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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Humptrup
am Dienstag, 26. Juni 2018
 

Sitzungsort: Gemeindehaus, Schulweg 3, Humptrup
Sitzungsdauer: 19:33 bis 21:10 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Marcus Thrysøe
 
Mitglied des Gremiums
Asmus Thomsen
 
Mitglied des Gremiums
Bernhard Godbersen
 
Mitglied des Gremiums
Erich Johannsen
 
Mitglied des Gremiums
Karin Petersen
 
Mitglied des Gremiums
Lorenz-Peter Nissen
 
Mitglied des Gremiums
Kira Knies
 
Mitglied des Gremiums
Lothar Jung
 

 
 
Ferner:
 

Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern
Frerk Matthiesen
 

 
 
Entschuldigt fehlt:
 

Mitglied des Gremiums
Christian Heinsen
 

 
 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
4.
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes
5.
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister
7.
Tagesordnung
7.a.
Dringlichkeitsanträge
7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
8.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.05.2018
9.
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
10.
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
11.
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
12.
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
13.
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
14.
Wahl der Mitglieder
14.a.
des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
14.b.
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
14.c.
des Kultur- und Sozialausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
15.
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretung
15.a.
des Finanzausschusses
15.b.
des Bau-, Umwelt und Wegeausschusses
15.c.
des Kultur- und Sozialausschusses
16.
Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters im Amtsausschuss
17.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
18.
Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters und Stellvertreterin/Stellvertreters
18.a.
für die Breitbandnetz GmbH & Co. KG
18.b.
für den Friedhofsausschuss
18.c.
für den Kindergartenbeirat
18.d.
für den Förderverein Kreiskrankenhaus Niebüll e.V.
18.e.
für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
18.f.
für die Forstbetriebsgemeinschaft
18.g.
für die Jagdgenossenschaft Humptrup
19.
Einwohnerfragestunde
20.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
21.
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
22.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
23.
Anfragen und Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Johannsen eröffnet um 19:33 Uhr die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die Erschienenen recht herzlich. Es sind 8 von 9 Mitgliedern der Gemeindevertretung anwesend Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 
 
 
 

2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
 

 

Herr Asmus Thomsen wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Johannsen übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Gemeindevertreter Asmus Thomsen.
 
 

3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 

 

Es werden die Erklärungen über die Fraktionsbildung von der SSW-Fraktion, der SPD-Fraktion und der AWGH abgegeben.
 
 

4.
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes
 

 

Gemeindevertreter Asmus Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird der bisherige Bürgermeister Erich Johannsen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Erich Johannsen einstimmig bei eigener Enthaltung zum Bürgermeister der Gemeinde Humptrup für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Johannsen nimmt die Wahl an.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
---

 

 

5.
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
 

 

Gemeindevertreter Asmus Thomsen überreicht Bürgermeister Johannsen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister
 

 

Gemeindevertreter Asmus Thomsen übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Johannsen.
 
 
 
 
 

7.
 
7.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
 
 

7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
 

 

Beschluss:
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Beratung:
Es werden keine Anträge auf Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte gestellt.
 

8.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.05.2018
 

 

Es werden keine Einwände gegen die Niederschrift vom 22.05.2018 erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 
 

9.
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Johannsen bittet um Vorschläge für die Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des ersten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird der Gemeindevertreter Asmus Thomsen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Asmus Thomsen einstimmig bei eigener Enthaltung zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Humptrup für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Thomsen nimmt die Wahl an.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
---

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 

10.
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Johannsen überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister
Asmus Thomsen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

11.
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Johannsen bittet um Vorschläge für die Wahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Durch Handzeichen wird Lorenz-Peter Nissen einstimmig zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Humptrup für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Nissen nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
---

 

 

12.
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Johannsen überreicht dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Lorenz- 
Peter Nissen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze
 
 

13.
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Johannsen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
 
 
 
 
 
 

14.
 
14.a.
Wahl der Mitglieder
 

des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter 

(5 Mitglieder)
 

 

Bürgermeister Erich Johannsen erklärt, dass sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Listenwahlvorschlag über die Besetzung der gemeindlichen Gremien und Funktionen für die Wahlperiode 2018 – 2023 geeinigt haben. Man verständigt sich auf eine en-bloc Wahl der Vorschläge zu den Tagesordnungspunkten 14 – 18. Stellvertretungen werden nicht gewählt.

 
Für den Finanzausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Gemeindevertreter Bernhard Godbersen
Gemeindevertreter Christian Heinsen
Gemeindevertreter Lothar Jung,
Gemeindevertreter Marcus ThrysØ”øe und
Gemeindevertreter Asmus Thomsen
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
14.b.
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
 

 

Für den Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Gemeindevertreterin Karin Petersen
Gemeindevertreter Christian Heinsen
Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
Gemeindevertreter Asmus Thomsen
Gemeindevertreter Bernhard Godbersen
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 3

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
14.c.
des Kultur- und Sozialausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
 

 

Für den Kultur- und Sozialausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Gemeindevertreterin Karin Petersen
Gemeindevertreterin Kira Knies
Gemeindevertreter Marcus Thrysøe
Gemeindevertreter Lothar Jung
Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 1

 

 

15.
 
 
15.a.
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
 

des Finanzausschusses
 

 

Es werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Vorsitzender:         Gemeindevertreter Bernhard Godbersen
stellvertretender Vorsitzender:  Gemeindevertreter Christian Heinsen

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
15.b.
des Bau-, Umwelt und Wegeausschusses
 

 

Es werden vorgeschlagen und gewählt:
 

Vorsitzender:        Gemeindevertreter Christian Heinsen
stellvertretender Vorsitzender:    Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 3

 

 
 
 
 
 
15.c.
des Kultur- und Sozialausschusses
 

 

Es werden vorgeschlagen und gewählt:
 

Vorsitzende:          Gemeindevertreterin Kira Knies
stellvertretende Vorsitzende:  Gemeindevertreterin Karin Petersen

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 1

 

 

16.
Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters im Amtsausschuss
 

 

Als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der erste stellvertretende Bürgermeister Asmus Thomsen vorgeschlagen und gewählt.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

17.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
 

 

Als Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
 
Gemeindevertreterin Karin Petersen
Gemeindevertreter Asmus Thomsen
Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

18.
 
18.a.
Bestellung einer Vertreterin / Vertreters und Stellvertreterin / Stellvertreters
 

für die Breitbandnetz GmbH & Co. KG
 

 

Als Vertreter für die Breitbandnetzgesellschaft wird Bürgermeister Erich Johannsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist der stellvertretende Bürgermeister Asmus Thomsen.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
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18.b.
für den Friedhofsausschuss
 

 

Als Mitglied im Friedhofausschuss wird Bürgermeister Johannsen vorgeschlagen und bestellt.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
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18.c.
für den Kindergartenbeirat
 

 

Als Vertreter für den Kindergartenbeirat wird Gemeindevertreter Bernhard Godbersen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreterin ist Gemeindevertreterin Kira Knies.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
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18.d.
für den Förderverein Kreiskrankenhaus Niebüll e.V.
 

 

Als Vertreter für den Förderkreis Kreiskrankenhaus Niebüll e. V. wird die Gemeindevertreterin Kira Knies vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist der Gemeindevertreter Marcus Thrysøe.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
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18.e.
für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
 

 

Als Vertreter für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald wird Gemeindevertreter Christian Heinsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
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18.f.
für die Forstbetriebsgemeinschaft
 

 

Als Vertreter für die Forstbetriebsgemeinschaft wird Gemeindevertreter Christian Heinsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
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18.g.
für die Jagdgenossenschaft Humptrup
 

 

Als Vertreter für die Jagdgenossenschaft Humptrup wird Bürgermeister Johannsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist der Gemeindevertreter Christian Heinsen.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
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19.
Einwohnerfragestunde
 

 

 
19.1 380-kV-Westküstenleitung
 
Von einem Bürger wird die Niederschrift der Dialogveranstaltung Westküstenleitung kritisiert, da diese seiner Meinung nach nicht aussagekräftig ist und im Übrigen nicht auf Details wie z.B. eventuell anstehende Evakuierungen eingeht. Zudem werden keine Zusagen gegeben, dass eine Trassenleitung durch die Gemeinde nicht erfolgen wird.
Bürgermeister Erich Johannsen verliest in diesem Zusammenhang die Stellungnahme des Amtes Südtondern, die im Auftrag der Gemeinde Humptrup abgegeben wurde, in der sich die Gemeinde gegen einen möglichen westlichen Korridor positioniert. Es bleibt jetzt die weitere Entwicklung abzuwarten.
 
 
 
 

19.2 Rufbus
 
Es wird mitgeteilt, dass sich die Einführung des Rufbussystem aufgrund von anhängigen Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Vergaberichtlinien auf frühestens Anfang des nächsten Jahres, wenn nicht sogar später, verschieben wird.

 
 

20.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
 

 

Bürgermeister Johannsen verliest die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Jan Thomas Petersen  2013 bis 2018
Lothar Hamann    2008 bis 2018
Aase Nissen      2008 bis 2013
Karl-Heinz Peters    1974 bis 2008 und 2013 bis 2018
 
und dankt ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Humptrup. Als Anerkennung überreicht er ihnen ein Präsent.
Die Übergabe der Urkunde für Lothar Hamann wird nachgeholt, da dieser nicht anwesend ist.

 
 

21.
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 

 

Bürgermeister Johannsen erläutert, dass im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ein Beschluss über eine Auftragsvergabe für die Instandhaltung der Wirtschaftswege gefasst worden ist.
 
 

22.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
      

 

Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg ist von der Gemeinde Humptrup insgesamt eine Person als Schöffe vorzuschlagen, die/der als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnimmt.
 
Über das Nordfriesland–Tageblatt wurde ein Aufruf gestartet, sich als Schöffe/Schöffin für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Weiter wurde auf der Internetseite des Amtes für das Schöffenamt geworben.
 
Es liegen zwei Bewerbungen aus der Gemeinde Humptrup vor.
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
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23.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

23.1. Westküstenleitung
 
Von der Bürgerinitiative gegen die 380-kV-Westküstenleitung sind 430 Unterschriften eingereicht worden. Am 29.08.2018 wird seitens des Ministeriums und den Dialogpartnern eine Zwischenkonferenz i.S. Dialogverfahren Westküstenleitung in der Stadthalle Niebüll stattfinden.
 

23.2. Randalierer auf dem Spielplatz
 
Bürgermeister Erich Johannsen hat festgestellt, dass es in letzter Zeit auf dem Spielplatz vermehrt randaliert wird. Die Toilette ist umgekippt worden und größere Steine werden unachtsam auf den Platz geworfen, die dann die Mäharbeiten beeinträchtigen. Er bittet die Bürgerinnen und Bürger um Aufmerksamkeit.
 

23.3. Grußwort
 
Frerk Matthiesen richtet Grüße vom Amtsdirektor aus, gratuliert allen Neugewählten zu ihren Ämtern und wünscht eine gute Hand in der kommenden Wahlzeit.
 
 
 
 
 
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt Bürgermeister Johannsen um 21:10 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.
 
 
 
 
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Bürgermeister           Schriftführer
 

 
 

 


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