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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Donnerstag, 20. Juni 2019
 

Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:10 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Karsten Hansen
Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Birger Schmidt
stellvertretender Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Roger Bodin
  
Mitglied des Gremiums
Dr. Sönke-Peter Nehlsen
  
Mitglied des Gremiums
Torsten Nissen
  
Mitglied des Gremiums
Ingo Scholz
  
Mitglied des Gremiums
Dietmar Spelters
bürgerliches Mitglied

 

Ferner:
 

Amt Südtondern
Michael Bruch
zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern
Christine Steinfeld
  
Bürgermeister
Andreas Deidert
  
Gemeindevertreterin
Karin Martens
  
Gemeindevertreter
Klaus Steen
  
Gemeindevertreter
Andreas Eschenburg
  
Gemeindevertreter
Jürgen Daniel
  
Gemeindevertreter
René Crusius
  

 
Entschuldigt fehlen:
 

Mitglied des Gremiums
Hauke Ingwersen
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Hannelore Jensen
  

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Dringlichkeitsanträge
2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 21.03.2019
5.
Beratung und Beschlussfassung über den Austausch eines Leichtflüssigkeitsabscheiders beim Feuerwehrgerätehaus

- DS 96-2019
6.
Anfragen und Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  

 

Der Ausschussvorsitzende Karsten Hansen eröffnet um 19:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Leck und begrüßt die Mitglieder, die übrigen Anwesenden sowie die Verwaltung und stellt mit 7 anwesenden Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
 
 

2.a.
Dringlichkeitsanträge
  

 

Beschluss:
Der nicht öffentliche Tagesordnungspunkt 7. – Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt - wird von der Tagesordnung gestrichen. Die korrigierte Tagesordnung ist bereits auf dem Deckblatt dieser Niederschrift abgedruckt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Es wird der Antrag gestellt, den nicht öffentlichen TOP 7. – Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt – von der Tagesordnung abzusetzen, da hier kein Beratungsbedarf besteht.

 

 

2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
  

 

Es erfolgt keine Beschlussfassung, alle Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 

 

3.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 

 

4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 21.03.2019
  

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2019 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen. Es erfolgen keine Einwände. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 

 
 
 
 
 
 

5.
Beratung und Beschlussfassung über den Austausch eines Leichtflüssigkeitsabscheiders beim Feuerwehrgerätehaus - DS 96-2019
 DS 96-2019

 

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Austausch des Leichtflüssigkeitsabscheiders am Feuerwehrgerätehaus in Leck zu. Die Finanzmittel werden im Rahmen des Nachtragshaushalts bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:

Für das Jahr 2019 ist im Haushalt die Pflasterung des Parkplatzes am Feuerwehrgerätehaus in Leck  vorgesehen. Bei der Einweisung der bauausführenden Firma wurde festgestellt, dass unter diesem Parkplatz ein Leichtflüssigkeitsabscheider der Nenngröße 3 eingebaut ist. An diesem Abscheider ist die Waschhalle der Feuerwehr angeschlossen. Bei diesem Abscheider handelt es sich um ein Produkt aus den achtziger Jahren, das ohne Schlammfang eingebaut wurde. Da sich die Voraussetzungen in den Waschgegebenheiten (Hochdruckreiniger, mehr Fahrzeuge) und der Berechnung der Nenngröße geändert haben, ist der derzeitige Abscheider nicht mehr ausreichend dimensioniert. Nach neuer Berechnung und Einhaltung der technischen Normen für Leichtflüssigkeitsabscheider EN 858-1, EN 858-2 und der DIN 1999-100, ist ein Leichtflüssigkeitsabscheider der Nenngröße 10 mit einem Schlammvolumen von 2500 l vorzusehen. Die Kosten für den Austausch des Leichtflüssigkeitsabscheiders belaufen sich auf ca. 13.000,00 €. Hierin sind enthalten: Leichtflüssigkeitsabscheider NG10, Transport, Einbau mit Wassersenkung, Anschlüsse an vorh. Leitung, bei nichtvorhandener Überhöhung des Deckels eine Füllstandsanzeige mit Warneinrichtung, TÜV-Abnahmen, Generalinspektion, Inbetriebnahme. 
Der Sachverhalt wird noch einmal ausführlich durch Bürgermeister Andreas Deidert vorgetragen.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
FB 2

 

 

6.
Anfragen und Mitteilungen
  

 

Sonderbedarfszuweisung

Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass für die Baumaßnahme an der Gemeinschaftsschule an der Lecker Au beim Land Schleswig-Holstein für die Gemeinde Leck ein Antrag auf Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen gestellt wurde. Die Gemeinde Leck würde dann dem Schulverband einen Investitionskostenzuschuss gewähren. Die Schulverbandssatzung wurde entsprechend durch Beschluss vom 19.06.19 geändert. Vom Land wurde die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn bereits erteilt. Weitere Unterlagen wurden angefordert.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 2
zur Kenntnis an:
  

 
 

Da keine weiteren Anfragen oder Mitteilungen ergehen, schließt der Ausschlussvorsitzende Karsten Hansen um 19:10 Uhr die Sitzung des Finanzausschusses mit einem Dank für die Mitarbeit.

 
 
 
gez. Karsten Hansen gez. Michael Bruch    
________________________________ ________________________________
Ausschussvorsitzender Schriftführer    

Dokumente:

Niederschrift zur Sitzung 19 - Finanzausschuss Lec (DOCX, 25 kB)