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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Dienstag, 16. Oktober 2018
Sitzungsort: Rathaus Leck, kleiner Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:08 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Karsten Hansen
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Vorsitzende/r
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Mitglied des Gremiums
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Birger Schmidt
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stellvertretende/r Vorsitzende/r
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Mitglied des Gremiums
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Roger Bodin
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Mitglied des Gremiums
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Hauke Ingwersen
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Hannelore Jensen
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Mitglied des Gremiums
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Torsten Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Scholz
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Gemeindevertreter
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Roland Mader
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Vertreter für Sönke-Peter Nehlsen
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Bürgerliches Mitglied
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Marco Hildebrand-Lembke
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Vertreter für Dietmar Spelters
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Gemeindevertreter
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Klaus Schmidt
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Gemeindevertreter
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Manfreth Sakschewski
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Gemeindevertreter
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Jürgen Daniel
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Gemeindevertreter
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Ingo Ehlers
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Gemeindevertreterin
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Karina Ley
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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Dietmar Spelters
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 2.
Sitzung vom 13.09.2018
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5.
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Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines
Kommunaldarlehens im Rahmen der Kreditaufnahmeermächtigung des
Haushaltsjahres 2018 über 2.000.000 €
- DS 45-2018 - |
6.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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7.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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| 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Der Ausschussvorsitzende Karsten Hansen begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Finanzausschuss mit 9 Mitgliedern beschlussfähig ist.
| 2. 2.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Es wurden/werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
| 2.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 6 werden öffentlich beraten, der Tagesordnungspunkt 7 wird im nicht öffentlichen Teil behandelt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Tagesordnung wird gefolgt.
| 3. | Einwohnerfragestunde
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Wortmeldungen erfolgen nicht.
| 4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 2.
Sitzung vom 13.09.2018
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Einwendungen gegen die Niederschrift vom 13.09.2018 werden nicht erhoben. Ein Beschluss ist daher entbehrlich.
| 5. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines
Kommunaldarlehens im Rahmen der Kreditaufnahmeermächtigung des
Haushaltsjahres 2018 über 2.000.000 €
- DS 45-2018 - |
45-2018 |
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditaufnahmeermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 ein Kommunaldarlehen in Höhe von 2.000.000 € mit einer möglichst langen Zinsbindung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Im Rahmen der Kreditaufnahmeermächtigung sind in den Haushalt der Gemeinde Leck für 2018 (Ursprungshaushalt) zur Finanzierung der investiven Maßnahmen Kreditaufnahmen in Höhe von 3.390.400 € eingeplant. Da zwischenzeitlich einige Maßnahmen umgesetzt worden sind, andere in Kürze zur Auszahlung fällig sind, ist zur Aufrechterhaltung der Liquidität ein Kommunaldarlehen in Höhe von 2.000.000 € aufzunehmen. Aufgrund des derzeitig niedrigen Zinsniveaus ist eine möglichst lange Zinsbindung festzuschreiben.
Nach Beantwortung von Fragen über die Höhe des derzeitigen Zinsniveaus sowie der Verwendung des Darlehens wird der Vorlage zugestimmt.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 2
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zur Kenntnis an:
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| 6. |
Anfragen und Mitteilungen
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Es ergehen keine Anfragen oder Mitteilungen.
Ausschussvorsitzender Karsten Hansen schließt um 19:07 Uhr die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses. Die Zuhörer/innen verlassen den Sitzungsraum.
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 19 - Finanzausschuss Lec (PDF, 217 kB)