Mitglied des Gremiums	Sabine Detert	Bürgervorsteherin
Mitglied des Gremiums	Klaus Steen
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen
Mitglied des Gremiums	Roger Bodin
Mitglied des Gremiums	Annemarie Carstensen
Mitglied des Gremiums	René Crusius
Mitglied des Gremiums	Ingo Ehlers
Mitglied des Gremiums	Andreas Eschenburg
Mitglied des Gremiums	Karsten Hansen
Mitglied des Gremiums	Kurt Klaus Kleinschmidt
Mitglied des Gremiums	Karina Gava
Mitglied des Gremiums	Roland Mader
Mitglied des Gremiums	Karin Martens
Mitglied des Gremiums	Torsten Nissen
Mitglied des Gremiums	Hans-Martin Petersen
Mitglied des Gremiums	Manfreth Sakschewski
Mitglied des Gremiums	Birger Schmidt
Mitglied des Gremiums	Klaus Schmidt
Mitglied des Gremiums	Ingo Scholz
Mitglied des Gremiums	Volker Storm

Bürgermeister	Andreas Deidert
Amt Südtondern	Joachim Wiebecke	zugleich als Schriftführer

Mitglied des Gremiums	Jürgen Daniel
Mitglied des Gremiums	Hannelore Jensen
Mitglied des Gremiums	Holger Karde
Mitglied des Gremiums	Dr. Sönke-Peter Nehlsen

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Tagesordnung
2.a.	Dringlichkeitsanträge
2.b.	Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die 25. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.10.2020
5.	Mitteilungen des Bürgermeisters
6.	Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
7.	Bericht der Ausschussvorsitzenden
8.	Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Sitzungsterminplanungen 2021
9.	Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des Dänischen Schulvereins für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule an der Dansk Skole Leck
10.	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Volkshochschule Leck
11.	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leck ab 2021
12.	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Müllvermeidung auf öffentlichen Veranstaltungen - DS 186-2020 -
13.	Beratung und Beschlussfassung des Konzernabschlusses der Stadtwerke Nordfriesland GmbH - DS 189-2020 -
14.	Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck
15.	Sachstandsbericht über das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
16.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil
17.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Hinweis auf Datenerhebung: Die Liste der teilnehmenden Besucher*innen wird 4 Wochen aufgehoben und dann vernichtet – es kann ein Foto der Besucher*innen zur ggf. erforderlichen Nachverfolgung bei einer Corona-Erkrankung gemacht werden
 
 

2.   2.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Beschluss:

Ja- Stimmen: 17

Nein- Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Die Änderung der Tagesordnung ist bereits in der Niederschrift berücksichtigt.
 
Beratung:
Bürgermeister Deidert beantragt, die als Tischvorlage verteilte Drucksache-Nr. 189-220 „Beratung und Beschlussfassung des Konzernabschlusses der Stadtwerke Nordfriesland GmbH“ als Tagesordnungspunkt 13 aufzunehmen. Die bisher angesetzten Tagesordnungspunkte ab Punkt 13 verschieben sich entsprechend.
 
 

2.   2.b.

Tagesordnung   Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 16 werden in öffentlicher Sitzung und der Tagesordnungspunkt 17 wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
 

3.

Einwohnerfragestunde

Wortmeldungen erfolgen nicht.
 
 

4.

Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die 25. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.10.2020

Einwendungen wurden/werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 
 

5.

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bürgermeister Deidert berichtet über Folgendes:
 
5.1 Corona-Lage: Die Maßnahmen aus dem derzeitigen „Lockdown light“ sind noch gültig. Das Land S-H wird die aktuell abgestimmten Maßnahmen in eine aktuelle Weisungslage umsetzten, die der Kreis NF ggf. dann noch anpasst. Dieses wird in den nächsten Tagen geschehen. Die dann notwendigen Informationen werden über die Informationskanäle weitergeben.
In der Mitarbeiterschaft greifen alle Maßnahmen und es sind keine Ausfälle bekannt.
Der Bürgermeister bedankt sich bei seinen Mitarbeitern*innen, bei der gesamten Gemeindevertretung, aber auch allen Mitbürgern*innen, dass sie alle die Maßnahmen so diszipliniert und engagiert mitgehen.
5.2 Baustellen: Alle Baustellen sind im Zeitplan. Der ZOB ist und bleibt erreichbar. Im Bereich Bahnhofstraße-Norderbergstraße – Kirchhofstraße und Marktstraße kommt es noch zu einer 14tägigen Vollsperrung.  Der Brückenkörper der Ludwig-Feddersen-Brücke ist ausgetauscht, mit einem provisorischen Geländer versehen und für Fußgänger wieder freigegeben. Jetzt geht das Geländer in die Fertigung, nach dessen Montage wird der Asphalt aufgebraucht und anschließend werden die Abschlussarbeiten durchgeführt. Der Abschluss der Maßnahme ist wetterabhängig.
5.3 Anfrage GV Kleinschmidt zu seinen Kontaktdaten auf der Webseite: Mehrfache Anfragen an die Gemeindemanagerin um die Kontaktdaten von Herrn GV Kleinschmidt können nicht nachvollzogen werden. Nach der Mitteilung der Daten am 17.09.2019 wurden diese am 19.09.2019 eingestellt. Ein separater Link zu einem AfD Ortsverband Leck konnte nicht gefunden werden. Eine Mail vom 30.10.2020, mit der Bitte die Daten bereitzustellen, wurde bislang nicht beantwortet.

5.4 Sitzungstermine:   Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung wird voraussichtlich am 17.12.2020 stattfinden. Die für den 12.01.2021 geplante Sitzung des Infrastruktur- und Umweltausschusses wird auf den 19.01.2021 verschoben.
5.5 Adventszeit: Der Bürgermeister wünscht trotz Corona allen eine schöne und ruhige Adventszeit.
 
 

6.

Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 
 
 
 

7.

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Der Vorsitzende des Finanzausschusses Karsten Hansen teilt mit, dass die Punkte des Finanzausschusses Bestandteil dieser Sitzung sind.
 
 

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Sitzungsterminplanungen 2021

Beschluss:
Dem vorgelegten Sitzungskalender für das Jahr 2021 wird zugestimmt.
 
Beratung:
Mit der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung ist der Plan für angedachten Sitzungen im Jahre 2021 verschickt worden. Diesem Vorschlag wird nicht widersprochen.
Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Kalender lediglich ein Plan darstellt und ggf. Sitzungen außerhalb des Planes nach Bedarf einberufen oder abgesagt werden können.
Die Sitzung des Infrastruktur- und Umweltausschusses wird in Absprache mit dem Vorsitzenden vom 12.01. auf den 19.01.2021 verschoben.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	Gemeinde Leck

 

9.

Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des Dänischen Schulvereins für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule an der Dansk Skole Leck

184-2020

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Dänischen Schulverein einen Zuschuss in Höhe von 5.865 Euro für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule der Dansk Skole Leck zu bewilligen.
 
Beratung:
 
Anmerkung des Schriftführers
Die Defizitkosten für die OGS an der Grundschule Leck belaufen sich für das Jahr 2019 um ca.
72.500 €. Bei einer Belegung von 66 Schüler*innen beträgt das Defizit ca. 1.100 € pro Schüler.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Volkshochschule Leck

182-2020

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den der Sitzungsvorlage beigefügten Satzungsentwurf der Volkshochschule Leck mit folgender Änderung:
Im § 5 Abs. 2 Nr. 7 wird die Bezeichnung „Geschäftsführung“ durch „Verwaltungskraft“ ersetzt.
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leck ab 2021

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leck zum 01.01.2021.
 
Beratung:
Im Vorwege zu diesem Tagesordnungspunkt wurde frist- und formgerecht ein Antrag von Gemeindevertreter Kurt-Klaus Kleinschmidt auf Änderung der Hundesteuersatzung gestellt, der zum heutigen Sitzungsbeginn an die Gemeindevertreter verteilt wurde. Dieser Antrag enthält im Wesentlichen inhaltliche Änderungen der Satzungsbestimmungen, während die Vorlage eine rein formelle Änderung in der Präambel vorsieht.
Über den Änderungsantrag wird gemäß Geschäftsordnung vor Beratung des Tagesordnungspunktes 11 entschieden. Es erfolgt eine kleinere Diskussion über die kurze Befassungszeit mit diesem Antrag und auch eine rechtliche Bestandskraft der Änderungen, in der Gemeindevertreter Kurt-Klaus Kleinschmidt schlussendlich seinen Antrag zurückzieht und damit sich eine Abstimmung über diesen Antrag erübrigt.
Bei der Neufassung der Hundesteuersatzung gemäß Sitzungsvorlage handelt es ich hier um eine rein formelle Änderung in der Präambel. Diese wird ohne weitere Wortmeldung beschlossen.

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	---

 

12.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Müllvermeidung auf öffentlichen Veranstaltungen - DS 186-2020 -

DS 186-2020

Beschluss:
Der der DS 186-2020 als Anlage beigefügte Satzungsentwurf soll zu gegebener Zeit in der vorliegenden Form beschlossen werden. Im Vorwege erhält der Bürgermeister den Auftrag, den Betroffenen der Satzung (Standbetreiber, Marktbeschicker und den Verantwortlichen der öffentlichen Veranstaltungen) Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Satzung zu geben. Nach Abstimmung erfolgt eine abschließende Beratung in den Gremien.

Ja- Stimmen: 19

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Beratung:
Der Vorsitzende der SSW-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020 einen Antrag der SSW-Fraktion zur Vermeidung von Plastikmüll in der Gemeinde Leck verlesen, diesen dem Bürgermeister und der Verwaltung übergeben.
Bekannt ist, dass auch der Kinder- und Jugendbeirat bereits 2019 dieses Thema aufgegriffen hat.
Die Verwaltung hat nun den anliegenden Entwurf einer Satzung – etwa analog der Satzung wie Sie in Niebüll Anfang dieses Jahres verabschiedet wurde – gefertigt.
Die Verwaltung schlägt vor, zunächst den Standbetreibern, Marktbeschickern und Veranstaltern öffentlicher Veranstaltungen in Leck Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zur Satzung zu geben und nach der Rückmeldung die Ergebnisse im Ausschuss zu beraten. Anschließend soll die dann vorliegende Satzung durch die Gemeindevertretung beschlossen und in Kraft gesetzt werden.
Ein weiterer kleiner Baustein zu nachhaltigem Handeln in der Gemeinde Leck ist die Müllvermeidung auf öffentlichen Veranstaltungen. Auch damit wird die Ernsthaftigkeit der Umsetzung der globalen Ziele (es sind hier wohl insbesondere das 12. Ziel „Nachhaltiger Konsum“ und das 13. Ziel „Maßnahmen zum Klimaschutz“) auf gemeindlicher Ebene gestärkt und die Gemeinde wird ihrer Gemeinwohlverpflichtung gerecht. Weiterhin wäre zu klären, wie die Überwachung der Einhaltung der Satzungsvorgaben zu erledigen ist. Zum einen wären hier die Veranstalter gefordert, mit ihren Standbetreiben Regelungen zur Satzung in ihre Verträge aufzunehmen, andererseits müssten in der Ordnungsabteilung des Amtes Ressourcen zur Überwachung der Satzungsinhalte geschaffen werden.
Es erfolgt eine kurze Diskussion über das Für und Wider eines Erlasses einer solchen Satzung im Hinblick auf einen möglichen Erlass einer europaweiten Verordnung in Sachen Plastikmüllvermeidung im kommenden Jahr. Da man jedoch ein Signal in Sachen Klimaschutz auch für die Gemeinde Leck setzen möchte, einigt man sich mehrheitlich auf den o.a. Beschluss.

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	----

 

13.

Beratung und Beschlussfassung des Konzernabschlusses der Stadtwerke Nordfriesland GmbH - DS 189-2020 -

DS 189-2020

Beschluss:
Der Konzernabschluss 2019 und der Konzernlagebericht 2019 der Stadtwerke Nordfriesland GmbH wird unter der Voraussetzung, dass der Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 07.12.2020 eine entsprechende Empfehlung ausspricht, zur Kenntnis genommen und der Vertreter der Gemeinde Leck in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordfriesland GmbH wird angewiesen entsprechend in der Gesellschafterversammlung zu beschließen.

Ja- Stimmen: 13

Nein- Stimmen: 6

Enthaltungen: 1

Beratung:
Der Jahresabschluss der Stadtwerke Nordfriesland GmbH wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung Leck am 25.06.2020 zur Kenntnis genommen. Die Stadtwerke Nordfriesland GmbH und die Tochtergesellschaften Stadtwerke Nordfriesland-Netz GmbH und Stadtwerke Nordfriesland Erlebnisbad GmbH bilden handelsrechtlich einen Konzern.
Vom Prokuristen der Stadtwerke Nordfriesland GmbH stammt die Information, dass bei Nichteinhaltung der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses (§ 290 HGB) die Gefahr eines Bußgeldes in Höhe von 10.000 – 25.000 EUR drohen könnte.
Der Konzernabschluss weist einen Jahresüberschuss in Höhe von 728.763,09 EUR aus. Es wird auf die Tischvorlage einschließlich der Gewinn- und Verlustrechnung, Bilanz sowie dem Lagebericht verwiesen.
Die Gemeindevertretung drückt einvernehmlich ihren Unmut über die Kurzfristigkeit der Vorlage dieses Tagesordnungspunktes sowie die Aufnahme des Tagesordnungspunktes als Dringlichkeit. Ferner wird die Anwesenheit der Geschäftsführung für die Erklärung des Konzernabschlusses gewünscht, da man anhand des Zahlenmaterials sich keinen Überblick verschaffen kann.
Nach kurzer Diskussion einigt man sich mehrheitlich auf o.a. Beschluss, wird aber bei zukünftigen Fällen, die kurzfristig ohne Erklärung der Geschäftsführung zur Beschlussfassung eingereicht werden, eine Beschlussfassung nicht durchführen.

zur Erledigung an:	Beteiligungsmanagement
zur Kenntnis an:	Stadtwerke NF GmbH

 

14.

Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck

Es wird mitgeteilt, dass keine Neuigkeiten zu vermelden sind.
 
 

15.

Sachstandsbericht über das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"

Bürgermeister Andreas Deidert teilt mit, dass die Stelle des Quartiermanagers europaweit auszuschreiben ist und sich die Besetzung daher noch ein wenig hinziehen wird.
Die Kosten hierfür können noch nicht genau benannt werden.
 
 

16.

Anfragen und Mitteilungen

16.1 Ladesäulen
Gemeindevertreter Klaus Schmidt bittet um Auskunft über die Verbrauchskosten und Auslastung der Ladesäulen. Bürgermeister Andreas Deidert sichert eine Klärung zu.
 
16.3 Einschaltung Weihnachtsbeleuchtung
Gemeindevertreterin Karin Martens beanstandet die Dekoration der aufgestellten Weihnachtsbäume und wünscht sich eine durchgängige Weihnachtsbeleuchtung in Leck.
 
 
 

---

Dokumente: