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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft Leck
am Montag, 4. Februar 2019
Sitzungsort: Rathaus Leck, kleiner Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:26 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Holger Karde
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Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Manfreth Sakschewski
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stellvertretender Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Philipp Nissen
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Karina Ley
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Mitglied des Gremiums
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Marco Hildebrand-Lembke
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Kay Priebe
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Jürgen Daniel
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Ehlers
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bürgerliches Mitglied
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Eckerhard Aust
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Vertreter für Birgit Rieger
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Ferner:
Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Gemeindevertreter
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Andreas Eschenburg
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Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Entschuldigt fehlt:
Mitglied des Gremiums
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Birgit Rieger
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 1.
Sitzung vom 24.11.2018
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5.
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Vorstellung des Vereins Südtondern Tafel e. V. -
Vortragender Herr Reimer Bock (1. Vorsitzender) |
6.
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Aktuelle Entwicklung Projekt "Soziale Stadt"
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7.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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8.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Ausschussvorsitzender Holger Karde eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und Gäste sowie die Verwaltung und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. 2.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Dringlichkeitsanträge wurden/werden nicht gestellt.
2.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 –7 werden in öffentlicher Sitzung beraten, der Tagesordnungspunkt 8 wird im nicht öffentlichen Teil behandelt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Anträge auf Änderung der Tagesordnung werden/wurden nicht gestellt.
3. | Einwohnerfragestunde
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 1.
Sitzung vom 24.11.2018
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Einwendungen wurden/werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
5. |
Vorstellung des Vereins Südtondern Tafel e. V. -
Vortragender Herr Reimer Bock (1. Vorsitzender) |
Der Vorsitzende der Südtondern Tafel e.V., Reimer Bock, gibt einen umfassenden Überblick über die Grundsätze, Aufgaben- und Rechtsstellung des Vereines und bietet abschließend an, eine Vorortbesichtigung in der Rudolf-Diesel-Straße durchzuführen, um auch einen Überblick über die praktische Arbeit des Vereines zu bekommen.
Ausschussvorsitzender Holger Karde nimmt die Anregung gerne an und bedankt sich für die ausführliche und umfassende Vorstellung.
6. |
Aktuelle Entwicklung Projekt "Soziale Stadt"
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Ausschussvorsitzender Holger Karde gibt anhand einer Power Point Präsentation einen ausführlichen Überblick über das Projekt „Soziale Stadt“. Als nächste Maßnahmen nach der Bewilligung sind die Ausschreibung eines Quartiermanager*in sowie die Errichtung eines Quartierzentrums zu nennen.
Nach längerer Aussprache wird angeregt, einen Quartiermanager*in von einem laufenden Projekt bzw. Frau Wecken aus dem Referat für Städtebauförderung des Landesministeriums zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen, um Erfahrungswerte zum Projekt „Soziale Stadt“ zu bekommen. Bürgermeister Andreas Deidert macht deutlich, dass das Projekt „Soziale Stadt“ individuell zu sehen ist und nicht von einem Ort auf den anderen übertragbar ist. Eine Information der Investitionsbank über Fördermöglichkeiten wird nicht für zielführend gehalten, da erst konkrete Maßnahmenvorgaben feststehen müssen.
7. |
Anfragen und Mitteilungen
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Es wird angefragt, welche Themenwünsche für die nächste Sitzung bestehen. Die Themen „Ruhender Verkehr“ und „Gewerbebetriebe“ werden genannt.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Holger Karde um 21:20 Uhr die öffentliche Sitzung. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 19 - Ausschuss fuer Sozi (PDF, 127 kB)