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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft Leck
am Montag, 4. Februar 2019
 

Sitzungsort: Rathaus Leck, kleiner Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:26 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Holger Karde
Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Manfreth Sakschewski
stellvertretender Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Philipp Nissen
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Karina Ley
 
Mitglied des Gremiums
Marco Hildebrand-Lembke
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Kay Priebe
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Jürgen Daniel
 
Mitglied des Gremiums
Ingo Ehlers
 
bürgerliches Mitglied
Eckerhard Aust
Vertreter für Birgit Rieger

 

 
Ferner:
 

Bürgermeister
Andreas Deidert
 
Gemeindevertreter
Andreas Eschenburg
 
Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer

 

 
Entschuldigt fehlt:
 

Mitglied des Gremiums
Birgit Rieger
bürgerliches Mitglied

 

Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Dringlichkeitsanträge
2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung vom 24.11.2018
5.
Vorstellung des Vereins Südtondern Tafel e. V. -

Vortragender Herr Reimer Bock (1. Vorsitzender)

6.
Aktuelle Entwicklung Projekt "Soziale Stadt"
7.
Anfragen und Mitteilungen
   
 
Nicht öffentlicher Teil
8.
Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

 


 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

 

Ausschussvorsitzender Holger Karde eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und Gäste sowie die Verwaltung und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
 
 

2.
 
2.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Dringlichkeitsanträge wurden/werden nicht gestellt.
 
 

2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
 

 

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 –7 werden in öffentlicher Sitzung beraten, der Tagesordnungspunkt 8 wird im nicht öffentlichen Teil behandelt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Anträge auf Änderung der Tagesordnung werden/wurden nicht gestellt.
 
 

3.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung vom 24.11.2018
 

 

Einwendungen wurden/werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 
 

5.
Vorstellung des Vereins Südtondern Tafel e. V. -

Vortragender Herr Reimer Bock (1. Vorsitzender)
 

 

Der Vorsitzende der Südtondern Tafel e.V., Reimer Bock, gibt einen umfassenden Überblick über die Grundsätze, Aufgaben- und Rechtsstellung des Vereines und bietet abschließend an, eine Vorortbesichtigung in der Rudolf-Diesel-Straße durchzuführen, um auch einen Überblick über die praktische Arbeit des Vereines zu bekommen.
Ausschussvorsitzender Holger Karde nimmt die Anregung gerne an und bedankt sich für die ausführliche und umfassende Vorstellung.
 
 

6.
Aktuelle Entwicklung Projekt "Soziale Stadt"
 

 

Ausschussvorsitzender Holger Karde gibt anhand einer Power Point Präsentation einen ausführlichen Überblick über das Projekt „Soziale Stadt“. Als nächste Maßnahmen nach der Bewilligung sind die Ausschreibung eines Quartiermanager*in sowie die Errichtung eines Quartierzentrums zu nennen.
Nach längerer Aussprache wird angeregt, einen Quartiermanager*in von einem laufenden Projekt bzw. Frau Wecken aus dem Referat für Städtebauförderung des Landesministeriums zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen, um Erfahrungswerte zum Projekt „Soziale Stadt“ zu bekommen. Bürgermeister Andreas Deidert macht deutlich, dass das Projekt „Soziale Stadt“ individuell zu sehen ist und nicht von einem Ort auf den anderen übertragbar ist. Eine Information der Investitionsbank über Fördermöglichkeiten wird nicht für zielführend gehalten, da erst konkrete Maßnahmenvorgaben feststehen müssen.
 
 

7.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

Es wird angefragt, welche Themenwünsche für die nächste Sitzung bestehen. Die Themen „Ruhender Verkehr“ und „Gewerbebetriebe“ werden genannt.
 

 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Holger Karde um 21:20 Uhr die öffentliche Sitzung. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
 
 
 
 
 
 
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Ausschussvorsitzender Schriftführer    


Dokumente: