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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung
der Gemeindevertretung Emmelsbüll-Horsbüll
am Donnerstag, 23. August 2018
Sitzungsort: Gasthof Südwesthörn, Südwesthörner Straße 9, Emmelsbüll-Horsbüll
Sitzungsdauer: 19:31 bis 22:30 Uhr
Anwesend sind:
1. stellv. Vorsitzende
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Katharina Vogel
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1. stellvertretende Bürgermeisterin
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Mitglied des Gremiums
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Ludolph Melfsen-Jessen
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2. stellvertretender Bürgermeister
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Mitglied des Gremiums
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Helga Christiansen
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Mitglied des Gremiums
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Jes-Christian Holm
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Mitglied des Gremiums
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Dirk Jensen
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Mitglied des Gremiums
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Wilfried Knutzen
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Mitglied des Gremiums
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Harald Momsen
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Mitglied des Gremiums
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Hans-Joachim Otto
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Mitglied des Gremiums
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Martin Ludolf Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Ose Ziegelmann
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Ferner:
Amt Südtondern
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Otto Wilke
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Amtsdirektor
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Amt Südtondern
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Frerk Matthiesen
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zugleich als Schriftführer
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Entschuldigt fehlt
Mitglied des Gremiums
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Walter Sieger
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Bürgermeister
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde (1) zu den Beratungspunkten
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift
über die 1. Sitzung vom 21.06.2018
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5.
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Mitteilungen des Bürgermeisters
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6.
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Bericht der Ausschussvorsitzenden
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7.
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Vorstellung des Konzeptes der Nordseeschule
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8.
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Vorstellung der Ergebnisse der Fragebogen-Aktion
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9.
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Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung von sozialen
Netzwerken durch die Gemeinde
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10.
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Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Nutzung der
Wohnmobilstellplätze in Südwesthörn
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11.
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Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen an der
Badestelle Südwesthörn bzgl. der Mitnahme von Hunden
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12.
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Anfragen und Mitteilungen
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13.
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Einwohnerfragestunde (2) zu allgemeinen Themen
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Nicht öffentlicher Teil -
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14.
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Beratung und Beschlussfassung zur evtl. Nutzung des ehemaligen Baumarktes
Karstensen
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15.
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Beratung und Beschlussfassung zum Bau einer
Fußgänger-/Radfahrerbrücke bei
Hemenswarf
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16.
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Beratung und Beschlussfassung zur Überarbeitung der Homepage der
Gemeinde
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17.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Die stellvertretende Bürgermeisterin Katharina Vogel eröffnet die 2. Sitzung der Gemeindevertretung Emmelsbüll-Horsbüll in der Wahlzeit 2018 – 2023 und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer, die anwesenden Mitglieder, die Vertreter_innen der „Nordseeschule-Initiative“, die Presse und die Verwaltung recht herzlich.
10 Mitglieder der Gemeindevertretung sind anwesend.
Stellv. Bürgermeisterin Katharina Vogel stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2. 2.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Eine Beschlussfassung erübrigt sich, da keine Dringlichkeitsanträge gestellt werden.
2.b. |
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
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Beschluss:
Die Beratung und Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 3 – 13 erfolgt in öffentlicher Sitzung. Die Beratung und Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 14 - 17 erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Die stellvertretende Bürgermeisterin beantragt eine unveränderte Beratung und Beschlussfassung gemäß vorliegender Einladung.
Keine weiteren Wortmeldungen.
3. |
Einwohnerfragestunde (1) zu den Beratungspunkten
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Fragen zur Brücke bei Hemenswarf und zur Homepage werden nicht beantwortet, da dies Beratungsgegenstände im nicht öffentlichen Teil der Sitzung sind.
Eine Einwohnerin fragt nach, warum Hunde überhaupt an den Badestrand müssen.
Die Einwohnerin wird auf die folgende Beratung zu Tagesordnungspunkt 11 verwiesen.
Keine weiteren Wortmeldungen.
4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift
über die 1. Sitzung vom 21.06.2018
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Die Niederschrift der 1. Sitzung der Gemeindevertretung in der Wahlzeit 2018 – 2023 vom 21.06.2018 wurde allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift wurden / werden nicht vorgebracht.
Somit erübrigt sich eine Beschlussfassung.
5. |
Mitteilungen des Bürgermeisters
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Aufgrund der kurzfristigen Absage des Bürgermeisters, konnten Mitteilungen nicht mehr ausgetauscht werden.
6. |
Bericht der Ausschussvorsitzenden
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6.1 - Finanzausschuss
Vorsitz: Ludolph Melfsen-Jessen
Keine Berichterstattung.
6.2 - Bau-, Wege- und Umweltausschuss
Vorsitz: Martin Ludolf Petersen
Die letzte Sitzung fand am 08.08.2018 statt.
• Für die Auffahrrampen an der Brücke bei Hemenswarf ist ein Angebot anzufordern.
• Die Baukosten für 1.200 m Fussweg entlang der Dorfstraße werden sich auf 570.000,00 Euro belaufen. Eine Prüfung des Untergrundes könnte zu einer Verringerung der Baukosten führen.
• Die Brückenerneuerung im Schlickweg und auch in an anderen Wegen wird, sofern möglich, mit HAMCO-Bauwerken erfolgen.
• Ein Änderung bzw. Neubau des Toilettengebäudes in Südwesthörn ist nicht möglich.
6.3 - Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Vorsitz: Katharina Vogel
Keine Berichterstattung. Die erste Sitzung ist für den 30.08.2018 geplant.
6.4 - Sozialausschuss
Vorsitz: Harald Momsen
Der Vorsitzende berichtet über die Abschlussveranstaltung im Kindergarten für die Kinder, die eingeschult werden.
Ende September wird eine Arbeitssitzung des Sozialausschusses stattfinden.
Die erste Sitzung des Ausschusses in der neuen Wahlzeit soll vor den Herbstferien stattfinden.
7. |
Vorstellung des Konzeptes der Nordseeschule
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4 Mitglieder der Elterninitiative und eine Vertreterin der Ostseeschule in Flensburg stellen sich und das Konzept der geplanten Nordseeschule vor.
Gedacht ist an eine „Lebensortschule“ für die Kinder. Die Pädagogik ist an Montessori angelehnt. Die Schule wird maximal 70 – 100 Schüler_innen aufnehmen. Der Unterricht findet in 3 Lerngruppen statt. Klassenstufe 1 – 3, 4 – 6 und 7 – 9 bilden je eine Lerngruppe. Im 10. Schuljahr wählen die Schüler_innen dann den gewünschten Abschluss.
Ab dem 9. Schuljahr werden Arbeiten zur Vorbereitung auf die Prüfungen geschrieben.
Es wird angestrebt, dass ein Pädagoge für max. 13 Schüler_innen als Mentor zur Verfügung steht.
Die Finanzierung erfolgt durch Elternbeiträge, Spenden, Kredite und Sponsoring. Nach 2 Jahren erfolgt eine Finanzierung durch das Land.
Stellv. Bürgermeisterin Vogel zeigt sich erfreut, dass die ehemalige Schule wieder belebt werden könnte. Aus der Zuhörerschaft wird eingeworfen, dass eine Eröffnung der Nordseeschule der Gemeinschaftsschule in Neukirchen im Bestand gefährden könnte.
Zum Abschluss der sich anschließenden Diskussion betont stellv. Bürgermeisterin Vogel, dass in einer Abwägung für die Bereitstellung von Räumlichkeiten in der ehemaligen Schule alle Argumente Beachtung finden müssen.
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Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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8. |
Vorstellung der Ergebnisse der Fragebogen-Aktion
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Stellvertretende Bürgermeisterin Vogel stellt das Ergebnis einer von ihr initiierten Fragebogenaktion vor. Der Fragebogen wurde in alle Haushaltungen verteilt. Es gab rund 60 Rückmeldungn zur Fragestellung „Neues Dorfzentrum“.
Die Rückmeldungen wurden ausgewertet. An erster Stelle lag der Wunsch nach einem Dorfladen, in dem Dinge des täglichen Bedarfs angeboten werden. Es folgte der Wunsch nach einem Café (evtl. integriert im Dorfladen), einen Versammlungs-/Festsaal und Versammlungsräumen für alle Vereine, Verbände und Institutionen in der Gemeinde.
Das Ergebnis soll der Gemeinde als Planungsgrundlage für die zukünftige Ausrichtung von Aktivitäten und Investitionen dienen.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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BAD
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9. |
Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung von sozialen
Netzwerken durch die Gemeinde
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Beschluss:
Die Beratung zur Nutzung von sozialen Netzwerken durch die Gemeinde wird an den Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 9
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Nein- Stimmen: 0
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Enthaltungen: 1
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Beratung:
Stellv. Bürgermeisterin Katharina Vogel ist der Auffassung, dass auch die Gemeinde Emmelsbüll-Horsbüll sich in den sozialen Netzwerken (facebook, instagram etc.) präsentieren sollte. Die Nutzung dieser Medien würde zu einer schnelleren und besseren Information der Bürger_innen führen.
Es wird entgegnet, dass die derzeitige Homepage der Gemeinde ausreichend sei. Jedoch wird eine Weiterentwicklung der Homepage für erdorderlich gehalten.
Frerk Matthiesen informiert kurz über die rechtlichen Erfordernisse und den personellen Einsatz zur Pflege von Auftritten in sozialen Netzwerken und den unterschiedlichen Umgang von Verwaltungen im Kreisgebiet mit diesem Thema.
Es wird vorgeschlagen, das Thema in den Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss zu verweisen.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 1, BAD
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10. |
Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Nutzung der
Wohnmobilstellplätze in Südwesthörn
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Beschluss:
Keine Beschlussfassung.
Beratung:
Für den Wohmobilstellplatz in Südwesthörn liegt eine Genehmigung für 3 Stellplätze vor. Stellv. Bürgermeisterin Vogel berichtet, dass regelmäßig mehr als 3 Fahrzeuge den Standort nutzen. Da die Nutzung von Strom, Wasser und Abwasser kostenfrei erfolgt und auch eine anderweitige Wertschöpfung in der Gemeinde nicht möglich ist, da z.B. Versorgungsmöglichkeiten nicht vorhanden sind, sollte über einen Kostenbeitrag nachgedacht werden. Zudem ist unklar, wer in der Verantwortung steht, wenn bei einer Überbelegung des Stellplatzes ein Schadenereignis eintritt und Ersatzansprüche der Nutzer geltend gemacht werden sollten.
In der anschließenden Diskussion wird angeregt evtl. weitere Stellplätze genehmigen zu lassen. Man könne auch darüber nachdenken, eine Strategie zu entwickeln, um den Tourismus an der Badestelle insgesamt aufzuwerten und so auch eine Attraktivitätssteigerung für Wonmobilisten zu erreichen. Es wird jedoch kritisch angemerkt, dass aufgrund der Eigentumsverhältnisse eine Ausdehnung der Wohnmobilstellplätze nicht in Frage kommt.
Es wird angeregt, darüber nachzudenken, ob die Gemeinde Emmelsbüll-Horsbüll ein Planungsbüro beauftragen solle, ein Dorfentwicklungskonzept zu erstellen, in dem alle „Baustellen“ in der Gemeinde Berücksichtigung und eine entsprechende Bewertung und Wertung erfahren.
Der Bauausschuss wird gebeten, die oben genannte Anregung zu beraten.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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BAD, FB 3
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11. |
Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen an der
Badestelle Südwesthörn bzgl. der Mitnahme von Hunden
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Beschluss:
Keine Beschlussfassung.
Beratung:
Die Mitnahme von Hunden an den Deich der Badestelle Südwesthörn wird angeregt diskutiert. Es wird darauf hingewiesen, dass nach den gesetzlichen Grundlagen eine Mitnahme von Hunden an die Badestelle ausgeschlossen ist.
An den Deichzugängen wird auf das Halten von Hunden an kurzer Leine hingewiesen.
Es wird jedoch erkannt, dass die Durchsetzung dieser Vorgaben schwierig bis unmöglich ist. Die Mitglieder der Gemeindevertretung sprechen sich dafür aus, auf die Einhaltung des Leinenzwanges zu achten und ggf. Besucher_innen darauf hinzuweisen.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 3
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12. |
Anfragen und Mitteilungen
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Keine Anfragen und Mitteilungen.
13. |
Einwohnerfragestunde (2) zu allgemeinen Themen
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13.1 – Hundehaltung
Ein Einwohner teilt mit, dass durch das regelwidrige Verhalten von Hundehaltern, Schafe häufiger gerissen werden. Ebenfalls wird die Entsorgung von Hundekot moniert. Eine Einwohnerin stellt dazu fest, dass die Hundekotentsorgung im gesamten Gemeindegebiet ein Problem sei. Die Hundekottüten werden von einigen wenigen Hundehaltern genutzt und dann sei zu beobachten, das der benutzte Hundekotbeutel 2 Meter neben der Tütenbox abgelegt wird.
Weiterhin wird gefordert, den Hundefreilauf an der Badestelle abzubauen.
13.2 – Homepage
Bezüglich der Diskussion um den Auftritt der Gemeinde in sozialen Netzwerken, erinnert Herr Kafurke an die Homepage der Gemeinde, die nur so gut sein kann, wie sie mit Leben gefüllt wird. Sobald eine Information eingeht, wird sie umgehend auf der Homepage eingestellt. Zur schnelleren Information der Nutzer_innen wurde vor einiger Zeit der RSS-feed angeboten. Daraufhin gab es leider nur sehr wenig Rückmeldungen.
13.3 – Webcam
Es wird angeregt, über die Installation einer Webcam, evtl. an der Badestelle Südwesthörn, nachzudenken.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die stellvertretende Bürgermeisterin Katharina Vogel um 21:16 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Die Zuhörer_innen verlassen den Sitzungsraum.
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stellv. Bürgermeisterin Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 09 - Gemeindevertretung (DOCX, 31 kB)