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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Uphusum
am Donnerstag, 14. Juni 2018
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 22, Uphusum
Sitzungsdauer: 19:33 bis 21:00 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Hermann Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Lars Petschat
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Mitglied des Gremiums
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Helmut Stender
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Mitglied des Gremiums
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Rüdiger Petschat
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Mitglied des Gremiums
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Jan-Peter Schönlein
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Mitglied des Gremiums
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Dennis Wiemer
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Mitglied des Gremiums
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Tjark Poppinga
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Mitglied des Gremiums
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Dieter Jendrziak
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Mitglied des Gremiums
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Hans Gerhard Hansen
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Amt Südtondern
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Frerk Matthiesen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
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2.
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Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied
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3.
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Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
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4.
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Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter
der Leitung des ältesten Mitgliedes
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5.
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Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
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6.
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Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu
gewählten Bürgermeister
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7.
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Tagesordnung
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7.a.
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Dringlichkeitsanträge
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7.b.
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Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
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8.
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Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift vom 10.04.2018
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9.
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Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters
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10.
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Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
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11.
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Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters
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12.
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Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
13.
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Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der
Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den
Bürgermeister
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14.
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Wahl der Mitglieder
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14.a.
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des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
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14.b.
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des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5
Mitglieder)
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15.
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Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und einer Stellvertretung
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15.a.
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des Finanzausschusses
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15.b.
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des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses
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16.
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Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin /
des Bürgermeisters im Amtsausschuss
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17.
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Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
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18.
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Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters und Stellvertreterin /
Stellvertreters
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18.a.
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für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
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18.b.
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für den Förderverein Kreiskrankenhaus
Niebüll e.V.
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18.c.
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für die Forstbetriebsgemeinschaft
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18.d.
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für den Kindergartenbeirat
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18.e.
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für die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co.KG
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18.f.
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für den gemeinsamen Friedhofsausschuss
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19.
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Einwohnerfragestunde
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20.
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Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
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21.
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Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
gefassten Beschlüsse
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22.
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Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für
die Geschäftsperiode 2019-2023
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23.
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Anfragen und Mitteilungen
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
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Bürgermeister Stender eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. |
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied
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Herr Rüdiger Petschat wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Stender übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Rüdiger Petschat.
3. |
Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
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Erklärungen über die Fraktionsbildung wurden/werden nicht abgegeben.
4. |
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter
der Leitung des ältesten Mitgliedes
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Gemeindevertreter Petschat bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird der bisherige Bürgermeister Helmut Stender. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Helmut Stender einstimmig bei eigener Enthaltung zum Bürgermeister der Gemeinde Uphusum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Stender nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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BAD
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5. |
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
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Gemeindevertreter Petschat überreicht Bürgermeister Helmut Stender die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
6. |
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu
gewählten Bürgermeister
|
Gemeindevertreter Petschat übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Stender.
7.a. |
Dringlichkeitsanträge
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Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt
7.b. |
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
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Beschluss:
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben.
8. |
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift vom 10.04.2018
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Die Niederschrift über die Sitzung vom 10.04.2018 ist der Gemeindevertretung zugegangen.
Es erfolgen keine Einwände. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
9. |
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des ersten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Jan Schönlein vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Jan Schönlein einstimmig bei eigener Enthaltung zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Uphusum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Gemeindevertreter Jan Schönlein nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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BAD
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10. |
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
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Bürgermeister Stender überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Jan Schönlein die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
11. |
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Rüdiger Petschat vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Rüdiger Petschat einstimmig bei eigener Enthaltung zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Uphusum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Petschat nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
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12. |
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
Bürgermeister Stender überreicht dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Rüdiger Petschat die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
13. |
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der
Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den
Bürgermeister
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Bürgermeister Stender verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
14.a. |
des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Mitglieder des Finanzausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreter Dieter Jendrziak, Tjark Poppinga, Dennis Wiemer, Jan Schönlein und Hans-Gerhard Hansen.
Als Mitglieder des Finanzausschusses werden einstimmig die Gemeindevertreter Dieter Jendrziak, Tjark Poppinga, Dennis Wiemer, Jan Schönlein und Hans-Gerhard Hansen gewählt.
Auszug
zur Erledigung an:
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---
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zur Kenntnis an:
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FB 2
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14.b. |
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5
Mitglieder)
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreter Rüdiger Petschat, Lars Petschat, Hans-Gerhard Hansen, Jan Schönlein und Hermann Petersen.
Als Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses werden die Gemeindevertreter Rüdiger Petschat, Lars Petschat, Hans-Gerhard Hansen, Jan Schönlein und Hermann Petersen einstimmig gewählt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 3
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15.a. |
des Finanzausschusses
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der Ausschussvorsitzenden bzw. des Ausschussvorsitzenden des Finanzausschusses und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters.
Als Vorsitzender des Finanzausschusses wird Dieter Jendrziak vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses wird Tjark Poppinga vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Auszug
zur Erledigung an:
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---
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zur Kenntnis an:
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FB 2
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15.b. |
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der Ausschussvorsitzenden bzw. des Ausschussvorsitzenden des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters.
Als Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wird Rüdiger Petschat vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Als stellvertretender Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wird Lars Petschat vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 3
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16. |
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin /
des Bürgermeisters im Amtsausschuss
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der Stellvertretung des Bürgermeisters im Amtsausschuss.
Als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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17. |
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
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Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl des Wahlprüfungsausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreter Dennis Wiemer, Hermann Petersen und Hans-Gerhard Hansen.
Die Gemeindevertreter Dennis Wiemer, Hermann Petersen und Hans-Gerhard
Hansen werden einstimmig zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses gewählt.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
|
BAD
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18.a. |
für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
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Als Vertreter für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald wird Gemeindevertreter Lars Petschat bestellt. Stellvertreter ist Tjark Poppinga.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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---
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18.b. |
für den Förderverein Kreiskrankenhaus
Niebüll e.V.
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Als Vertreter für den Förderkreis Kreiskrankenhaus Niebüll e. V. wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Rüdiger Petschat.
zur Erledigung an:
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FB 1
|
zur Kenntnis an:
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18.c. |
für die Forstbetriebsgemeinschaft
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Als Vertreter für die Forstbetriebsgemeinschaft wird Gemeindevertreter Lars Petschat bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Tjark Poppinga.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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18.d. |
für den Kindergartenbeirat
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Als Vertreter für den Kindergartenbeirat wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
|
zur Kenntnis an:
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18.e. |
für die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co.KG
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Als Vertreter für die Breitbandnetzgesellschaft wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
|
zur Kenntnis an:
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|
18.f. |
für den gemeinsamen Friedhofsausschuss
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Als Vertreter für den gemeinsamen Friedhofausschuss wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
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zur Kenntnis an:
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19. | Einwohnerfragestunde
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19.1 Straßenbeleuchtung
Es wird angeregt, die Straßenbeleuchtung bereits ab 5:00 Uhr morgens einzuschalten, da zu dieser Zeit bereits die ersten Einwohner zur Arbeit gehen. Bürgermeister Stender nimmt die Anregung gerne auf.
19.2. Anerkennung für eine Bürgerin
Es wird vorgeschlagen, einer engagierten Uphusumer Bürgerin für ihren Einsatz, den Ort sauber zu halten, ein kleines Präsent zu überreichen. Bürgermeister Stender nimmt diesen Vorschlag auf.
20. |
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
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Bürgermeister Stender verliest die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter
Hans- Michael Roloff 1998 bis 2008 und 2013 bis 2018
Herbert Krüger 1978 bis 1986 und 1990 bis 2018
und dankt ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Uphusum. Als Anerkennung überreicht er ihnen ein Präsent.
21. |
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
gefassten Beschlüsse
|
21.1 Kostenübernahme privates Fahrzeug
Bürgermeister Stender berichtet, dass eine Kostenübernahme für ein dienstlich genutztes Privatfahrzeug beraten und beschlossen wurde.
21.2 Kommunalwahl
Bürgermeister Stender nimmt Stellung zum Ergebnis der Kommunalwahl und freut sich auf gute Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren.
22. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für
die Geschäftsperiode 2019-2023
|
Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung
Beratung:
Bürgermeister Stender übergibt den Vorsitz an seinen Stellvertreter Jan Schönlein und erklärt seine Befangenheit, da er sich für dieses Amt beworben hat. Der stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein erläutert die Vorlage. Es liegt eine Bewerbung von Helmut Stender vor.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
|
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23. |
Anfragen und Mitteilungen
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23.1 Mitfahrbänke
Es wird angeregt, Mitfahrbänke in der Gemeinde Uphusum aufzustellen.
23.2 Schwarzdeckenrücklage
Die Schwarzdeckenrücklage ist nicht ausreichend. Dieses Jahr belaufen sich die Kosten 42.000 €. Nach längerer Diskussion wird die Frage aufgeworfen, ob eine Ausschreibung durch den Kreis NF auch europaweit erfolgt? Es besteht Übereinstimmung, die angefallenen Mehrkosten über den laufenden Haushalt abzuwickeln.
23.3 Schule Wimmersbüll
Für die Gemeinde Uphusum beträgt der Anteil am Verkauf der Schule Wimmersbüll
26.000 €.
23.4 Westküstenleitung
Es wurden Infoblätter zum Dialogverfahren Westküstenleitung und gegen eine mögliche Trassenführung westlich der B 5 verteilt. Hier gab es ca. 63 % Rückläufer, die bereits beim zuständigen Ministerium in Kiel abgegeben wurden.
23.5 Zuschuss Dorfgemeinschaftshaus
Die Fördermaßnahme zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses ist noch nicht abschließend genehmigt. Daher ist in diesem Jahr noch nicht mit einem Baubeginn zu rechnen.
23.6 Grußworte
Frerk Matthiesen vom Amt Südtondern richtet Grüße vom Amtsdirektor aus, gratuliert den Gewählten zu ihren Ämtern und wünscht für die neue Legislaturperiode eine glückliche Hand.
Heiko Ebsen, neugewählter CDU-Abgeordneter im Kreistag NF, stellt sich vor und bietet der Gemeindevertretung seine Unterstützung an.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt Bürgermeister Stender um 21:00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.
gez. Stender gez. Wiebecke
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Bürgermeister Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 30 - Gemeindevertretung (DOCX, 36 kB)