Mitglied des Gremiums	Ingo Böhm	Amtsvorsteher
Mitglied des Gremiums	Sabine Detert
Mitglied des Gremiums	Uwe Christiansen
Mitglied des Gremiums	Reinhard Abel
Mitglied des Gremiums	Friedhelm Bahnsen
Mitglied des Gremiums	Wilfried Bockholt
Mitglied des Gremiums	Hans Bruhn
Mitglied des Gremiums	Jürgen Daniel
Mitglied des Gremiums	Andreas Deidert
Mitglied des Gremiums	Julius Dohrn
Mitglied des Gremiums	Thomas Dose
Mitglied des Gremiums	Vera Ebsen
Mitglied des Gremiums	Rainer Eggers
Mitglied des Gremiums	Dirk Enewaldsen
Mitglied des Gremiums	Andreas Eschenburg
Mitglied des Gremiums	Hauke Friedrichsen
Mitglied des Gremiums	Karsten Hansen
Mitglied des Gremiums	Martin Schwabe Hansen
Mitglied des Gremiums	Friedrich Hansen
Mitglied des Gremiums	Peter Max Hansen
Mitglied des Gremiums	Christine Harksen
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen
Mitglied des Gremiums	Holger Jessen
Mitglied des Gremiums	Erich Johannsen
Mitglied des Gremiums	Günter Jürgensen
Mitglied des Gremiums	Stephan Koth
Mitglied des Gremiums	Dieter Lorenzen
Mitglied des Gremiums	Rosemarie Lorenzen
Mitglied des Gremiums	Sebastian Loske
Mitglied des Gremiums	Lutz Martensen
Mitglied des Gremiums	Karl Richard Nissen
Mitglied des Gremiums	Jan-Christian Obernauer
Mitglied des Gremiums	Bernhard Rensink
Mitglied des Gremiums	Werner Richardsen
Mitglied des Gremiums	Ingo Scholz
Mitglied des Gremiums	Werner Schweizer
Mitglied des Gremiums	Bettina Sprengel
Mitglied des Gremiums	Sinje Stein
Mitglied des Gremiums	Helmut Stender
Mitglied des Gremiums	Volker Storm
Mitglied des Gremiums	Carsten-Peter Thomsen
Mitglied des Gremiums	Thomas Uerschels
Mitglied des Gremiums	Johanna Wiehler
Mitglied des Gremiums	Gesche Zimmermann
	Helmut Hansen	Vertreter für Sandra Lorenzen
	Bert Bruhn	Vertreter für Bernd Neumann
	Andreas Esch	Vertreter für Peter Schumann
	Katharina Vogel	Vertreterin für Walter Sieger

Amt Südtondern	Sylke von Kamlah-Emmermann	Gleichstellungsbeauftragte
Amt Südtondern	Kai-Uwe Petersen	Personalrat
Amt Südtondern	Otto Wilke
Amt Südtondern	Carsten Thiesen
Amt Südtondern	Bernd Haß
Amt Südtondern	Udo Schmäschke
Amt Südtondern	Frerk Matthiesen	zugleich als Schriftführer
	Heiko Ebsen	Kreistagsabgeordneter

Mitglied des Gremiums	Kurt Hinrichsen
Mitglied des Gremiums	Holger Lassen
Mitglied des Gremiums	Sandra Lorenzen	vertreten durch Helmut Hansen
Mitglied des Gremiums	Bernd Neumann	vertreten durch Bert Bruhn
Mitglied des Gremiums	Norbert Nielsen
Mitglied des Gremiums	Christian Nissen
Mitglied des Gremiums	Jörg Nissen
Mitglied des Gremiums	Peter Schumann	vertreten durch Andreas Esch
Mitglied des Gremiums	Walter Sieger	vertreten durch Katharina Vogel
Mitglied des Gremiums	Jörg Thomsen

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 22.10.2018
5.	Mitteilungen des Amtsvorstehers
6.	Mitteilungen des Amtsdirektors
7.	Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss
8.	Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehns - DS 9-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -
9.	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung einschließlich der Haushaltspläne 2019 - DS 10-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor –
10.	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Parkgebührenverordnung (Bahnhofsparkplatz Klanxbüll) - DS 12-2018 -
11.	Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Amtswehrführers - DS 8-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -
12.	Benennung eines Mitglieds für die Trägerversammlung des "IT-Verbund Schleswig-Holstein" - DS 11-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -
13.	Anfragen und Mitteilungen

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Von 169 Stimmrechten sind derzeit 155 anwesend.
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

 
 

2.b.

Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten

Beschluss:
Die Beratung zu Tagesordnungspunkt 14 erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung.
 
Beratung:
Die Tagesordnung sieht vor, wie von der Verwaltung vorgeschlagen und mit dem Amtsvorsteher abgestimmt, den Tagesordnungspunkt 14 in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln.
Hiergegen werden keine Einwände erhoben.
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.
 
 

4.

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 22.10.2018

Die Niederschrift der 2. Sitzung des Amtsausschusses am 22.10.2018 wurde rechtzeitig versandt.
Einwendungen gegen die Niederschrift wurden / werden nicht vorgebracht.
Somit erübrigt sich eine Beschlussfassung.
 
 

5.

Mitteilungen des Amtsvorstehers

Amtsvorsteher Böhm teilt mit, dass Ende Februar / Anfang März ein Seminar zum Film „Geschichten von ganz oben. Südtondern. Das sind wir“ in der Nordseeakademie in Leck unter externer Moderation stattfinden wird. Hier soll unter Beteiligung der Öffentlichkeit nach Wegen gesucht werden, wie es in Südtondern weitergehen soll.
Die Vermarktung des Films läuft sehr gut.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

6.

Mitteilungen des Amtsdirektors

Amtsdirektor Wilke berichtet über
 

19.11.2018	- in der letzten Bürgermeisterrunde wurde über die Lokale Aktion Nordfriesland (Landschaftspflegeverband) informiert. Die Gemeinden des Amtes wurden gebeten, dem noch zu gründenden Verein beizutreten. Ziel des Vereins, bei dem eine hauptamtliche Geschäftsführung installiert werden soll, ist überwiegend die Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege durch die Umsetzung der NATURA 2000 Gebiete und der Naturschutzberatung für landwirtschaftliche Betriebe. Die Gründungsversammlung des Vereins wird am 15.01.2019 um 19:30 im Naturzentrum Mittleres Nordfriesland, Bahnhofstraße 23 in Bredstedt stattfinden. Nach dem vorliegenden Entwurf der Beitragsordnung, soll von den Kommunen ein Jahresbeitrag in Höhe von 50,00 Euro erhoben werden. Die Finanzierung der hauptamtlichen Geschäftsführung ist zu 90 % durch Fördermittel des Landes Schleswig-Holstein gesichert. Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein hat die Förderung der verbleibenden 10 % in Aussicht gestellt.
03.12.2018	- in der Sitzung des Breitband-Zweckverbandes Nordfriesland-Nord wurde der Planungsauftrag für die Erschließung der Außenbereiche vergeben. Die Einspruchsfrist muss noch abgewartet werden. Daher kann Zweckverbandsvorsteher Otto Wilke keine Angaben zum Auftragnehmer machen.
05.12.018	- in der Vorstandssitzung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, Kreisverband Nordfriesland (SHGT) wurde bekanntgegeben, dass der Kreis Nordfriesland im Haushalt 2019 75.000,00 Euro für einen „Fördermittelscout“ bereitstellen wird, der alle Verwaltungen im Kreis NF bei der Beurteilung, ob und wie Fördermittel beantragt werden, beraten soll. Die Stellenausschreibung wird noch in diesem Jahr erfolgen. Der „Fördermittelscout“ soll beim Amt Viöl verortet werden.   - der SHGT hat die Unterstützung der Gemeinden für eine Resolution zur KiTa-Finanzierung gefordert. Zu dieser Resolution liegt mittlerweile eine Stellungnahme des Ministers vor. Die kommunalen Spitzenverbände sind in dieser Hinsicht unterschiedlicher Auffassung. Amtsdirektor Wilke sagt zu, dass den Gemeinden beide Unterlagen zugestellt werden.

 

7.

Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Keine Berichterstattung.
Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Bettina Sprengel verweist auf die Sitzungsniederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.11.2018, die allen Mitgliedern des Amtsausschusses zugegangen ist.
 
 

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehns - DS 9-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -

DS 9-2018

Beschluss:
Der Amtsdirektor wird ermächtigt, über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 500.000 EUR zu befinden.
 
Beratung:
Die Sitzungsvorlage wird von Bernd Haß erläutert.
Das geplante Kommunaldarlehen in Höhe von 500.000 EUR dient der Refinanzierung von geplanten und durchgeführten Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2018.
Es handelt sich um Ausleihungen an die Breitbandnetzgesellschaft (BNG) über 467.823,76 EUR, die Anschaffung eines Kommandofahrzeugs für die Amtswehrführung und den Umbau eines Lagerraums im Amtsgebäude zu einem Besprechungszimmer.
 
Eine vollständige Rückzahlung seitens der BNG wird eher langfristig als kurz- bzw. mittelfristig erwartet.
 
Ein Darlehen mit einer 20-jährigen Laufzeit, einer Zinsbindung für diesen Zeitraum und einer vollständigen Tilgung in 20 Jahren erscheint sachgerecht. Die Verwaltung hat einen Marktvergleich durchgeführt.
Am 10.12.2018 war die Investitionsbank Schleswig-Holstein mit einem Zinssatz von 1,22 %, bei einer Laufzeit und Zinsfestschreibung von 20 Jahren der günstigste Anbieter.

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	---

 

9.

Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung einschließlich der Haushaltspläne 2019 - DS 10-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -

DS 10-2018

Beschluss:
 

•   Bürgermeister Werner Schweizer verlässt den Sitzungssaal und nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Es sind noch 151 Stimmen anwesend.

 
Der Amtsausschuss des Amtes Südtondern beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 in der vorgelegten Form zu erlassen.
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	FB 1

10.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Parkgebührenverordnung (Bahnhofsparkplatz Klanxbüll) - DS 12-2018 -

DS 12-2018

Beschluss:
Die 1. Änderung zur Amtsverordnung des Amtes Südtondern über die Erhebung von Parkgebühren auf dem Bahnhofsparkplatz der Gemeinde Klanxbüll (Parkgebührenverordnung) wird beschlossen.
 
Beratung:
 

•   Bürgermeister Schweizer ist in den Sitzungssaal zurückgekehrt.
Es sind 155 Stimmen anwesend.

 
Die Sitzungsvorlage wird von Frerk Matthiesen erläutert.
Die Landesverordnung über Parkgebühren definiert die Zuständigkeit des Amtes Südtondern. Am 20.12.2011 wurde die Parkgebührenverordnung erlassen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Klanxbüll hat am 12.11.2018 einen entsprechenden Beschluss gefasst und empfiehlt dem Amtsdirektor, die Verordnung in § 2 (Höhe der Parkgebühr) zu ändern.
§ 2 Absatz 1 der Verordnung erhält folgende Fassung:
(1)   Für den öffentlichen gebührenpflichtigen Parkplatz am Bahnhof in der Gemeinde Klanxbüll wird pro Fahrzeug für eine Parkdauer

 

a) von max. 24 Stunden (Tageskarte) eine Gebühr von	5,00 € incl. MwSt.	bzw.
b) von durchgehend 30 Tagen (Monatskarte – Tag genau) eine Gebühr von	40,00 € incl. MwSt.

festgesetzt.

 
Keine Diskussion.

 

Auszug

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	FB 1

 

11.

Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Amtswehrführers - DS 8-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -

DS 8-2018

Beschluss:
Der Amtsausschuss stimmt gemäß § 12 Abs. 4 des Brandschutzgesetzes der Wahl von Herrn Jan Gregersen zum stellvertretenden Amtswehrführer der Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Südtondern zu.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig – 155 Stimmen

 
Beratung:
Auf die Sitzungsvorlage wird von Udo Schmäschke hingewiesen.
Zur Wahl des stellvertretenden Amtswehrführers (Nachfolge Herbert Krüger) wurden zwei Wahlvorschläge eingereicht.
 
Die Wahlvorschläge wurden in der Delegiertenversammlung am 23.10.2018 durch den Amtsdirektor bekannt gegeben.
 
In geheimer Wahl entfielen von 141 anwesenden Delegierten bei einer Enthaltung 123 Stimmen auf Herrn Jan Gregersen und 17 Stimmen auf Herrn Timo Süßmann.
Somit wurde Herr Jan Gregersen zum stellvertretenden Amtswehrführer der Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Südtondern gewählt.
 
Die Zustimmung des Amtsausschusses ist nach § 12 Abs. 4 des Brandschutzgesetzes erforderlich. Über die Zustimmung ist der Kreis Nordfriesland als Aufsichtsbehörde zu informieren.

 

Auszug

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	FB 1

 

12.

Benennung eines Mitglieds für die Trägerversammlung des "IT-Verbund Schleswig-Holstein" - DS 11-2018 - - Sitzungsvorlage liegt bereits vor -

DS 11-2018

Beschluss:
In die Trägerversammlung des voraussichtlich zum 01.01.2019 durch ein Gesetz des Landtages errichteten IT-Verbundes Schleswig-Holstein (ITVSH) wird Herr Amtsdirektor Wilke entsandt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig – 155 Stimmen

 
Beratung:
Frerk Matthiesen informiert zu den übersandten Sitzungsunterlagen.
Zum 01.01.2019 sollen drei Einheiten, die in kommunaler Steuerung und Trägerschaft sind und die im kommunalen Umfeld die Themen E-Goverment und IT übergreifend verantworten, gestärkt und neu aufgestellt werden.
Der Einheitliche Ansprechpartner AöR (AöR=Anstalt des öffentlichen Rechts) (EASH), der IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH) und das Kommunale Forum für Informationstechnik e.V. (KomFIT) sollen zu einem gemeinsamen Kompetenzzentrum für die digitale Transformation zusammenwachsen.
Das Amt Südtondern war im ITVSH bereits durch den Amtsdirektor vertreten.

 

Auszug

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

13.

Anfragen und Mitteilungen

13.1 – bedarfsorientierte Befeuerung der Windkraftanlagen
Bürgermeister Werner Schweizer berichtet, dass man seit 2002 bis 2018 an einer Transponderlösung für eine bedarfsorientierte Befeuerung von Windkraftanlagen gearbeitet habe und nunmehr diese Lösung auf den Weg gebracht wird. Durch die Transponder, die sich in Flugzeugen befinden, wird die Befeuerung der Windkraftanlagen an und aus geschaltet. Herr Schweizer bezeichnet diesen Meilenstein als eine „gute Nachricht für die Region“.
 
 
13.2 – Videoüberwachung
Bürgermeister Bockholt bittet die Verwaltung zu prüfen, in welchem Umfang Videoüberwachungen im öffentlichen Raum zulässig sind, die dem Erhalt des öffentlichen Eigentums dienen sollen.

 

Auszug

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	AD

 
13.3 – Registrierung von Defibrillatoren
Ausschussmitglied Holger Jessen weist darauf hin, dass in der Region diverse Defibrillatoren verschiedenster Hersteller stationiert sind. Es gibt nach Rücksprache mit der Regionalen Leitstelle in Harrislee jedoch kein aktuell gepflegtes Verzeichnis mit den Standorten aller Geräte. Herr Jessen bot sich an, über den Freundeskreis Notfallrettung e.V. eine entsprechende Liste zu erstellen und diese mit der Leitstelle abzugleichen. Um hier ein gutes Ergebnis zu erzielen, bittet Herr Jessen die Runde um tatkräftige Unterstützung.

 

Auszug

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 
13.4 – Skandaløs-Festival 2019
Bürgermeisterin Sinje Stein erkundigt sich nach den zur Zeit vorliegenden Zusagen von Gemeinden zur finanziellen Unterstützung des Festivals in 2019. Nach den derzeitigen Beschlüssen in den kommunalen Gremien ist die Finanzierung fast zu 100 % finanziert. Amtsdirektor Wilke versichert, dass es für den offenen Betrag auch eine Finanzierung geben wird.
 
 
13.5 – Amtsbereisung und Bürgermeister*innen-Runde
Amtsvorsteher Böhm erinnert noch einmal an die geplante Amtsbereisung im Jahre 2019 und bittet die anwesenden Bürgermeister*innen um entsprechende Vorschläge zur Ausgestaltung der Fahrt.
Ebenfalls sind Änderungsvorschläge zur zukünftigen Gestaltung der Bürgermeister*innen-Runden willkommen.
 
 
Keine weiteren Wortmeldungen.
 

Amtsvorsteher Böhm fragt in die Runde, ob für den nicht öffentlichen Teil Beratungsbedarf vorliegt. Es werden keine Wortmeldungen signalisiert.

Der Tagesordnungspunkt 14 (nicht öffentlicher Teil – Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt) wird nicht beraten.
 

Amtsvorsteher Böhm schließt um 20:23 Uhr die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses mit den besten Wünschen für eine besinnliche Advents- und Weihnachtszeit.
 
 
 
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Amtsvorsteher Schriftführer

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Dokumente:

Niederschrift zur Sitzung 01 - Amtsausschuss am 10 (PDF, 291 kB)