Mitglied des Gremiums	Ingo Böhm	Amtsvorsteher
Mitglied des Gremiums	Sabine Detert	à ab 19:40 Uhr
Mitglied des Gremiums	Uwe Christiansen
Mitglied des Gremiums	Reinhard Abel	à ab 19:25 Uhr
Mitglied des Gremiums	Friedhelm Bahnsen
Mitglied des Gremiums	Hans Bruhn
Mitglied des Gremiums	Jürgen Daniel
Mitglied des Gremiums	Andreas Deidert
Mitglied des Gremiums	Julius Dohrn
Mitglied des Gremiums	Vera Ebsen
Mitglied des Gremiums	Rainer Eggers
Mitglied des Gremiums	Dirk Enewaldsen
Mitglied des Gremiums	Andreas Eschenburg
Mitglied des Gremiums	Hauke Friedrichsen
Mitglied des Gremiums	Karsten Hansen
Mitglied des Gremiums	Martin Schwabe Hansen
Mitglied des Gremiums	Friedrich Hansen
Mitglied des Gremiums	Peter Max Hansen
Mitglied des Gremiums	Christine Harksen
Mitglied des Gremiums	Kurt Hinrichsen
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen
Mitglied des Gremiums	Holger Jessen
Mitglied des Gremiums	Erich Johannsen
Mitglied des Gremiums	Günter Jürgensen
Mitglied des Gremiums	Stephan Koth
Mitglied des Gremiums	Dieter Lorenzen
Mitglied des Gremiums	Rosemarie Lorenzen
Mitglied des Gremiums	Sandra Lorenzen
Mitglied des Gremiums	Sebastian Loske
Mitglied des Gremiums	Lutz Martensen
Mitglied des Gremiums	Bernd Neumann
Mitglied des Gremiums	Christian Nissen
Mitglied des Gremiums	Bernhard Rensink
Mitglied des Gremiums	Werner Richardsen
Mitglied des Gremiums	Ingo Scholz
Mitglied des Gremiums	Peter Schumann
Mitglied des Gremiums	Werner Schweizer
Mitglied des Gremiums	Bettina Sprengel
Mitglied des Gremiums	Sinje Stein
Mitglied des Gremiums	Helmut Stender
Mitglied des Gremiums	Volker Storm
Mitglied des Gremiums	Carsten-Peter Thomsen
Mitglied des Gremiums	Jörg Thomsen
Mitglied des Gremiums	Thomas Uerschels
Mitglied des Gremiums	Johanna Wiehler
Mitglied des Gremiums	Gesche Zimmermann
	Jörg Hansen	als Vertreter für Thomas Dose
	Ewald Enewaldsen	als Vertreter für Karl Richard Nissen
	Anja Cornils	als Vertreterin für Wilfried Bockholt

Amt Südtondern	Otto Wilke	Amtsdirektor
Amt Südtondern	Sylke von Kamlah-Emmermann	Gleichstellungsbeauftragte
Amt Südtondern	Sabrina Hinz	Personalrat
Amt Südtondern	Carsten Thiesen
Amt Südtondern	Bernd Haß
Amt Südtondern	Udo Schmäschke
Amt Südtondern	Frerk Matthiesen	zugleich als Schriftführer

Mitglied des Gremiums	Wilfried Bockholt	vertreten durch Anja Cornils
Mitglied des Gremiums	Thomas Dose	vertreten durch Jörg Hansen
Mitglied des Gremiums	Holger Lassen
Mitglied des Gremiums	Norbert Nielsen
Mitglied des Gremiums	Jörg Nissen
Mitglied des Gremiums	Karl Richard Nissen	vertreten durch Ewald Enewaldsen
Mitglied des Gremiums	Jan-Christian Obernauer
Mitglied des Gremiums	Walter Sieger

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung vom 16.07.2018
5.	Mitteilungen des Amtsvorstehers
6.	Mitteilungen des Amtsdirektors
7.	Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss
8.	Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines mobilen Lasergerätes zur Geschwindigkeitsmessung - DS 2-2018 -
9.	Stellungnahme zum Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung Ordnungsprüfung gem. § 5 Abs. 1 und 3 des Kommunalprüfungsgesetzes für die Haushaltsjahre 2008 bis 2015 - DS 5-2018 -
10.	Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen 2017 - DS 4-2018 -
11.	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - DS 3-2018 -
12.	Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2019 - DS 1-2018 -
13.	Vertretung des Amtes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Informations- und Kommunikationstechnik (kommunit) - DS 6-2018 -
14.	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss - DS 7-2018 -
15.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil
16.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Von 169 Stimmrechten sind derzeit 147 anwesend.
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

 
 

2.b.

Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten

Beschluss:
Die Beratung zu Tagesordnungspunkt 16 erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung. Tagesordnungspunkt 14 wird zu Tagesordnungspunkt 8.
 
Beratung:
Die Tagesordnung sieht vor, wie von der Verwaltung vorgeschlagen und mit dem Amtsvorsteher abgestimmt, den Tagesordnungspunkt 16 in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln.
Amtsvorsteher Böhm fragt in die Runde nach Diskussionsbeiträgen zum Tagesordnungspunkt 16. Es werden derzeit keine Wortbeiträge angekündigt. Daraufhin beantragt Amtsvorsteher Böhm den Tagesordnungspunkt 16 abzusetzen. Hiergegen wird ein Einwand erhoben.
Herr Böhm zieht seinen Vorschlag zurück und bittet die Versammlung um eine Verschiebung in der Tagesordnung. Tagesordnungspunkt 14 möge als Tagesordnungspunkt 8 behandelt werden. Die Reihenfolge verändert sich entsprechend.
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.
 
 

4.

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung vom 16.07.2018

Die Niederschrift der 1. Sitzung des Amtsausschusses am 16.07.2018 wurde rechtzeitig versandt.
Einwendungen gegen die Niederschrift wurden / werden nicht vorgebracht.
Somit erübrigt sich eine Beschlussfassung.
 
 

5.

Mitteilungen des Amtsvorstehers

Amtsvorsteher Böhm berichtet wie folgt:
 

	- zur Sitzung wurden Namensschilder erstellt;
	- für eine mediale Neugestaltung des Sitzungsraumes wurde Kontakt zu einer Fachfirma aufgenommen. Diese wird sich vor Ort ein Bild machen und anschließend ein Konzept für Präsentationstechnik und Akustik vorlegen;
	- Amtsvorsteher Böhm wolle zumindest einmal in allen Gemeindevertretungen an Sitzungen teilnehmen und sich vorstellen;
	- das Sommerfest am 24.08.2018 habe großen Zuspruch erfahren. Herr Böhm bedankt sich nochmals bei der Verwaltung für die Organisation und bei allen Teilnehmer_innen für das Erscheinen;
	- die Kinovorstellungen des Filmes „Geschichten von ganz oben. Südtondern. Das sind wir“ in Leck und Niebüll waren ein voller Erfolg. Es war bei den Besuchern durchgängig eine Begeisterung festzustellen.

 

6.

Mitteilungen des Amtsdirektors

Amtsdirektor Wilke berichtet über
 

12.09.2018	- eine Informationsveranstaltung in Dänemark zur Errichtung des Wildschweinzaunes entlang der Landesgrenze zu Deutschland;
17.09.2018	- die Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages (SHGT), Kreisverband Nordfriesland in Verbindung mit der diesjährigen Bürgermeisterdienstversammlung. Zum Vorsitzenden des Kreisverbandes NF wurde Thomas Hansen gewählt. Der langjährige Vorsitzende Hans Jakob Paulsen wurde verabschiedet;
	- die nach den Sommerferien im Hause durchgeführten Seminare zum Kommunal-, Finanz- und Baurecht für Kommunalpolitiker wurden sehr gut besucht;
18.10.2018	- die Sitzung des SHGT Vorstandes zum Thema Kreisfinanzen. Trotz guter Haushaltslage des Kreises Nordfriesland ist beabsichtigt, die Kreisumlage für 2019 nicht zu senken. Hierzu werden entsprechende Gespräche in der Strukturkommission stattfinden.

 

7.

Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Bettina Sprengel verweist auf die Sitzungsniederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2018, die allen Mitgliedern des Amtsausschusses zugegangen ist.
 
 

8.

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines mobilen Lasergerätes zur Geschwindigkeitsmessung - DS 2-2018 -

DS 2-2018

Beschluss:
Der Anschaffung eines mobilen Lasergerätes zur Geschwindigkeitsmessung wird zugestimmt, sofern das Land sich bereiterklärt, die laufenden Kosten zu übernehmen.
Für die Anschaffung sind im Haushalt 2019 insgesamt 6.700,00 Euro bereitzustellen.

Ja- Stimmen: 82

Nein- Stimmen: 72

Enthaltungen: 0

Beratung:
Amtsvorsteher Böhm weist auf die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss hin und begrüßt den Leiter des Polizeireviers Guido Christiansen. Herr Christiansen wird als Sachverständiger zugelassen und erhält die Möglichkeit, seinen Antrag zu begründen und Sachinformationen zu liefern.
 

•   Amtsausschussmitglied Reinhard Abel nimmt ab 19:25 an der Sitzung teil.
Es sind jetzt 48 Mitglieder bzw. Stellvertretungen mit insgesamt 151 Stimmrechten anwesend.

 
Bereits im September/Oktober 2013 wurde im Haupt- und Finanzausschuss des Amtes Südtondern und zuletzt in der Sitzung des Amtsausschusses am 13.06.2016 die Beschaffung eines mobilen Lasergerätes zur Geschwindigkeitsmessung beraten und abgelehnt.
Das durch das Amt Südtondern zu beschaffende Gerät soll dem Polizeirevier Niebüll und der Polizeistation Leck für Geschwindigkeitsmessungen in Niedrig-Geschwindigkeitsbereichen im Amtsbereich zur Verfügung gestellt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass den Polizeidienststellen in Schleswig Holstein nur sehr wenige dieser Geräte zur Verfügung stehen und daher schnell einzurichtende und standortwechselnde Messungen im Amtsbereich, besonders an Schulen, Kindergärten, Unfallschwerpunkten etc. nur relativ selten erfolgen können.
In dem vorliegenden aktuellen Antrag wird darauf verwiesen, dass das Landespolizeiamt in eine zentrale Beschaffung nicht vor Ablauf 2019 eintreten wird.
 
In der sich anschließenden regen Diskussion werden die Zuständigkeit des Landes für die Beschaffung, der besondere Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich des Amtes Südtondern und der Präventivgedanke hervorgehoben. Die Wirkung auf Verkehrsteilnehmer sei nach Aussage von Herrn Christiansen eine andere als bei stationären Blitzern, da man bei einer festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitung angehalten und aufgeklärt wird.
 

•   Amtsausschussmitglied Sabine Detert nimmt ab 19:40 an der Sitzung teil.
Es sind jetzt 49 Mitglieder bzw. Stellvertretungen mit insgesamt 154 Stimmrechten anwesend.

 
Das Amt wird an den Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern nicht beteiligt.

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	FB 2

 

9.

Stellungnahme zum Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung Ordnungsprüfung gem. § 5 Abs. 1 und 3 des Kommunalprüfungsgesetzes für die Haushaltsjahre 2008 bis 2015 - DS 5-2018 -

DS 5-2018

Beschluss:
Die vorliegende Stellungnahme zum Prüfungsbericht (vom 27.11.2017) der Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008 bis 2015 wird mit Ergänzungen zu Teilziffer 10.2 und 11 beschlossen.
 
Beratung:
Die Sitzungsvorlage wird von Frerk Matthiesen erläutert.
Nach § 1 Abs. 3 des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG) ist der Landrat des Kreises Nordfriesland Prüfungsbehörde für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der kommunalen Körperschaften. Die Prüfungen werden im Kreis Nordfriesland durch das Kommunale Prüfungsamt (KPA) durchgeführt.
Gegenstand und Umfang der Prüfung ergeben sich aus § 5 KPG. Unter den zu prüfenden Körperschaften wurde eine an Sachgesichtspunkten orientierte Auswahl getroffen, so dass letztlich das Amt Südtondern, der Schulverband Förderzentrum Südtondern, die Stadt Niebüll und die Gemeinden Risum-Lindholm, Süderlügum, Neukirchen und Aventoft geprüft wurden.
Am 27.11.2017 ging der Prüfungsbericht beim Amt Südtondern ein.
Der Prüfungsbericht mit den Stellungnahmen der Verwaltung wurde allen Amtsausschussmitgliedern zugestellt.
Diese sind in Gesamtheit als Stellungnahme abschließend durch den Amtsausschuss zu entscheiden.
 
Es handelt sich hierbei um eine dem Amtsausschuss vorbehaltene Aufgabe aus § 24 a Amtsordnung in Verbindung mit § 28 Nr. 21 der Gemeindeordnung.
Eine Beschlussfassung in den Gremien der geprüften kommunalen Körperschaften erfolgt nicht.
Die folgenden, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergänzten Stellungnahmen werden übernommen:

•   Zu 10.2 – nach der zwischenzeitlichen Änderung der Entschädigungsverordnung für Feuerwehren ist eine Aufhebung der Verträge erfolgt;

 

•   Zu 11 - Die im Prüfungsbericht unter Punkt 11 angemerkte Überarbeitung der diversen Vereinbarungen zwischen den Trägern der Kindergärten und den Kommunen wird durchgeführt, sobald das Land die Zuschussregularien endgültig neu festgelegt hat.

 
Seitens der Stadt Niebüll wird der Wunsch geäußert, auch als geprüfte Kommune zeitnah Informationen zu Prüfungsfeststellungen zu erhalten.
 
Amtsdirektor Wilke verweist noch einmal auf die Zuständigkeit des Amtes. Der Wunsch der Stadt Niebüll wird zur Kenntnis genommen.
 
Dem Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses wird gefolgt.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

10.

Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen 2017 - DS 4-2018 -

DS 4-2018

Beschluss:

Ja- Stimmen: 151

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

Beratung:

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	---

 

11.

Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 - DS 3-2018 -

DS 3-2018

Beschluss:
Der Amtsausschuss beschließt gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 95 m der Gemeindeordnung den Jahresabschluss 2017 festzustellen.
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:

 
 

12.

Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2019 - DS 1-2018 -

DS 1-2018

Beschluss:
Dem Stellenplan 2019 wird zugestimmt.
 
Beratung:
Der Stellenplan 2019 und die Veränderungsliste sind den Mitgliedern des Amtsausschusses als Sitzungsvorlage zugestellt worden.
Carsten Thiesen erläutert die Veränderungsliste im Einzelnen.
 

	2019	2018
Kernverwaltung	93,12	88,75
Sozialzentrum Leck	15,32	15,91
Sozialzentrum Niebüll	18,34	17,98

Gegenüber dem Stellenplan 2018 weist der Stellenplan 2019 Stellenzuwächse in der Kernverwaltung um 4,37 Stellenanteile und im Sozialzentrum Niebüll um 0,36 Stellenanteile auf. Im Sozialzentrum Leck verringern sich dagegen die Stellenanteile um 0,59.
 
Dem Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses, die Stelle 336 (Tiefbautechniker) bereits im Haushaltsjahr 2019 zu besetzen, wird gefolgt. Neben der zukünftigen Bauleitung für die Schwarzdeckenunterhaltung der Gemeinde- und Wirtschaftswege, könnte bereits 2019 eine verstärkte Überwachung der Aufgrabungen erfolgen.
Für 2,50 Stellenanteile des Stellenzuwachses im Kernhaushalt werden entsprechende Einnahmen durch die Aufgabenwahrnehmung erwartet. Das sind im Einzelnen die Aufgaben IT-Kraft für Schulen, Ordnungswidrigkeiten und Tiefbau.
Da im Jahre 2019 diverse Stellen neu zu besetzen sind, wird nachgefragt, wie die Übergangszeit im Stellenplan abgebildet wird. Die Einarbeitungszeit wird in die Aufwendungen für das jeweilige Produktsachkonto im Rahmen der Haushaltsplanung eingerechnet. Eine Einarbeitungszeit führt nicht zu zusätzlichen Stellen, die im Stellenplan auszuweisen wären.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	FB 2

 

13.

Vertretung des Amtes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Informations- und Kommunikationstechnik (kommunit) - DS 6-2018 -

DS 6-2018

Beratung:
Die Sitzungsvorlage wird von Frerk Matthiesen zur Kenntnisnahme erläutert.
Das Amt Südtondern wird zum 01.01.2019 Vollmitglied des Zweckverbandes kommunit.
Die Beschlussfassung zum Beitritt und die Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages erfolgten in der Sitzung des Amtsausschusses am 25.09.2017.
Gemäß § 6 Abs. 1 der Verbandssatzung wird das Amt Südtondern in der Verbandsversammlung mit 1 Stimme vertreten sein. Die Anzahl der Stimmen ist abhängig von der Anzahl der zu betreuenden Arbeitsplätze. Mitglieder mit bis zu 150 Arbeitsplätzen sind mit einer Stimme vertreten. Mitglieder mit bis zu 500 Arbeitsplätzen sind mit 2 Stimmen vertreten; Mitglieder ab 501 Arbeitsplätze mit 3 Stimmen.
Das Amt Südtondern hat weniger als 150 zu betreuende Arbeitsplätze und somit nur eine Stimme in der Verbandsversammlung.
 
§ 6 Abs. 3 regelt die Zusammensetzung der Verbandsversammlung. Neben den gesetzlichen Vertretern bilden weitere Vertreter die Verbandsversammlung, sofern das Verbandsmitglied mehr als eine Stimme hat.
 
Amtsdirektor Wilke ist gem. § 9 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) und gem. § 6 Abs. 3 der Verbandssatzung in der Verbandsversammlung vertreten.
Im Verhinderungsfall greift die gesetzliche Stellvertretung.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

14.

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss - DS 7-2018 -

DS 7-2018

Beschluss:
Die Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss wird abgesetzt.
 
Beratung:
Amtsausschussmitglied Andreas Deidert beantragt die Absetzung des Tagesordnungspunktes, da in den Gremien der Gemeinde Leck eine Diskussion zur Nachbesetzung noch nicht stattgefunden hat.
Keine Diskussion.
Amtsvorsteher Böhm stellt den Antrag zur Abstimmung.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1 – Breitband im Außenbereich
Amtsausschussmitglied Günter Jürgensen erkundigt sich nach dem Stand der Arbeiten im Zweckverband zur Breitbandversorgung im Außenbereich. Amtsdirektor Wilke teilt mit, dass am 29.10.2018 Verhandlungsgespräche mit Planern stattfinden. Man sei derzeit ca. 3 Wochen in Verzug. Bernd Haß führt aus, dass derzeit eindeutige Angebote vorliegen und man in den Verhandlungsrunden nicht unerhebliche Ersparnisse erwarte.
 
 
15.2 – Erweiterung des Amtsgebäudes
Amtsausschussmitglied Uwe Christiansen erkundigt sich nach dem Stand der Planungen für einen Erweiterungsbau. Udo Schmäschke teilt mit, dass derzeit 4 Planvarianten bzgl. Platzangebot etc. mit dem Kreis und Amt abgestimmt sind. Somit könne eine Kostenschätzung erfolgen. Die Erstellung baureifer Planunterlagen und eventuelle Tiefbaumaßnahmen für Stellplätze sollten in 2019 fertiggestellt werden. Mit dem Beginn der Hochbaumaßnahmen wird für 2020 gerechnet.
Sobald entsprechende Kostenschätzungen oder andere relevante Unterlagen vorliegen, wird eine Vorstellung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.
 
 
15.3 – Sprechstunden Amtsvorsteher
Amtsvorsteher Böhm teilt mit, dass er regelmäßig montags von 09:00 bis 11:00 Uhr im Amt zu erreichen ist.