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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung
des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll
am Dienstag, 23. Oktober 2018
Sitzungsort: großer Sitzungssaal, Marktstraße 12, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:25 Uhr
Anwesend sind:
Vorsitzender
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Bernd Neumann
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Mitglied des Gremiums
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Reinhard Abel
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Mitglied des Gremiums
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Bert Bruhn
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Mitglied des Gremiums
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Andreas Esch
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Mitglied des Gremiums
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Sven Grow
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Wolfgang Kernbichler
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Kjell Pohns
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bürgerliches Mitglied
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Stellv. Mitglied
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Mathias Andersen
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Für Roger Hoffmann
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Stellv. Mitglied
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Rolf Dieter Oster
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Für Hendrik Schwind-Hansen
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Ferner:
Bürgermeister
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Wilfried Bockholt
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Seniorenbeirat
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Frauke Rörden-Prang
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Beauftragter f. Menschen m. Behinderung
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Manfred Steffens
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Kinder- und Jugendbeirat
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Svea Johannsen
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Alwin-Lensch-Schule
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Annett Lentfer
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Gemeinschaftsschule
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Peter Sander
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Amt Südtondern
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Udo Petersen
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Amt Südtondern
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Jean-Pierre Izdebski
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Zugleich als Schriftführer
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Hendrik Schwind-Hansen
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Mitglied des Gremiums
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Roger Hoffmann
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
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2.b.
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Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung
vom 11.09.2018
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5.
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Bericht zur Baumaßnahme Pausenhof Gemeinschaftsschule
Berichterstatter: Udo Petersen |
6.
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Bericht aus der Sitzung "Niebüller helfen
Niebüllern"
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7.
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Beratung und Beschlussfassung über die
Haushaltsansätze 2019 im Bereich Schule/Kultur/Soziales
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8.
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Sachstandsberichte
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9.
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Anfragen
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10.
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Verschiedenes
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Nicht öffentlicher Teil -
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11.
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Sachstandsberichte mit vertraulichem Inhalt
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12.
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Anfragen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Ausschussvorsitzender Bernd Neumann begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und
-anträge
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Es werden keine Dringlichkeitsanfragen gestellt.
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 10 werden öffentlich beraten; die Tagesordnungspunkte 11 und 12 werden nicht öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. |
Einwohnerfragestunde
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
4. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung
vom
11.09.2018
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Die Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2018 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen. Es erolgen keine Einwände.
5. |
Bericht zur Baumaßnahme Pausenhof Gemeinschaftsschule
Berichterstatter: Udo Petersen |
Udo Petersen aus der Amtsverwaltung berichtet, dass am 25.10.2018 ein erstes Abstimmungsgespräch mit dem Kreis erfolgen wird. Grundlage ist das von Seiten der Schule (Schüler, Lehrer, Eltern, Hausmeister) erarbeitete Konzept. Es folgt ein Ideenwettbewerb.
Die Planungskosten sind Bestandteil der Haushaltsberatungen 2019. In die Planung mit aufgenommen werden die Parkplätze in der Gotteskoogstraße sowie die provisorischen Parkplätze auf den Kleinspielfeldern.
Insgesamt ist der Ablauf wie bei der Pausenhofumgestaltung an der Alwin-Lensch-Schule. Es wird einen Architektenwettbewerb und der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales wird über die jeweiligen Schritte unterrichtet
6. |
Bericht aus der Sitzung "Niebüller helfen
Niebüllern"
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Bürgermeister Wilfried Bockholt berichtet, dass es noch in diesem Jahr einen neuen Flyer geben wird. Dieser soll durch Spenden finanziert werden. Im letzten Jahr wurden 400 Personen in 150 Haushalten mit insgesamt 16.000 € unterstützt.
Herr Bockholt betont, dass es Bedürfnisse nicht nur zur Weihnachtszeit, sondern auch unter dem Jahr gibt und zählt einzelne Maßnahmen auf. So wurde z.B. einem Schüler, der aufgrund des Notendurchschnitts versetzungsgefährdet war ein Intensivkurs bezahlt der in der Aufnahme am Fachgymnasium mündete. Dieser hat mittlerweile ein Studium begonnen.
7. |
Beratung und Beschlussfassung über die
Haushaltsansätze 2019 im Bereich
Schule/Kultur/Soziales
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Beschluss:
Nach Einzelberatung werden die Mittelanmeldungen im Bereich Schule / Kultur / Soziales für das Jahr 2019 als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtvertretung mit folgender Änderung weitergeleitet:
PSK
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Bezeichnung
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Änderung/Prüfung bis zum HFA
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Empfehlung 2019
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218201.0891019
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Sammelposten Betriebs- u. Geschäfts. 150 € bis
1.000 €
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- 300 €
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82.100 €
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272003 – 362000
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Volksbildung, Heimat- und sonst. Kulturpflege, Soziales Jugend
- Stadtranderholung 2019 |
1.000 €
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1.000 €
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug zur Erledigung an: FB 1, FB 2, FB 3; zur Kenntnis an: BAD
Beratung:
Von der Verwaltung werden die Mittelanmeldungen für den Bereich Schule, Kultur, Soziales für das Haushaltsjahr 2018 vorgestellt.
Folgende PSK werden ausführlicher erörtert:
• PSK 211001.0800000, Betriebs- und Geschäftsausstattung über 1.000 € netto:
Von Seiten des Ausschusses wird in Frage gestellt, dass die aufgeführten Kosten für die Ausstattung des Medienkonzeptes in Höhe von 52.400 € hier richtig sind.
• PSK: 211001.5429000, sonstige Aufwendungen:
Der Ausschuss vermutet, dass die Kosten für das digitale Schulbuch (Snapit) unter 0100000 (Software) aufzuführen sind.
• PSK: 218201.0800000, Betriebs- und Geschäftsausstattung über 1.000 € netto:
Bezüglich der Smartboards wird die Frage gestellt, ob die Preisentwicklung bei der Höhe des Ansatzes berücksichtigt worden ist. Herr Sander teilt mit, dass in den heutigen Smartboards im Vergleich zu den früheren hochwertigere Technik verbaut ist. Dies hat zur Folge, dass die Preise stabil sind.
• PSK: 218201.0891019, Sammelposten Betriebs- u. Geschäfts. 150 € bis 1.000 €:
Der Haushaltsansatz wird von 82.400 € um 300 € auf 82.100 € aufgrund einer Doppelaufführung gesenkt.
• PSK: 252000-271000, Museen, Theater, Musik, Volksbildung:
Der Flügel im Rathaus, der als Basis für Konzerte u.a. von Pro Musica genutzt wird muss repariert werden. Hierzu soll ein Betrag i.H.v. 1.000 € eingeplant werden.
Herr Neumann führt aus, dass für die Stadtranderholung ein Betrag eingeplant werden sollte. Es wäre schade, wenn die Stadtranderholung aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel nicht mehr stattfinden würde.
Herr Bockholt teilt mit, dass eine Förderung durch die Stadt über einen Zuschuss zu Jugendfreizeitfahrten i.H.v. 2,50 € je Teilnehmer und Tag gefördert wird. In gleicher Höhe wird die Stadtranderholung durch „Niebüller helfen Niebüllern“
• PSK: 281000.5318000, Zuschuss Kunstverein:
Von der Verwaltung wird angeregt, den Antrag des Kunstverein Niebüll auf eine jährliche Dauerspende von 1.000 € in einen jährlichen Zuschuss umzuwandeln. Nach kurzer Diskussion ist sich der Ausschuss einig, dass jährlich ein Antrag zu stellen ist. Der Kunstverein erhält von der Verwaltung ein entsprechendes Anschreiben.
• PSK: 551001.0700000, Spielplätze:
Die Verwaltung wird gebeten Erläuterungen zu den angeforderten 2 Kleintoren einzuholen. Um was für Tore handelt es sich, wo sollen diese aufgestellt werden.
Anmerkung des Schriftführers:
Herr Johannsen vom Bauhof der Stadt Niebüll teilt auf Nachfrage mit, dass die vorhandenen Tore auf dem Bolzplatz an der Wehle abgängig sind. Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung. Die Tore sind vandalismussicher, werden fest im Boden verankert und Kosten im Set ca. 3.000 €.
8. |
Sachstandsberichte
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
9. |
Anfragen
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
10. |
Verschiedenes
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Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen schließt Ausschussvorsitzender Neumann um 21:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll. Die Zuhörer verlassen den Sitzungssaal.
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 22 - Ausschuss fuer Schu (DOCX, 28 kB)