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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Tinningstedt
am Dienstag, 19. Juni 2018
 

Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Süderallee 1, Tinningstedt
Sitzungsdauer: 19:30 bis 20:40 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Günter Fuchs
 
Mitglied des Gremiums
Petra Schröder
 
Mitglied des Gremiums
Dirk Enewaldsen
Bürgermeister
Mitglied des Gremiums
Dirk Andresen
 
Mitglied des Gremiums
Inga-Maren Johnsen
 
Mitglied des Gremiums
Ellen Lützen
 
Mitglied des Gremiums
Arnold Jessen
 
Mitglied des Gremiums
Andreas Enewaldsen
 
Mitglied des Gremiums
Nicolas Kreutzfeldt
 

 
 
Ferner:
 

Amt Südtondern
Otto Wilke
Amtsdirektor
Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern
Frerk Matthiesen
 

 
 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgermeisterin / den bisherigen Bürgermeister
2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
4.
Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes
5.
Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister
7.
Tagesordnung
7.a.
Dringlichkeitsanträge
7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
8.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 03.05.2018
9.
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
10.
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
11.
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
12.
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
13.
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
14.
Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter
15.
Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter des Finanzausschusses
16.
Bildung eines Konversionsausschusses (nicht ständiger Ausschuss) und Wahl der Mitglieder
17.
Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters im Amtsausschuss
18.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
19.
Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters und Stellvertreterin/Stellvertreters
19.a.
für die Breitbandnetz GmbH & Co.KG
19.b.
für den Bürgerwindpark Braderup - Tinningstedt GmbH & Co.KG
20.
Einwohnerfragestunde
21.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
22.
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
23.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
24.
Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Gemeindewehrführers
25.
Anfragen und Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgermeisterin / den bisherigen Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Enewaldsen eröffnet um 19:35 Uhr die Sitzung, begrüßt Amtsdirektor Wilke und seine beiden Mitarbeiter Frerk Matthiesen und Joachim Wiebecke und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
 
 

2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
 

 

Gemeindevertreter Günter Fuchs wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Enewaldsen übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an den Gemeindevertreter Günter Fuchs.
 
 
 
 
 

3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 

 

Erklärungen über die Fraktionsbildung wurden/werden nicht abgegeben.
 
 

4.
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes
 

 

Gemeindevertreter Günter Fuchs bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird der bisherige Bürgermeister Dirk Enewaldsen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Dirk Enewaldsen einstimmig zum Bürgermeister der Gemeinde Tinningstedt für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Dirk Enewaldsen nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
---

 

 

5.
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
 

 

Gemeindevertreter Günter Fuchs überreicht Bürgermeister Dirk Enewaldsen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister
 

 

Gemeindevertreter Günter Fuchs übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Enewaldsen.
 
 

7.
 
7.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
 
 

7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
 

 

Beschluss:
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Beratung:
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben.
 
 

8.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 03.05.2018
 

 

Beschluss:
TOP 10 der Niederschrift vom 03.05.2018 wird wie folgt geändert:
Der Name Arnold Gerdsen wird mit Arnold Jessen berichtigt.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Beratung:
Es wird festgestellt, dass auf Seite 5 unter TOP 10 in der Beratung der Name Arnold
Gerdsen durch Arnold Jessen ersetzt werden muss. Weitere Einwendungen erfolgen nicht.
 
Anmerkung des Schriftführers:
Die Niederschrift vom 03.05.2018 ist entsprechend korrigiert worden.
 
 

9.
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Enewaldsen bittet um Vorschläge für die Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des ersten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Günter Fuchs vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Günter Fuchs einstimmig bei eigener Enthaltung zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Tinningstedt für die Wahlzeit 2018 bis 2023 gewählt. Günter Fuchs nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
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10.
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Enewaldsen überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Günter Fuchs die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 
 

11.
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Enewaldsen bittet um Vorschläge für die Wahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Arnold Jessen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Arnold Jessen einstimmig bei eigener Enthaltung zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Tinningstedt für die Wahlzeit 2018 bis 2023 gewählt. Arnold Jessen nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
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12.
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Enewaldsen überreicht dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Arnold Jessen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

13.
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Enewaldsen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
 
 

14.
Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter
 

 

Bürgermeister Enewaldsen bittet um Vorschläge für die Mitglieder des Finanzausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreterinnen Ellen Lützen und Petra Schröder sowie die Gemeindevertreter Dirk Andresen, Arnold Jessen und Nikolas Kreutzfeldt.
Als Mitglieder des Finanzausschusses werden einstimmig die Gemeindevertreterinnen Ellen Lützen und Petra Schröder sowie die Gemeindevertreter Dirk Andresen, Arnold Jessen und Nikolas Kreutzfeldt, gewählt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
 

15.
Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter des Finanzausschusses
 

 

Als Vorsitzender des Finanzausschusses wird Gemeindevertreter Dirk Andresen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
 
Als stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses wird Gemeindevertreterin Ellen Lützen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 2

 

 

16.
Bildung eines Konversionsausschusses (nicht ständiger Ausschuss) und Wahl der Mitglieder
 

 

Bürgermeister Enewaldsen bittet um Vorschläge für die Mitglieder des Konversionsausschusses (nicht ständiger Ausschuss). Vorgeschlagen wird die Gemeindevertreterin Petra Schröder sowie die Gemeindevertreter Dirk Enewaldsen, Günter Fuchs und Andreas Enewaldsen.
 
Als Mitglieder des Konversionsausschusses werden einstimmig die Gemeindevertreterin Petra Schröder sowie die Gemeindevertreter Dirk Enewaldsen, Günter Fuchs und Andreas Enewaldsen gewählt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 3

 

 

17.
Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters im Amtsausschuss
 

 

Bürgermeister Enewaldsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss.
 

Als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der erste stellvertretende Bürgermeister Günter Fuchs vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 

18.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
 

 

Bürgermeister Enewaldsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Mitglieder im Wahlprüfungsausschuss.
 

Als Mitglieder im Wahlprüfungsausschuss werden die Gemeindevertreterinnen Inga-Maren Johnsen und Ellen Lützen sowie Gemeindevertreter Arnold Jessen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

19.
Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters und Stellvertreterin/Stellvertreters
 

 
19.a.
für die Breitbandnetz GmbH & Co.KG
 

 

Als Vertreter der Gemeinde Tinningstedt in der Breitbandnetzgesellschaft wird einstimmig Bürgermeister Enewaldsen bestellt. Als Stellvertreter wird der erste stellvertretende Bürgermeister Günter Fuchs bestellt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
BAD

 

 
19.b.
für den Bürgerwindpark Braderup - Tinningstedt GmbH & Co.KG
 

 

Als Vertreter der Gemeinde Tinningstedt in der Bürgerwindpark Braderup – Tinningstedt GmbH & Co. KG wird einstimmig Bürgermeister Enewaldsen bestellt. Als Stellvertreter wird der zweite stellvertretende Bürgermeister Arnold Jessen bestellt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

20.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 
 
 
 
 

21.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
 

 

Bürgermeister Dirk Enewaldsen bedankt sich bei Nico Christensen für seine geleistete Arbeit als Gemeindevertreter von 1994 bis 2018 und überreicht ihm eine Ehrenurkunde mit einem Präsent.
 
Die Sitzung wird um 20:10 Uhr für ein Pressefoto unterbrochen und um 20:15 Uhr fortgesetzt.
 
 

22.
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 

 

22.1 Bürgerwindpark Braderup-Tinningstedt GmbH
Bürgermeister Enewaldsen teilt mit, dass am 30.06.2018 ein Tag der offenen Tür des Bürgerwindparks Braderup-Tinningstedt GmbH stattfindet.
 
 

23.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
 

 
Beschluss:

Für die Gemeinde Tinningstedt liegt eine Bewerbung von Arno Geisler vor.

Dieser Bewerbung wird zugestimmt.

 

Eine Abstimmung erfolgt nicht.

 
Beratung:

Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg ist von der Gemeinde Tinningstedt insgesamt eine Person als Schöffe vorzuschlagen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnimmt.
 
Arno Geisler aus Tinningstedt hat seine Bewerbungsunterlagen beim Amt Südtondern abgegeben.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
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24.
Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Gemeindewehrführers
 

 

Bürgermeister Enewaldsen überreicht dem stellvertretenden Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Tinningstedt Hauke Heesch die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten.

 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 3

 

 

25.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

25.1 Sitzung der Gemeindevertretung
Bürgermeister Dirk Enewaldsen teilt mit, dass die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 23.08.2018 stattfindet.
 

25.2 Gemeindewege
Um einen ordnungsgemäßen Zustand der Gemeindewege vorhalten zu können, bittet Bürgermeister Enewaldsen um Vorschläge, welche Personen sich um den Zustand der Gemeindewege kümmern würden. Gemeindevertreter Dirk Andresen übernimmt die Aufgabe für die Wege rechts der Hauptstraße, Gemeindevertreter Arnold Jessen übernimmt die Wege links der Hauptstraße.
 

25.3 Wildwuchs
Bürgermeister Dirk Enewaldsen berichtet vom starken Bewuchs durch Bärenklau im Damweg.
 

25.4 Feuerwehrsirene
Ein Angebot für die Neuanschaffung einer Sirene liegt noch nicht vor.
Vorab erfolgt jedoch noch eine Klärung i.S. Einführung von Digitalfunk, die eine Neuanschaffung einer Sirene eventuell entbehrlich macht.
 

25.5 Grußwort
Amtsdirektor Wilke gratuliert den Mitgliedern der Gemeindevertretung zu ihren neuen Ämtern und wünscht für die Zukunft ein gutes Gelingen.
 
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Dirk Enewaldsen um 20.35 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung.
 
 
 
 
gez. Dirk Enewaldsen gez. Joachim Wiebecke
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Bürgermeister Schriftführer