Mitglied des Gremiums	Erich Johannsen	Bürgermeister
Mitglied des Gremiums	Asmus Thomsen	1. stellvertretender Bürgermeister
Mitglied des Gremiums	Bernhard Godbersen
Mitglied des Gremiums	Christian Heinsen
Mitglied des Gremiums	Lothar Jung
Mitglied des Gremiums	Kira Knies	ab 19:04 Uhr
Mitglied des Gremiums	Karin Petersen
Mitglied des Gremiums	Marcus Thrysøe

Amt Südtondern

Joachim Wiebecke

zugleich als Schriftführer

Mitglied des Gremiums

Lorenz-Peter Nissen

2. stellvertretender Bürgermeister

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beschluss über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 17.12.2018
5.	Bericht der Ausschussvorsitzenden
6.	Mitteilungen des Bürgermeisters und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
7.	Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung und Vereidigung
8.	Beratung und Beschlussfassung über die Neuorganisation der Schwarzdeckenunterhaltungsmaßnahmen - Sitzungsvorlage -
9.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil
10.	Personalangelegenheiten
11.	Auftragsvergaben
12.	Grundstücksangelegenheiten
13.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Erich Johannsen eröffnet um 19:02 Uhr die 4. Sitzung der Gemeindevertretung in der Wahlzeit 2018 – 2023 und begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung, den Vertreter der Presse und Feuerwehr sowie die Verwaltung recht herzlich.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 7 Mitgliedern festgestellt.
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsanträge werden/wurden nicht gestellt.
 
 

2.b.

Beschluss über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 9 werden öffentlich, die Tagesordnungspunkte 10 - 13
nicht öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Beratung:
Der von der Verwaltung in Abstimmung mit dem Bürgermeister vorgeschlagenen Tagesordnung wird zugestimmt.
 
Gemeindevertreterin Kira Knies nimmt ab 19:04 Uhr an den weiteren Beratungen teil.
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

3.1 Tag der Umwelt
Es wird angemerkt, dass am Tag der Umwelt nur eine spärliche Beteiligung der örtlichen Vereine und Einwohner zu verzeichnen war. Im Großen und Ganzen waren nur Vertreter der Feuerwehr und der Gemeindevertretung anwesend.
Es wird angeregt und zugesichert, zukünftig diesen Tag intensiver u.a. auch in den ortsansässigen Vereinen zu bewerben.
 
 

4.

Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 17.12.2018

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.12.2018 wurden/werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.

5.

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Kultur- und Sozialausschuss
Die Vorsitzende Kira Knies berichtet, dass der Ausschuss den Neujahrsempfang, die Lesung mit Jan-Uwe Thoms und das Bürgerfrühstück vorbereitet hat.
 
Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss
Der Vorsitzende Christian Heinsen berichtet, dass die Straßenbegehung mit dem Kreis Nordfriesland stattgefunden hat und die nötigen Ausbesserungen aufgenommen wurden.
 
Finanzauschuss
Der Vorsitzende Bernhard Godbersen erklärt, dass die größeren Straßenbaumaßnahmen abgeschlossen sind, eine finale Abrechnung jedoch noch aussteht.
 
 

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

6.1 Danksagung
Bürgermeister Erich Johansen spricht seinen Dank an alle fleißigen Helfern aus, die am Neujahrsempfang, beim Bürgerfrühstück und am Tag der Umwelt helfend zur Seite standen. Diese Veranstaltungen sind sehr gut angenommen worden und eine Bereicherung für die Gemeinde.
 
6.2 Mannschaftstransportwagen Freiwillige Feuerwehr
Die offizielle Übergabe des neuen Mannschaftstransportwagens hat am 01.03.2019 stattgefunden. Das ausgediente Mannschaftstransportfahrzeug ist an das Mazda-Museum in Augsburg veräußert worden.
Für die Umbauphase hat man sich auf eine Containerlösung geeinigt. Der Auftrag für den Containerbetrieb ist vom Amt Südtondern vergeben worden und wird voraussichtlich im Mai beginnen.
Hinsichtlich der Baukostenaufteilung zwischen den beteiligten Gemeinden ist noch keine Einigung in Gänze erzielt worden. Am 24.04.2019 findet ein weiteres Gespräch zwischen den beteiligten Bürgermeistern und den Finanzauschussvorsitzenden statt. Die Trägerschaft des Kindergartens bleibt weiterhin in Hand der Kirchengemeinde.
Die bisher erschienenen Presseberichte in dieser Angelegenheit sind nicht korrekt dargestellt worden. Die umliegenden Gemeinden haben sich nie gegen eine Beteiligung an der Finanzierung ausgesprochen.
 
6.4 Reinigungskraft
Es liegt eine Kündigung zum 30.04.2019 der Reinigungskraft vor. Die Stelle ist bereits ausgeschrieben. Sollte sich bis dahin kein Ersatz finden, ist die bisherige Kraft bereit, für die Übergangszeit auf 450,00 Euro Basis weiterzuarbeiten.
 
6.5 Kreisstraße 94
Die Kreisstraße 94 wird aufgrund einer Fahrbahndeckenerneuerung im Zeitraum Ende Juli/August voll gesperrt.
 
6.7 Rufbuseinführung zum 01.08.2019
Für die Einführung des Rufbus-Systems sind Mitte Mai Auftaktveranstaltungen im Amt Südtondern angesetzt.
 
6.8 Westküstenleitung
Am 29.04.2019 findet um 18:00 Uhr eine Informationsveranstaltung über das Planungsverfahren zum 5. Abschnitt der Westküstenleitung im Amt Südtondern statt.
 
6.9 Runder Tisch Naturschutz NF
Bürgermeister Erich Johannsen gibt ein paar Informationen zum neu gegründeten Verein “Runder Tisch Naturschutz Nordfriesland e.V (Lokale Aktion Nordfriesland)“.
Hauptaufgaben dieses Vereines sind u.a. die Umsetzung der Ziele des europäischen Schutzgebietsnetzes Natura 2000, die Naturschutzberatung für landwirtschaftliche Betriebe und Kommunen sowie die Förderung der Umweltbildung und die Entwicklung von Konzepten zur Erhaltung schutzwürdiger, landschaftstypischer Lebensräume
Die Notwendigkeit einer Mitgliedschaft der Gemeinde Humptrup wird in der Gemeindevertretung aktuell nicht gesehen. Es soll abgewartet werden, wie sich dieser Verein in der Zukunft entwickelt. Eine Mitgliedschaft kann jederzeit erfolgen.
 
6.10 Wegeschau
Für die Schwarzdeckenunterhaltung sind in diesem Jahr Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,00 Euro eingeplant. Diese Summe ist gegenüber den Vorjahren erheblich höher, da jetzt zusätzlich Wege vorgesehen sind, die in der Vergangenheit nicht berücksichtigt wurden und unterhalten werden müssen. Es sind aber auch 3 Wege (Weg-Nr. 4, Fellitz-Hallig-Weg und Kahlebüller Weg östlich der K 85) nicht in diese Maßnahme aufgenommen worden, da diese zurückgebaut werden sollen.
 
6.11 Landesentwicklungsplan
Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes wird 2020 in Kraft treten. Wesentliche Eckdaten des neuen LEP sind für die Gemeinde Humptrup:
 

•   Erhöhung der Anzahl der neuen Wohneinheiten auf 41

•   Ausbau der Bundesstraße 5 zwischen Bredstedt und Heide

•   Einsetzung für eine Erdverkabelung in Sachen Westküstenleitung und damit keine Freileitung im Landschaftsschutzgebiet.

Das Amt Südtondern wird gebeten, eine entsprechende Stellungnahme für die Gemeinde Humptrup abzugeben.
 

zur Erledigung an:	FB 3 (Landesentwicklungsplan)
zur Kenntnis an:	---

 
 
Im nichtöffentlichen Teil sind Aufträge für den Baumrückschnitt, für die Erneuerung eines Brückengeländers sowie für die Bankettenverstärkung erteilt worden. Des Weiteren ist dem Grundstücksübereignungsvertrag Kläranlage zugestimmt worden.
 
 

7.

Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung und Vereidigung

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Reinhard Petersen zum Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Humptrup zu.
 
Beratung:
Herr Reinhard Petersen ist auf der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr zum Gemeindewehrführer gewählt worden. Nach § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes ist die Zustimmung der Gemeindevertretung erforderlich.
Im Anschluss an die Zustimmung erfolgt die beamtenrechtliche Ernennung, die in einer Niederschrift festgehalten wird.
 
 

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Neuorganisation der Schwarzdeckenunterhaltungsmaßnahmen - Sitzungsvorlage -

Beschlussvorschlag:
Der Vertrag mit dem Kreis Nordfriesland bezüglich der Organisation der jährlichen Schwarzdeckenunterhaltungsmaßnahmen, die in der Gemeinde Humptrup durchgeführt werden, soll fristgerecht gekündigt werden. Die Gemeinde Humptrup spricht sich dafür aus, dass das Amt einen eigenen Tiefbautechniker für diese Aufgabe einstellt.

Ja- Stimmen: 3

Nein- Stimmen: 4

Enthaltungen: 1

Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	BAD

 
 

9.

Anfragen und Mitteilungen

9.1 Mikrozensus
Bürgermeister Erich Johannsen teilt mit, dass vom Statistischen Landesamt die Abfrage zum Mikrozensus 2019 anlaufen wird. Es werden Befragungen und Interviews in selektierten Haushalten in den einzelnen Gemeinden durchgeführt. Die Befrager müssen sich legitimieren.

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Dokumente: