Mitglied des Gremiums	Walter Sieger
Mitglied des Gremiums	Helga Christiansen
Mitglied des Gremiums	Jes-Christian Holm
Mitglied des Gremiums	Dirk Jensen
Mitglied des Gremiums	Wilfried Knutzen
Mitglied des Gremiums	Ludolph Melfsen-Jessen
Mitglied des Gremiums	Harald Momsen
Mitglied des Gremiums	Hans-Joachim Otto
Mitglied des Gremiums	Martin Ludolf Petersen
Mitglied des Gremiums	Katharina Vogel
Mitglied des Gremiums	Ose Ziegelmann	à ab 19:36 Uhr

Amt Südtondern	Otto Wilke	Amtsdirektor
Amt Südtondern	Frerk Matthiesen	zugleich als Schriftführer

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
2.	Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
3.	Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
4.	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes
5.	Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6.	Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister
7.	Tagesordnung
7.a.	Dringlichkeitsanträge
7.b.	Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
8.	Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 03.05.2018
9.	Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
10.	Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
11.	Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
12.	Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
13.	Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
14.	Wahl der Mitglieder und ggf. der Stellvertretungen
14.a.	des Finanzausschusses (5 Gemeindevertreter/innen)
14.b.	des Bau-, Wege- und Umweltausschusses (6 Mitglieder)
14.c.	des Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses (6 Mitglieder)
14.d.	des Sozialausschusses (7 Mitglieder)
15.	Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
15.a.	des Finanzausschusses
15.b.	des Bau-, Wege- und Umweltausschusses
15.c.	des Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
15.d.	des Sozialausschusses
16.	Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
17.	Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) (3 Mitglieder)
18.	Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co. KG
19.	Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung Bürgerwindpark Emmelsbüll-Horsbüll GmbH & Co. KG
20.	Benennung eines weiteren Mitglieds für den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Emmelsbüll-Horsbüll
21.	Benennung von je einem Mitglied für die Friedhofsausschüsse Horsbüll und Emmelsbüll
22.	Einwohnerfragestunde (1) zu den Beratungspunkten
23.	Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
24.	Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
25.	Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018
26.	Anfragen und Mitteilungen

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister

Bürgermeister Walter Sieger eröffnet die konstiuierende Sitzung der Gemeindevertretung Emmelsbüll-Horsbüll in der Wahlzeit 2018 – 2023 und begrüßt die Erschienenen recht herzlich.
Von 11 Mitgliedern der Gemeindevertretung sind 10 anwesend.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 

2.

Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied

Gemeindevertreter Wilfried Knutzen wird als ältestes Mitglied festgestellt.
Bürgermeister Sieger übergibt den Vorsitz an Gemeindevertreter Knutzen.
 
 

3.

Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Erklärungen über Fraktionsbildungen und Benennung von Fraktionsvorsitzenden wurden / werden nicht abgegeben.
 
 

4.

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes

•   Gemeindevertreterin Ose Ziegelmann nimmt an 19:36 Uhr an der Sitzung teil.
Es sind jetzt 11 Mitglieder der Gemeindevertretung anwesend.
 

Gemeindevertreter Knutzen bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters.

Es wird die Wiederwahl von Walter Sieger vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Gemeindevertreter Walter Sieger bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.
 

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

5.

Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied

Der erste stellvertretende Bürgermeister Ludolph Melfsen-Jessen verliest die Ernennungsurkunde und händigt sie aus.
Gemeindevertreter Wilfried Knutzen vereidigt Bürgermeister Walter Sieger.
 
 

6.

Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu gewählten Bürgermeister

Gemeindevertreter Wilfried Knutzen übergibt den Vorsitz an den neu gewählten Bürgermeister Walter Sieger.
 

7.   7.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsanträge werden nicht gestellt.
 
 

7.b.

Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 8 – 26 werden in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen zu Tagesordnungspunkt 14 b, 14 c und 14 d werden auf 6, 6, 7 geändert.
 
Beratung:
Bürgermeister Sieger beantragt, die vorliegende Tagesordnung in öffentlicher Sitzung zu beraten. Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit liegen zurzeit nicht vor.
Es ist vorgesehen, die Mitgliederzahl in den Ausschüssen zu Tagesordnungspunkt 14 b (6); 14 c (6) und 14 d (7) zu erhöhen.
 
 

8.

Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 03.05.2018

Da die Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2018 noch nicht fertiggestellt ist, erübrigt sich ein evtl. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift.
 
 

9.

Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Bürgermeister Walter Sieger bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird Gemeindevertreterin Katharina Vogel.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Gemeindevertreterin Katharina Vogel nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 
 
 

10.

Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister

Bürgermeister Walter Sieger verliest die Ernennungsurkunde und händigt sie aus.
Anschließend nimmt er die Vereidigung vor.
 
 

11.

Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Bürgermeister Walter Sieger bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird Gemeindevertreter Ludolph Melfsen-Jessen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Gemeindevertreter Ludolph Melfsen-Jessen nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	FB 1
zur Kenntnis an:	---

 

12.

Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister

Bürgermeister Walter Sieger verliest die Ernennungsurkunde und händigt sie aus.
Anschließend nimmt er die Vereidigung vor.
 
 

13.

Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister

Bürgermeister Sieger verliest die Verpflichtungsformel und bekräftigt die Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch Handschlag.
Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt. Sie wird von den Verpflichteten per Unterschrift bestätigt.
Die Amtseinführung erfolgt durch Aushändigung eines Merkblattes.
 
 
 
 
 

14.   14.a.

Wahl der Mitglieder und ggf. der Stellvertretungen   des Finanzausschusses (5  Gemeindevertreter/innen)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung haben sich zur Besetzung der Ausschüsse vor der Sitzung abgestimmt.
Der Bau-, Wege- und Umweltausschuss soll auf 6 Mitglieder, der Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss auf 6 Mitglieder und der Sozialausschuss auf 7 Mitglieder vergrößert werden. Die Vergrößerung der Ausschüsse bedarf einer Änderung der Hauptsatzung.
In der konstituierenden Sitzung ist im Vorgriff auf eine spätere Änderung der Hauptsatzung eine Veränderung in der Ausschussbesetzung zulässig.
 
Gegen eine en bloc Wahl werden keine Einwände erhoben. Stellvertretungen werden nicht gewählt.
 
Für den Finanzausschuss werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
 

Wilfried Knutzen	Gemeindevertreter
Harald Momsen	Gemeindevertreter
Ludolph Melfsen-Jessen	Gemeindevertreter
Jes-Christian Holm	Gemeindevertreter
Hans-Joachim Otto	Gemeindevertreter

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 2

 

14.b.

des Bau-, Wege- und Umweltausschusses (6 Mitglieder)

Für den Bau-, Wege- und Umwelausschuss werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
 

Martin Ludolf Petersen	Gemeindevertreter
Harald Momsen	Gemeindevertreter
Ose Ziegelmann	Gemeindevertreterin
Dirk Jensen	Gemeindevertreter
Hans-Joachim Otto	Gemeindevertreter
Stefan Momsen	bürgerliches Mitglied

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 3

 

14.c.

des Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses (6 Mitglieder)

Für den Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
 

Katharina Vogel	Gemeindevertreterin
Harald Momsen	Gemeindevertreter
Jes Christian Holm	Gemeindevertreter
Helga Christiansen	Gemeindevertreterin
Ute Scheel	bürgerliches Mitglied
Simon Lossau	bürgerliches Mitglied

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

14.d.

des Sozialausschusses (7 Mitglieder)

Für den Sozialausschuss werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
 

Katharina Vogel	Gemeindevertreterin
Harald Momsen	Gemeindevertreter
Ose Ziegelmann	Gemeindevertreterin
Helga Christiansen	Gemeindevertreterin
Hans-Joachim Otto	Gemeindevertreter
Yvonne Rupp	bürgerliches Mitglied
Sabrina Holm	bürgerliches Mitglied

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 1

 

15.     15.a.

Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung   des Finanzausschusses

Die Mitglieder der Gemeindevertretung haben sich vor der Sitzung auf die Besetzung der Ausschussvorsitzenden verständigt.
Stellvertretungen werden nicht gewählt. Auf geheime Wahl wird verzichtet.
 
Für den Finanzausschuss wird vorgeschlagen und gewählt:
Ludolph Melfsen-Jessen.
Herr Jessen nimmt die Wahl an.

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 2

 

15.b.

des Bau-, Wege- und Umweltausschusses

Für den Bau-, Wege- und Umweltausschuss wird vorgeschlagen und gewählt:
Martin Ludolf Petersen.
Herr Petersen nimmt die Wahl an.

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 3

 

15.c.

des Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses

Für den Tourismus-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss wird vorgeschlagen und gewählt:
Katharina Vogel
Frau Vogel nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

15.d.

des Sozialausschusses

Für den Sozialausschuss werden Harald Momsen und Helga Christiansen vorgeschlagen.
Es wird geheime Wahl beantragt.
 
Ose Ziegelmann und Dirk Jensen werden zu Wahlhelfern ernannt.
 
Die Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

Harald Momsen    9 Stimmen
Helga Christiansen     2 Stimmen
Enthaltungen      keine

 
Herr Momsen nimmt die Wahl an.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	FB 1

 

16.

Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss

Als Stellvertreterin / Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird Katharina Vogel vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
Frau Vogel nimmt die Wahl an.

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

17.

Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) (3 Mitglieder)

Als Mitglieder im Wahlprüfungsausschuss werden Katharina Vogel, Hans-Joachim Otto und Walter Sieger vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
Frau Vogel, Herr Otto und Herr Sieger nehmen die Wahl an.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

18.

Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co. KG

Als Vertreterin / Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbh & Co.KG wird Bürgermeister Walter Sieger vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
Als Stellvertreterin / Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbh & Co.KG wird Gemeindevertreterin Katharina Vogel vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Ja- Stimmen: 10

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

19.

Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung Bürgerwindpark Emmelsbüll-Horsbüll GmbH & Co. KG

Als Vertreterin / Vertreter für die Gesellschafterversammlung Bürgerwindpark Emmelsbüll-Horsbüll Gmbh & Co.KG wird Bürgermeister Walter Sieger vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
Als 1. Stellvertreterin / 1. Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung Bürgerwindpark Emmelsbüll-Horsbüll Gmbh & Co.KG wird Gemeindevertreterin Katharina Vogel vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
 
Als 2. Stellvertreterin / 2. Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung Bürgerwindpark Emmelsbüll-Horsbüll Gmbh & Co.KG wird Gemeindevertreter Ludolph Melfsen-Jessen vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

20.

Benennung eines weiteren Mitglieds für den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Emmelsbüll-Horsbüll

Eine Benennung von Mitgliedern für den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Emmelsbüll-Horsbüll erübrigt sich, da durch Satzungsänderung die Vertretung der Gemeinde geregelt wurde.
Die Gemeinde entsendet die Bürgermeisterin / den Bürgermeister und die Vorsitzende / den Vorsitzenden des Sozialausschusses in den Stiftungsrat.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

21.

Benennung von je einem Mitglied für die Friedhofsausschüsse Horsbüll und Emmelsbüll

Für den Friedhofsausschuss Horsbüll wird Dirk Jensen vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
Für den Friedhofsausschuss Emmelsbüll-Galmsbüll wird Ludolph Melfsen-Jessen vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

zur Erledigung an:	BAD
zur Kenntnis an:	---

 

22.

Einwohnerfragestunde (1) zu den Beratungspunkten

Es werden keine Fragen gestellt.

23.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung

Bürgermeister Walter Sieger verabschiedet die ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
   Christian Carstensen    24 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung
    Hans Hansen Ketelsen  5 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung
   Thorsten Eigner    5 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung
mit Dank, Lob und Anerkennung für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Emmelsbüll-Horsbüll. Zur Erinnerung händigt Bürgermeister Sieger eine Ehrenurkunde aus und überreicht ein Präsent der Gemeinde.
 
Ebenfalls ausgeschieden sind die Mitglieder der Gemeindevertretung
   Ute Adanou
   Wolfgang Faller.
Die beiden ehemaligen Mitglieder der Gemeindevertretung sind nicht anwesend.
 
 

24.

Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Ein Bericht des Bürgermeisters erfolgt nicht.
 
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde im nicht öffentlichen Teil der Auftrag zum Erwerb eines Rasenmäher-Traktors und die Instandsetzung der Wirtschaftswege vergeben.
Einem Stundungsantrag über eine Nachforderung von Zweitwohnungssteuer wurde stattgegeben.
 
 

25.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018

Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.
 
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg sind von der Gemeinde Emmelsbüll-Horsbüll insgesamt 2 Personen   als Schöffen vorzuschlagen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.
 
Die Verwaltungsvorlage des Entwurfs einer Vorschlagsliste liegt den Mitgliedern der Gemeindvertretung vor.
Keine Diskussion.

zur Erledigung an:		FB 1
zur Kenntnis an:		---
26.	Anfragen und Mitteilungen

 
26.1 – Bürgerwindpark Olfhusum
Dirk Jensen berichtet als einer der Geschäftsführer des Windparks Olfhusum über die Problematik mit der Einstufung von Olfhusum als Ortsteil bzw. Splittersiedlung. Nach einem Beschluss der Gemeindevertretung im Oktober 2015 schloß man sich der Auffassung des Windparks an, dass es sich bei Olfhusum um eine Splittersiedlung handelt. Der Kreis Nordfriesland und auch die Landesplanung haben Olfhusum jedoch als Ortsteil eingestuft. Diese Einstufung macht eine Realisierung des Windparks so gut wie unmöglich.
Amtsdirektor Wilke bietet entsprechende Hilfestellung des Amtes für ein erneutes Gespräch mit dem Kreis Nordfriesland an.
 
 
26.2 – Grußworte Amtsdirektor
Amtsdirektor Otto Wilke gratuliert allen Gewählten und wünscht der Gemeindevertretung für die Zukunft alles Gute. Durch die neuen Mitglieder der Gemeindevertretung erhoffe er sich auch neuen Schwung für die Entwicklung der Gemeinde, um dem bisherigen Weggang von Unternehmen mit neuen Ideen vielleicht begegnen zu können.
 
 
26.3 – soziale Netzwerke
Gemeindevertreterin Vogel schlägt vor, dass die Gemeinde sich bei Facebook und Instagram anmeldet, um Gemeindenews zu posten. Hierüber wird gesondert zu beraten sein.
 
 
 
 

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Dokumente: