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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Donnerstag, 12. Juli 2018
Sitzungsort: Rathaus Leck, kleiner Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:50 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Karsten Hansen
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Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Birger Schmidt
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stellvertretende/r Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Roger Bodin
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Mitglied des Gremiums
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Hauke Ingwersen
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Hannelore Jensen
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Scholz
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Marco Hildebrand-Lembke
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Vertreter für Dietmar Spelters
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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Schriftführer
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Gemeinde Leck
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Dieter Davids
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Gemeindevertreter
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Klaus Schmidt
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Gemeindevertreter
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Klaus Steen
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Gemeindevertreterin
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Annemarie Carstensen
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Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Gemeindevertreter
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Jürgen Daniel
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Gemeindevertreter
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Kurt Klaus Kleinschmidt
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Entschuldigt fehlen:
Mitglied des Gremiums
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Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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Torsten Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Dietmar Spelters
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
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3.
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Tagesordnung
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3.a.
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Dringlichkeitsanträge
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3.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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4.
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Einwohnerfragestunde
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5.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 39.
Sitzung vom 15.03.2018
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6.
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Vorstellung der Studie zur Optimierung und Erweiterung der
Kläranlage
- DS 2-2018 - |
7.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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8.
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Beratung und Beschlussfassung über eine Auftragsvergabe
für die Brückensanierung Kokkedahler Weg und
Ludwig-Feddersen-Brücke
- DS 11-2018 - |
9.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Der Ausschussvorsitzende Karsten Hansen begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Finanzausschuss mit 7 Mitgliedern beschlussfähig ist.
2. |
Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
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Finanzausschussvorsitzender Karsten Hansen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die anwesenden bürgerlichen Mitglieder Hauke Ingwersen, Bernd Callsen und Marco Hildebrand-Lembke per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
3. 3.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
3.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form mit den öffentlichen Tagesordnungspunkten 4 – 7 und den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten 8 – 9 einstimmig genehmigt.
4. | Einwohnerfragestunde
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Es ergehen keine Wortmeldungen.
5. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 39.
Sitzung vom 15.03.2018
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Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.03.2018 werden nicht erhoben. Ein Beschluss ist daher entbehrlich.
6. |
Vorstellung der Studie zur Optimierung und Erweiterung der
Kläranlage
- DS 2-2018 - |
DS 2-2018 |
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Werkleiter zu beauftragen, die in der Studie unter a1 erläuterte Variante zur Planung zu beauftragen. Es wird angeregt, dass eine Mehrbelastung der Bürger nach Fertigstellung der Anlage nicht erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Die Kläranlage Leck hat mit 12500 Einwohnergleichwerten (EW) ihre Leistungsgrenze erreicht. Die in absehbarer Zeit hinzu kommenden Schmutzwassererzeuger wie Wohngebiet Mühlenberg II, Gewerbegebiet auf dem Fliegerhorst, Fäkalannahme aus dem Amtsgebiet und Erweiterung Gewerbegebiet Nord, machen eine Erweiterung der Kläranlage notwendig.
Zur Vorbereitung einer Erweiterung und Abschätzung des notwendigen Umfangs wurde das Ing.-Büro Ivers beauftragt, eine Studie zu erstellen, welche die verschiedenen technischen Varianten und die daraus resultierende Kosten gegenüberstellt.
Die Kapazität von 23000 EW der erweiterten Anlage wird als zukunftsfähig gesehen.
Nachfolgend eine kurze Aufstellung der verschiedenen Varianten und Darstellung der wesentlichen Vor- und Nachteile. Weitere Informationen können der Studie entnommen werden (Die Gesamtstudie liegt den Fraktionsvorsitzenden vor).
Variante a: Neubau eines rechteckigen Belebungsbecken und einer Nachklärung.
Da das Bauwerk überwiegend oberirdisch hergestellt wird, ist es wegen der Wanddicke (Statik) unwirtschaftlich.
Die Herstellungskosten wären hoch.
Die laufenden Kosten sind hoch.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante bereits ausgebildet.
Es ist voraussichtlich kein zusätzlicher Personalbedarf nötig.
Reparaturen sind durch abschalten des Beckens nicht möglich.
Variante a1 Neubau von zwei runden Belebungsbecken und einer Nachklärung
Durch die Variante mit zwei runden Becken ist die Statik kein Problem.
Die Herstellungskosten sind von den 5 Varianten die günstigsten.
Die laufenden Kosten sind moderat.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante bereits ausgebildet.
Es ist voraussichtlich kein zusätzlicher Personalbedarf nötig.
Reparaturen sind durch Abschaltung eines Beckens kurzfristig möglich
Variante b Neubau 2 x SBR – Behälter
Baulich kein Problem
Die Herstellungskosten sind moderat.
Die laufenden Kosten sind günstig.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante nicht ausgebildet.
Voraussichtlich wird zusätzliches Personal benötigt.
Bei Reparaturen ist eine Abschaltung eines Behälters nicht möglich
Variante b1 Neubau von 3 x SBR - Behälter
Baulich kein Problem.
Die Herstellungskosten sind hoch.
Die laufenden Kosten sind niedrig.
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante nicht ausgebildet.
Voraussichtlich wird zusätzliches Personal benötigt.
Bei Reparaturen ist die Abschaltung eines Behälters möglich.
Variante b2 Neubau von 2 x SBR – Behälter und Weiternutzung BB2
Baulich kein Problem
Die Herstellungskosten sind moderat.
Die laufenden Kosten sind sehr hoch
Das vorhandene Personal ist für diese Klärwerksvariante nicht ausgebildet.
Die Steuerung dieser Variante ist sehr komplex und anfällig.
Zusätzliches Personal ist zwingend notwendig.
Bei Reparaturen ist eine Abschaltung eines Behälters nicht möglich
Nach längerer Aussprache über höhere Energiekosten und geringere Personalkosten der Variante 1a gegenüber Variante 1b wird empfohlen, die Variante 1a zur Planung freizugeben und angeregt, dass eine Mehrbelastung der Bürger nach Fertigstellung der Anlage nicht erfolgen soll.
Auszug
zur Erledigung an:
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Kommunalbetriebe Leck
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zur Kenntnis an:
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FB 3
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7. |
Anfragen und Mitteilungen
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Es ergehen keine Anfragen oder Mitteilungen.
Der Ausschussvorsitzende Karsten Hansen schließt um 19:35 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Zuhörer/innen verlassen den Sitzungsraum.
Bürgermeister Deidert erläutert, dass Mitglieder des Seniorenbeirates an Themen, die die in der Gemeinde Leck lebenden Senioren betreffen, auch am nichtöffentlichen Teil der Sitzungen teilnehmen dürfen.
Anmerkung des Schriftführers:
Nach der Geschäftsordnung können die/der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Beiräte und Bürgerinitiativen im nichtöffentlichen Teil angehört und um Auskunft gebeten werden. An der Beratung und Beschlussfassung dürfen sie aber nicht teilnehmen.
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Ausschussvorsitzender Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 19 - Finanzausschuss Lec (PDF, 222 kB)