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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses Niebüll
am Dienstag, 19. März 2019
Sitzungsort: Sitzungssaal, Hauptstraße 44, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 20:29 Uhr
Anwesend sind:
Vorsitzende
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Bettina Sprengel
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Mitglied des Gremiums
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Thomas Uerschels
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Mitglied des Gremiums
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Edeltraud Abel
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Mitglied des Gremiums
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Anja Cornils
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Mitglied des Gremiums
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Holger Jessen
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Mitglied des Gremiums
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Sebastian Loske
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Mitglied des Gremiums
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Bernd Neumann
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Stv. Mitglied des Gremiums
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Karl-Heinz Christiansen
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als Vertreter für Uwe Christiansen
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Stv. Mitglied des Gremiums
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Andreas Esch
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als Vertreter für Rolf Dieter Oster
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Ferner:
Bürgermeister
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Wilfried Bockholt
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Stadtvertreter
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Reinhard Abel
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Amt Südtondern
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Karin Schiessler-Usadel
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zugleich als Schriftführerin
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Entschuldigt fehlten:
Mitglied des Gremiums
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Uwe Christiansen
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Mitglied des Gremiums
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Rolf Dieter Oster
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
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2.b.
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Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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3.
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Bericht des Bürgermeisters
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4.
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Einwohnerfragestunde
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5.
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Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der
Sitzungen vom 23.11.2018 und vom 19.02.2019
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6.
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Sitzung der Stadtvertretung am 28.03.2019
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7.
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Anfragen
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8.
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Verschiedenes
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Nicht öffentlicher Teil -
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9.
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Neugestaltung der Lohnstruktur in der BAW Südtondern gGmbH
(Beratung und Beschlussfassung)
- DS 84-2019 - |
10.
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Auftragsvergabe
hier: Jahresvertrag Tiefbauarbeiten 2019/2020 - DS 85-2019 - |
11.
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Bericht des Bürgermeisters
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12.
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Grundstücksangelegenheiten
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13.
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Miet- und Pachtangelegenheiten
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14.
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Anfragen mit vertraulichem Inhalt
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| 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Ausschussvorsitzende Bettina Sprengel begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
| 2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und
-anträge
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Es werden keine Dringlichkeitsanträge bzw. Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt.
Bettina Sprengel weist zu TOP 5 darauf hin, dass es ihr leider immer noch nicht gelungen ist, die Niederschrift vom 23.11.2018 mit dem Kämmerer abzustimmen. Somit entfällt die Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.11.2018.
| 2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 9 bis 14 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 3. | Bericht des
Bürgermeisters
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3.1 Friedhofsausschuss
Der Bürgermeister berichtet, dass es nach einer Vorausschau im Bereich des Friedhofs künftig einen jährlichen Zuschussbedarf in Höhe von 20.000,- € geben könnte. Man wird jetzt weitere Informationen abwarten.
3.2 WEA Klärwerk
Wilfried Bockholt informiert darüber, dass die Windkraftanlage auf dem Klärwerk gut läuft, aber bedingt durch die Wetterlage in den letzten Tagen auch abgeschaltet war. Zum Halbjahr wird es eine vertretbare Aussage zum Verhältnis Realität zu Prognose geben. Im 2. Halbjahr wird es einen Bericht im HFA geben.
3.3 Lenkungskreis Zukunftskonzept Daseinsvorsorge
Der Bürgermeister berichtet von der Veranstaltung zum Zukunftskonzept Daseinsvorsorge, das von dem Planungsbüro Arnold durchgeführt wurde. Die Bürgermeister der Umlandgemeinden Dagebüll, Risum-Lindholm und Galmsbüll werden in der Lenkungsgruppe vertreten sein. Je Fraktion sollte ein Vertreter entsandt werden, so dass man inklusive Bürgermeister und Bürgervorsteher auf 9 Personen kommt.
3.4 NIC
Bedingt durch die Umsiedlung der KFZ-Zulassung in das NIC und dem Herstellen von 12 Stellplätzen hat sich laut Aussage des Kreises Nordfriesland eine Kostensteigerung von ursprünglich 35.000,- € auf 50.000,- € je Partner für die Umbauten und Außenanlagen ergeben. Diese müssen im Rahmen des Nachtrages berücksichtigt werden.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 2, FB 3
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| 4. |
Einwohnerfragestunde
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
| 5. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der
Sitzungen vom 23.11.2018 und vom
19.02.2019
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Die Niederschrift über die Sitzung vom 19.02.2018 ist dem Ausschuss zugegangen.
Es erfolgen keine Einwände.
| 6. |
Sitzung der Stadtvertretung am
28.03.2019
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Es gibt keine Anmerkungen zu der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 28.03.19.
| 7. |
Anfragen
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7.1 Komet
Bernd Neumann fragt, ob es in der Angelegenheit Komet etwas Neues gibt. Der Bürgermeister antwortet, dass man lt. Aussage des Vorstandes auf einem guten Weg ist. Der Entwurf eines Erbbaurechtsvertrages liegt vor und befindet sich in der Abstimmung mit dem Verein.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 2, FB 3
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| 8. |
Verschiedenes
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzende Bettina Sprengel um 19:14 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Sprengel gez. Schiessler-Usadel
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Ausschussvorsitzende Schriftführerin
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 22 - Haupt- und Finanzau (DOCX, 25 kB)