Mitglied des Gremiums	Hermann Petersen
Mitglied des Gremiums	Lars Petschat
Mitglied des Gremiums	Helmut Stender
Mitglied des Gremiums	Rüdiger Petschat
Mitglied des Gremiums	Jan-Peter Schönlein
Mitglied des Gremiums	Dennis Wiemer
Mitglied des Gremiums	Tjark Poppinga
Mitglied des Gremiums	Dieter Jendrziak
Mitglied des Gremiums	Hans Gerhard Hansen

Amt Südtondern	Joachim Wiebecke	zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern	Frerk Matthiesen

	Öffentlicher Teil -
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
2.	Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
3.	Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
4.	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes
5.	Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6.	Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister
7.	Tagesordnung
7.a.	Dringlichkeitsanträge
7.b.	Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
8.	Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.04.2018
9.	Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
10.	Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
11.	Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
12.	Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
13.	Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
14.	Wahl der Mitglieder
14.a.	des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
14.b.	des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
15.	Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und einer Stellvertretung
15.a.	des Finanzausschusses
15.b.	des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses
16.	Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
17.	Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
18.	Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters und Stellvertreterin / Stellvertreters
18.a.	für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
18.b.	für den Förderverein Kreiskrankenhaus Niebüll e.V.
18.c.	für die Forstbetriebsgemeinschaft
18.d.	für den Kindergartenbeirat
18.e.	für die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co.KG
18.f.	für den gemeinsamen Friedhofsausschuss
19.	Einwohnerfragestunde
20.	Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
21.	Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
22.	Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsperiode 2019-2023
23.	Anfragen und Mitteilungen

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister

Bürgermeister Stender eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
 
 

2.

Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied

Herr Rüdiger Petschat wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Stender übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Rüdiger Petschat.
 
 
 

3.

Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Erklärungen über die Fraktionsbildung wurden/werden nicht abgegeben.
 
 

4.

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes

Gemeindevertreter Petschat bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird der bisherige Bürgermeister Helmut Stender. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Helmut Stender einstimmig bei eigener Enthaltung zum Bürgermeister der Gemeinde Uphusum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Stender nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD

 

5.

Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied

Gemeindevertreter Petschat überreicht Bürgermeister Helmut Stender die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

6.

Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister

Gemeindevertreter Petschat übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Stender.
 
 

7.a.

Dringlichkeitsanträge

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt
 
 
 
 
 
 
 
 

7.b.

Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte

Beschluss:
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Beratung:
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben.
 
 

8.

Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.04.2018

Es erfolgen keine Einwände. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 
 

9.

Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des ersten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Jan Schönlein vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Jan Schönlein einstimmig bei eigener Enthaltung zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Uphusum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Gemeindevertreter Jan Schönlein nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD

 

10.

Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister

Bürgermeister Stender überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Jan Schönlein die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 
 
 
 
 

11.

Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Bürgermeister Stender bittet um Vorschläge für die Wahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Rüdiger Petschat vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Rüdiger Petschat einstimmig bei eigener Enthaltung zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Uphusum für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Petschat nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD

 

12.

Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister

Bürgermeister Stender überreicht dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Rüdiger Petschat die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

13.

Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister

Bürgermeister Stender verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
 
 

14.a.

des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)

Als Mitglieder des Finanzausschusses werden einstimmig die Gemeindevertreter Dieter Jendrziak, Tjark Poppinga, Dennis Wiemer, Jan Schönlein und Hans-Gerhard Hansen gewählt.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 2

 

14.b.

des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)

Als Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses werden die Gemeindevertreter Rüdiger Petschat, Lars Petschat, Hans-Gerhard Hansen, Jan Schönlein und Hermann Petersen einstimmig gewählt.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 3

 

15.a.

des Finanzausschusses

Als Vorsitzender des Finanzausschusses wird Dieter Jendrziak vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
 
Als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses wird Tjark Poppinga vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 2

 

15.b.

des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses

Als Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wird Rüdiger Petschat vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
 
Als stellvertretender Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wird Lars Petschat vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.

zur Erledigung an:	---
zur Kenntnis an:	FB 3

 

16.

Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss

Als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:

 
 

17.

Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)

Die Gemeindevertreter Dennis Wiemer, Hermann Petersen und Hans-Gerhard
Hansen werden einstimmig zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses gewählt.
 

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD

 

18.a.

für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald

Als Vertreter für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald wird Gemeindevertreter Lars Petschat bestellt. Stellvertreter ist Tjark Poppinga.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

18.b.

für den Förderverein Kreiskrankenhaus Niebüll e.V.

Als Vertreter für den Förderkreis Kreiskrankenhaus Niebüll e. V. wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Rüdiger Petschat.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 
 

18.c.

für die Forstbetriebsgemeinschaft

 

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

18.d.

für den Kindergartenbeirat

 

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

18.e.

für die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co.KG

Als Vertreter für die Breitbandnetzgesellschaft wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein.
 

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

18.f.

für den gemeinsamen Friedhofsausschuss

Als Vertreter für den gemeinsamen Friedhofausschuss wird Bürgermeister Stender bestellt. Stellvertreter ist der erste stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

19.

Einwohnerfragestunde

19.1 Straßenbeleuchtung
Es wird angeregt, die Straßenbeleuchtung bereits ab 5:00 Uhr morgens einzuschalten, da zu dieser Zeit bereits die ersten Einwohner zur Arbeit gehen. Bürgermeister Stender nimmt die Anregung gerne auf.
 
19.2. Anerkennung für eine Bürgerin
Es wird vorgeschlagen, einer engagierten Uphusumer Bürgerin für ihren Einsatz, den Ort sauber zu halten, ein kleines Präsent zu überreichen. Bürgermeister Stender nimmt diesen Vorschlag auf.
 
 

20.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung

und dankt ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Uphusum. Als Anerkennung überreicht er ihnen ein Präsent.
 
 

21.

Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

21.1 Kostenübernahme privates Fahrzeug
Bürgermeister Stender berichtet, dass eine Kostenübernahme für ein dienstlich genutztes Privatfahrzeug beraten und beschlossen wurde.
 
21.2 Kommunalwahl
Bürgermeister Stender nimmt Stellung zum Ergebnis der Kommunalwahl und freut sich auf gute Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren.
 
 

22.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsperiode 2019-2023

 
Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.
 
Beratung:
Bürgermeister Stender übergibt den Vorsitz an seinen Stellvertreter Jan Schönlein und erklärt seine Befangenheit, da er sich für dieses Amt beworben hat. Der stellvertretende Bürgermeister Jan Schönlein erläutert die Vorlage. Es liegt eine Bewerbung von Helmut Stender vor.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 
 
 
 
 
 

23.

Anfragen und Mitteilungen

23.1 Mitfahrbänke
Es wird angeregt, Mitfahrbänke in der Gemeinde Uphusum aufzustellen.
 
23.2 Schwarzdeckenrücklage
Die Schwarzdeckenrücklage ist nicht ausreichend. Dieses Jahr belaufen sich die Kosten 42.000 €. Nach längerer Diskussion wird die Frage aufgeworfen, ob eine Ausschreibung durch den Kreis NF auch europaweit erfolgt? Es besteht Übereinstimmung, die angefallenen Mehrkosten über den laufenden Haushalt abzuwickeln.
 
23.3 Schule Wimmersbüll
Für die Gemeinde Uphusum beträgt der Anteil am Verkauf der Schule Wimmersbüll
26.000 €.
 
23.4 Westküstenleitung
Es wurden Infoblätter zum Dialogverfahren Westküstenleitung und gegen eine mögliche Trassenführung westlich der B 5 verteilt. Hier gab es ca. 63 % Rückläufer, die bereits beim zuständigen Ministerium in Kiel abgegeben wurden.
 
23.5 Zuschuss Dorfgemeinschaftshaus
Die Fördermaßnahme zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses ist noch nicht abschließend genehmigt. Daher ist in diesem Jahr noch nicht mit einem Baubeginn zu rechnen.
 
23.6 Grußworte
 
 

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