Vorsitzende	Bettina Sprengel
Mitglied des Gremiums	Thomas Uerschels
Mitglied des Gremiums	Edeltraud Abel
Mitglied des Gremiums	Uwe Christiansen
Mitglied des Gremiums	Anja Cornils
Mitglied des Gremiums	Holger Jessen
Mitglied des Gremiums	Bernd Neumann
Mitglied des Gremiums	Rolf Dieter Oster
stv. Mitglied des Gremiums	Gerhard Lützen	als Vertreter für Sebastian Loske

Bürgermeister	Wilfried Bockholt
Seniorenbeirat	Frauke Rörden-Prang
Kinder- und Jugendbeirat	Bo Carstensen
Stadtvertreter	Karl-Heinz Christiansen
Stadtvertreter	Roger Hoffmann
Stadtvertreter	Reinhard Abel
Amt Südtondern	Karin Schiessler-Usadel	zugleich als Schriftführerin

Mitglied des Gremiums

Sebastian Loske

	Öffentlicher Teil -
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.	Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.	Bericht des Bürgermeisters
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 23.11.2018 und vom 04.12.2018
6.	Sitzung der Stadtvertretung am 28.02.2019
7.	Annahme von Spenden (Beratung und Beschlussfassung) - DS 80-2019 -
8.	Anfragen
9.	Verschiedenes
	Nicht öffentlicher Teil -
10.	Bericht des Bürgermeisters
11.	Grundstücksangelegenheiten hier: KiTa Bunte Welt - DS 81-2019 -
12.	Miet- und Pachtangelegenheiten
13.	Antrag des Tourismusvereins Niebüll und Umgebung e.V. (Beratung und Beschlussfassung) - DS 79-2019 -
14.	Berichtswesen hier: 4. Quartal 2018 - Anlagen-
15.	Benennung eines Wahlvorschlages
16.	Anfragen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
 

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

Beschluss:
Der TOP „Benennung eines Wahlvorschlages“ wird als TOP 15 aufgenommen. Die weiteren TOPs verschieben sich entsprechend. TOP 5 wird wie vorher beschrieben geändert.
 
Beratung:
Herr Bockholt bittet um Aufnahme eines TOPs „Benennung eines Wahlvorschlages“ im nicht öffentlichen Teil. Er erläutert, dass der HFA laut Hauptsatzung dafür zuständig ist und die nächste Sitzung am 19.03.19 bereits zu spät sein würde, da die Wahlvorschläge vorher benannt sein müssen.
 
Bettina Sprengel teilt mit, dass unter TOP 5 „Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 23.11.18 und vom 04.12.18“ die Niederschrift vom 23.11.18 nicht mit verschickt wurde, da diese noch mit dem Kämmerer abzustimmen ist. Sie bittet um Verständnis und sagt zu, dass diese bei der nächsten Sitzung vorliegen wird. Insofern entfällt die eine Niederschrift bei TOP 5.
 
 

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss:
 
 

3.

Bericht des Bürgermeisters

3.1 GVFG
Herr Bockholt informiert aufgrund einer schriftlichen Nachfrage von Herrn Neumann, dass das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) keine Veränderungen bringt. Auch künftig werden Fördermittel in Höhe von 75% gewährt, bspw. für Großprojekte wie bei der Gather Landstraße. Jedoch sind auch Radverkehrsanlagen am Bahnhof denkbar.
 
3.2 sozialer Wohnungsbau
Der Bürgermeister berichtet von den Bemühungen der Stadt, eine Analyse für bezahlbaren Wohnraum zu bekommen. Jedoch konnten die Grundlagen nicht zusammengetragen werden. Nun hat der Kreistag beschlossen, sich des Themas anzunehmen.
Es soll zunächst eine detaillierte Wohnungsmarkt- sowie eine Siedlungsanalyse geben, die sich auf die Einzugsbereiche zentraler Orte wie Husum oder Niebüll konzentriert.
Ggf. lassen sich daraus Rückschlüsse ableiten.
 
3.3 WC-Anlagen ZOB
In der Presse war jüngst ein Bericht zu den WC-Anlagen am ZOB in Leck zu lesen. In Niebüll sieht es derzeit nicht besser aus. Die WC-Anlagen am ZOB und der Warteraum sind geschlossen. Die menschliche Notdurft wird teilweise neben den WC-Anlagen hinterlassen, so dass eine Reinigung grenzwertig bis unzumutbar ist. Hinzu kommt der anhaltende Vandalismus.
Es wird für die im Haushalt vorgesehenen Umbauten über eine Zugangsbeschränkung über ein Münzsystem nachgedacht, um das Eigentum zu schützen. Eine Videoüberwachung ist wegen der Mitausleuchtung des öffentlichen Raumes (Bürgersteig) schwer darzustellen.
 
3.4 Berichte aus der Bürgermeisterrunde
Herr Bockholt berichtet, dass es in der letzten Bürgermeisterrunde am 11.02.19 verschiedene Berichte zu den Themen Teilfortschreibung Regionalplan Wind, Landesentwicklungsplan (LEP) sowie zum zentralörtlichen System gegeben hat.
Eine Stellungnahme für den LEP ist über den ABV und die Stadtvertretung bis zum 31.05.19 abzugeben.
 
3.5 Post aus Ploty
Der Bürgermeister informiert über einen Brief aus Ploty, der dieses Mal komplett in deutscher Sprache geschrieben ist. Dort gibt es einen neuen Bürgermeister, der der Partnerstadt ein gutes neues Jahr wünscht und an der Zusammenarbeit festhalten will bzw. diese sogar ausbauen möchte.
 
3.6 Druckrohrleitung
Herr Bockholt berichtet, dass die Druckrohrleitung zwischen Schulzentrum und Gotteskoogstraße nicht mit dem im Haushalt bezifferten Aufwand in Höhe von 35.000,- € repariert werden kann. Die Maßnahme muss entgegen der bisherigen Planung im offenen Verbau durchgeführt werden. Dort werden Mehrkosten von ca. 22.000,- € erwartet.
 
3.7 Naturkundemuseum
Die Stadt Niebüll ist vom Land angeschrieben worden, dass das Gebäude des Naturkundemuseums (dort noch bezeichnet als ehemaliges Central-Hotel) in die Liste der Kulturdenkmäler eingetragen worden ist. Im Hinblick auf den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion zur Stadtvertretung bedeutet dieses, dass man für Änderungen in baulicher Hinsicht eine Genehmigung der unteren Landesbehörde benötigt.
 
3.8 IT-Konzept Gemeinschaftsschule
Nach der Vorstellung des innerschulischen Kommunikationssystems „iServ“in der letzten Sitzung des ASKS hat in der Gemeinschaftsschule eine Besprechung im Abgleich mit den Unterlagen vom Land stattgefunden. Man geht jetzt in das Beschaffungsverfahren. Der in Aussicht stehende IT-Pakt zwischen Bund und Ländern ist dabei aller Voraussicht nach nicht hinderlich, da diese Mittel nur für schulgebundene Hardware gedacht werden und es sich hierbei um eine Software-Angelegenheit handelt.
 

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 1, FB 2, FB 3

 

4.

Einwohnerfragestunde

Ein Einwohner fragt in Anlehnung an den Bericht des Bürgermeisters zur Wohnungsknappheit, ob die Stadt eine Handhabe zu den Leerständen einiger Wohnungen (u.a.der Gewoba) in der Siedlung Alwin-Lensch-Straße hat.
Der Bürgermeister antwortet, dass man als Stadt nichts tun könne; die Gewoba hat dort Neubauten geplant, für die unter Umständen das Städtebauförderungsprogramm genutzt werden soll.
Die grundsätzliche Frage der Möglichkeiten z.B. per Satzung gegen Wohnungsleerstand etwas zu tun, wird an die Verwaltung zur Prüfung weitergereicht.
 

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 3

 

5.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 23.11.2018 und vom 04.12.2018

 
 

6.

Sitzung der Stadtvertretung am 28.02.2019

Uwe Christiansen weist darauf hin, dass unter TOP 8 ein 10-15minütiger Impulsvortrag zu dem fraktionsübergreifenden Masterplan erfolgen wird. Unter TOP 9 soll dann die Bildung einer Steuerungsgruppe erfolgen.
Desweiteren gibt es zwei Anträge der SPD-Fraktion und einige TOPs, die auch heute auf der Tagesordnung stehen.
 
 

7.

Annahme von Spenden (Beratung und Beschlussfassung) - DS 80-2019 -

DS 80-2019

Herr Bockholt berichtet, dass in 2018 Spenden in Höhe von 3.100,- € von insgesamt 4 Spendern für die Feuerwehr eingegangen sind.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden für das Jahr 2018 gemäß § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) zur Kenntnis.
 
 

8.

Anfragen

Keine Wortmeldungen.
 
 

9.

Verschiedenes

Keiner Wortmeldungen.
 
 
 
 

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Dokumente: