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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Leck
am Donnerstag, 28. Juni 2018
 

Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 20:30 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Andreas Eschenburg
 
Mitglied des Gremiums
Roger Bodin
 
Mitglied des Gremiums
Karina Ley
 
Mitglied des Gremiums
René Crusius
 
Mitglied des Gremiums
Holger Karde
 
Mitglied des Gremiums
Karin Martens
 
Mitglied des Gremiums
Klaus Schmidt
 
Mitglied des Gremiums
Klaus Steen
 
Mitglied des Gremiums
Annemarie Carstensen
 
Mitglied des Gremiums
Hannelore Jensen
 
Mitglied des Gremiums
Volker Storm
 
Mitglied des Gremiums
Kurt Klaus Kleinschmidt
 
Mitglied des Gremiums
Hans-Martin Petersen
 
Mitglied des Gremiums
Sabine Detert
 
Mitglied des Gremiums
Manfreth Sakschewski
 
Mitglied des Gremiums
Torsten Nissen
 
Mitglied des Gremiums
Jürgen Daniel
 
Mitglied des Gremiums
Sönke-Peter Nehlsen
 
Mitglied des Gremiums
Karsten Hansen
 
Mitglied des Gremiums
Ingo Scholz
 
Mitglied des Gremiums
Roland Mader
 
Mitglied des Gremiums
Ingo Ehlers
 
Mitglied des Gremiums
Birger Schmidt
 

 
 
Ferner:
 

Bürgermeister
Andreas Deidert
 
Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern
Frerk Matthiesen
 
Seniorenbeiratsmitglied
Jochen Kleiber
 
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen
Annika Lorenzen
 

 
 
Entschuldigt fehlt:
 

Mitglied des Gremiums
Richard Ingwersen
 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgervorsteherin
2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
4.
Wahl der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers unter Leitung des ältesten Mitgliedes
5.
Verpflichtung der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgervorsteherin / den neu gewählten Bürgervorsteher
7.
Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung und Amtseinführung durch die Bürgervorsteherin / den Bürgervorsteher
8.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
9.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
10.
Tagesordnung
10.a.
Dringlichkeitsanträge
10.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
11.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 26.04.2018
12.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
13.
Ernennung und Vereidigung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
14.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
15.
Ernennung und Vereidigung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
16.
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretung
16.a.
des Hauptausschusses
16.b.
des Finanzausschusses
16.c.
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
16.d.
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
16.e.
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft
17.
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
17.a.
des Hauptausschusses
17.b.
des Finanzausschusses
17.c.
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
17.d.
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
17.e.
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft
18.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
19.
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss
20.
Wahl von weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung
21.
Wahl von 7 weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Karrharde und deren Stellvertretung
22.
Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern und deren Stellvertretung
23.
Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Schulverband Südtondern und deren Stellvertretung
24.
Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Drei Harden und deren Stellvertretung
25.
Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern und deren Stellvertretung
25.a.
für die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Leck GmbH
25.b.
in den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Leck GmbH
25.c.
für die Gesellschafterversammlung der DRK Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH
25.d.
in den Aufsichtsrat der DRK Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH
25.e.
für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF mbH
25.f.
für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbh & Co.KG
25.g.
in die Stadiongemeinschaft (1 Vertreterin/Vertreter)
25.h.
in den Kindergartenbeirat bei der Kirchengemeinde und Planungsgruppe Kindergärten (3 Vertreterinnen/Vertreter)
25.i.
in den Beirat Waldorfkindergarten (2 Vertreterinnen/Vertreter)
25.j.
in den Vorstand des Handels- und Gewerbevereins (1 Vertreterin/Vertreter)
25.k.
in die Herrmann und Irene Lampe Stiftung
25.l.
in die Bürgerstiftung Miteinander- Füreinander (3 Vertreterinnen/Vertreter)
26.
Einwohnerfragestunde
27.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
28.
Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
29.
Mitteilungen des Bürgermeisters
30.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
31.
Anfragen und Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgervorsteherin
 

 

Bürgervorsteherin Detert eröffnet die Sitzung und begrüßt die Erschienenen recht herzlich. Es sind 23 von 24 Mitgliedern der Gemeindevertretung anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 
Vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt Bürgervorsteherin Detert die verstorbene langjährige Bürgervorsteherin Ruth Gressmann durch Verlesen des kommunalen Nachrufes:
 

Wir trauen um unsere langjährige Bürgervorsteherin

 

Ruth Gressmann

 

Ehrenbürgerin der Gemeinde Leck

Inhaberin des Verdienstkreuzes der BRD

Inhaberin des Ehrenkreuzes der Bundeswehr in Gold

Inhaberin der Freiherr-vom-Stein-Medaille

 

die am 22. Juni 2018 im Alter von 85 Jahren verstorben ist.

 

Ruth Gressmann gehörte seit 1974, zunächst als Bürgervertreterin in verschiedenen Ausschüssen und seit 1978 bis zu ihrem Ausscheiden im Jahre 2003 als Mitglied, der Gemeindevertretung Leck an. Von 1986 bis 2003 war Ruth Gressmann ununterbrochen als Bürgervorsteherin die Vorsitzende der Gemeindevertretung Leck und Repräsentantin der Gemeinde. In dieser Zeit war Ruth Gressmann in unzähligen Ausschüssen, Pflegschaften und Kuratorien der Gemeinde Leck tätig. In ihrer Eigenschaft als Bürgervorsteherin war Ruth Gressmann ebenfalls Vorstandsmitglied im Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag.
 
Als herausragendes Engagement für das Ehrenamt hat sich Ruth Gressmann zeitlebens für die Betreuung von Sozialschwachen und älteren Bürgerinnen und Bürgern stark gemacht. Ihr ist es zu verdanken, dass der allseits beliebte jährliche „Nachmittag der Begegnung“ ins Leben gerufen wurde und seither von vielen älteren Mitbürgern geliebt und gerne besucht wird.
Nicht zu vergessen ist das ehrenamtliche Engagement von Ruth Gressmann im Kirchenvorstand Leck, der Kirchenkreissynode Südtondern, Nordelbischen Kirche sowie ihr Mitwirken als Schöffin am Landgericht und Jugendschöffengericht.

 

In Anerkennung ihrer außergewöhnlichen Verdienste für den Ort wurde Ruth Gressmann im Jahre 2003 zur Ehrenbürgerin der Gemeinde Leck ernannt.
 
Wir sind Ruth Gressmann zu großem Dank verpflichtet und werden ihr ein ehrendes
Andenken bewahren. Ihrer Familie gilt unsere aufrichtige Anteilnahme.

 

Bürgervorsteherin Detert bittet die Anwesenden, sich für eine Schweigeminute zu Ehren der Verstorbenen zu erheben.

 

 

2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
 

 

Herr Ingo Scholz wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgervorsteherin Detert übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Herrn Scholz.
 
 

3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 

 

Gemeindevertreter Scholz nimmt die Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden entgegen. Als Fraktionsvorsitzende sind folgende Gemeindevertreter benannt worden:
 
•  CDU    Herr Ingo Scholz
•  UWL    Herr Klaus Schmidt

•  SPD    Herr Karsten Hansen

•  SSW    Herr Andreas Eschenburg

 
 

4.
Wahl der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers unter Leitung des ältesten Mitgliedes
 

 

Gemeindevertreter Scholz bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgervorsteherin /des Bürgervorstehers. Vorgeschlagen wird die bisherige Bürgervorsteherin Detert. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Frau Sabine Detert einstimmig bei eigener Enthaltung zur Bürgervorsteherin der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Frau Detert nimmt die Wahl an.
 
 

5.
Verpflichtung der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
 

 

Gemeindevertreter Ingo Scholz verpflichtet Bürgervorsteherin Detert auf die treue und gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgervorsteherin / den neu gewählten Bürgervorsteher
 

 

Gemeindevertreter Ingo Scholz übergibt den Vorsitz an Bürgervorsteherin Detert. Diese bedankt sich für die Wahl zur Bürgervorsteherin und hofft auf gute Zusammenarbeit.
 
 

7.
Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung und Amtseinführung durch die Bürgervorsteherin / den Bürgervorsteher
 

 

Bürgervorsteherin Detert verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung durch Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
 
 

8.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
 

 

Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. Stellvertreterin /des 1. Stellvertreters der Bürgervorsteherin. Vorgeschlagen wird der bisherige 1. stellvertretende Bürgervorsteher Klaus Steen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.

 

Durch Handzeichen wird Herr Klaus Steen bei eigener Enthaltung zum 1. stellvertretenden Bürgervorsteher der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2025 gewählt. Herr Steen nimmt die Wahl an.
 
 
 
 
 
 
 

9.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
 

 

Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der Bürgervorsteherin. Vorgeschlagen wird der bisherige 2. stellvertretende Bürgervorsteher Richard Ingwersen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.

 

Durch Handzeichen wird Herr Richard Ingwersen einstimmig zum 2. stellvertretenden Bürgervorsteher der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2018 gewählt. Wegen Abwesenheit am Wahltag hat Gemeindevertreter Richard Ingwersen bereits im Vorwege per Mail seine Zustimmung zur Wahl gegeben.
 
 

10.
 
10.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.

 
 
10.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
 

 

Beschluss:
Alle Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Beratung:
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben.

 
 

11.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 26.04.2018
 

 

Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.04.2018 werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

12.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
 

 

Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters. Es wird der bisherige 1. stellvertretende Bürgermeister Ingo Scholz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.

 

Durch Handzeichen wird Herr Ingo Scholz einstimmig bei eigener Enthaltung zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Scholz nimmt die Wahl an.
 
 

13.
Ernennung und Vereidigung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Deidert überreicht dem 1. stellvertretenden Bürgermeister Ingo Scholz die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Bürgervorsteherin Detert vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

14.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
 

 

Bürgervorsteherin Detert bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters. Es wird der bisherige 2. stellvertretende Bürgermeister Klaus Schmidt vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.

 

Durch Handzeichen wird Herr Klaus Schmidt einstimmig bei eigener Enthaltung zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Leck für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Schmidt nimmt die Wahl an
 
 

15.
Ernennung und Vereidigung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Deidert überreicht dem 2. stellvertretenden Bürgermeister Klaus Schmidt die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Bürgervorsteherin Detert vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 
 
 
 
 
 
 

16.
 
16.a.
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretung
 

des Hauptausschusses
 

 

Die Fraktionen haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für die Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse und ehrenamtlichen Funktionen sowie für die Besetzung der weiteren Mitglieder und Stellvertretungen im Amtsausschuss für die Wahlperiode 2018-2023 geeinigt. Man verständigt sich auf eine en-bloc Wahl der Vorschläge zu den Tagesordnungspunkten 16 – 25.

 
Als Mitglieder in den Hauptausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:

Steen, Klaus  
Scholz, Ingo  
Carstensen, Annemarie  
Hansen, Karsten  
Crusius, Rene  
Martens, Karin  
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter  
Schmidt, Birger  
Bodin, Roger  
stellv. Ausschussmitglieder:  
Ingwersen, Richard  
Sakschewski, Manfreth  
Eschenburg, Andreas  
Daniel, Jürgen  
Schmidt, Klaus  
Mader, Roland  
Ehlers; Ingo  
Ley, Karina  
Detert, Sabine  

 
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 
 
 
 
 
 
 
16.b.
des Finanzausschusses
 

 

Als Mitglieder in den Finanzausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:

 
Hansen, Karsten
 
 
Schmidt, Birger
 
 
Nissen, Torsten
 
 
Jensen, Hannelore
 
 
Ingwersen, Hauke (bürgerliches Mitglied)
 
 
Scholz, Ingo
 
 
Spelters, Dietmar (bürgerliches Mitglied)
 
 
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter
 
 
Bodin, Roger
 
 
stellv. Ausschussmitglieder:
 
 
Sakschewski, Manfreth
 
 
Crusius, Rene
 
 
Schmidt, Klaus
 
 
Mader, Roland
 
 
Ehlers, Ingo
 
 
Ley, Karina
 
 
Callsen, Bernd (bürgerliches Mitglied)
 
 
Hildebrand-Lembke, Marco (bürgerliches Mitglied)
 
 
Detert, Sabine
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
16.c.
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
 

 

Als Mitglieder in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport werden vorgeschlagen und gewählt:

 
Eschenburg, Andreas
 
  
 
Oldigs, Hilke (bürgerliches Mitglied)
 
  
 
Karde, Holger
 
 
Storm, Volker
 
 
Tiebor, Tanja (bürgerliches Mitglied)
 
 
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter
 
 
Johannsen, Fabian (bürgerliches Mitglied)
 
 
Sakschewski, Manfred
 
 
Volquardsen, Käte (bürgerliches Mitglied)
 
 
stellv. Ausschussmitglieder:
 
 
Petersen, Hans-Martin
 
 
Crusius, Rene
 
 
Dietze, Jörg (bügerliches Mitglied)
 
 
Steen, Klaus
 
 
Mader, Roland
 
 
Detert, Sabine
 
 
Aust, Eckerhard (bürgerliches Mitglied)
 
 
Pingel, Jutta (bürgerliches Mitglied)
 
 
Rieger, Birgit (bürgerliches Mitglied)
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 
16.d.
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
 

 

Als Mitglieder in den Infrastruktur- und Umweltausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:

 
Mader, Roland
 
  
 
Schmidt, Klaus
 
  
 
Ingwersen, Richard
 
 
Petersen, Hans-Martin
 
 
Ehlers, Ingo
 
 
Marcussen-Kressin, Ingrid (bürgerliches Mitglied)
 
 
Wiebrodt, Uwe (bürgerliches Mitglied)
 
 
Nahnsen, Anton (bürgerliches Mitglied)
 
 
Detert, Sabine
 
 
stellv. Ausschussmitglieder:
 
 
Carstensen, Annemarie
 
Hansen, Karsten
 
 
Eschenburg, Andreas
 
 
Daniel, Jürgen
 
 
Carstensen, Werner
 
 
Scholz, Ingo
 
 
Karde, Holger
 
 
Nielsen, Dierk (bürgerliches Mitglied)
 
 
Schmidt, Birger
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 3

 

 
16.e.
des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft
 

 

Als Mitglieder in den Ausschuss für Soziales. Tourismus und Wirtschaft werden vorgeschlagen und gewählt:

 
Karde, Holger
 
 
Sakschewski, Manfreth
 
 
Ehlers, Ingo
 
 
Daniel, Jürgen
 
 
Nissen, Philipp
 
 
Ley, Karina
 
 
Priebe, Kay (bürgerliches Mitglied)
 
 
Hildebrand-Lembke, Marco (bürgerliches Mitglied)
 
 
Rieger, Birgit (bürgerliches Mitglied)
 
 
stellv. Ausschussmitglieder:
 
 
Carstensen, Annemarie
 
 
Crusius, Rene
 
 
Martens, Karin
 
 
Mader, Roland
 
 
Bodin, Roger
 
 
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter
 
 
Spelters, Dietmar (bürgerliches Mitglied)
 
 
Gummelt, Sven (bürgerliches Mitglied)
 
 
Aust, Eckerhard (bürgerliches Mitglied)
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

17.
 
 
17.a.
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
 

des Hauptausschusses
 

 

Für die Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses und der Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
 

Steen, Klaus Vorsitzender
Scholz, Ingo Stellvertretender Vorsitzender

 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 
 
 
 
 
 
 
 
17.b.
des Finanzausschusses
 

 

Für die Wahl des Vorsitzenden des Finanzausschusses und der Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
 

 
Hansen, Karsten
 
Vorsitzender
 
Schmidt, Birger
 
Stellvertretender Vorsitzender

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
17.c.
des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
 

 

Für die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport sowie der Stellvertretung werden vorgeschlagen:
 

 
Eschenburg, Andreas
 
Vorsitzender
 
Oldigs, Hilke
 
Stellvertretende Vorsitzende

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 
17.d.
des Infrastruktur- und Umweltausschusses
 

 

Für die Wahl des Vorsitzenden des Infrastruktur und Umweltausschusses und der Stellvertretung werden folgende Mitglieder vorgeschlagen und gewählt:
 

 
Mader, Roland
 
Vorsitzender
 
Schmidt, Klaus
 
Stellvertretender Vorsitzender

 

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
BAD

 

 
 
 
 
 
 
17.e.
des Ausschusses für Soziales, Tourimus und Wirtschaft
 

 

Für die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft und der Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
 

 
Karde, Holger
 
Vorsitzender
 
Sakschewski, Manfreth
 
Stellvertretender Vorsitzender

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
----

 

 

18.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
 

 

Für die Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz werden vorgeschlagen und gewählt:
 

•  Crusius, Rene
•  Dr. Nehlsen, Sönke-Peter
•  Petersen, Hans-Martin
•  Daniel, Jürgen

 
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

19.
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss
 

 

Für die Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der 1. stellvertretende Bürgermeister Ingo Scholz vorgeschlagen und gewählt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
----

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

20.
Wahl von weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung
 

 

Für die Wahl von 7 weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Mitglieder:           Stellvertreter:
 
Ingwersen, Richard        Sakschewski, Manfreth
 
Hansen, Karsten        Petersen, Hans-Martin
 
Eschenburg, Andreas        Crusius, Rene
 
Storm, Volker          Martens, Karin
 
Daniel, Jürgen        Schmidt, Klaus
 
Scholz, Ingo          Mader, Roland
 
Detert, Sabine           Schmidt, Birger
 
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

21.
Wahl von 7 weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Karrharde und deren Stellvertretung
 

 

Für die Wahl von sieben weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Karrharde und deren Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Mitglieder:        Stellvertreter:
 
Carstensen, Annemarie    Petersen, Hans-Martin
 
Karde, Holger        Aust, Eckerhard
 
Schmidt, Tanja      Hildebrand-Lembke, Marco
 
Kruse, Hans Jörg      Dietze, Jörg
 
Steen, Klaus        Storm, Volker
 
Detert, Sabine        Scholz, Ingo
 
Marcussen-Kressin, Ingrid    Oldigs, Hilke
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 
22.
Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern und deren Stellvertretung
 

 

Für die Wahl von drei weiteren Mitgliedern des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern und deren Stellvertretung werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Bürgervorsteherin
Vorsitzende/r Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Stellvertretende/r. Vorsitzende/r Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
 

Anmerkung des Schriftführers:
Die Wahl der Stellvertretungen wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 26.07.2018 nachgeholt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 

23.
Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Schulverband Südtondern und deren Stellvertretung
 

 

Für die Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Schulverband Südtondern und der Stellvertretung wird vorgeschlagen und gewählt:
 
Detert, Sabine      Stellvertretung: Steen, Klaus
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 

24.
Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Drei Harden und deren Stellvertretung
 

 

Für die Wahl einer weiteren Vertreterin / eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung Drei Harden und deren Stellvertretung wird vorgeschlagen und gewählt:
 
Mader, Roland    Stellvertretung: Daniel, Jürgen
 
 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
BAD

 

 
 
 

25.
 
 
25.a.
Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern und deren Stellvertretung
 

für die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Leck GmbH
 

 

Für die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Leck GmbH werden vorgeschlagen und gewählt:
 

Mitglieder:          Stellvertreter:
Hansen, Karsten        Carstensen, Annemarie
Eschenburg, Andreas         Nissen, Torsten
Steen, Klaus          Daniel, Jürgen
Dr. Nehlsen, Sönke Peter      Detert, Sabine
 
 
25.b.
in den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Leck GmbH
 

 

Für den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Leck GmbH werden vorgeschlagen und gewählt:
 

Nommensen, Stephan (Vorsitzender)

Bürgermeister
Scholz, Ingo
Ingwersen, Richard

 
 
25.c.
für die Gesellschafterversammlung der DRK Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH
 

 

Für die Gesellschafterversammlung der DRK Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH wird vorgeschlagen und gewählt:

 

Tiebor, Tanja Stellvertreter: Ehlers, Ingo

 

 
25.d.
in den Aufsichtsrat der DRK Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH
 

 

Für den Aufsichtsrat der Sozialstation Karrharde-Leck, Süderlügum-Neukirchen gGmbH wird der Bürgermeister von Leck ab 2018 im Legislaturwechsel mit dem Bürgermeister Achtrup vorgeschlagen und gewählt.
 
 
25.e.
für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF mbH
 

 

Für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft NF mbH wird der Bürgermeister kraft Amtes und als Stellvertreter Gemeindevertreter Karsten Hansen vorgeschlagen und gewählt.
 
 
25.f.
für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbh & Co.KG
 

 

Für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co KG wird der Bürgermeister kraft Amtes und als Stellvertreter der 1. stellvertretende Bürgermeister vorgeschlagen und gewählt.
 
 
25.g.
in die Stadiongemeinschaft (1 Vertreterin/Vertreter)
 

 

Als Mitglieder der Stadiongemeinschaft werden vorgeschlagen und gewählt:
 

1. Bürgermeister kraft Amtes  
2. Daniel, Jürgen Stellvertreter: Sakschewski, Manfred

 

 
25.h.
in den Kindergartenbeirat bei der Kirchengemeinde und Planungsgruppe Kindergärten (3 Vertreterinnen/Vertreter)
 

 

Für den Kindergartenbeirat bei der Kirchengemeinde und die Planungsgruppe Kindergärten werden vorgeschlagen und gewählt:

 

Pingel, Jutta Stellvertreter: Dietze, Jörg
Johannsen, Sven Stellvertreter: Hansen, Karsten
Marcussen-Kressin, Ingrid Stellvertreter: Oldigs, Hilke

 

 
25.i.
in den Beirat Waldorfkindergarten (2 Vertreterinnen/Vertreter)
 

 

Für den Beirat des Waldorfkindergartens werden vorgeschlagen und gewählt:

 

Marcussen-Kressin Stellvertretung: Oldigs, Hilke
Carstensen, Annemarie Stellvertretung: Schmidt, Tanja

 

 
25.j.
in den Vorstand des Handels- und Gewerbevereins (1 Vertreterin/Vertreter)
 

 

Beschluss:
In den Vorstand des Handels- und Gewerbevereines wird der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft Herr Holger Karde und als Vertreter der Gemeindevertreter Manfred Sakschewski bestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung

 
Beratung:
Für den Vorstand des Handels- und Gewerbevereines werden Gemeindevertreter Jürgen Daniel und als Stellvertreter Gemeindevertreter Manfred Sakschewski vorgeschlagen.
 
An dieser Stelle erfolgt folgender Gegenvorschlag:
Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft und als Vertreter Gemeindevertreter Jürgen Daniel.
 
Gemeindevertreter Klaus Schmidt beantragt um 19:55 Uhr eine Unterbrechung der Sitzung zur Beratung innerhalb der Fraktion.
Um 19:59 Uhr betritt die UWL-Fraktion bis auf Gemeindevertreter Volker Storm den Sitzungssaal und es erfolgt folgender Vorschlag:
 
In den Vorstand des Handels- und Gewerbevereines wird der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft Herr Holger Karde und als Vertreter der Gemeindevertreter Manfred Sakschewski bestellt.
 
Gemeindevertreter Volker Storm betritt um 20:00 Uhr den Sitzungssaal.
 
 
25.k.
in die Herrmann und Irene Lampe Stiftung
 

 

Für die Herrmann und Irene Lampe Stiftung wird die Bürgervorsteherin kraft Amtes als Mitglied vorgeschlagen und gewählt.

 
 
25.l.
in die Bürgerstiftung Miteinander- Füreinander (3 Vertreterinnen/Vertreter)
 

 

Beschluss:

Für die Bürgerstiftung Füreinander-Miteinander werden in den Stiftungsvorstand und
Stiftungsrat vorgeschlagen und gewählt:
 

Stiftungsvorstand:             Stiftungsrat:
1. Bürgervorsteherin kraft Amtes        Ley, Karina
2. Martens, Karin            Daniel, Jürgen
3. Dr. Nehlsen, Sönke-Peter           Pingel, Jutta
                Crusius, Rene

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:

Für die Bürgerstiftung Füreinander-Miteinander werden vorgeschlagen:
 

Stiftungsvorstand:             Stiftungsrat:
Bürgervorsteherin kraft Amtes        Ley, Karina
Martens, Karin            Daniel, Jürgen
Dr. Nehlsen, Sönke-Peter           Pingel, Jutta
 
Da der Stiftungsrat gemäß § 8 der Stiftungssatzung sich u.a. aus bis zu 4 von der Gemeindevertretung zu benennende Personen zusammensetzt, wird als 4. Mitglied des Stiftungsrates der Gemeindevertreter Rene Crusius vorgeschlagen.
 
 

26.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

27.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
 

 

Bürgervorsteherin Detert verliest in Abwesenheit von Günter Klawitter-Berg die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter
 
Eckehard Aust     2013 bis 2018
Werner Carstensen    2013 bis 2018
Johannes Erichsen-Bey  2013 bis 2018
Günter Klawitter-Berg    2013 bis 2018
Uwe Wiebrodt      2017 bis 2018,
 
hebt die allzeit gute Zusammenarbeit hervor und dankt für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Leck. Als Anerkennung überreicht die Bürgervorsteherin, gemeinsam mit Bürgermeister Deidert, die Urkunden und Präsente.

 
 

28.
Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
 

 

Bürgervorsteherin Detert teilt mit, dass in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil dem Erwerb von Grundstücksflächen im Bereich Hyholm zur Sicherung von Wohnbauflächen zugestimmt wurde.
 
 

29.
Mitteilungen des Bürgermeisters
 

 

•   Gemeindevertretung:
Bürgermeister Deidert bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der alten Gemeindevertretung. Er wünscht sich für die kommenden Jahre viele offene, gerne auch kritische, aber immer sachliche Diskussionen und der neuen Gemeindevertretung auf jeden Fall immer ein gesundes Augenmaß und auch Mut bei allen Entscheidungen, das Beste für die Gemeinde zu erreichen und diese erfolgreich in die Zukunft zu führen.
•  Nordsee Akademie:
Die Nordsee Akademie ist eine von 3 Akademien unter dem Dach des deutschen Grenzvereins. Alle 3 Akademien sind dem Grenzverein und auch dem Land S-H als Bildungsträger in ihrem jeweiligen Raum gleich wichtig und müssen auch dringend erhalten bleiben. Der Vertrag mit der Akademieleitung in Leck läuft zum Ende des Monats aus und wird nicht verlängert. Die Akademieleitung hat in den letzten fast zwei Jahren sehr viele neue Impulse gesetzt und Kontakte geknüpft, um die Nordsee Akademie in einer sich rasend schnell ändernden Bildungslandschaft für die Zukunft auszurichten. Letztlich haben aber die wirtschaftlichen Zahlen gezeigt, dass eine andere Neuausrichtung notwendig ist. Ein Leitungsteam, bestehend aus der stellvertretenden Akademieleitung Leck, den Leitern der Akademien Sankelmark und Scheersberg und zwei weiteren Mitarbeitern haben bereits begonnen, diese Neuausrichtung zu erarbeiten, konzeptionell zu hinterlegen und mit dem Land S-H abzustimmen. Eine neue Leitung soll Anfang 2019 gesucht werden.
Bürgermeister Deidert berichtet von sehr vielen, offenen und interessanten Gesprächen mit der Akademieleitung Leck und weiß daher, wie sehr sie für die NordseeAkademie gebrannt hat und wie schwer die getroffene Entscheidung für sie ist. Er wünscht ihr, auch im Namen der Gemeinde Leck, für ihren weiteren Weg alles erdenklich Gute.
•   Dachsanierungen Süderholzhalle und NF-Halle:
Ausschreibungsergebnisse liegen vor. Für den Gerüstbau muss noch erneut ein Anbieter gesucht werden. Die Baumaßnahmen sollen so zeitnah wie möglich beginnen.
•  Erweiterung Viehmarktplatz:
Der Abschluss der Arbeiten ist in der 30. KW geplant.
•   Sanierung der Ludwig Feddersen und Kokkedahler Brücke:
Ein Ausschreibungsergebnis liegt vor. Dieses liegt aber deutlich oberhalb des Kostenansatzes. Der Ausschuss für Infrastruktur- und Umwelt wird sich mit dem Thema befassen.
•   Jacob Johannsen Weg:
Die Arbeiten werden in den nächsten Tagen beginnen. Voraussichtlich ist eine Sperrung für 1-2 Tage notwendig. Abschluss ist noch vor Wiedereröffnung des Erlebnisbades geplant.
•  Weg entlang der Lecker Au:
Die meisten Arbeiten sind erledigt. An einigen Stellen muss die Tragschicht noch verstärkt werden, die Seiten müssen noch geformt werden und der Feinsplitt als Deckschicht muss noch aufgebracht werden. Sofern das Wetter mitspielt, wird der Weg in 14 Tagen zur Nutzung freigegeben.
•   Querung Lecker Mühlenstrom in der Birkstraße:
Abnahme ist noch nicht erfolgt. Die Verlängerung der Absenkung soll in den nächsten Tagen in Verbindung mit einer anderen Baumaßnahme erfolgen.
•   NOSPA Cup und Empfang der Delegationen aus unseren Partnerstädten:
Der NOSPA Cup war wieder einmal eine erfolgreiche, friedliche und imposante Veranstaltung. Vielen Dank an die Organisatoren und die Sponsoren, die solche Veranstaltung in Leck immer wieder möglich machen.
Besondern Dank gilt dem Partnerschaftsverein, der 2 Mannschaften aus beiden Partnerstädten die Teilnahme ermöglicht hat. Beide Mannschaften haben sehr erfolgreich am Turnier teilgenommen und wollen voraussichtlich im nächsten Jahr wieder dabei sein. Der Empfang der offiziellen Delegationen war gleichfalls eine runde Sache. Es haben sehr nette und interessante Gespräche stattgefunden.
•   Ernte Dank Fest in Skarszewy / Boleslawowo 28.-30.September:
Das Ernte Dank Fest findet vom 28. bis 30.09. statt. Der Bürgermeister plant die Teilnahme.
•  EXPO Real München 7.-10.Oktober:
„Vermarktung Fliegerhorst“ Teilnahme für Bürgermeister, BIMA und WF NF wurde gebucht.

 
 

30.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
1-2018

 

Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg sind von der Gemeinde Leck insgesamt 9 Personen als Schöffen vorzuschlagen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.

 

Über das Nordfriesland–Tageblatt wurde ein Aufruf gestartet, sich als Schöffe/Schöffin für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Weiter wurde auf der Internetseite des Amtes für das Schöffenamt geworben.
 
Die Verwaltungsvorlage des Entwurfs einer Vorschlagsliste mit den Bewerbungen ist den Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
---

 

 

31.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

31.1 Partnerschaftsgemeinde Skarszewy/Boleslawowo:
Gemeindevertreter Andreas Eschenburg berichtet von der Teilnahme am Dorffest der polnischen Partnergemeinde. Eine weitere Jugendmannschaft hat die Teilnahme am Nospa Nordseecup Pfingsten 2019 zugesichert.
 
31.2 Notfalldose
Seniorenbeiratsmitglied Jochen Kleiber stellt die Notfalldose vor und erläutert den Nutzen dieser Dose. Gleichzeitig überreicht er dem Bürgermeister einen Antrag des Seniorenbeirates auf Bereitstellung von Notfalldosen für die Einwohner der Gemeinde Leck.
 

31.3 Grußworte
Frerk Matthiesen richtet Grüße vom Amtsdirektor aus und wünscht für die Zukunft alles Gute.
 

31.4 Wortmeldung
Die Beauftrage für Menschen mit Behinderung Frau Annika Lorenzen entschuldigt sich aufgrund privater Verpflichtungen für ihr Zuspätkommen.
 
 
 
 
 
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgervorsteherin Detert um 20:30 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung mit einem Dank für die Mitarbeit.
 
 
 
 
 
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Bürgervorsteherin Schriftführer
 

 
 

 


Dokumente: