Mitglied des Gremiums	Sabine Detert	Bürgervorsteherin
Mitglied des Gremiums	Klaus Steen
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen
Mitglied des Gremiums	Andreas Deidert	Bürgermeister
Mitglied des Gremiums	Roger Bodin
Mitglied des Gremiums	Annemarie Carstensen
Mitglied des Gremiums	René Crusius
Mitglied des Gremiums	Jürgen Daniel
Mitglied des Gremiums	Ingo Ehlers
Mitglied des Gremiums	Andreas Eschenburg
Mitglied des Gremiums	Karsten Hansen
Mitglied des Gremiums	Hannelore Jensen
Mitglied des Gremiums	Holger Karde
Mitglied des Gremiums	Kurt Klaus Kleinschmidt
Mitglied des Gremiums	Karina Ley
Mitglied des Gremiums	Roland Mader
Mitglied des Gremiums	Karin Martens
Mitglied des Gremiums	Sönke-Peter Nehlsen
Mitglied des Gremiums	Torsten Nissen
Mitglied des Gremiums	Hans-Martin Petersen
Mitglied des Gremiums	Manfreth Sakschewski
Mitglied des Gremiums	Klaus Schmidt
Mitglied des Gremiums	Ingo Scholz
Mitglied des Gremiums	Volker Storm

Amt Südtondern

Joachim Wiebecke

zugleich als Schriftführer

Mitglied des Gremiums

Birger Schmidt

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften über die 1. Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.06.2018 und die 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.07.2018
5.	Mitteilungen des Bürgermeisters
6.	Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
7.	Bericht der Ausschussvorsitzenden
8.	Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 06.05.2018
9.	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der OGS Grundschule An der Linde Leck/Außenstelle Enge-Sande vom 01.08.2016 - DS 27-2018 -
10.	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule An der Grundschule an der Linde Leck/Außenstelle Enge-Sande vom 01.08.2016 - DS 28-2018 -
11.	Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck
12.	Sachstandsbericht über das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
13.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil
14.	Beratung und Beschlussfassung zur Entwicklung der Stadtwerke Nordfriesland GmbH - DS 18-2018 -
15.	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Leck - DS 12-2018 -
16.	Beratung und Beschlussfassung über die Unterstützung einer Tagesbetreuungseinrichtung zur Sicherstellung des U3 Bedarf in der Gemeinde Leck. - DS 29-2018 -
17.	Auftragsvergaben - Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben der Dachsanierungen an der Nordfriesland- und Süderholzhalle - DS 31-2018 -
18.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgervorsteherin Sabine Detert eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung und Joachim Wiebecke vom Amt Südtondern sowie die erschienenen Bürgerinnen und Bürger.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 23 Mitgliedern festgestellt.
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
 
 

2.b.

Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 13 werden öffentlich beraten, die Tagesordnungspunkte 14 bis 17 werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
 
Beratung:
Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Tagesordnung wird gefolgt.
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Ein Bürger fragt an, wie sich die Gemeinde Leck zum Thema „Strategie Schiene“, das die Landesregierung als neues Projekt  angestoßen hat, positionieren wird.
Bürgermeister Deidert erklärt, dass zu diesem Thema der Kreis Nordfriesland Stellung nimmt und nicht die betroffenen Gemeinden, die sich aber intern schon positioniert haben. Der Kreis Nordfriesland als auch die Gemeinde Leck haben sich gegen dieses Vorhaben gestellt
 
 

4.

Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften über die 1. Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.06.2018 und die 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.07.2018

Einwendungen gegen die Niederschriften der 1. Sitzung vom 28.06.2018 und der 2. Sitzung vom 26.07.2018 wurden / werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung erfolgt daher nicht.
 
 

5.

Mitteilungen des Bürgermeisters

Die Mitteilungen des Bürgermeisters sind dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
 
 
 
 
 
 
 

6.

Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgervorsteherin Sabine Detert hat an diversen Jubiläen teilgenommen und das Sommerfest der Flüchtlinge im Lecker Augarten besucht, das sehr gut angenommen wurde. Einen besonderen Dank spricht sie in diesem Zusammenhang dem Bürgerfestverein aus, der dieses Fest sehr gut unterstützt hat.
Weitere Projekte seien jetzt die Vorbereitungen zum Bürgerfrühstück am 8.9. und der Seniorennachmittag am 15.09.2018.
 
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 26.07.2018 ist die Auftragsvergabe zur Sanierung der Brücke im Kokkedahler Weg und der Ludwig-Feddersen-Brücke erfolgt.
 
 

7.

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt
Ausschussvorsitzender Roland Mader erläutert, dass die Themen der letzten Ausschusssitzung Bestandteil der Tagesordnung der heutigen Gemeindevertretersitzung sind.
 
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport Andreas Eschenburg war zur letzten Sitzung nicht anwesend. Bürgermeister Andreas Deidert erklärt, dass die Themen ebenfalls Bestandteil der Tagesordnung dieser Sitzung sind.
 
 

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 06.05.2018

Beschluss:
Die Kommunalwahl in der Gemeinde Leck am 06.05.2018 wird für gültig erklärt, da keiner der unter Nummer 1 bis 3 genannten Fälle des § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) vorliegt.
 
Beratung:

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 1

 
 

9.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der OGS Grundschule An der Linde Leck/Außenstelle Enge-Sande vom 01.08.2016 - DS 27-2018 -

DS 27-2018

Beschluss:
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD

 

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule An der Grundschule an der Linde Leck/Außenstelle Enge-Sande vom 01.08.2016 - DS 28-2018 -

DS 28-2018

Beschluss:
 
Beratung:
Zum 01.02.2018 wurde die OffeneGanztagsschule (OGS) der Grundschule An der Linde Leck/Außenstelle Enge-Sande auch freitags geöffnet. Entsprechend ist die Benutzungssatzung zu ändern. Der Erlass der 1. Nachtragssatzung wurde bisher nicht vorgenommen und ist nachzuholen.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

11.

Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck

Gemeindevertreter Ingo Scholz berichtet, dass am 14.08.2018 eine Sitzung zu den Konversionsplanungen stattgefunden hat. Hauptthema ist die Ansiedlung eines Rechenzentrums gewesen. Hier ging es hauptsächlich um die dafür erforderliche Strom- und Wasserversorgung sowie die Abwasserentsorgung.
Eine separate Zuwegung für die angedachte Fläche ist erforderlich und möglich, da die Nutzung der Hauptzuwegung zur Zeit nur der Bundeswehr vorbehalten ist.
 
 

12.

Sachstandsbericht über das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"

Bürgermeister Andreas Deidert berichtet, dass das „Integrierte Entwicklungskonzept“ erstellt und an das zuständige Amt geschickt worden ist. Durch Krankenstand des Sachbearbeiters ist noch keine Rückmeldung erfolgt.
 
 

13.

Anfragen und Mitteilungen

13.1 Straßenbeleuchtung Klintum
Gemeindevertreter Klaus Schmidt erkundigt sich, wann der Ausbau der Straßenbeleuchtung in Klintum abgeschlossen sein wird. Bürgermeister Andreas Deidert erläutert, dass die Arbeiten spätestens zum Jahreswechsel, wenn nicht sogar früher, beendet sein werden.
 
 
 
 
 

---

Dokumente: