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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung
der Gemeindevertretung Enge-Sande
am Dienstag, 12. September 2023
Sitzungsort: Berger´s Landgasthof, Dorfstraße 28, Enge-Sande
Sitzungsdauer: 19:30 bis 22:13 Uhr
Anwesend sind:
Vorsitzender
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Carsten-Peter Thomsen
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Mitglied des Gremiums
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Martin Schwabe Hansen
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1. stellvertretender Bürgermeister
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Mitglied des Gremiums
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Silke Friedrichsen-Schütt
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2. stellvertretende Bürgermeisterin
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Mitglied des Gremiums
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Thomas Carstensen
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Mitglied des Gremiums
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Bernd Boysen
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Mitglied des Gremiums
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Christian Boysen
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Mitglied des Gremiums
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Christian Föhrding
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Mitglied des Gremiums
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Jens Heinrich Ketelsen
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Mitglied des Gremiums
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Birte Matthiesen
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Mitglied des Gremiums
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Ralf Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Carsten-Peter Petersen
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Ferner:
bürgerliches Mitglied
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Maren Bonnichsen
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bürgerliches Mitglied
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Hans-Günther Gimm
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bürgerliches Mitglied
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Dierk Jensen
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bürgerliches Mitglied
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Ann-Christin Möller
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bürgerliches Mitglied
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Beate Ohlsen
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bürgerliches Mitglied
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Jörg Sönnichsen
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bürgerliches Mitglied
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Dr. Oke Beckmann
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Schriftführer
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Kai Uwe Petersen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
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Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von
Beratungspunkten
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
12.07.2023
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5.
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Informationen von der S-H Netz AG Berichterstatterin Kommunalbetreuerin Andrea
Hansen
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6.
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Bericht der Ausschussvorsitzenden
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7.
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Bericht des Bürgermeisters und Mitteilung der in der letzten nicht
öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
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8.
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Beratung über die Ausgestaltung des Volkstrauertages
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9.
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Beratung zum Jubiläum "50 Jahre Gemeinde Enge-Sande" in
2024
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10.
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Beratung über die Bildung einer dorfinternen Kommunikationsgruppe
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11.
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Beratung und Beschlussfassung zu einem Gemeindeweg
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12.
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Beratung und Beschlussfassung über die
Sonnenschutzmaßnahme "Alte Krippe"
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13.
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Beratung und Beschlussfassung zur Gültigkeit der Kommunalwahl am
14.05.2023
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14.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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15.
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Auftragsvergaben
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16.
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Grundstücksangelegenheiten
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17.
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Personalangelegenheiten
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18.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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| 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass die Versammlung beschlussfähig ist.
| 2.a. |
Dringlichkeitsanträge
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Es werden keine Dringlichkeitsanträge bzw. Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt.
| 2.b. |
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von
Beratungspunkten
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 15 bis 18 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 3. |
Einwohnerfragestunde
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Es erfolgt der Hinweis, dass der Radweg im Bereich Dorfstr. 42 erhebliche Wurzelaufbrüche aufweist. Die Gemeinde wird sich dem annehmen.
Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht.
| 4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
12.07.2023
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Die Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2023 ist der Gemeindevertretung zugegangen.
Es gibt folgende Einwände:
Nicht Thomas Carstensen, sondern Martin Schwabe Hansen ist der 1. stellv. Bürgermeister.
Bei der Abstimmung zu Top 11 wurde einmal mit „nein“ gestimmt, nicht enthalten.
Die Gemeindevertretung beschließt die Niederschrift entsprechend zu ändern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hinweis: Ein Niederschriftsauszug dieses Tagesordnungspunktes wird der Niederschrift vom 12.07.2023 beigefügt.
| 5. |
Informationen von der S-H Netz AG Berichterstatterin Kommunalbetreuerin Andrea
Hansen
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Frau Andrea Hansen von der SH-Netz AG berichtet über das LoRa WAN-Netz. Die Präsentation ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
| 6. |
Bericht der
Ausschussvorsitzenden
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Thomas Carstensen berichtet aus dem UegE-Ausschuss Folgendes:
• Am 28.09.2023 tagt der UEgEA zum Thema Gülleaufbereitung und Energieerzeugung durch Abwärme.
Die Fa. GP Joule stellt ein Wärmenetzkonzept vor.
• Die PV Freiflächenpotentialanalyse ist durch die Landesplanung mit wenigen Einwänden positiv bewertet worden.
• Die Flutlichtanlage ist in der Baugenehmigungsphase und soll möglichst Anfang Oktober aufgestellt werden.
Christian Föhrding berichtet aus dem Schul-, Kultur- und Sportausschuss Folgendes:
• Am 01.09.2023 erfolgten die Auswahlgespräche für die neue Kita-Leitung.
• Am 06.09.2023 tagte der Schul- Kultur- und Sportausschuss. Die Themen werden in den Top`s 8, 9 und 10 dieser Sitzung beraten.
Ralf Nissen berichtet aus dem Finanzausschuss, dass am 06.09.2023 ein Feuerwehrfahrzeug durch die Fa. Ziegler vorgestellt wurde. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 400.000 € und werden mit 20-60 % gefördert.
Bernd Boysen berichtet aus dem Bau- und Wegeausschuss Folgendes:
• Am alten Reitplatz ist die Oberflächen Entwässerung verbessert worden.
• Im Baugebiet „Am Forst“ ist mit Mutterboden ein Wall Ring aufgeschüttet worden.
• Der Sichtschutzzaun am Lehrschwimmbecken ist fertig gestellt.
• Die Pflasterung am Nebeneingang des Kindergartens wurde so gestaltet, dass kein Wasser mehr in den Kindergarten eindringen kann.
• Das Heizhaus wurde abgenommen.
• Eine Fläche am Forst wurde für die Blühwiesenaussaat vorbereitet.
| 7. |
Bericht des Bürgermeisters und Mitteilung der in der letzten nicht
öffentlichen Sitzung gefassten
Beschlüsse
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Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen berichtet über folgende Termine:
17.07.2023 – Termin wegen des Sichtschutzzaunes am Lehrschwimmbecken.
18.07.2023 – Weg Enger Koog besichtigt, Sitzung des Wasserverbandes Drei Harden.
19.07.2023 – Die Schlussrechnung zur Herstellung des Parkplatzes am Sportplatz wurde besprochen.
20.07.2023 – Wegen der grenzüberschreitenden Nutzung im Bereich der Straße „Steinberg“ fand ein Ortstermin statt. Am 25.07.2023 wurde mit dem Amt Südtondern in der Angelegenheit beraten.
08.08.2023 – Termin mit einer Firma in Sachen PV.
18.08.2023 – Gratulation zu einem 85. Geburtstag.
18.07.2023 – Gratulation zu einer goldenen Hochzeit.
19.08.2023 – Besprechung mit den „Einkaufsdamen“.
21.08.2023 – Termin in Sachen Gemälde – kein Bezug zu Enge-Sande.
24.08.2023 – Beratung in Sachen Ausgleichsfläche Blumenwiese.
28.08.2023 – Lärmgutachten Kita. Einige Räume sind zu laut. Hier muss nachgebessert werden.
30.08.2023 – Besprechung der Schlussrechnung der Pflasterung, wo das Carport für den Schulbus stehen soll. Abends Treffen der Bürgermeister der Karrharde.
01.09.2023 – Gratulation zu einem 90. Geburtstag.
03.09.2023 – Feier 50 Jahre Jugendfeuerwehr Enge-Sande.
04.09.2023 – Besprechung in Sachen Parkplatz Feuerwehr.
Gratulation zu einem 80. Geburtstag.
06.09.2023 – Sitzung des SKS Ausschusses.
07.09.2023 – Sitzung des Bau- und Wegeausschusses.
Für einige Bauvorhaben (Hofgemeinschaft und neues Baugebiet) muss das Bauleitverfahren angepasst werden, weil durch die EU insbesondere das sogenannte „beschleunigte Verfahren“ angeprangert wurde.
Bürgermeister Thomsen gibt die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt und berichtet über Folgendes:
Drei Arbeitsvertrage wurden in Bezug auf die Wochenstunden verändert.
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Beratung über die Ausgestaltung des
Volkstrauertages
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Der Volkstrauertag wird in der Gemeinde bisher als gemeinsame Veranstaltung der Kirchengemeinde und der politischen Gemeinde begangen. Zuerst wird ein Gottesdienst abgehalten und danach erfolgt die Kranzniederlegung am Ehrenmal. Üblicherweise werden 3 Kränze niedergelegt (Kirchengemeinde, politische Gemeinde, Vereine und Verbände).
Im letzten Jahr wurde die Gedenkveranstaltung kaum besucht. Deshalb soll darüber beraten werden, wie man mehr Aufmerksamkeit und Teilnehmer erreichen kann.
Die geschichtliche Entwicklung des Volkstrauertages beginnt als Gedenktag für die Opfer des Ersten und Zweiten Weltkrieges. Im Laufe der Zeit hat er sich zu einem Bitttag für den Frieden entwickelt, an dem daran erinnert wird, wie grausam die Folgen von Krieg sind.
Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass die Generation, die einen direkten Bezug zu Kriegsereignissen hat immer kleiner wird. Bei den Jüngeren ist das Bewusstsein für die Bedeutung dieses Tages nicht mehr bzw. noch nicht vorhanden.
Die Ausschussmitglieder und Vertreter der Vereine sind sich einig, dass die Feierlichkeiten an diesem Tag beibehalten werden sollen. Pastorin und Bürgermeister schlagen vor, den Gottesdienst und die Kranzniederlegung organisatorisch voneinander zu trennen, sodass es Interessierten ermöglicht wird, auch nur einen Teil der Veranstaltungen zu besuchen.
Die Vereine werden den Volkstrauertag in ihrer Vereinsarbeit noch einmal zur Sprache bringen und Aufklärungsarbeit leisten. Dann kann für 2024 mit einem breiteren Publikum gerechnet werden. Für den 19.11.2023 ist beabsichtigt, pro Verein je einen Vertreter teilnehmen zu lassen. Einzelheiten zu Verantwortlichkeiten und dem Kranz werden auf dem Tag der Vereine (12.10.2023) besprochen.
| 9. |
Beratung zum Jubiläum "50 Jahre Gemeinde Enge-Sande" in
2024
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Am 01.02.1974 vereinigten sich die ehemals selbständigen Gemeinden Enge, Engerheide, Knorburg, Sande , Schardebüll und Soholm zur Gemeinde Enge-Sande. Im Jahr 2024 wird die Gemeinde somit 50 Jahre alt. Dieses Ereignis soll gefeiert werden. Ein Datum steht noch nicht fest. Man tendiert aber in Richtung Frühjahr/Sommer 2024.
Als erste Idee gibt es die Ausrichtung eines Tages der offenen Tür aller öffentlichen Einrichtungen und Gebäude der Gemeinde. Dazu gehören Kindergarten, Schule, Feuerwehr, Sportlerheim usw... Außerdem sollen im Dorf ansässige Vereine und Firmen integriert werden. Die Feierlichkeiten selbst sollen auf dem Dorfcampus am Sportlerheim stattfinden.
Angedacht ist die Bildung einer Arbeitsgruppe, die die Planung und Organisation übernimmt und regelmäßig gegenüber der Gemeinde berichtet.
Ralf Nissen führt an, dass der Geschäftsführer der ortsansässigen Firma SET service GmbH & Co.KG (Bundesstraße 6a), Dennis Wiese, als Dank für die freundliche Aufnahme in der Gemeinde eine Open-Air-Veranstaltung plant. Herr Wiese berichtet, dass er diesbezüglich bereits Kontakt zu einer Eventagentur aufgenommen hat.
Als Mitglieder der Arbeitsgruppe stellen sich folgende Personen zur Verfügung:
Dennis Wiese
Christian Föhrding
Carsten Peter Thomsen
Ann-Christin Möller
Beate Ohlsen
Christian Boysen
Silke Friedrichsen-Schütt
| 10. |
Beratung über die Bildung einer dorfinternen
Kommunikationsgruppe
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In anderen Gemeinden gibt es bereits Whatsapp-Gruppen zur Verteilung von sachlichen Nachrichten und Informationen. Diese Möglichkeit soll auch den Einwohnern in Enge-Sande zur Verfügung gestellt werden. Die Gruppe wird als reine Informationsgruppe ohne Kommentarfunktion eingerichtet. Schreibrechte haben lediglich der Bürgermeister und die Vereinsvorsitzenden. Die Teilnahme an der Gruppe ist freiwillig.
Am Tag der Vereine (12.10.2023) wird noch einmal dezidiert über die Gruppe berichtet.
| 11. |
Beratung und Beschlussfassung zu einem
Gemeindeweg â€
;‚
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Beschluss:
Ein Gemeindeweg soll zunächst mit einem Verfahren saniert werden, um zu sehen, wie sich das bewährt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Bernd Boysen berichtet über ein Verfahren, in dem der Weg ausgefräst wird und dann wieder verdichtet. Die Gemeinde will sehen, wie sich das Verfahren bewährt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 2
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Info Umsatzsteuer:
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| 12. |
Beratung und Beschlussfassung über die
Sonnenschutzmaßnahme "Alte
Krippe"
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Beschluss:
Bürgermeister Thomsen soll die Beschaffung von Sonnenschutzanlagen für die Fenster des „alten Kitaanbaues“ weiterverfolgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Eine erste Kostenschätzung beläuft sich auf 8.500 €. Es sollen weitere Angebote eingeholt werden. Die Räume sind durch die Sonneneinstrahlung stark aufgeheizt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 2 und 3
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Info Umsatzsteuer:
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| 13. |
Beratung und Beschlussfassung zur Gültigkeit der Kommunalwahl am
14.05.2023
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Beschluss:
Die Kommunalwahl in der Gemeinde Enge-Sande am 14.05.2023 wird für gültig erklärt, da keiner der unter Nummer 1 bis 3 genannten Fälle des § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) vorliegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses Christian Föhrding erklärt, dass der Wahlprüfungsausschuss vor der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung getagt hat. Hier wurde festgestellt, dass alle Vertreterinnen und Vertreter wählbar waren, es bei der Vorbereitung der Wahl sowie bei der Wahlhandlung keine Unregelmäßigkeiten gab und die Feststellung des Wahlergebnisses nicht fehlerhaft war. Da auch von keiner Wahlberechtigten bzw. von keinem Wahlberechtigten Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl eingelegt wurde, empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss, die Kommunalwahl vom 14.05.2023 für gültig zu erklären.
Auszug
zur Erledigung an:
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BAD
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zur Kenntnis an:
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Kreis NF
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Info Umsatzsteuer:
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| 14. |
Anfragen und
Mitteilungen
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• Dierk Jensen stellt der Gemeindevertretung ein Wohnprojekt für Senioren vor. Viele Alleinstehende wohnen in großen Häusern und würden gern in eine kleinere Wohnung ziehen. Hierzu soll am 12.10.2023 beim Kreis Nordfriesland mit der Landesplanung ein Gespräch geführt werden.
• Das Treffen der Vereine findet am 12.10.2023 statt.
• Es erfolgt noch einmal der Hinweis auf die Veranstaltung des Amtes Südtondern für neue Gemeindevertreter.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Thomsen um 21:20 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
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Bürgermeister Schriftführer
Dokumente: