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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Donnerstag, 12. Juli 2018
 

Sitzungsort: Rathaus Leck, kleiner Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:50 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Karsten Hansen
Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Birger Schmidt
stellvertretende/r Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Roger Bodin
 
Mitglied des Gremiums
Hauke Ingwersen
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Hannelore Jensen
 
Mitglied des Gremiums
Ingo Scholz
 
 
Marco Hildebrand-Lembke
Vertreter für Dietmar Spelters

 

 
Ferner:
 

Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
Schriftführer
Gemeinde Leck
Dieter Davids
 
Gemeindevertreter
Klaus Schmidt
 
Gemeindevertreter
Klaus Steen
 
Gemeindevertreterin
Annemarie Carstensen
 
Bürgermeister
Andreas Deidert
 
Gemeindevertreter
Jürgen Daniel
 
Gemeindevertreter
Kurt Klaus Kleinschmidt
 

 
 
Entschuldigt fehlen:
 

Mitglied des Gremiums
Sönke-Peter Nehlsen
 
Mitglied des Gremiums
Torsten Nissen
 
Mitglied des Gremiums
Dietmar Spelters
bürgerliches Mitglied

 

Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
3.
Tagesordnung
3.a.
Dringlichkeitsanträge
3.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 15.03.2018
6.
Vorstellung der Studie zur Optimierung und Erweiterung der Kläranlage

- DS 2-2018 -

7.
Anfragen und Mitteilungen
   
 
Nicht öffentlicher Teil
8.
Beratung und Beschlussfassung über eine Auftragsvergabe für die Brückensanierung Kokkedahler Weg und Ludwig-Feddersen-Brücke

- DS 11-2018 -

9.
Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

 

Der Ausschussvorsitzende Karsten Hansen begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Finanzausschuss mit 7 Mitgliedern beschlussfähig ist.
 
 

2.
Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
 

 

Finanzausschussvorsitzender Karsten Hansen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die anwesenden bürgerlichen Mitglieder Hauke Ingwersen, Bernd Callsen und Marco Hildebrand-Lembke per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
 
 

3.
3.a.
Tagesordnung

Dringlichkeitsanträge
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
 
 

3.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
 

 

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form mit den öffentlichen Tagesordnungspunkten 4 – 7 und den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten 8 – 9 einstimmig genehmigt.
 
 

4.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es ergehen keine Wortmeldungen.
 
 

5.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung vom 15.03.2018
 

 

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.03.2018 werden nicht erhoben. Ein Beschluss ist daher entbehrlich.
 
 
 
 

6.
Vorstellung der Studie zur Optimierung und Erweiterung der Kläranlage

- DS 2-2018 -
DS 2-2018

 

Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Werkleiter zu beauftragen, die in der Studie unter a1 erläuterte Variante zur Planung zu beauftragen. Es wird angeregt, dass eine Mehrbelastung der Bürger nach Fertigstellung der Anlage nicht erfolgen soll.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Die Kläranlage Leck hat mit 12500 Einwohnergleichwerten (EW) ihre Leistungsgrenze erreicht. Die in absehbarer Zeit hinzu kommenden Schmutzwassererzeuger wie Wohngebiet Mühlenberg II, Gewerbegebiet auf dem Fliegerhorst, Fäkalannahme aus dem Amtsgebiet und Erweiterung Gewerbegebiet Nord, machen eine Erweiterung der Kläranlage notwendig.
Zur Vorbereitung einer Erweiterung und Abschätzung des notwendigen Umfangs wurde das Ing.-Büro Ivers beauftragt, eine Studie zu erstellen, welche die verschiedenen technischen Varianten und die daraus resultierende Kosten gegenüberstellt.
 
Die Kapazität von 23000 EW der erweiterten Anlage wird als zukunftsfähig gesehen.
 
Nachfolgend eine kurze Aufstellung der verschiedenen Varianten und Darstellung der wesentlichen Vor- und Nachteile. Weitere Informationen können der Studie entnommen werden (Die Gesamtstudie liegt den Fraktionsvorsitzenden vor).
 
Variante a: Neubau eines rechteckigen Belebungsbecken und einer Nachklärung.
Da das Bauwerk überwiegend oberirdisch hergestellt wird, ist es wegen der Wanddicke (Statik) unwirtschaftlich.
Die Herstellungskosten wären hoch.
Die laufenden Kosten sind hoch.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante bereits ausgebildet.
Es ist voraussichtlich kein zusätzlicher Personalbedarf nötig.
Reparaturen sind durch abschalten des Beckens nicht möglich.
 
Variante a1 Neubau von zwei runden Belebungsbecken und einer Nachklärung
Durch die Variante mit zwei runden Becken ist die Statik kein Problem.
Die Herstellungskosten sind von den 5 Varianten die günstigsten.
Die laufenden Kosten sind moderat.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante bereits ausgebildet.
Es ist voraussichtlich kein zusätzlicher Personalbedarf nötig.
Reparaturen sind durch Abschaltung eines Beckens kurzfristig möglich
 
Variante b Neubau 2 x SBR – Behälter
Baulich kein Problem
Die Herstellungskosten sind moderat.
Die laufenden Kosten sind günstig.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante nicht ausgebildet.
Voraussichtlich wird zusätzliches Personal benötigt.
Bei Reparaturen ist eine Abschaltung eines Behälters nicht möglich
 
Variante b1 Neubau von 3 x SBR - Behälter
Baulich kein Problem.
Die Herstellungskosten sind hoch.
Die laufenden Kosten sind niedrig.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante nicht ausgebildet.
Voraussichtlich wird zusätzliches Personal benötigt.
Bei Reparaturen ist die Abschaltung eines Behälters möglich.
 
Variante b2 Neubau von 2 x SBR – Behälter und Weiternutzung BB2
Baulich kein Problem
Die Herstellungskosten sind moderat.
Die laufenden Kosten sind sehr hoch
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante nicht ausgebildet.
Die Steuerung dieser Variante ist sehr komplex und anfällig.
Zusätzliches Personal ist zwingend notwendig.
Bei Reparaturen ist eine Abschaltung eines Behälters nicht möglich
 
Nach längerer Aussprache über höhere Energiekosten und geringere Personalkosten der Variante 1a gegenüber Variante 1b wird empfohlen, die Variante 1a zur Planung freizugeben und angeregt, dass eine Mehrbelastung der Bürger nach Fertigstellung der Anlage nicht erfolgen soll.

 

Auszug
zur Erledigung an:
Kommunalbetriebe Leck
zur Kenntnis an:
FB 3

 

 

7.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

Es ergehen keine Anfragen oder Mitteilungen.
 
 

Der Ausschussvorsitzende Karsten Hansen schließt um 19:35 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Zuhörer/innen verlassen den Sitzungsraum.
 
 
Bürgermeister Deidert erläutert, dass Mitglieder des Seniorenbeirates an Themen, die die in der Gemeinde Leck lebenden Senioren betreffen, auch am nichtöffentlichen Teil der Sitzungen teilnehmen dürfen.
 
Anmerkung des Schriftführers:
Nach der Geschäftsordnung können die/der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Beiräte und Bürgerinitiativen im nichtöffentlichen Teil angehört und um Auskunft gebeten werden. An der Beratung und Beschlussfassung dürfen sie aber nicht teilnehmen.
 
 
 
 
 
 
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Ausschussvorsitzender Schriftführer    

 
 
 

 


Dokumente: