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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Süderlügum
am Mittwoch, 13. Juni 2018
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Süderlügum, Maiackerweg 2, Süderlügum
Sitzungsdauer: 19:30 bis 21:09 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Gert Ries
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Mitglied des Gremiums
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Ernst-Rudolf Mochner
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Mitglied des Gremiums
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Marion Kuhn
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Mitglied des Gremiums
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Dieter Lorenzen
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Mitglied des Gremiums
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Momme Jürgensen
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Mitglied des Gremiums
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Rainer Eggers
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Mitglied des Gremiums
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Stefan Sendler
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Mitglied des Gremiums
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Ute Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Dietmar Paulsen
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Mitglied des Gremiums
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Britta Petschat
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Mitglied des Gremiums
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Vera Ebsen
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Mitglied des Gremiums
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Heidi Eggers
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Mitglied des Gremiums
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Mark Rave
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Ferner:
Amt Südtondern
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Otto Wilke
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Amtsdirektor
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Amt Südtondern
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Frerk Matthiesen
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Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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Schriftführer
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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|
1.
|
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den bisherigen
Bürgermeister
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2.
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Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied
|
3.
|
Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
|
4.
|
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter
Leitung des ältesten Mitgliedes
|
5.
|
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
|
6.
|
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu
gewählten Bürgermeister
|
7.
|
Tagesordnung
|
7.a.
|
Dringlichkeitsanträge
|
7.b.
|
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
|
8.
|
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift der 29. Sitzung vom 23.05.2018
|
9.
|
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
10.
|
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
11.
|
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
12.
|
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
13.
|
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der
Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den
Bürgermeister
|
14.
|
Wahl der Mitglieder und ggf. stellv. Mitglieder
|
15.
|
des Bau- und Planungsausschusses (7 Mitglieder)
|
16.
|
des Finanzausschusses (7 Mitglieder)
|
17.
|
des Sozial- und Sportausschusses (7 Mitglieder)
|
18.
|
des Umwelt- und Wegeausschusses (7 Mitglieder)
|
19.
|
Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretung
|
19.a.
|
des Bau- und Planungsausschusses
|
19.b.
|
des Finanzausschusses
|
19.c.
|
des Sozial- und Sportausschusses
|
19.d.
|
des Umwelt- und Wegeausschusses
|
20.
|
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin /
des Bürgermeisters im Amtsausschuss
|
21.
|
Wahl von 2 weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung
|
22.
|
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
|
23.
|
Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters im
Zweckverband Drei Harden
|
24.
|
Wahl von zwei weiteren Mitgliedern im Zweckverband Drei Harden und deren
Stellvertretung
|
25.
|
Wahl von zwei weiteren Mitgliedern sowie drei Stellvertretungen
für die Verbandsversammlung des Schulverbandes
Südtondern-Nord
|
26.
|
Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters
|
26.a.
|
in die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland GmbH
|
26.b.
|
in den Förderverein Kreiskrankenhaus Niebüll e.V.
|
26.c.
|
in die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
|
26.d.
|
in den Naturschutzverein Südtondern e.V.
|
26.e.
|
für die DRK Sozialstation Karrharde-Leck,
Süderlügum-Neukirchen gGmbH
|
26.f.
|
in die Forstbetriebsgemeinschaft
|
26.g.
|
in die Breitbandnetzgesellschaft mbh & Co.KG
|
26.h.
|
in den Kindergartenbeirat
|
26.i.
|
in den Hospizverein
|
26.j.
|
für die Schleswig-Holstein Netz AG
|
26.k.
|
für den Verein Infrastruktur Vestkysten/Westküste e.
V.
|
26.l.
|
für die Lokale Aktionsgruppe AktivRegion Nordfriesland Nord e. V.
|
27.
|
Einwohnerfragestunde
|
28.
|
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
|
29.
|
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
gefassten Beschlüsse
|
30.
|
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl
von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019
bis 2023
|
31.
|
Anfragen und Mitteilungen
|
1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den bisherigen
Bürgermeister
|
Bürgermeister Petersen eröffnet die konstituierende Sitzung und begrüßt recht herzlich die Erschienenen. Es sind 13 Mitglieder der Gemeindevertretung anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
2. |
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied
|
Ernst Rudolf Mochner wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Petersen übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Gemeindevertreter Mochner.
3. |
Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
|
Von den Fraktionen der SPD, CDU, SSW sowie der Wählergemeinschaft Süderlügum werden die Erklärungen über die Fraktionsbildung entgegengenommen.
4. |
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter
Leitung des ältesten Mitgliedes
|
Ernst-Rudolf Mochner bittet um Vorschläge für die Wahl des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird Rainer Eggers. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird geheime Wahl gewünscht.
Als Wahlhelfer werden Ute Petersen und Vera Ebsen genannt. Nach Auszählung der Stimmzettel ergibt sich folgendes Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 9
|
Nein- Stimmen: 1
|
Enthaltungen: 3
|
Damit ist Rainer Eggers zum Bürgermeister der Gemeinde Süderlügum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Eggers nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
5. |
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
|
Ernst-Rudolf Mochner überreicht Bürgermeister Eggers die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
6. |
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu
gewählten Bürgermeister
|
Ernst-Rudolf Mochner übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Eggers.
7.a. |
Dringlichkeitsanträge
|
Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
7.b. |
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
|
Beschluss:
Die im nichtöffentlichen Teil genannten Tagesordnungspunkte 32 und 33 entfallen, da keine Beratung geboten ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Die im nichtöffentlichen Teil genannten Tagesordnungspunkte 32 und 33 sind entbehrlich, da diese versehentlich auf die Tagesordnung gesetzt worden sind.
8. |
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift der 29. Sitzung vom 23.05.2018
|
Da die Niederschrift der 29. Sitzung vom 23.05.2018 noch nicht verschickt wurde, kann eine Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen nicht erfolgen.
9. |
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
Rainer Eggers bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des1. stellvertretenden Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird Dieter Lorenzen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird geheime Wahl gewünscht.
Als Wahlhelfer werden Ute Petersen und Vera Ebsen genannt. Nach Auszählung der Stimmzettel ergibt sich folgendes Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 13
|
Nein- Stimmen: ---
|
Enthaltungen:---
|
Damit ist Dieter Lorenzen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Süderlügum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Lorenzen nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
10. |
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
Bürgermeister Eggers überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Dieter Lorenzen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
11. |
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
Rainer Eggers bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird Momme Jürgensen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird geheime Wahl gewünscht.
Als Wahlhelfer werden Ute Petersen und Vera Ebsen genannt. Nach Auszählung der Stimmzettel ergibt sich folgendes Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7
|
Nein- Stimmen: 6
|
Enthaltungen: ---
|
Damit ist Momme Jürgensen zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Süderlügum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Jürgensen nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FAB 1
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
12. |
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
Bürgermeister Eggers überreicht dem 2. stellvertretenden Bürgermeister Momme Jürgensen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
13. |
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der
Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den
Bürgermeister
|
Bürgermeister Rainer Eggers verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
14. |
Wahl der Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder
|
Bürgermeister Rainer Eggers erklärt, dass sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Listenwahlvorschlag über die Besetzung der gemeindlichen Gremien und Funktionen für die Wahlperiode 2018 – 2023 geeinigt haben. Man verständigt sich auf eine en-bloc Wahl der Vorschläge zu den Tagesordnungspunkten 15 – 26.
15. |
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Bau- und
Planungsausschusses (7 Mitglieder)
|
Für den Bau- und Planungsausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Mitglieder: |
Stellvertretung: |
Jörg Eggers (bürgerl.) | Michael Johannsen (bürgerl.), Ernst Mochner |
Dietmar Paulsen, | Gert Ries |
Stefan Sendler, | Vera Ebsen, Rainer Eggers |
Tim Eggers (bürgerl.) | Vera Ebsen, Rainer Eggers |
Dieter Lorenzen, | Marion Kuhn, Mark Rave |
Marco Freitag (bürgerl.) | Marion Kuhn, Mark Rave |
Heidi Eggers | Britta Petschat, Ernst Mochner |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 3
|
16. |
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses (7
Mitglieder)
|
Für den Finanzausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Finanzausschuss |
Stellvertretung |
Momme Jürgensen, | Ute Petersen |
Stefan Sendler | Rainer Eggers |
Marion Kuhn | Mark Rave |
Britta Petschat, | Heidi Eggers, Ernst Mochner |
Gert Ries | Ute Petersen |
Vera Ebsen | Rainer Eggers |
Dieter Lorenzen | Mark Rave |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 2
|
17. |
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sozial- und
Sportausschusses (7 Mitglieder)
|
Für den Sozial- und Sportausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Sozial- und Sportausschuss: |
Stellvertretung: |
Ute Petersen | Heinrich Anthonisen (bürgerl.) |
Momme Jürgensen | Heinrich Anthonisen (bürgerl.) |
Katrin Sendler (bürgerl.) | Rainer Eggers, Stefan Sendler, Vera Ebsen |
Marion Kuhn | Dieter Lorenzen |
Mark Rave | Dieter Lorenzen |
Heidi Eggers, | Britta Petschat |
Ernst Mochner | Britta Petschat |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 1
|
18. |
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umwelt- und
Wegeausschusses (7 Mitglieder)
|
Für den Umwelt und Wegeausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Mitglieder: |
Stellvertretung: |
Ute Petersen | Astrid Sönnichsen (bürgerl.) |
Gert Ries | Lisa Nissen (bürgerl.) |
Stefan Sendler | Vera Ebsen, Rainer Eggers |
Detlef Petersen (bürgerl.), | Vera Ebsen, Rainer Eggers |
Mark Rave | Marion Kuhn, Dieter Lorenzen |
Ernst Mochner, | Britta Petschat, Heidi Eggers |
Jutta Jensen (bürgerl.) | Britta Petschat, Heidi Eggers |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 3
|
19. |
Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretung
|
|
19.a. |
des Bau- und Planungsausschusses
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzender: Dieter Lorenzen
stellvertretender Vorsitzender: Stefan Sendler
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 3
|
19.b. |
des Finanzausschusses
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzender: Momme Jürgensen
stellvertretende Vorsitzende: Britta Petschat
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 2
|
19.c. |
des Sozial- und Sportausschusses
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzender: Mark Rave
stellvertretende Vorsitzende: Heidi Eggers
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 1
|
19.d. |
des Umwelt- und Wegeausschusses
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzender: Ernst Mochner
stellvertretender Vorsitzender:: Detlef Petersen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
|
zur Kenntnis an:
|
BAD, FB 3
|
20. |
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin /
des Bürgermeisters im Amtsausschuss
|
Stefan Sendler wird als Vertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss vorgeschlagen und gewählt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
21. |
Wahl von 2 weiteren Mitgliedern des Amtsausschusses und deren Stellvertretung
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Mitglieder: |
Stellvertretung: |
||
Dieter Lorenzen | Marion Kuhn | ||
Vera Ebsen | Britta Petschat |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
---
|
22. |
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
|
Folgende Mitglieder werden vorgeschlagen und gewählt:
Stefan Sendler |
Momme Jürgensen |
Dieter Lorenzen |
Ute Petersen |
Britta Petschat |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
FB 1
|
23. |
Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters im
Zweckverband Drei Harden
|
Als Stellvertreter des Bürgermeisters wird vorgeschlagen und gewählt:
Stefan Sendler
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
---
|
24. |
Wahl von zwei weiteren Mitgliedern im Zweckverband Drei Harden und deren
Stellvertretung
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Marion Kuhn | Vertretung: | Dieter Lorenzen | |
Gert Ries | Vertretung: | Dietmar Paulsen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
---
|
25. |
Wahl von zwei weiteren Mitgliedern sowie drei Stellvertretungen
für die Verbandsversammlung des Schulverbandes
Südtondern-Nord
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Dieter Lorenzen | Vertretung: | Marion Kuhn | |
Heidi Eggers | Vertretung: | Ernst Mochner | |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anmerkung des Schriftführers:
Die Wahl einer dritten Vertretung (Vertretung für den Bürgermeister) ist nicht erforderlich, da durch die Schulverbandssatzung die Vertretungsregelung des Bürgermeisters mit den stellvertretenden Bürgermeistern gesetzt ist.
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
|
---
|
26.a. |
in die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland GmbH
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Rainer Eggers | Vertretung: | Dieter Lorenzen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
26.b. |
in den Förderverein Kreiskrankenhaus Niebüll e.V.
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Dieter Lorenzen | Vertretung: | Ernst Mochner |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
26.c. |
in die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt: Ernst Mochner
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
26.d. |
in den Naturschutzverein Südtondern e.V.
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt: Ernst Mochner
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
26.e. |
für die DRK Sozialstation Karrharde-Leck,
Süderlügum-Neukirchen gGmbH
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Rainer Eggers | Vertretung: | Dieter Lorenzen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
|
26.f. |
in die Forstbetriebsgemeinschaft
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt: Ernst Mochner
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
26.g. |
in die Breitbandnetzgesellschaft mbh & Co.KG
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Rainer Eggers | Vertretung: | Dieter Lorenzen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
26.h. |
in den Kindergartenbeirat
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Rainer Eggers | Vertretung: | Dieter Lorenzen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
26.i. | in den Hospizverein
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Marion Kuhn | Vertretung: | Britta Petschat |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
26.j. |
für die Schleswig-Holstein Netz AG
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Rainer Eggers | Vertretung: | Dieter Lorenzen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
26.k. |
für den Verein Infrastruktur Vestkysten/Westküste e.
V.
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Momme Jürgensen | Vertretung: | Ernst Mochner |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
26.l. |
für die Lokale Aktionsgruppe AktivRegion Nordfriesland Nord e. V.
|
Es wird vorgeschlagen und gewählt:
Rainer Eggers | Vertretung: | Dieter Lorenzen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
|
zur Kenntnis an:
|
27. | Einwohnerfragestunde
|
27.1 Auftragsvergaben
Ein Einwohner bringt sein Bedauern zum Ausdruck, dass Auftragsvergaben oft im Gesamtpaket vergeben werden. Eine Vergabe nach Einzelaufträgen an jeweilige Fachfirmen kann seiner Meinung nach effektiver sein.
28. |
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
|
Bürgermeister Eggers verliest die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter
Annegret Eggers 2013 bis 2018
Dieter Wittmaack 2011 bis 2018
Jörg Lorenzen 2009 bis 2018
Christian Magnus Petersen 2008 bis 2018 (Bürgermeister 2013 bis 2018
Wilfried Hansen 2003 bis 2018
Bendix Volquardsen 1998 bis 2018
Hans Uwe Joldrichsen 1982 bis 1998 und 2003 bis 2018
und dankt ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Süderlügum. Als Anerkennung überreicht er ihnen ein Präsent.
Ebenfalls ist Frank Fiege (2008 bis 2018) als Gemeindevertreter ausgeschieden. Wegen Abwesenheit wird Bürgermeister Eggers die Urkunde zu einem späteren Zeitpunkt überreichen.
29. |
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
gefassten Beschlüsse
|
29.a Bericht des Bürgermeisters
Es erfolgt kein Bericht.
29.b Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
29.b.1 Abstellhalle Bauhof
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 23.05.2018 sind die Aufträge für den Neubau Abstellhalle Bauhof vergeben worden.
29.b.2 Radweg Westre
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 23.05.2018 ist der Auftrag für den Ausbau des Radweges nach Westre vergeben worden.
30. |
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl
von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019
bis 2023
|
Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg sind von der Gemeinde Süderlügum insgesamt drei Personen als Schöffen vorzuschlagen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.
Über das Nordfriesland–Tageblatt wurde ein Aufruf gestartet, sich als Schöffe/Schöffin für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Weiter wurde auf der Internetseite des Amtes für das Schöffenamt geworben.
Es liegen für die Gemeinde Süderlügum 3 Bewerbungen vor. Die Verwaltungsvorlage des Entwurfs einer Vorschlagsliste mit den Bewerbungen ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
|
31. |
Anfragen und Mitteilungen
|
31.1. Infomaterial für neue Gemeindevertreter
Es werden 13 Buchexemplare „Rechtliche Grundlagen für Gemeindevertreter“ gewünscht.
31.2. Abschiedsworte Christian M. Petersen
Christian M. Petersen bedankt sich bei allen, die seine Tätigkeit in den letzten 5 Jahren begleitet haben. Er hebt die gute Zusammenarbeit innerhalb der Gemeindevertretung hervor und wünscht dem neuen Bürgermeister sowie der neuen Gemeindevertretung für die Zukunft alles Gute.
31.3. Grußwort Amtsdirektor
Amtsdirektor Wilke begrüßt die neuen Mitglieder der Gemeindevertretung, gratuliert dem neu gewählten Bürgermeister und bringt seine Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit zum Ausdruck. Den ausscheidenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern dankt er für ihren Einsatz. Insbesondere dankt er dem scheidenden Bürgermeister Petersen für seine geleistete Arbeit und bringt zum Ausdruck, dass er seine direkte Art, seine Meinung zu vertreten, sehr schätze.
31.4 Grußwort Bürgermeister
Bürgermeister Eggers bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und wird versuchen, dieses Vertrauen zu erfüllen und bittet die Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die Einwohnerinnen und Einwohner um Unterstützung, Loyalität und den Einsatz ihres Fachwissens.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Eggers um
21:09 Uhr den nicht öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung mit einem Dank für die Mitarbeit.
gez. Eggers gez. Wiebecke
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Bürgermeister Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 28 - Gemeindevertretung (DOCX, 49 kB)