKS
Sven Grow
  
Mitglied ASKS
Wolfgang Kernbichler
  
Mitglied ASKS
Reinhard Abel
  
Mitglied ASKS
Bert Bruhn
  
Seniorenbeirat
Frank A. Steinauer
  
Kleingartenverein
Frau Behrend
  
Kleingartenverein
Herr Flügge
  
Kleingartenverein
Herr Martin
  

 
 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift Sitzung vom 31.01.2019
5.
Zuschussantrag des HGV Niebüll für 2019-2021

- DS 103-2019 -
6.
Anfragen
7.
Verschiedenes
   
 
Nicht öffentlicher Teil -
8.
Rückblick zum Tourismus-Workshop und Vorgehensweise für die weiteren Gespräche mit dem Wirtschaftsausschuss Dagebüll
9.
Anfragen mit vertraulichem Inhalt

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit          
  

 

Ausschussvorsitzender Peter Schumann bedankt sich für das Interesse der Mitglieder des AUW und des ASKS bei dem vorgelagerten Ortstermin in den Kleingärten, begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

 
 

2.a.
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge            
  

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge bzw. Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt.

 
 

2.b.
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten            
  

 

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 8 bis 9 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
 

3.
Einwohnerfragestunde            
  

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 

 

4.
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift Sitzung vom 31.01.2019   â 8;‚      
  

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 31.01.2019 ist dem Ausschuss zugegangen.
Es erfolgen keine Einwände.

 
 

5.
Zuschussantrag des HGV Niebüll für 2019-2021 - DS 103-2019 -            
       

 

Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, dem HGV für seine Gesamtaktivitäten einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 15.000,- € für die nächsten drei Jahre (2019, 2020 und 2021) zu gewähren.
Die Mittel sind im Nachtragshaushalt 2019 zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ja- Stimmen: 5
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 1

 

Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO war en die Ausschussmitglieder Andreas Kusserow und Karl-Heinz Christiansen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

➢   Andreas Kusserow und Karl-Heinz Christiansen werden um 19:47 Uhr wieder in den Sitzungssaal gerufen und über das Ergebnis unterrichtet.

 
Beratung:

➢   Andreas Kusserow und Karl-Heinz Christiansen verlassen den Sitzungssaal um 19:32 Uhr.
 

Wilfried Bockholt erläutert, dass seitens des HGV am 22.11.18 per email ein Zuschussantrag des HGV gestellt wurde, der den Fraktionsvorsitzenden zu der Haushaltsberatung am 23.11.18 weitergeleitet wurde. Dieser Antrag wurde mit Schreiben vom 17.12.2018 nochmals abgeändert und liegt der Sitzungsvorlage als Anlage bei.
Der Bürgermeister nennt Beispiele, was andere Städte an Zuschüssen zahlen. Er weist darauf hin, dass die Weihnachtsdekoration und -beleuchtung über die Stadtgrenzen hinaus eine Anziehung auswirkt. Außerdem ist der Zuschuss der Stadtwerke Niebüll in Höhe von 1.400,- € an den HGV weggefallen und die nächste Messe steht in 2020 an.

 
➢   Manfred Steffens erscheint um 19:36 Uhr.

 
Peter Schumann weist darauf hin, dass viele Aktivitäten vom HGV erwartet werden inklusive der Weihnachtsbeleuchtung. Jedoch würde er eine Begründung des HGV für die Erhöhung vermissen.
Bernd Neumann schlägt mit Hinweis auf die vorliegende Übersicht des HGV, einen Betrag von 15.000,- € pro Jahr für die Jahre 2019 - 2021 vor. Danach sollte man sich, auch unter Berücksichtigung der Gesamtfinanzlage des HGB nach der Messe 2020 wieder zusammensetzen und ein Resümee ziehen.
Nach weiterer kurzer Aussprache wird obige Beschlussempfehlung an die Stadtvertretung beschlossen.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 2

 

 

6.
Anfragen          
  

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

7.
Verschiedenes          
  

 

Niels Bremes vom Kinder- und Jugendbeirat weist darauf hin, dass heute eigentlich die Beratung für eine Satzung zur Müllvermeidung bei Veranstaltungen vorgesehen war. Dieser TOP ist nun leider verschoben worden.
Er lädt alle Anwesenden ein, zur Fridays for future-Bewegung zu kommen, die morgen um 13:30 Uhr auf dem Rathausplatz stattfindet und bei der sogar ein Umzug durch die Stadt vorgesehen ist.
 
Peter Schumann fasst zusammen, dass laut Beschluss, die Verwaltung einen Entwurf für die eben genannte Satzung erarbeiten sollte. Vorgeschaltet sollte eine Veranstaltung des Stadtmarketings mit Gastronomen, Beschickern und weiteren Betroffenen erfolgen. Diese Veranstaltung wird nun erst am 04.06.19 stattfinden können; insofern konnte die zeitliche Schiene nicht eingehalten werden. Jedoch wird es am 13.06.19 eine gesonderte Sitzung des AUW zum Thema Plastikvermeidung geben, zu der auch der Kinder- und Jugendbeirat eingeladen wird. Er stellt einen Beschluss der Satzung für die Sitzung der Stadtvertretung im Juni in Aussicht, so dass kein Zeitverlust vorhanden ist.
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Peter Schumann um 19:54 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Wirtschaft. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
 
 
gez. Schumann gez. Schiessler-Usadel
________________________________ ________________________________
Ausschussvorsitzender Schriftführerin    
 

Dokumente:

Niederschrift zur Sitzung 22 - Ausschuss fuer Umwe (DOCX, 27 kB)