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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung
des Hauptausschusses Leck
am Donnerstag, 16. Mai 2019
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:24 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Klaus Steen
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Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Scholz
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stellvertretender Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Karin Martens
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Mitglied des Gremiums
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Roger Bodin
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Mitglied des Gremiums
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Dr. Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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Manfreth Sakschewski
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als Vertreter für Karsten Hansen
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Mitglied des Gremiums
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René Crusius
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Mitglied des Gremiums
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Annemarie Carstensen
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Mitglied des Gremiums
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Birger Schmidt
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Ferner:
Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Gemeindewerke Leck GmbH
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Dirk Jensen
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Kinder-u. Jugendbeirat
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Christoph Kasper
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Entschuldigt fehlt:
Mitglied des Gremiums
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Karsten Hansen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften vom
20.11.2018 und 24.11.2018
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5.
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Benennung eines/r Vertreters*in für die Gesellschafterversammlung
der Stadtwerke Nordfriesland GmbH
- DS 88-2019 - |
6.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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7.
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Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 der
Gemeindewerke Leck GmbH
- DS 89-2019 - |
8.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Ausschussvorsitzender Klaus Steen eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Erschienenen sowie Christoph Kasper als Vorsitzenden des Kinder- und Jugendbeirates und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. 2.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Es wurden/werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
2.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 6 werden in öffentlicher Sitzung, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 in nicht öffentlicher Sitzung beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Tagesordnung wird gefolgt.
3. | Einwohnerfragestunde
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Es ergehen keine Wortmeldungen.
4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften vom
20.11.2018 und 24.11.2018
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Es wurden/werden keine Einwendungen gegen die Niederschriften vom 20.11.2018 und 24.11.2018 erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
5. |
Benennung eines/r Vertreters*in für die Gesellschafterversammlung
der Stadtwerke Nordfriesland GmbH
- DS 88-2019 - |
DS-88-2019 |
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordfriesland GmbH Gemeindevertreter Richard Ingwersen zu benennen.
Abstimmungsergebnis:
Gemeindevertreter Richard Ingwersen: 5 Stimmen
Gemeindevertreter Dr. Sönke-Peter Nehlsen: 2 Stimmen
Gemeindevertreter Klaus Steen: 2 Stimmen
Beratung:
Gemäß § 14 des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Nordfriesland GmbH entsendet die Gemeinde Leck ein Mitglied in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordfriesland GmbH. Diese Person darf nicht zugleich Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Nordfriesland sein. In den Aufsichtsrat der Stadtwerke Nordfriesland GmbH sind bereits der Bürgermeister und Herr Ingo Scholz benannt worden.
Ausschussvorsitzender Klaus Steen gibt den Vorsitz an den stellvertretenden Vorsitzenden Ingo Scholz ab. Von der CDU-Fraktion wird Gemeindevertreter Richard Ingwersen und seitens der UWL-Fraktion wird Gemeindevertreter Klaus Steen vorgeschlagen. Gemeindevertreter Sönke-Peter Nehlsen zeigt ebenfalls Interesse für eine Benennung und schlägt sich selber vor.
Das Abstimmungsergebnis erfolgt auf Wunsch in Form eines geheimen Wahlvorganges. Als Wahlhelfer fungieren Joachim Wiebecke und Christoph Kasper.
Die Auszählung der Stimmen ergibt für Gemeindevertreter Richard Ingwersen 5 Stimmen, für Gemeindevertreter Sönke-Peter Nehlsen und Gemeindevertreter Klaus Steen entfallen jeweils 2 Stimmen.
Damit wird Richard Ingwersen für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordfriesland GmbH vorgeschlagen. Ein endgültiges Votum erfolgt auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung.
Nach Bekanntgabe des Beschlusses übernimmt Gemeindevertreter Klaus Steen den Vorsitz.
Auszug
zur Erledigung an:
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BAD (nach Beschluss durch GV Aufnahme in Liste)
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zur Kenntnis an:
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6. |
Anfragen und Mitteilungen
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Wortmeldungen erfolgen nicht.
Ausschussvorsitzender Klaus Steen schließt um 19:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Steen gez. Wiebecke
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 19 - Hauptausschuss Leck (PDF, 125 kB)