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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung
des Wahlprüfungsausschusses Leck
am Donnerstag, 30. August 2018
Sitzungsort: Rathaus Leck, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 18:30 bis 18:40 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Hans-Martin Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Jürgen Daniel
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Mitglied des Gremiums
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Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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René Crusius
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch das älteste Mitglied
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2.
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Wahl einer/eines Vorsitzenden
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift
über die 1. Sitzung des
Wahlprüfungsausschusses vom 26.07.2018
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5.
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Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 06.05.2018
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6.
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Anfragen und Mitteilungen
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| 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch das älteste Mitglied
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Bürgermeister Deidert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt als ältestes Mitglied Gemeindevertreter Hans-Martin Petersen fest. Alle Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
| 2. |
Wahl einer/eines Vorsitzenden
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Beschluss:
Gemeindevertreter Hans-Martin Petersen wird zum Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Leck gewählt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Gemeindevertreter Hans-Martin Petersen bittet um Vorschläge für die Wahl des Ausschussvorsitzenden. Vorgeschlagen wird Hans-Martin Petersen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Hans-Martin Petersen übernimmt den Ausschussvorsitz.
| 3. | Einwohnerfragestunde
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Es werden keine Fragen gestellt.
| 4. |
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift
über die 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses vom
26.07.2018
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Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.07.2018 wurden / werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
| 5. |
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 06.05.2018
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Beschluss:
Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Leck, die Kommunalwahl vom 06. Mai 2018 für gültig zu erklären, da keiner der unter Nummer 1 bis 3 genannten Fälle des § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) vorliegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
In der Zeit vom 10.05.2018 – 10.06.2018 hatte jede Wahlberechtigte / jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit, gegen die Gültigkeit der Wahl Einspruch einzulegen. Von dieser Möglichkeit wurde kein Gebrauch gemacht.
Die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses haben durch die Sitzungsvorlage von § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) Kenntnis erhalten.
Die Wahlunterlagen liegen vor und werden vom Wahlprüfungsausschuss überprüft.
Es ergeben sich keine Beanstandungen.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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Kreis NF
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| 6. |
Anfragen und Mitteilungen
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Anfragen und Mitteilungen werden nicht gestellt. Ausschussvorsitzender Hans-Martin Petersen schließt um 18:40 Uhr die öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Leck.
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 19 - Wahlpruefungsaussch (PDF, 117 kB)