Vorsitzender	Holger Jessen
Mitglied des Gremiums	Anja Cornils	stellvertretende/r Vorsitzende/r
Mitglied des Gremiums	Reinhard Abel
Mitglied des Gremiums	Bert Bruhn
Mitglied des Gremiums	Roger Hoffmann	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Lorenz Jessen	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Rolf Dieter Oster
Mitglied des Gremiums	Johanna-Maria Rostalski	bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums	Bettina Sprengel	Ab 19:25 Uhr

Bürgermeister	Wilfried Bockholt
Seniorenbeiratsmitglied	Christian Meyer-Dulheuer
Beauftragter f. Menschen m. Behinderung	Manfred Steffens
Kinder- und Jugendbeiratsmitglied	Svea Johannsen
Amt Südtondern	Udo Schmäschke
Amt Südtondern	Ricklef Nagel	Zugleich als Schriftführer

	Öffentlicher Teil -
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.	Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018
5.	Gehweg auf der Nordseite des Peter-Schmidts-Weges zw. Osterweg im Westen u. KVP Bahnhofstraße im Osten - Bauprogramm - - DS 52-2018 -
6.	Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Niebüll a. Prüfung und Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b. Feststellungsbeschluss - DS 55-2018 -
7.	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsanmeldungen für den Haushalt 2019 - Anlagen -
8.	Bericht zu lfd. Planungen und Baumaßnahmen
9.	Anfragen
10.	Verschiedenes
	Nicht öffentlicher Teil -
11.	Bauanträge und Bauvoranfragen
12.	Anfragen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 
 
 

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

Es liegen keine Dringlichkeitsanträge oder –vorlagen vor.
 
 

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Es wird einstimmig beschlossen, die Tagesordnungspunkte 1 – 10 in öffentlicher Sitzung und die Tagesordnungspunkte 11 und 12 in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten.
 
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Es wird darauf hingewiesen, dass der Bauzaun auf dem Grundstück Peter-Schmidts-Weg/Ecke Osterweg entfernt wurde.
Anm.Protokollf.: Die Entfernung des Zaunes war ein Missverständnis, die Umzäunung wurde wieder erstellt.
 
Der Bürgersteig am Peter-Schmidts-Weg Richtung Lidl ist kurz vor der Fertigstellung. Die erforderliche Genehmigung der Eisenbahnaufsicht für den Bahnübergang liegt noch nicht vor.
 
Herr Steffens bittet um eine Erklärung, warum der Standort für die Fußgängerampel im Kreuzungsbereich P.S.W/Osterweg so gewählt wurde. Dieser Standort ist hinderlich für Passanten.
 

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:

 
 

4.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018

Die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018 ist allen Ausschussmitgliedern zugegangen. Einwendungen werden nicht vorgebracht.
 
 

5.

Gehweg auf der Nordseite des Peter-Schmidts-Weges zw. Osterweg im Westen u. KVP Bahnhofstraße im Osten - Bauprogramm - - DS 52-2018 -

DS-52-2018

Beschluss:
Der Stadtvertretung wird empfohlen, dem von der Verwaltung geänderten Bauprogramm vom 05.10.2018 zuzustimmen.
 
 
 
Beratung:
Nach Prüfung der Stadtwerke sind zwei zusätzliche Straßenleuchten im Rahmen dieser Baumaßnahme vorzusehen. Des Weiteren ist das Leuchtenkabel zu erneuern.
 
Das in der Sitzung vom 14.09.2017 beschlossene Bauprogramm ist somit wie folgt zu ändern:
„Nach Prüfung der Stadtwerke Niebüll sind 2 Straßenleuchten zu ergänzen. Das Leuchtenkabel ist zu erneuern. Vorhandene Leuchten werden ggf. umgesetzt.“

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:

 
 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Niebüll a. Prüfung und Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b. Feststellungsbeschluss - DS 55-2018 -

DS 55-2018

Beschluss:

a.   Während der öffentlichen Auslegung des Lärmaktionsplanes sind keine Stellungnahmen eingegangen.
b.   Der Stadtvertretung wird empfohlen, den Lärmaktionsplan in der vorliegenden Fassung zu beschließen..  
       Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Lärmaktionsplan ortsüblich bekannt zu ma-
chen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan während der Sprechstun-
den eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
 

 
 
Beratung:
 
Im Rahmen der heutigen Sitzung besteht Gelegenheit zur Äußerung/Diskussion. Es werden keine Anregungen und Bedenken vorgebracht.

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:

 
 

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsanmeldungen für den Haushalt 2019 - Anlagen -

Beschluss Finanzplan:
Der Ausschuss beschließt, mit den vorgetragenen beschlossenen Änderungen die für den Haushalt 2019 angemeldeten Mittel des Finanzplanes an den Haupt- und Finanzausschuss weiterzuleiten.
 

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Beratung zum Finanzplan:
Nach einer kurzen Einführung wird vorgeschlagen, zunächst den Finanzplan zu beraten.
Es besteht Einvernehmen der Empfehlung zu folgen, wie in den Vorjahren nicht den gesamten Haushalt, sondern nur die Konten, wo Änderungen anstehen, bzw. wo Erläuterungsbedarf besteht, anzusprechen.
 
Frau Sprengel nimmt ab 19:25 Uhr an der Sitzung teil.
 
111011.0903000 „Um- und Ausbauten im Rathaus“
Es wird kritisch nachgefragt, ob der Ansatz für den Treppenlift im Sitzungstrakt ausreicht.
 
252000.0901000 „Naturkundemuseum
Es wird vorgeschlagen, diesen Ansatz zu streichen. Man könnte die Mittel anderweitig im Stadtgebiet verwenden.
Nach kurzer Aussprache wird mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen beschlossen, den Ansatz nicht zu verändern.
 
538001.0902000 „Baumaßnahmen Tiefbau “
Auf Nachfrage erläutert Herr Schmäschke die Notwendigkeit für den Ausbau der Hans-Momsen-Straße. Aus Sicht der Verwaltung wird die Auswahl dieser Straße mit der Notwendigkeit der Erneuerung der Verschleißdecke und auch der Erneuerung des Leitungssystemes begründet.
Die Kosten für die Planungen wären in den Haushalt 2019 einzustellen. Der Ausbau würde in 2020 erfolgen.
Nach kurzer Aussprache wird einstimmig beschlossen, diese Maßnahme als Verpflichtungsermächtigung mit für den Haushalt 2020 anzumelden.
 
Beschluss Ergebnisplan:
Der Ausschuss beschließt, mit den vorgetragenen beschlossenen Änderungen die für den Haushalt 2019 angemeldeten Mittel des Ergebnisplanes an den Haupt- und an den Haupt- und Finanzausschuss weiterzuleiten.
 
 

Ja- Stimmen: 5	Nein- Stimmen: 3	Enthaltungen: 1
Haushaltssoll neu: 449000 €

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:

 
 
 
 

8.

Bericht zu lfd. Planungen und Baumaßnahmen

 
- Zur Information erhalten alle Ausschussmitglieder eine Übersicht über die derzeit im Stadt
gebiet geltenden Bebauungspläne.

- Die Straßenbaumaßnahme im Peter-Schmidts-Weg bis zum Bahnübergang wird bis Ende
der 43. Kalenderwoche fertiggestellt. Die Abnahme der Arbeiten am Stellwerk ist für die 44.
Kalenderwoche vorgesehen.
 
 

9.

Anfragen

Auf Nachfrage berichtet der Bürgermeister von den Arbeiten an der Autoverladung. Dort wird auf dem DB-Gelände eine weitere Spur geschaffen.
 

10.

Verschiedenes

- Lorenz Jessen weist darauf hin, dass die Bankette der Fahrrad- und Fußweg an der Klein-
bahn südlich des Peter-Schmidt-Weges angefüllt werden müsste (dies ist beauftragt, so
der Amtstechniker).

- Herr Abel plädiert dafür, den Kreisel am Peter-Schmidts-Weg ansprechender zu gestalten.
 

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:

 
 
 
 
Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende die öffentliche Sitzung.
 
 
 
 

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Dokumente: