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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung
des Infrastruktur- und Umweltausschusses Leck
am Dienstag, 21. Januar 2020
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:20 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Roland Mader
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Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Klaus Schmidt
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stellvertretende/r Vorsitzender
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Mitglied des Gremiums
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Sabine Detert
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Mitglied des Gremiums
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Ingo Ehlers
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Mitglied des Gremiums
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Richard Ingwersen
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Mitglied des Gremiums
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Ingrid Marcussen-Kressin
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bürgerliches Mitglied
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Stellv. Mitglied
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Werner Carstensen
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Vertreter für Kay Priebe
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Stellv. Mitglied
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Annemarie Carstensen
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Vertreterin für Hans-Martin Petersen
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Ferner:
Ingo Scholz
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Stellv. Bürgermeister
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Jürgen Daniel
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Karina Gava
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Kurt Klaus Kleinschmidt
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Manfreth Sakschewski
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Kommunalbetriebe Leck
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Dieter Davids
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Amt Südtondern
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Christina Scheil
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zugleich als Schriftführerin
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Entschuldigt fehlt/en:
Mitglied des Gremiums
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Hans-Martin Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Kay Priebe
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bürgerliches Mitglied
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Mitglied des Gremiums
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Uwe Wiebrodt
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bürgerliches Mitglied
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Tagesordnung
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2.a.
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Dringlichkeitsanträge
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2.b.
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Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
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3.
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Einwohnerfragestunde
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4.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
12.12.2019
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5.
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Beratung und Beschlussfassung über Bauleitplanungen der
Nachbargemeinden
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6.
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Bericht über laufende Planungen und Baumaßnahmen
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7.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil -
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8.
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Bauanträge und Bauvoranfragen
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9.
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Grundstücksangelegenheiten
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10.
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Auftragsvergaben
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10.a.
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Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Planung
zur Erweiterung der Kläranlage Leck
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11.
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Vertragsangelegenheiten
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12.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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| 1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass die Versammlung beschlussfähig ist.
| 2.a. |
Dringlichkeitsanträge
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Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt 6 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des B-Planes Nr. 46 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da die Unterlagen noch nicht vorliegen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 2.b. |
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit
bzw. Nichtöffentlichkeit der
Tagesordnungspunkte
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 8 bis 12 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 3. |
Einwohnerfragestunde
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Es erfolgen keine Wortmeldungen.
| 4. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
12.12.2019
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Frau Marcussen-Kressin hat eine Einwendung, die sie allerdings nicht formulieren kann, da sie ihre Unterlagen nicht dabei hat. Der Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.12.2019 wird deshalb auf die nächste Sitzung verschoben.
| 5. |
Beratung und Beschlussfassung über Bauleitplanungen der
Nachbargemeinden
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Es liegen keine Bauleitplanungen der Nachbargemeinden vor.
| 6. |
Bericht über laufende Planungen und
Baumaßnahmen
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Frau Scheil informiert über folgende Planungen:
a) 27. Änderung F-Plan (14. Änderung F-Plan Klixbüll) (Gemeindeübergreifende Bauleitplanung KBA-Teststrecke Südtondern)
Die F-Planänderungen der Gemeinden Leck (und Klixbüll) wurden vom Innenministerium genehmigt. Der Satzungsbeschluss für B-Plan 49 ist in Vorbereitung. Es ist noch eine Abstimmung zwischen UNB und BImA erforderlich und es fehlen noch vertragliche Regelungen für die Ausgleichsflächen /-maßnahmen zwischen Gemeinde / BImA sowie Gemeinde / Ökokontobetreiber
b) 23. Änderung F-Plan und B-Plan Nr. 46 (Kernbereich Business Park Südtondern)
Die F-Planänderung ist zur Genehmigung beim Innenministerium eingereicht.
Der Satzungsbeschluss für B-Plan 46 wird vorbereitet und kann gefasst werden, sobald die Unterlagen vollständig vorliegen. Auch hier fehlen zu den Ausgleichsflächen noch die vertraglichen Regelungen.
c) 7. Änderung F-Plan und B-Plan 43 (Erweiterung Gewerbegebiet Nord)
Da liegt jetzt ganz aktuell ein Bodengutachten vor, das die Planer jetzt in ihre Überlegungen einbeziehen müssen. Das beauftragte Planungsbüro wird dann das überarbeitete Strukturkonzept / B-Planentwurf vorstellen.
d) 33. Änderung F-Plan und 2. Änderung B-Plan Nr. 31 (Windenergie Leckeng)
Abschließender Beschluss bzw. Satzungsbeschluss sollen in der GV Ende Januar gefasst werden.
| 7. | Anfragen und
Mitteilungen
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a) Herr Davids teilt mit, dass die Kommunalaufsicht den Wirtschaftsplan 2020 der Kommunalbetriebe genehmigt hat.
b) Herr Mader informiert, dass der Kreis Nordfriesland wegen der erhöhten Waldbrandstatistik daran arbeitet, das Feuerwehrkonzept durch ein Waldbrandkonzept zu erweitern. Da Leck als waldreiche Gemeinde besonders betroffen ist, schlägt er vor, dass dieses Konzept, sobald es vorliegt in der Gemeinde vorgestellt wird.
Das Gremium befürwortet diese Idee.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende Roland Mader um 19:10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Infrastruktur- und Umweltausschusses. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Roland Mader gez. Christina Scheil
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Ausschussvorsitzender Schriftführerin
Dokumente:
Niederschrift zur 17 Sitzung des Infrastruktur- un (PDF, 133 kB)