Niederschrift zur 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales Stadt Niebüll am 23.10.2018

Untermenu

Seiteninhalt

Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung
des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll
am Dienstag, 23. Oktober 2018

Sitzungsort: großer Sitzungssaal, Marktstraße 12, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:25 Uhr

Anwesend sind:

Vorsitzender	Bernd Neumann
Mitglied des Gremiums	Reinhard Abel
Mitglied des Gremiums	Bert Bruhn
Mitglied des Gremiums	Andreas Esch
Mitglied des Gremiums	Sven Grow	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Wolfgang Kernbichler	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Kjell Pohns	bürgerliches Mitglied
Stellv. Mitglied	Mathias Andersen	Für Roger Hoffmann
Stellv. Mitglied	Rolf Dieter Oster	Für Hendrik Schwind-Hansen

Ferner:

Bürgermeister	Wilfried Bockholt
Seniorenbeirat	Frauke Rörden-Prang
Beauftragter f. Menschen m. Behinderung	Manfred Steffens
Kinder- und Jugendbeirat	Svea Johannsen
Alwin-Lensch-Schule	Annett Lentfer
Gemeinschaftsschule	Peter Sander
Amt Südtondern	Udo Petersen
Amt Südtondern	Jean-Pierre Izdebski	Zugleich als Schriftführer

Entschuldigt fehlen:

Mitglied des Gremiums	Hendrik Schwind-Hansen
Mitglied des Gremiums	Roger Hoffmann	bürgerliches Mitglied

Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:

	Öffentlicher Teil -
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.	Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018
5.	Bericht zur Baumaßnahme Pausenhof Gemeinschaftsschule Berichterstatter: Udo Petersen
6.	Bericht aus der Sitzung "Niebüller helfen Niebüllern"
7.	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze 2019 im Bereich Schule/Kultur/Soziales
8.	Sachstandsberichte
9.	Anfragen
10.	Verschiedenes

	Nicht öffentlicher Teil -
11.	Sachstandsberichte mit vertraulichem Inhalt
12.	Anfragen mit vertraulichem Inhalt

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ausschussvorsitzender Bernd Neumann begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

Es werden keine Dringlichkeitsanfragen gestellt.

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 10 werden öffentlich beraten; die Tagesordnungspunkte 11 und 12 werden nicht öffentlich beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Einwohnerfragestunde

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018

Die Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2018 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen. Es erolgen keine Einwände.

Bericht zur Baumaßnahme Pausenhof Gemeinschaftsschule

Berichterstatter: Udo Petersen

Udo Petersen aus der Amtsverwaltung berichtet, dass am 25.10.2018 ein erstes Abstimmungsgespräch mit dem Kreis erfolgen wird. Grundlage ist das von Seiten der Schule (Schüler, Lehrer, Eltern, Hausmeister) erarbeitete Konzept. Es folgt ein Ideenwettbewerb.
Die Planungskosten sind Bestandteil der Haushaltsberatungen 2019. In die Planung mit aufgenommen werden die Parkplätze in der Gotteskoogstraße sowie die provisorischen Parkplätze auf den Kleinspielfeldern.
Insgesamt ist der Ablauf wie bei der Pausenhofumgestaltung an der Alwin-Lensch-Schule. Es wird einen Architektenwettbewerb und der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales wird über die jeweiligen Schritte unterrichtet

Bericht aus der Sitzung "Niebüller helfen Niebüllern"

Bürgermeister Wilfried Bockholt berichtet, dass es noch in diesem Jahr einen neuen Flyer geben wird. Dieser soll durch Spenden finanziert werden. Im letzten Jahr wurden 400 Personen in 150 Haushalten mit insgesamt 16.000 € unterstützt.
Herr Bockholt betont, dass es Bedürfnisse nicht nur zur Weihnachtszeit, sondern auch unter dem Jahr gibt und zählt einzelne Maßnahmen auf. So wurde z.B. einem Schüler, der aufgrund des Notendurchschnitts versetzungsgefährdet war ein Intensivkurs bezahlt der in der Aufnahme am Fachgymnasium mündete. Dieser hat mittlerweile ein Studium begonnen.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze 2019 im Bereich Schule/Kultur/Soziales

Beschluss:
Nach Einzelberatung werden die Mittelanmeldungen im Bereich Schule / Kultur / Soziales für das Jahr 2019 als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtvertretung mit folgender Änderung weitergeleitet:

PSK	Bezeichnung	Änderung/Prüfung bis zum HFA	Empfehlung 2019
218201.0891019	Sammelposten Betriebs- u. Geschäfts. 150 € bis 1.000 €	- 300 €	82.100 €
272003 – 362000	Volksbildung, Heimat- und sonst. Kulturpflege, Soziales Jugend - Stadtranderholung 2019	1.000 €	1.000 €

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Auszug zur Erledigung an: FB 1, FB 2, FB 3; zur Kenntnis an: BAD

Beratung:
Von der Verwaltung werden die Mittelanmeldungen für den Bereich Schule, Kultur, Soziales für das Haushaltsjahr 2018 vorgestellt.

Folgende PSK werden ausführlicher erörtert:

• PSK 211001.0800000, Betriebs- und Geschäftsausstattung über 1.000 € netto:
Von Seiten des Ausschusses wird in Frage gestellt, dass die aufgeführten Kosten für die Ausstattung des Medienkonzeptes in Höhe von 52.400 € hier richtig sind.

• PSK: 211001.5429000, sonstige Aufwendungen:
Der Ausschuss vermutet, dass die Kosten für das digitale Schulbuch (Snapit) unter 0100000 (Software) aufzuführen sind.

• PSK: 218201.0800000, Betriebs- und Geschäftsausstattung über 1.000 € netto:
Bezüglich der Smartboards wird die Frage gestellt, ob die Preisentwicklung bei der Höhe des Ansatzes berücksichtigt worden ist. Herr Sander teilt mit, dass in den heutigen Smartboards im Vergleich zu den früheren hochwertigere Technik verbaut ist. Dies hat zur Folge, dass die Preise stabil sind.

• PSK: 218201.0891019, Sammelposten Betriebs- u. Geschäfts. 150 € bis 1.000 €:
Der Haushaltsansatz wird von 82.400 € um 300 € auf 82.100 € aufgrund einer Doppelaufführung gesenkt.

• PSK: 252000-271000, Museen, Theater, Musik, Volksbildung:
Der Flügel im Rathaus, der als Basis für Konzerte u.a. von Pro Musica genutzt wird muss repariert werden. Hierzu soll ein Betrag i.H.v. 1.000 € eingeplant werden.

Herr Neumann führt aus, dass für die Stadtranderholung ein Betrag eingeplant werden sollte. Es wäre schade, wenn die Stadtranderholung aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel nicht mehr stattfinden würde.
Herr Bockholt teilt mit, dass eine Förderung durch die Stadt über einen Zuschuss zu Jugendfreizeitfahrten i.H.v. 2,50 € je Teilnehmer und Tag gefördert wird. In gleicher Höhe wird die Stadtranderholung durch „Niebüller helfen Niebüllern“

• PSK: 281000.5318000, Zuschuss Kunstverein:
Von der Verwaltung wird angeregt, den Antrag des Kunstverein Niebüll auf eine jährliche Dauerspende von 1.000 € in einen jährlichen Zuschuss umzuwandeln. Nach kurzer Diskussion ist sich der Ausschuss einig, dass jährlich ein Antrag zu stellen ist. Der Kunstverein erhält von der Verwaltung ein entsprechendes Anschreiben.

• PSK: 551001.0700000, Spielplätze:
Die Verwaltung wird gebeten Erläuterungen zu den angeforderten 2 Kleintoren einzuholen. Um was für Tore handelt es sich, wo sollen diese aufgestellt werden.

Anmerkung des Schriftführers:
Herr Johannsen vom Bauhof der Stadt Niebüll teilt auf Nachfrage mit, dass die vorhandenen Tore auf dem Bolzplatz an der Wehle abgängig sind. Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung. Die Tore sind vandalismussicher, werden fest im Boden verankert und Kosten im Set ca. 3.000 €.

Sachstandsberichte

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Anfragen

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

10.

Verschiedenes

Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen schließt Ausschussvorsitzender Neumann um 21:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll. Die Zuhörer verlassen den Sitzungssaal.

_________________________ ___________________________
Ausschussvorsitzender Schriftführer

Dokumente:

Niederschrift zur Sitzung 22 - Ausschuss fuer Schu (DOCX, 28 kB)