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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung
des Schulverbandes Südtondern
am Donnerstag, 4. Oktober 2018
Sitzungsort: Amt Südtondern, großer Sitzungssaal, Marktstraße 12, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:05 bis 20:20 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Ingo Böhm
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Verbandsvorsteher
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Mitglied des Gremiums
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Uwe Christiansen
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Mitglied des Gremiums
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Kurt Hinrichsen
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Mitglied des Gremiums
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Carsten-Peter Thomsen
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Mitglied des Gremiums
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Lutz Martensen
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Mitglied des Gremiums
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Karl Richard Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Peter Max Hansen
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Mitglied des Gremiums
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Hans Bruhn
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Mitglied des Gremiums
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Günter Jürgensen
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Mitglied des Gremiums
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Helmut Stender
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Mitglied des Gremiums
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Holger Lassen
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Mitglied des Gremiums
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Jörg Thomsen
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Mitglied des Gremiums
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Bernhard Rensink
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Mitglied des Gremiums
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Christine Harksen
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Mitglied des Gremiums
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Christian Nissen
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à ab 19:11 Uhr
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Mitglied des Gremiums
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Friedhelm Bahnsen
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Mitglied des Gremiums
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Thomas Dose
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Mitglied des Gremiums
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Wilfried Bockholt
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Mitglied des Gremiums
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Rainer Eggers
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Mitglied des Gremiums
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Rosemarie Lorenzen
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Mitglied des Gremiums
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Stephan Koth
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Mitglied des Gremiums
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Walter Sieger
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Mitglied des Gremiums
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Erich Johannsen
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Mitglied des Gremiums
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Sandra Lorenzen
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Klaus Steen
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als Vertreter für Sabine Detert
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Ferner:
FPS
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Frank Gehrmann
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Oberstufenleitung
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Amt Südtondern
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Christian Asmussen
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Amt Südtondern
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Frerk Matthiesen
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zugleich als Schriftführer
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Andreas Deidert
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Mitglied des Gremiums
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Jörg Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Dirk Enewaldsen
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Mitglied des Gremiums
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Norbert Nielsen
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Mitglied des Gremiums
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Sabine Detert
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vertreten durch Klaus Steen
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Mitglied des Gremiums
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Sinje Stein
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Mitglied des Gremiums
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Werner Schweizer
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Mitglied des Gremiums
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Werner Richardsen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 geändert - eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Verpflichtung stellvertretender Verbandsausschussmitglieder
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3.
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Tagesordnung
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3.a.
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Dringlichkeitsanträge
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3.b.
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Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von
Beratungspunkten
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4.
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Einwohnerfragestunde
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5.
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Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der
1. Sitzung vom 19.07.2018
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6.
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Bericht des Verbandsvorstehers
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7.
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Bericht der Schulleitung
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8.
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Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und
die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen
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9.
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Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
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10.
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Anfragen und Mitteilungen
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Schulverbandsvorsteher Ingo Böhm eröffnet um 19:05 Uhr die 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Südtondern in der Wahlzeit 2018 – 2023 und begrüßt die Anwesenden recht herzlich.
24 Mitglieder bzw. Stellvertreter von 32 sind anwesend.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
2. |
Verpflichtung stellvertretender Verbandsausschussmitglieder
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Verbandsvorsteher Böhm teilt mit, dass neben stellvertretenden Verbandsmitgliedern auch Verbandsmitglieder zu verpflichten sind.
Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung, Friedhelm Bahnsen, Rainer Eggers und Holger Lassen sowie das stellvertretende Mitglied Klaus Steen werden nach Verlesen der Verpflichtungsformel durch den Verbandsvorsteher per Handschlag verpflichtet.
Die Verpflichtung wird in einer Niederschrift dokumentiert.
3. 3.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Beschluss:
Die Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 8 lautet: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Dringlichkeitsanträge werden nicht gestellt.
Der Verbandsvorsteher beantragt, den Tagesordnungspunkt 8 um die Worte „und die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen“ zu erweitern.
• Schulverbandsmitglied Christian Nissen nimmt ab 19:11 Uhr an der Sitzung teil.
Es sind nunmehr 25 Stimmen anwesend.
Hiergegen werden keine Einwände erhoben. Der Tagesordnungspunkt 8 wird entsprechend neu gefasst.
3.b. |
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von
Beratungspunkten
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Beschluss:
Tagesordnungspunkt 11 wird gestrichen. Eine nicht öffentliche Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten erfolgt nicht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Verbandsvorsteher Ingo Böhm fragt nach, ob es Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt geben wird. Es erfolgen keine Wortmeldungen.
4. | Einwohnerfragestunde
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Es werden keine Fragen gestellt.
5. |
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der
1. Sitzung vom 19.07.2018
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Die Niederschrift der 1. Sitzung vom 19.07.2018 ist allen Mitgliedern übersandt worden.
Einwendungen wurden / werden nicht vorgetragen. Somit erübrigt sich eine Beschlussfassung.
6. |
Bericht des Verbandsvorstehers
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Verbandsvorsteher Böhm berichtet Folgendes:
⢠im Stellenplan 2019 des Amtes wird eine Stelle für die IT-Betreuung in Schulen ausgewiesen. Das sei ein erster Schritt. Es wird jedoch nicht verkannt, dass es sehr schnell zu einer Überforderung der Person kommen kann, wenn alle Schulen auf die IT-Fachkraft zugreifen wollen; |
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⢠auf einer Veranstaltung zu IT in Schulen wurde mitgeteilt, dass Bund und Land Fördermittel zur personellen und sachlichen IT-Ausstattung zur Verfügung stellen werden. Basis wird dann ein Medienentwicklungsplan sein, der nicht von der IT-Betreuung zu erstellen ist. In dem Medienentwicklungsplan werden auch Aussagen zu den personellen Ressourcen für die vor-Ort-Betreuung zu finden sein. |
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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7. |
Bericht der Schulleitung
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Herr Frank Gehrmann, Oberstufenleiter, berichtet in Vertretung von Schulleiter Kruse:
⢠im neuen Schuljahr ist der 5. Jahrgang sehr schwach. Es wurden nur 4 Klassen eingerichtet. Die FPS steht im Wettbewerb zu Gymnasien in Husum, da nun alle Gymnasien G 9-Schulen sind. Schüler_innen aus Bredstedt, Bordelum, Breklum und Langenhorn hätten sich für Husum entschieden; |
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⢠nur 30 % der Viertklässler wechseln auf ein Gymnasium; |
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⢠der 11. Jahrgang hat fast 30 Schüler_innen an das berufliche Gymnasium verloren: Teilweise geringeres Leistungsvermögen, geringere Leistungsanforderungen und das Verhalten von Lehrkräften an der FPS hat zu dieser starken Abwanderung geführt. Aufgrund der guten Personalausstattung an der FPS werden die angebotenen Profile auch weiterhin zur Auswahl stehen; |
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⢠aufgrund der guten Personalausstattung, kann die Stundentafel zu 100 % beplant werden: Die gute Personalausstattung ist auch auf eine gute Nachwuchsarbeit zurückzuführen; |
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⢠die FPS wird die Medienentwicklungsplanung in den Herbstferien fertigstellen; |
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⢠die Kooperation im Bereich der OGS wird mit der Gemeinschaftsschule Niebüll fortgesetzt; |
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⢠Begabtenförderung, Neukonzeption der Hausaufgabenbetreuung, Profilkurse, Mensazahlen und Mikro-Entwicklungstage sind weitere Themen. |
Schulverbandsmitglied Karl Richard Nissen regt an, die FPS möge sich Richtung Schafflund öffnen und aus diesem Bereich Schüler_innen werben, um eine Kompensation für die abgewanderten Schüler_innen zu erreichen.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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8. |
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und
die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen
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Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt,
a) den vorgelegten Jahresabschluss 2017 gemäß § 95 n GO anzuerkennen und den entstandenen Jahresüberschuss von 31.251,31 € der Ergebnisrücklage zuzuführen,
b) die in 2017 entstandenen Haushaltsüberschreitungen von zusammen 171.464,28 € gemäß § 95 d GO zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Kämmerer Christian Asmussen präsentiert die Sitzungsvorlage.
Der Jahresabschluss 2017 wurde mit allen Anlagen von der Verwaltung aufgestellt und ist nach Prüfung durch die Schulverbandsversammlung zu beschließen.
Nach der Ergebnisrechnung (zu vergleichen mit der Gewinn- und Verlustrechnung in der Privatwirtschaft) ergibt sich ein Jahresüberschuss von 31.251,31 € , gegenüber der Haushaltsplanung eine Verschlechterung um 80.548,69 €, was hauptsächlich auf höhere Abschreibungswerte und einen höheren Verwaltungskostenbeitrag ans Amt zurückzuführen ist.
Die Finanzrechnung schließt mit einer Minderung der bereinigten Geldbestände um 140.104,83 € ab, sodass sich die liquiden Mittel des Verbandes zum Jahresschluss auf
- 20.175,35 € belaufen. Investitionen (u.a. Anschaffung von beweglichem Vermögen und die Brandmeldeanlage) wurden in Höhe von zusammen 157.956,14 € geleistet.
Die Bilanzsumme sinkt auf 7.380.662,08 €. Das Eigenkapital erhöht sich durch den Jahresüberschuss von 31.251,31 € auf 2.137.723,11 €. Dieser Wert entspricht einer Eigenkapitalquote von 28,96 %.
Der Schuldenstand verringert sich zum 31.12.2017 auf 3.977.657,98 €, entsprechend einer Fremdmittelquote von 53,89 %.
Zur weiteren Erläuterung des Abschlusses und der Bilanz wird auf die vorliegenden Jahresabschlussunterlagen und hier insbesondere auf den Lagebericht verwiesen, der in textlicher Form eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aufzeigt.
Haushaltsüberschreitungen sind in Höhe von zusammen 171.464,28 € angeordnet worden. Davon entfallen alleine 56.525,82 € auf Abschreibungen. Die weiteren Einzelheiten werden anhand der vorliegenden Kontenliste erläutert.
Der Gesamtbetrag in Höhe von 171.464,28 € ist noch von der Schulverbandsversammlung zu genehmigen.
Schulverbandsmitglied Wilfried Bockholt verweist auf Seite 3 des Lageberichtes. Hier müsste im Absatz „Haushaltsüberschreitungen“ am Ende der zweiten Zeile das Wort „Halle“ eingefügt werden.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 2
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zur Kenntnis an:
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9. |
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
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Beschluss:
Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Südtondern beschließt die Haushaltssatzung einschließlich der Haushaltspläne gem. § 14 GkZ in Verbindung mit § 95 und § 95 a der GO in der vorgelegten Form.
Die Sanierung des Hallenfußbodens ist mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Kämmerer Christian Asmussen berichtet über die Aufstellung des Haushaltes 2019 in Abstimmung mit der Schulleitung sowie dem Verbandsvorsteher.
Den Verbandsmitgliedern ist der Entwurf mit der Einladung übersandt worden.
Die Schülerzahl steigt gegenüber dem Vorjahr von 980 auf 991 Schüler_innen. 826 Schüler_innen stammen aus dem Verbandsgebiet.
Die Verbandsumlage steigt auf 1.550.000 € gegenüber 1.283.800 € im Vorjahr.
Hauptgrund sind zusätzliche Kosten für die Bauunterhaltung der Gebäude. Das Dach des Neubaus muss neu gedeckt werden. Hier belaufen sich die Kosten auf 110.000 €. Außerdem werden neue Mischbatterien in den Duschen mit 35.000 € benötigt. Der Verwaltungskostenbeitrag ans Amt erhöht sich um ca. 60.000 €, was einer veränderten Berechnungsgrundlage geschuldet ist.
Im Rahmen der Ordnungsprüfung durch das Kommunale Prüfungsamt des Kreises Nordfriesland wurde die bisherige Berechnung, welche auf einen Prozentsatz von den Sachkosten abzielte, für unrichtig erklärt. Die Berechnung wird jetzt anhand der tatsächlichen Lohnkosten der Mitarbeiter_innen und den Zeitanteilen erfolgen, die die Mitarbeiter_innen für den Schulverband aufwenden.
Für Investitionen sind, wie im Vorjahr, 350.000 € vorgesehen. Die Sanierung der Aula, des Hallenfußbodens und der Einbau neuer Fenster wurden 2018 nicht realisiert und für 2019 erneut eingeplant. Diese Maßnahmen sollen nur bei einer Förderung aus dem Förderprogramm für Schulsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt.
In der anschließenden Diskussion zu den Investitionen wird die Zuordnung einzelner Maßnahmen hinterfragt.
Da derzeit keine Aussage zu Fördermaßnahmen für die Investitionen gemacht werden kann, ist auch eine mögliche Förderung der Erneuerung des Hallenfußbodens nicht klar zu beantworten.
Verbandsmitglied Wilfried Bockholt bittet darum, die künftige Nutzung der „kleinen“ Halle durch die Fachschaft Sport vorstellen zu lassen.
Die Mitglieder der Verbandsversammlung sprechen sich dafür aus, die Erneuerung des Hallenfußbodens mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 2
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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10. |
Anfragen und Mitteilungen
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10.1 – Südtondernhalle
Verbandsmitglied Wilfried Bockholt informiert über den Planungsstand zum Neubau der Südtondernhalle. Im Rahmen des kleinen Städtebauförderungsprogramms wird versucht, die beste Förderquote zu erreichen. Das Maximum liegt bei einer 2/3-Förderquote, da es sich bei der Südtondernhalle um eine Sporthalle handelt, die auch von der Schule genutzt wird. Im Rahmen eines Architektenwettbewerbes werden Entwürfe vorgestellt und von einem Preisgericht bewertet.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Verbandsvorsteher Ingo Böhm um 20:20 Uhr die öffentliche Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Schulverbandes Südtondern.
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Schulverbandsvorsteher Schriftführer