Mitglied des Gremiums	Sabine Detert	Bürgervorsteherin
Mitglied des Gremiums	Klaus Steen
Mitglied des Gremiums	Richard Ingwersen
Mitglied des Gremiums	Roger Bodin
Mitglied des Gremiums	Annemarie Carstensen
Mitglied des Gremiums	René Crusius
Mitglied des Gremiums	Jürgen Daniel
Mitglied des Gremiums	Ingo Ehlers
Mitglied des Gremiums	Andreas Eschenburg
Mitglied des Gremiums	Karsten Hansen
Mitglied des Gremiums	Hannelore Jensen
Mitglied des Gremiums	Holger Karde
Mitglied des Gremiums	Karina Ley
Mitglied des Gremiums	Roland Mader
Mitglied des Gremiums	Karin Martens
Mitglied des Gremiums	Sönke-Peter Nehlsen
Mitglied des Gremiums	Torsten Nissen
Mitglied des Gremiums	Hans-Martin Petersen
Mitglied des Gremiums	Manfreth Sakschewski
Mitglied des Gremiums	Birger Schmidt
Mitglied des Gremiums	Klaus Schmidt
Mitglied des Gremiums	Ingo Scholz
Mitglied des Gremiums	Volker Storm

Bürgermeister	Andreas Deidert
Amt Südtondern	Joachim Wiebecke	zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern	Sylke von Kamlah-Emmermann

Mitglied des Gremiums

Kurt Klaus Kleinschmidt

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.	Übergabe des Erlöses aus dem Bürgerfrühstück an den MTV Leck
3.	Tagesordnung
3.a.	Dringlichkeitsanträge
3.b.	Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.09.2018
6.	Mitteilungen des Bürgermeisters
7.	Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
8.	Bericht der Ausschussvorsitzenden
9.	Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Leck - DS 41-2018 -
10.	Aufstockung der Mitgliederzahl des Konversionsausschusses
11.	Benennung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Nordfriesland GmbH
12.	Kommunalbetriebe Leck Nachtragswirtschaftsplan
13.	Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck
14.	Sachstandsbericht über das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
15.	Anfragen und Mitteilungen
	Nicht öffentlicher Teil
16.	Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgervorsteherin Sabine Detert eröffnet um 19:00 Uhr die 5. Sitzung der Gemeindevertretung in der Wahlzeit 2018 - 2023 und begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung, die erschienenen Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung recht herzlich.
 
Die Beschlussfähigkeit wird mit 23 Mitgliedern festgestellt.
 
 

2.

Übergabe des Erlöses aus dem Bürgerfrühstück an den MTV Leck

Bürgervorsteherin Detert übergibt einen Scheck an den Vorsitzenden des MTV Leck Rainer Olhöft und Britta Satzky, die als Trainerin mit der weiblichen C-Jugend-Fußballmannschaft erschienen ist. Der Erlös des Bürgerfrühstückes wurde mit dem Überschuss aus dem Neujahrsempfang auf 1.021,33 Euro aufgestockt. Frau Britta Satzky bedankt sich für diese großzügige Spende, die für eine Neuanschaffung eines Mannschaftsbusses für die Fußballjugendmannschaften des MTV Leck verwendet wird.
 
 
 
 
 
 
 

3.   3.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt
 
 

3.b.

Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 15 werden öffentlich beraten, der Tagesordnungspunkt 16 wird im nicht öffentlichen Teil behandelt.
 
Beratung:
Der von der Verwaltung, nach Abstimmung mit der Bürgervorsteherin und dem Bürgermeister, vorgeschlagenen Tagesordnung wird gefolgt.
 
 

4.

Einwohnerfragestunde

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

5.

Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.09.2018

Die Niederschrift über die 4. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.09.2018 wird einstimmig genehmigt.
Von den Vorsitzenden der UWL und SSW-Fraktion wird bemerkt, dass unter Punkt 3.1 der Niederschrift von Ihnen die Abschaffung der Beitragspflicht und nicht die Aussetzung der Beitragspflicht gemeint ist.
 
 

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters

6.1 HGV Messe
Die Messe ist gut verlaufen. Der Bürgermeister spricht Dank an die Aussteller, die Ausrichter und alle anderen im Hintergrund für die Organisation und Durchführung der Messe.
6.2. Kinder und Jugendbeirat
Am 7.11. tagt der Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Niebüll im Rathaus in Leck (17:00 Uhr) Einladung geht an die Schulleiter in Leck, bzw. Leiter Haus der Jugend. Ziel ist es, Interesse für die Mitarbeit in einem Kinder und Jugendbeirat zu wecken. Nach der Veranstaltung und/oder ggf. weiteren Veranstaltungen in den Schulen, soll dann in Leck ein erneuter Anlauf zur Bildungen eines eigenen Beirats gestartet werden.
6.3 Veranstaltungen in Leck
Am kommenden Wochenende findet in der NF-Halle die Malle-Party statt und im Autohaus Kaim eine Ü-30 Party. In der NF Halle werden etwas über 1000 Besucher erwartet. Hoffnung, dass alles problemfrei über die Bühne geht, damit auch zukünftige Veranstaltung dieser Art in der Halle durchgeführt werden können.
6.4 Sammlung „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge“
Die Sammlung startet wie jedes Jahr mit der Prominentensammlung. Wer von den Gemeindevertreter sich anschließen möchte, Start ist am 26.10.2018 um 10:00 Uhr am Rathaus. Nach dem offiziellen Start werden Soldaten in den nächsten Tagen im Ort sammeln. Sie tun dies immer in Uniform, haben eine verplombte Sammelbüchse und haben einen Sammelausweis.
6.5 Volkstrauertag 2018 am 18. November
Die Veranstaltung beginnt wie jedes Jahr um 10:00 Uhr mit einem Gottesdienst in der Kirche, die Kranzniederlegung erfolgt am Ehrenmal auf dem Friedhof. Nachmittags finden Kranzniederlegungen in Oster-Schnatebüll und Klintum statt.
Die Organisatoren würden sich über eine breite Teilnahme freuen. Auch wenn aus der Tradition heraus vorrangig der Toten der beiden Weltkriege gedacht wird, so gedenkt man heute auch der im Einsatz gefallenen Soldaten unserer Bundeswehr und der Leidtragenden und Toten durch Krieg und Terror in der heutigen Welt.
6.6 Infoveranstaltung Solare Klärschlammtrocknung
Die Entsorgung des Klärschlammes generell, und die Kosten für die Entsorgung, werden immer mehr zu einen Thema für die Betreiber von Kläranlagen und über die Kosten dann auch für jeden einzelnen Bürger/in. Mit der Stadt Niebüll und dem ZV DreiHarden gemeinsam wird nach Lösungen gesucht. Jetzt zeichnet sich eine gangbare Lösung ab (Eine zentrale Anlage an der Kläranlage Leck). Hierzu findet vor der nächsten I&U Sitzung eine Infoveranstaltung statt. Basierend auf dieser Infoveranstaltung soll dann in der drauf folgenden Sitzung ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden.
6.7 Sanierung Sanitärraume Süderholzhalle
Wie geplant ist der Förderbescheid und auch das Geld eingegangen. Es ist die maximale Förderung von 75000,- € gewährt worden.
6.8 Besuch der Patenstadt Skarszewy / Boleslawowo
Wir waren offiziell zum Erntefest eingeladen. Ingo Ehlers und ich selbst sind der Einladung gefolgt und haben ein Erntedankgeschenk und die Grüße der Gemeinde überbracht. Es waren 2 anstrengende Tage, die aber (wie immer) von großer Gastfreundschaft geprägt waren. Am 21.10. fanden in Skarszewy Bürgermeisterwahlen statt. Bürgermeister Jacek Pauli wurde mit großer Mehrheit erneut gewählt. Ich habe ihm bereits im Namen der Gemeinde Leck gratuliert.

7.

Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgervorsteherin Sabine Detert berichtet von ihrer Teilnahme an diversen Jubiläen, Sitzungen und Veranstaltungen. Zur Zeit wird von ihr die Seniorenweihnachtsfeier der Gemeinde Leck, die am 14.12.2018 im Forum der NordseeAkademie stattfindet, vorbereitet.
Des Weiteren bittet Frau Detert um Vorschläge für die Verleihung des Bürgerpreises.
 
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.09.2018 sind keine Auftragsvergaben erteilt worden.

8.

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Finanzausschuss
Ausschussvorsitzender Karsten Hansen erläutert, dass in der letzten Sitzung die Ermächtigung für den Bürgermeister zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.000.000,00 Euro erteilt wurde.
 
Gemeindevertreter Holger Karde berichtet, dass er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Tourismus und Wirtschaft neben dem Bürgermeister und anderen Vertretern die HGV Messe am 13. Oktober eröffnet hat und spricht einen Dank an alle Ausrichter und Helfer aus. Diese Messe ist ein wichtiges und prägendes Aushängeschild für die Gemeinde Leck.
 
 

9.

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Leck - DS 41-2018 -

DS 41-2018

Beschluss:
Zur stellvertretenden Schiedsfrau im Schiedsamtsbezirk Leck wird
Frau Sylke von Kamlah-Emmermann, wohnhaft in 25917 Leck, Osterkoppel 5 gewählt.
 
Beratung:
Die fünfjährige Amtszeit des Schiedsmann-Stellvertreters Reimer Bock, Flensburger Straße 4 c, 25917 Leck endet am 25.11.2018. Herr Reimer Bock teilte am 10.07.2018 Herrn Bürgermeister Deidert persönlich mit, dass er für eine weitere Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung stehe.
Nach erfolgter Ausschreibung gingen zwei Bewerbungen ein. Eine dieser Bewerbungen konnte nicht berücksichtigt werden, da der Bewerber in einem anderen Schiedsamtsbezirk wohnhaft ist. Aus der Gemeinde Leck hat sich Frau Sylke von Kamlah-Emmermann, wohnhaft in 25917 Leck, Osterkoppel 5, für das Amt der stellvertretenden Schiedsfrau beworben. Frau von Kamlah-Emmermann ist als Gleichstellungsbeauftrage beim Amt Südtondern tätig und stellt sich nach Aufforderung persönlich vor.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	BAD (Eintragung in Liste)

 

10.

Aufstockung der Mitgliederzahl des Konversionsausschusses

DS 46-2018

Beschluss:
In den Konversionsausschuss werden neben den Gemeindevertretern Ingo Scholz und Roland Mader die Gemeindevertreter Volker Storm (UWL) und Richard Ingwersen (SPD) benannt.
 
 
 
Beratung:
In der Vergangenheit wurden die Aufgaben in den Verhandlungen zu den Konversionsplanungen durch die Gemeindevertreter Ingo Scholz und Roland Mader wahrgenommen. In den beiden anderen Konversionsgemeinden Tinningstedt und Klixbüll sind zum Anfang dieser Legislaturperiode Ausschüsse mit 3 bzw. 4 Mitgliedern benannt worden. Das macht insofern Sinn, als man so eine breitergefächerte Meinungsbildung in die Verhandlungen aufnehmen kann. Es wäre angemessen, in den Konversionsausschuss der Gemeinde Leck zusätzlich je einen Vertreter der beiden größeren Fraktionen (UWL und SPD) zu benennen.
 

zur Erledigung an:	BAD (Eintragung in Liste)
zur Kenntnis an:	FB 3

 

11.

Benennung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Nordfriesland GmbH

DS 47-2018

Beschluss:
In den Aufsichtsrat der Stadtwerke Nordfriesland GmbH werden Bürgermeister Andreas Deidert und Gemeindevertreter Ingo Scholz gewählt.
 
Bürgermeister Andeas Deidert:     22 Stimmen
 
Steuerberater Stephan Nommensen:   10 Stimmen
 
Gemeindevertreter Ingo Scholz:    13 Stimmen
 
Beratung:
Für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordfriesland GmbH werden neben dem Bürgermeister der Gemeinde Leck der Steuerberater Stephan Nommensen und Gemeindevertreter Ingo Scholz vorgeschlagen. Weiter Vorschläge erfolgen nicht. Nach einer kurzen Vorstellung des Kandidaten Stephan Nommensen erfolgt ein Statement des Gemeindevertreters Klaus Steen für den Kandidaten Nommensen.
Es wird geheime Wahl beantragt. Als Wahlhelfer werden Frau von Kamlah-Emmermann, Werner Matthiesen und Joachim Wiebecke benannt.
Die Auszählung der Stimmen ergibt für den Bürgermeister Andreas Deidert 22 Stimmen, für den Steuerberater Stephan Nommensen 10 Stimmen und für den Gemeindevertreter Ingo Scholz 13 Stimmen. Damit sind Bürgermeister Andreas Deidert und Gemeindevertreter Ingo Scholz in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Nordfriesland GmbH gewählt.
Nach Verkündung des Wahlergebnisses legt Steuerberater Stephan Nommensen sein Amt als Aufsichtsratsvorsitzender der Gemeindewerke Leck GmbH mit sofortiger Wirkung nieder.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:

 
 
 
 
 
 

12.

Kommunalbetriebe Leck Nachtragswirtschaftsplan

DS 40-2018

Beschluss:
Der Nachtragswirtschaftsplan 2018 der Kommunalbetriebe Leck wird festgestellt.

Ja- Stimmen: 22

Nein- Stimmen: ---

Enthaltungen: 1

Beratung:
Bürgermeister Andreas Deidert erläutert ausführlich die Vorlage und ergänzt, dass durch die Dringlichkeit der Kanalsanierung in der Norderbergstraße eine Beratung im Ausschuss für Infrastruktur und Umweltschutz zeitlich nicht erfolgen konnte und daher als Beratungspunkt sofort in die Gemeindevertretung aufgenommen wurde.

zur Erledigung an:	KBL
zur Kenntnis an:

 
 

13.

Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck

 
 

14.

Sachstandsbericht über das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"

Bürgermeister Andreas Deidert erläutert, dass das in Zusammenarbeit mit der Planungsgruppe ATC das integrierte Entwicklungskonzept im zuständigen Ministerium in Kiel vorgestellt wurde und nun noch kleiner Nachbesserungen bedarf, damit über den Zuschussantrag positiv entschieden werden kann.
 
 
 

15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1 Partnerschaft
Gemeindevertreter Andreas Eschenburg übermittelt Grüße aus der Partnerstadt Birstonas. Mit dem Leiter des Hauses der Jugend Gunther Haar und einigen Mitgliedern des Partnerschaftsvereines sind in der Zeit vom 30.09. – 05.10.2018 Hilfsgüter für die Partnerstadt übergeben worden. Der dortige Sportverein hat schon eine Teilnahme mit einer Jugendmannschaft für das kommende Turnier zugesichert.
Bürgervorsteherin Sabine Detert bedankt sich ausdrücklich bei Andreas Eschenburg für das Engagement.
 
15.2 BHKW Grundschule
Auf Nachfrage zum Betrieb des Blockheizwerkes wird erklärt, dass hier noch eine Stellungnahme durch das Amt Südtondern in einer der nächsten Sitzungen des Infrastruktur- und Umweltausschusses erfolgt.

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	---

15.3 Straßennamensgebung
Es wird um Klärung gebeten, welche Bezeichnung die Verlängerung des Mühlenberges offiziell richtig ist: Ketelsburger Weg oder Alter Karlumer Landstraße?

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	FB 3

15.4 Aufstellung Poller bei Hemstedt
Auf Nachfrage wird erläutert, dass die Poller bei Hemstedt zur Verkehrsberuhigung aufgestellt wurden. Hier hat man lediglich die Durchfahrt mit dem Auto bzw. LKW unterbunden, eine Durchfahrt für Fußgänger, Fahrräder oder Rollstühle ist gewährleistet.
 
15.5 Hundefreilauf
Der angedachte Hundefreilauf Nähe des Westerholzes wird in einer der nächsten Sitzungen des Infrastruktur- und Umweltausschusses thematisiert.

zur Erledigung an:	KBL
zur Kenntnis an:	FB 3

15.6. Wassergräben Hyholmer Weg
Die Neuerstellung von Wassergräben durch die Rodung von Bäumen am Hyholmer Weg im Bereich des Osterholzes ist durch die Untere Naturschutzbehörde aus naturschutzrechtlicher Sicht als mögliche und günstigste Lösung genehmigt worden.
 
15.7 Flüchtlingshilfe
Die Koordinatorin der Flüchtlingshilfe Frau Monika Hahn Nanninga verkündet, dass am 27.10.2018 im evangelischen Gemeindehaus der Film „Wir sind Südtondern“ vorgestellt wird.
Das Möbel-Depot in der Osterstraße 17 wird leider geschlossen. Sie bittet um Vorschläge für eine alternative Nachmietung.
 
- Bürgervorsteherin -              - Schriftführer -

---

Dokumente: