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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Leck
am Donnerstag, 28. Juni 2018
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 20:30 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Andreas Eschenburg
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Mitglied des Gremiums
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Roger Bodin
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Mitglied des Gremiums
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Karina Ley
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Mitglied des Gremiums
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René Crusius
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Mitglied des Gremiums
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Holger Karde
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Mitglied des Gremiums
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Karin Martens
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Mitglied des Gremiums
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Klaus Schmidt
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Mitglied des Gremiums
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Klaus Steen
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Mitglied des Gremiums
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Annemarie Carstensen
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Mitglied des Gremiums
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Hannelore Jensen
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Mitglied des Gremiums
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Volker Storm
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Mitglied des Gremiums
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Kurt Klaus Kleinschmidt
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Mitglied des Gremiums
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Hans-Martin Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Sabine Detert
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Mitglied des Gremiums
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Manfreth Sakschewski
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Mitglied des Gremiums
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Torsten Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Jürgen Daniel
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Mitglied des Gremiums
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Sönke-Peter Nehlsen
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Mitglied des Gremiums
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Karsten Hansen
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Scholz
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Mitglied des Gremiums
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Roland Mader
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Ehlers
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Mitglied des Gremiums
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Birger Schmidt
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Ferner:
Bürgermeister
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Andreas Deidert
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Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Amt Südtondern
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Frerk Matthiesen
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Seniorenbeiratsmitglied
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Jochen Kleiber
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Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
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Annika Lorenzen
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Entschuldigt fehlt:
Mitglied des Gremiums
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Richard Ingwersen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
|
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1.
|
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch die bisherige
Bürgervorsteherin
|
2.
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Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und
Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
|
3.
|
Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
|
4.
|
Wahl der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
unter Leitung des ältesten Mitgliedes
|
5.
|
Verpflichtung der Bürgervorsteherin / des
Bürgervorstehers und Amtseinführung durch das
älteste Mitglied
|
6.
|
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgervorsteherin / den neu
gewählten Bürgervorsteher
|
7.
|
Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung und
Amtseinführung durch die Bürgervorsteherin / den
Bürgervorsteher
|
8.
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Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der
Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
|
9.
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Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der
Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
|
10.
|
Tagesordnung
|
10.a.
|
Dringlichkeitsanträge
|
10.b.
|
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
|
11.
|
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift der 49. Sitzung vom 26.04.2018
|
12.
|
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
13.
|
Ernennung und Vereidigung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
14.
|
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
15.
|
Ernennung und Vereidigung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
16.
|
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretung
|
16.a.
|
des Hauptausschusses
|
16.b.
|
des Finanzausschusses
|
16.c.
|
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
|
16.d.
|
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
|
16.e.
|
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft
|
17.
|
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
|
17.a.
|
des Hauptausschusses
|
17.b.
|
des Finanzausschusses
|
17.c.
|
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
|
17.d.
|
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
|
17.e.
|
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft
|
18.
|
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
|
19.
|
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters des Bürgermeisters im
Amtsausschuss
|
20.
|
Wahl von weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung
|
21.
|
Wahl von 7 weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Karrharde und deren
Stellvertretung
|
22.
|
Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Schulverbandes
Förderzentrum Südtondern und deren Stellvertretung
|
23.
|
Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Schulverband
Südtondern und deren Stellvertretung
|
24.
|
Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters für
die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Drei Harden und
deren Stellvertretung
|
25.
|
Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern und deren Stellvertretung
|
25.a.
|
für die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Leck GmbH
|
25.b.
|
in den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Leck GmbH
|
25.c.
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für die Gesellschafterversammlung der DRK Sozialstation
Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH
|
25.d.
|
in den Aufsichtsrat der DRK Sozialstation Karrharde-Leck,
Süderlügum-Neukirchen gGmbH
|
25.e.
|
für die Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF mbH
|
25.f.
|
für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft
mbh & Co.KG
|
25.g.
|
in die Stadiongemeinschaft (1 Vertreterin/Vertreter)
|
25.h.
|
in den Kindergartenbeirat bei der Kirchengemeinde und Planungsgruppe
Kindergärten (3 Vertreterinnen/Vertreter)
|
25.i.
|
in den Beirat Waldorfkindergarten (2 Vertreterinnen/Vertreter)
|
25.j.
|
in den Vorstand des Handels- und Gewerbevereins (1 Vertreterin/Vertreter)
|
25.k.
|
in die Herrmann und Irene Lampe Stiftung
|
25.l.
|
in die Bürgerstiftung Miteinander- Füreinander (3
Vertreterinnen/Vertreter)
|
26.
|
Einwohnerfragestunde
|
27.
|
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
|
28.
|
Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der
letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse
|
29.
|
Mitteilungen des Bürgermeisters
|
30.
|
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl
von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019
bis 2023
|
31.
|
Anfragen und Mitteilungen
|
1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch die bisherige
Bürgervorsteherin
|
Bürgervorsteherin Detert eröffnet die Sitzung und begrüßt die Erschienenen recht herzlich. Es sind 23 von 24 Mitgliedern der Gemeindevertretung anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt Bürgervorsteherin Detert die verstorbene langjährige Bürgervorsteherin Ruth Gressmann durch Verlesen des kommunalen Nachrufes:
Wir trauen um unsere langjährige Bürgervorsteherin
Ruth Gressmann
Ehrenbürgerin der Gemeinde Leck
Inhaberin des Verdienstkreuzes der BRD
Inhaberin des Ehrenkreuzes der Bundeswehr in Gold
Inhaberin der Freiherr-vom-Stein-Medaille
die am 22. Juni 2018 im Alter von 85 Jahren verstorben ist.
Ruth Gressmann gehörte seit 1974, zunächst als Bürgervertreterin in verschiedenen Ausschüssen und seit 1978 bis zu ihrem Ausscheiden im Jahre 2003 als Mitglied, der Gemeindevertretung Leck an. Von 1986 bis 2003 war Ruth Gressmann ununterbrochen als Bürgervorsteherin die Vorsitzende der Gemeindevertretung Leck und Repräsentantin der Gemeinde. In dieser Zeit war Ruth Gressmann in unzähligen Ausschüssen, Pflegschaften und Kuratorien der Gemeinde Leck tätig. In ihrer Eigenschaft als Bürgervorsteherin war Ruth Gressmann ebenfalls Vorstandsmitglied im Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag.
Als herausragendes Engagement für das Ehrenamt hat sich Ruth Gressmann zeitlebens für die Betreuung von Sozialschwachen und älteren Bürgerinnen und Bürgern stark gemacht. Ihr ist es zu verdanken, dass der allseits beliebte jährliche „Nachmittag der Begegnung“ ins Leben gerufen wurde und seither von vielen älteren Mitbürgern geliebt und gerne besucht wird.
Nicht zu vergessen ist das ehrenamtliche Engagement von Ruth Gressmann im Kirchenvorstand Leck, der Kirchenkreissynode Südtondern, Nordelbischen Kirche sowie ihr Mitwirken als Schöffin am Landgericht und Jugendschöffengericht.
In Anerkennung ihrer außergewöhnlichen Verdienste für den Ort wurde Ruth Gressmann im Jahre 2003 zur Ehrenbürgerin der Gemeinde Leck ernannt.
Wir sind Ruth Gressmann zu großem Dank verpflichtet und werden ihr ein ehrendes
Andenken bewahren. Ihrer Familie gilt unsere aufrichtige Anteilnahme.
Bürgervorsteherin Detert bittet die Anwesenden, sich für eine Schweigeminute zu Ehren der Verstorbenen zu erheben.
2. |
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und
Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
|
Herr Ingo Scholz wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgervorsteherin Detert übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Herrn Scholz.
3. |
Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
|
Gemeindevertreter Scholz nimmt die Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden entgegen. Als Fraktionsvorsitzende sind folgende Gemeindevertreter benannt worden:
• CDU Herr Ingo Scholz
• UWL Herr Klaus Schmidt
• SPD Herr Karsten Hansen
• SSW Herr Andreas Eschenburg
4. |
Wahl der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
unter Leitung des ältesten Mitgliedes
|
Gemeindevertreter Scholz bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgervorsteherin /des Bürgervorstehers. Vorgeschlagen wird die bisherige Bürgervorsteherin Detert. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Frau Sabine Detert einstimmig bei eigener Enthaltung zur Bürgervorsteherin der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Frau Detert nimmt die Wahl an.
5. |
Verpflichtung der Bürgervorsteherin / des
Bürgervorstehers und Amtseinführung durch das
älteste Mitglied
|
Gemeindevertreter Ingo Scholz verpflichtet Bürgervorsteherin Detert auf die treue und gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
6. |
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgervorsteherin / den neu
gewählten Bürgervorsteher
|
Gemeindevertreter Ingo Scholz übergibt den Vorsitz an Bürgervorsteherin Detert. Diese bedankt sich für die Wahl zur Bürgervorsteherin und hofft auf gute Zusammenarbeit.
7. |
Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung und
Amtseinführung durch die Bürgervorsteherin / den
Bürgervorsteher
|
Bürgervorsteherin Detert verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung durch Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
8. |
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der
Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
|
Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. Stellvertreterin /des 1. Stellvertreters der Bürgervorsteherin. Vorgeschlagen wird der bisherige 1. stellvertretende Bürgervorsteher Klaus Steen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Herr Klaus Steen bei eigener Enthaltung zum 1. stellvertretenden Bürgervorsteher der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2025 gewählt. Herr Steen nimmt die Wahl an.
9. |
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der
Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
|
Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der Bürgervorsteherin. Vorgeschlagen wird der bisherige 2. stellvertretende Bürgervorsteher Richard Ingwersen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Herr Richard Ingwersen einstimmig zum 2. stellvertretenden Bürgervorsteher der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2018 gewählt. Wegen Abwesenheit am Wahltag hat Gemeindevertreter Richard Ingwersen bereits im Vorwege per Mail seine Zustimmung zur Wahl gegeben.
10. 10.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
10.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
|
Beschluss:
Alle Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben.
11. |
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift der 49. Sitzung vom 26.04.2018
|
Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.04.2018 werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
12. |
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters. Es wird der bisherige 1. stellvertretende Bürgermeister Ingo Scholz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Herr Ingo Scholz einstimmig bei eigener Enthaltung zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Scholz nimmt die Wahl an.
13. |
Ernennung und Vereidigung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
Bürgermeister Deidert überreicht dem 1. stellvertretenden Bürgermeister Ingo Scholz die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Bürgervorsteherin Detert vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
14. |
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters. Es wird der bisherige 2. stellvertretende Bürgermeister Klaus Schmidt vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Herr Klaus Schmidt einstimmig bei eigener Enthaltung zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Schmidt nimmt die Wahl an
15. |
Ernennung und Vereidigung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des
Bürgermeisters
|
Bürgermeister Deidert überreicht dem 2. stellvertretenden Bürgermeister Klaus Schmidt die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Bürgervorsteherin Detert vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
16. 16.a. |
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretung
des Hauptausschusses |
Die Fraktionen haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für die Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse und ehrenamtlichen Funktionen sowie für die Besetzung der weiteren Mitglieder und Stellvertretungen im Amtsausschuss für die Wahlperiode 2018-2023 geeinigt. Man verständigt sich auf eine en-bloc Wahl der Vorschläge zu den Tagesordnungspunkten 16 – 25.
Als Mitglieder in den Hauptausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Steen, Klaus | |
Scholz, Ingo | |
Carstensen, Annemarie | |
Hansen, Karsten | |
Crusius, Rene | |
Martens, Karin | |
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter | |
Schmidt, Birger | |
Bodin, Roger | |
stellv. Ausschussmitglieder: | |
Ingwersen, Richard | |
Sakschewski, Manfreth | |
Eschenburg, Andreas | |
Daniel, Jürgen | |
Schmidt, Klaus | |
Mader, Roland | |
Ehlers; Ingo | |
Ley, Karina | |
Detert, Sabine |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
16.b. |
des Finanzausschusses
|
Als Mitglieder in den Finanzausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Hansen, Karsten |
|
Schmidt, Birger |
|
Nissen, Torsten |
|
Jensen, Hannelore |
|
Ingwersen, Hauke (bürgerliches Mitglied) |
|
Scholz, Ingo |
|
Spelters, Dietmar (bürgerliches Mitglied) |
|
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter |
|
Bodin, Roger |
|
stellv. Ausschussmitglieder: |
|
Sakschewski, Manfreth |
|
Crusius, Rene |
|
Schmidt, Klaus |
|
Mader, Roland |
|
Ehlers, Ingo |
|
Ley, Karina |
|
Callsen, Bernd (bürgerliches Mitglied) |
|
Hildebrand-Lembke, Marco (bürgerliches Mitglied) |
|
Detert, Sabine |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 2
|
16.c. |
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
|
Als Mitglieder in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport werden vorgeschlagen und gewählt:
Eschenburg, Andreas |
|
Oldigs, Hilke (bürgerliches Mitglied) |
|
Karde, Holger |
|
Storm, Volker |
|
Tiebor, Tanja (bürgerliches Mitglied) |
|
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter |
|
Johannsen, Fabian (bürgerliches Mitglied) |
|
Sakschewski, Manfred |
|
Volquardsen, Käte (bürgerliches Mitglied) |
|
stellv. Ausschussmitglieder: |
|
Petersen, Hans-Martin |
|
Crusius, Rene |
|
Dietze, Jörg (bügerliches Mitglied) |
|
Steen, Klaus |
|
Mader, Roland |
|
Detert, Sabine |
|
Aust, Eckerhard (bürgerliches Mitglied) |
|
Pingel, Jutta (bürgerliches Mitglied) |
|
Rieger, Birgit (bürgerliches Mitglied) |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
16.d. |
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
|
Als Mitglieder in den Infrastruktur- und Umweltausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
Mader, Roland |
|
Schmidt, Klaus |
|
Ingwersen, Richard |
|
Petersen, Hans-Martin |
|
Ehlers, Ingo |
|
Marcussen-Kressin, Ingrid (bürgerliches Mitglied) |
|
Wiebrodt, Uwe (bürgerliches Mitglied) |
|
Nahnsen, Anton (bürgerliches Mitglied) |
|
Detert, Sabine |
|
stellv. Ausschussmitglieder: |
|
Carstensen, Annemarie Hansen, Karsten |
|
Eschenburg, Andreas |
|
Daniel, Jürgen |
|
Carstensen, Werner |
|
Scholz, Ingo |
|
Karde, Holger |
|
Nielsen, Dierk (bürgerliches Mitglied) |
|
Schmidt, Birger |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 3
|
16.e. |
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft
|
Als Mitglieder in den Ausschuss für Soziales. Tourismus und Wirtschaft werden vorgeschlagen und gewählt:
Karde, Holger |
|
Sakschewski, Manfreth |
|
Ehlers, Ingo |
|
Daniel, Jürgen |
|
Nissen, Philipp |
|
Ley, Karina |
|
Priebe, Kay (bürgerliches Mitglied) |
|
Hildebrand-Lembke, Marco (bürgerliches Mitglied) |
|
Rieger, Birgit (bürgerliches Mitglied) |
|
stellv. Ausschussmitglieder: |
|
Carstensen, Annemarie |
|
Crusius, Rene |
|
Martens, Karin |
|
Mader, Roland |
|
Bodin, Roger |
|
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter |
|
Spelters, Dietmar (bürgerliches Mitglied) |
|
Gummelt, Sven (bürgerliches Mitglied) |
|
Aust, Eckerhard (bürgerliches Mitglied) |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
17. 17.a. |
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
des Hauptausschusses |
Für die Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und der Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
Steen, Klaus | Vorsitzender |
Scholz, Ingo | Stellvertretender Vorsitzender |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
17.b. |
des Finanzausschusses
|
Für die Wahl des Vorsitzenden des Finanzausschusses und der Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
Hansen, Karsten |
Vorsitzender |
Schmidt, Birger |
Stellvertretender Vorsitzender |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 2
|
17.c. |
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
|
Für die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport sowie der Stellvertretung werden vorgeschlagen:
Eschenburg, Andreas |
Vorsitzender |
Oldigs, Hilke |
Stellvertretende Vorsitzende |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
17.d. |
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
|
Für die Wahl des Vorsitzenden des Infrastruktur und Umweltausschusses und der Stellvertretung werden folgende Mitglieder vorgeschlagen und gewählt:
Mader, Roland |
Vorsitzender |
Schmidt, Klaus |
Stellvertretender Vorsitzender |
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 3
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
17.e. |
des Ausschusses für Soziales, Tourimus und Wirtschaft
|
Für die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft und der Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
Karde, Holger |
Vorsitzender |
Sakschewski, Manfreth |
Stellvertretender Vorsitzender |
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
----
|
18. |
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
|
Für die Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz werden vorgeschlagen und gewählt:
• Crusius, Rene
• Dr. Nehlsen, Sönke-Peter
• Petersen, Hans-Martin
• Daniel, Jürgen
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
---
|
19. |
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters des Bürgermeisters im
Amtsausschuss
|
Für die Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der 1. stellvertretende Bürgermeister Ingo Scholz vorgeschlagen und gewählt.
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
----
|
20. |
Wahl von weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung
|
Für die Wahl von 7 weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
Mitglieder: Stellvertreter:
Ingwersen, Richard Sakschewski, Manfreth
Hansen, Karsten Petersen, Hans-Martin
Eschenburg, Andreas Crusius, Rene
Storm, Volker Martens, Karin
Daniel, Jürgen Schmidt, Klaus
Scholz, Ingo Mader, Roland
Detert, Sabine Schmidt, Birger
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
---
|
21. |
Wahl von 7 weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Karrharde und deren
Stellvertretung
|
Für die Wahl von sieben weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Karrharde und deren Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
Mitglieder: Stellvertreter:
Carstensen, Annemarie Petersen, Hans-Martin
Karde, Holger Aust, Eckerhard
Schmidt, Tanja Hildebrand-Lembke, Marco
Kruse, Hans Jörg Dietze, Jörg
Steen, Klaus Storm, Volker
Detert, Sabine Scholz, Ingo
Marcussen-Kressin, Ingrid Oldigs, Hilke
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
22. |
Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Schulverbandes
Förderzentrum Südtondern und deren Stellvertretung
|
Für die Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern und deren Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
Bürgervorsteherin
Vorsitzende/r Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Stellvertretende/r. Vorsitzende/r Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Anmerkung des Schriftführers:
Die Wahl der Stellvertretungen wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 26.07.2018 nachgeholt.
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
23. |
Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Schulverband
Südtondern und deren Stellvertretung
|
Für die Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Schulverband Südtondern und der Stellvertretung wird vorgeschlagen und gewählt:
Detert, Sabine Stellvertretung: Steen, Klaus
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
24. |
Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters für
die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Drei Harden und
deren Stellvertretung
|
Für die Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung Drei Harden und deren Stellvertretung wird vorgeschlagen und gewählt:
Mader, Roland Stellvertretung: Daniel, Jürgen
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
25. 25.a. |
Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern und deren Stellvertretung
für die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Leck GmbH |
Für die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Leck GmbH werden vorgeschlagen und gewählt:
Mitglieder: Stellvertreter:
Hansen, Karsten Carstensen, Annemarie
Eschenburg, Andreas Nissen, Torsten
Steen, Klaus Daniel, Jürgen
Dr. Nehlsen, Sönke Peter Detert, Sabine
25.b. |
in den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Leck GmbH
|
Für den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Leck GmbH werden vorgeschlagen und gewählt:
Nommensen, Stephan (Vorsitzender)
Bürgermeister
Scholz, Ingo
Ingwersen, Richard
25.c. |
für die Gesellschafterversammlung der DRK Sozialstation
Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH
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Für die Gesellschafterversammlung der DRK Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH wird vorgeschlagen und gewählt:
Tiebor, Tanja | Stellvertreter: Ehlers, Ingo |
25.d. |
in den Aufsichtsrat der DRK Sozialstation Karrharde-Leck,
Süderlügum-Neukirchen gGmbH
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Für den Aufsichtsrat der Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH wird der Bürgermeister von Leck ab 2018 im Legislaturwechsel mit dem Bürgermeister Achtrup vorgeschlagen und gewählt.
25.e. |
für die Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF mbH
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Für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF mbH wird der Bürgermeister kraft Amtes und als Stellvertreter Gemeindevertreter Karsten Hansen vorgeschlagen und gewählt.
25.f. |
für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft
mbh & Co.KG
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Für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co KG wird der Bürgermeister kraft Amtes und als Stellvertreter der 1. stellvertretende Bürgermeister vorgeschlagen und gewählt.
25.g. |
in die Stadiongemeinschaft (1 Vertreterin/Vertreter)
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Als Mitglieder der Stadiongemeinschaft werden vorgeschlagen und gewählt:
1. Bürgermeister kraft Amtes | |
2. Daniel, Jürgen | Stellvertreter: Sakschewski, Manfred |
25.h. |
in den Kindergartenbeirat bei der Kirchengemeinde und Planungsgruppe
Kindergärten (3 Vertreterinnen/Vertreter)
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Für den Kindergartenbeirat bei der Kirchengemeinde und die Planungsgruppe Kindergärten werden vorgeschlagen und gewählt:
Pingel, Jutta | Stellvertreter: Dietze, Jörg |
Johannsen, Sven | Stellvertreter: Hansen, Karsten |
Marcussen-Kressin, Ingrid | Stellvertreter: Oldigs, Hilke |
25.i. |
in den Beirat Waldorfkindergarten (2 Vertreterinnen/Vertreter)
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Für den Beirat des Waldorfkindergartens werden vorgeschlagen und gewählt:
Marcussen-Kressin | Stellvertretung: Oldigs, Hilke |
Carstensen, Annemarie | Stellvertretung: Schmidt, Tanja |
25.j. |
in den Vorstand des Handels- und Gewerbevereins (1 Vertreterin/Vertreter)
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Beschluss:
In den Vorstand des Handels- und Gewerbevereines wird der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft Herr Holger Karde und als Vertreter der Gemeindevertreter Manfred Sakschewski bestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung
Beratung:
Für den Vorstand des Handels- und Gewerbevereines werden Gemeindevertreter Jürgen Daniel und als Stellvertreter Gemeindevertreter Manfred Sakschewski vorgeschlagen.
An dieser Stelle erfolgt folgender Gegenvorschlag:
Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft und als Vertreter Gemeindevertreter Jürgen Daniel.
Gemeindevertreter Klaus Schmidt beantragt um 19:55 Uhr eine Unterbrechung der Sitzung zur Beratung innerhalb der Fraktion.
Um 19:59 Uhr betritt die UWL-Fraktion bis auf Gemeindevertreter Volker Storm den Sitzungssaal und es erfolgt folgender Vorschlag:
In den Vorstand des Handels- und Gewerbevereines wird der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft Herr Holger Karde und als Vertreter der Gemeindevertreter Manfred Sakschewski bestellt.
Gemeindevertreter Volker Storm betritt um 20:00 Uhr den Sitzungssaal.
25.k. |
in die Herrmann und Irene Lampe Stiftung
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Für die Herrmann und Irene Lampe Stiftung wird die Bürgervorsteherin kraft Amtes als Mitglied vorgeschlagen und gewählt.
25.l. |
in die Bürgerstiftung Miteinander- Füreinander (3
Vertreterinnen/Vertreter)
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Beschluss:
Für die Bürgerstiftung Füreinander-Miteinander werden in den Stiftungsvorstand und
Stiftungsrat vorgeschlagen und gewählt:
Stiftungsvorstand: Stiftungsrat:
1. Bürgervorsteherin kraft Amtes Ley, Karina
2. Martens, Karin Daniel, Jürgen
3. Dr. Nehlsen, Sönke-Peter Pingel, Jutta
Crusius, Rene
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Für die Bürgerstiftung Füreinander-Miteinander werden vorgeschlagen:
Stiftungsvorstand: Stiftungsrat:
Bürgervorsteherin kraft Amtes Ley, Karina
Martens, Karin Daniel, Jürgen
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter Pingel, Jutta
Da der Stiftungsrat gemäß § 8 der Stiftungssatzung sich u.a. aus bis zu 4 von der Gemeindevertretung zu benennende Personen zusammensetzt, wird als 4. Mitglied des Stiftungsrates der Gemeindevertreter Rene Crusius vorgeschlagen.
26. | Einwohnerfragestunde
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
27. |
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
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Bürgervorsteherin Detert verliest in Abwesenheit von Günter Klawitter-Berg die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter
Eckehard Aust 2013 bis 2018
Werner Carstensen 2013 bis 2018
Johannes Erichsen-Bey 2013 bis 2018
Günter Klawitter-Berg 2013 bis 2018
Uwe Wiebrodt 2017 bis 2018,
hebt die allzeit gute Zusammenarbeit hervor und dankt für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Leck. Als Anerkennung überreicht die Bürgervorsteherin, gemeinsam mit Bürgermeister Deidert, die Urkunden und Präsente.
28. |
Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der
letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse
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Bürgervorsteherin Detert teilt mit, dass in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil dem Erwerb von Grundstücksflächen im Bereich Hyholm zur Sicherung von Wohnbauflächen zugestimmt wurde.
29. |
Mitteilungen des Bürgermeisters
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• Gemeindevertretung:
Bürgermeister Deidert bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der alten Gemeindevertretung. Er wünscht sich für die kommenden Jahre viele offene, gerne auch kritische, aber immer sachliche Diskussionen und der neuen Gemeindevertretung auf jeden Fall immer ein gesundes Augenmaß und auch Mut bei allen Entscheidungen, das Beste für die Gemeinde zu erreichen und diese erfolgreich in die Zukunft zu führen.
• Nordsee Akademie:
Die Nordsee Akademie ist eine von 3 Akademien unter dem Dach des deutschen Grenzvereins. Alle 3 Akademien sind dem Grenzverein und auch dem Land S-H als Bildungsträger in ihrem jeweiligen Raum gleich wichtig und müssen auch dringend erhalten bleiben. Der Vertrag mit der Akademieleitung in Leck läuft zum Ende des Monats aus und wird nicht verlängert. Die Akademieleitung hat in den letzten fast zwei Jahren sehr viele neue Impulse gesetzt und Kontakte geknüpft, um die Nordsee Akademie in einer sich rasend schnell ändernden Bildungslandschaft für die Zukunft auszurichten. Letztlich haben aber die wirtschaftlichen Zahlen gezeigt, dass eine andere Neuausrichtung notwendig ist. Ein Leitungsteam, bestehend aus der stellvertretenden Akademieleitung Leck, den Leitern der Akademien Sankelmark und Scheersberg und zwei weiteren Mitarbeitern haben bereits begonnen, diese Neuausrichtung zu erarbeiten, konzeptionell zu hinterlegen und mit dem Land S-H abzustimmen. Eine neue Leitung soll Anfang 2019 gesucht werden.
Bürgermeister Deidert berichtet von sehr vielen, offenen und interessanten Gesprächen mit der Akademieleitung Leck und weiß daher, wie sehr sie für die NordseeAkademie gebrannt hat und wie schwer die getroffene Entscheidung für sie ist. Er wünscht ihr, auch im Namen der Gemeinde Leck, für ihren weiteren Weg alles erdenklich Gute.
• Dachsanierungen Süderholzhalle und NF-Halle:
Ausschreibungsergebnisse liegen vor. Für den Gerüstbau muss noch erneut ein Anbieter gesucht werden. Die Baumaßnahmen sollen so zeitnah wie möglich beginnen.
• Erweiterung Viehmarktplatz:
Der Abschluss der Arbeiten ist in der 30. KW geplant.
• Sanierung der Ludwig Feddersen und Kokkedahler Brücke:
Ein Ausschreibungsergebnis liegt vor. Dieses liegt aber deutlich oberhalb des Kostenansatzes. Der Ausschuss für Infrastruktur- und Umwelt wird sich mit dem Thema befassen.
• Jacob Johannsen Weg:
Die Arbeiten werden in den nächsten Tagen beginnen. Voraussichtlich ist eine Sperrung für 1-2 Tage notwendig. Abschluss ist noch vor Wiedereröffnung des Erlebnisbades geplant.
• Weg entlang der Lecker Au:
Die meisten Arbeiten sind erledigt. An einigen Stellen muss die Tragschicht noch verstärkt werden, die Seiten müssen noch geformt werden und der Feinsplitt als Deckschicht muss noch aufgebracht werden. Sofern das Wetter mitspielt, wird der Weg in 14 Tagen zur Nutzung freigegeben.
• Querung Lecker Mühlenstrom in der Birkstraße:
Abnahme ist noch nicht erfolgt. Die Verlängerung der Absenkung soll in den nächsten Tagen in Verbindung mit einer anderen Baumaßnahme erfolgen.
• NOSPA Cup und Empfang der Delegationen aus unseren Partnerstädten:
Der NOSPA Cup war wieder einmal eine erfolgreiche, friedliche und imposante Veranstaltung. Vielen Dank an die Organisatoren und die Sponsoren, die solche Veranstaltung in Leck immer wieder möglich machen.
Besondern Dank gilt dem Partnerschaftsverein, der 2 Mannschaften aus beiden Partnerstädten die Teilnahme ermöglicht hat. Beide Mannschaften haben sehr erfolgreich am Turnier teilgenommen und wollen voraussichtlich im nächsten Jahr wieder dabei sein. Der Empfang der offiziellen Delegationen war gleichfalls eine runde Sache. Es haben sehr nette und interessante Gespräche stattgefunden.
• Ernte Dank Fest in Skarszewy / Boleslawowo 28.-30.September:
Das Ernte Dank Fest findet vom 28. bis 30.09. statt. Der Bürgermeister plant die Teilnahme.
• EXPO Real München 7.-10.Oktober:
„Vermarktung Fliegerhorst“ Teilnahme für Bürgermeister, BIMA und WF NF wurde gebucht.
30. |
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl
von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019
bis 2023
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1-2018 |
Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg sind von der Gemeinde Leck insgesamt 9 Personen als Schöffen vorzuschlagen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.
Über das Nordfriesland–Tageblatt wurde ein Aufruf gestartet, sich als Schöffe/Schöffin für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Weiter wurde auf der Internetseite des Amtes für das Schöffenamt geworben.
Die Verwaltungsvorlage des Entwurfs einer Vorschlagsliste mit den Bewerbungen ist den Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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31. |
Anfragen und Mitteilungen
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31.1 Partnerschaftsgemeinde Skarszewy/Boleslawowo:
Gemeindevertreter Andreas Eschenburg berichtet von der Teilnahme am Dorffest der polnischen Partnergemeinde. Eine weitere Jugendmannschaft hat die Teilnahme am Nospa Nordseecup Pfingsten 2019 zugesichert.
31.2 Notfalldose
Seniorenbeiratsmitglied Jochen Kleiber stellt die Notfalldose vor und erläutert den Nutzen dieser Dose. Gleichzeitig überreicht er dem Bürgermeister einen Antrag des Seniorenbeirates auf Bereitstellung von Notfalldosen für die Einwohner der Gemeinde Leck.
31.3 Grußworte
Frerk Matthiesen richtet Grüße vom Amtsdirektor aus und wünscht für die Zukunft alles Gute.
31.4 Wortmeldung
Die Beauftrage für Menschen mit Behinderung Frau Annika Lorenzen entschuldigt sich aufgrund privater Verpflichtungen für ihr Zuspätkommen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgervorsteherin Detert um 20:30 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung mit einem Dank für die Mitarbeit.
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Bürgervorsteherin Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 19 - Gemeindevertretung (PDF, 292 kB)