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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung
der Gemeindevertretung Ellhöft
am Mittwoch, 4. März 2020
 

Sitzungsort: Gemeindehaus, Dorfstraße 6 a, Ellhöft
Sitzungsdauer: 20:10 bis 20:25 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Beauftragter
Erich Berg
 
Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer

 

Ferner:
 

Bürgermeister
Jörg Thomsen
 
Gemeindevertreter
Christian Thomsen
 
Gemeindevertreter
Hauke Hinrichsen
 
Gemeindevertreter
Dirk Carstensen
 
Gemeindevertreter
Mario Feldbusch
 
Gemeindevertreter
Jörg Steffens
 
Grenzstrom Bürgerwind
Reinhard Christiansen
 
Grenzstrom Bürgerwind
Gabriele Hansen
 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung
3.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 1 der Gemeinde Ellhöft (Freiflächenphotovoltaikanlage)

- Aufstellungsbeschluss

4.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 2 der Gemeinde Ellhöft (Freiflächenphotovoltaikanlage)

- Aufstellungsbeschluss

5.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des B-Planes Nr. 3 der Gemeinde Ellhöft

- Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plans Nr. 3

6.
Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

 

Beauftragter Erich Berg eröffnet um 20:10 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ellhöft, begrüßt alle Anwesenden und erläutert seine Anwesenheit aufgrund der Befangenheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung Ellhöft und der sich daraus ergebenden Beauftragung durch die Kommunalaufsicht gemäß § 127 Gemeindeordnung mit sämtlichen Rechten und Pflichten für diese Sitzung als Bürgermeister. Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Einladung zur Einwohnerversammlung fest.
 
 
Anmerkung des Schriftführers:
Da sich fünf Mitglieder der Gemeindevertretung in Sachen Windkraft/Photovoltaikanlage für Befangen erklärt haben und damit die Beschlussunfähigkeit gemäß § 22 und 38 (2) Gemeindeordnung (GO) vorliegt, ist Herr Erich Berg von der Kommunalaufsicht mit sämtlichen Rechten und Pflichten für die Organe Bürgermeister und Gemeindevertretung zum Beauftragten bestellt worden, die im Zusammenhang mit der Errichtung Photovoltaikanlage/Erweiterung Windpark (Änderungen/Aufhebung Bebauungspläne Nr. 1,2 und 3) stehen.

 
 

2.
Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

3.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 1 der Gemeinde Ellhöft (Freiflächenphotovoltaikanlage)

- Aufstellungsbeschluss
      

 

Vor Beratung von TOP 3 verlassen Bürgermeister Jörg Thomsen sowie die vier Gemeindevertreter Hauke Hinrichsen, Christian Thomsen, Jörg Steffens und Dirk Carstensen wegen Befangenheit den Sitzungsraum.

 
Beauftragter Erich Berg führt aus, dass vor dieser Sitzung eine Einwohnerversammlung stattgefunden hat. In dieser Sitzung ist das neu geplante Projekt der Errichtung einer Bürger-Freiflächensolaranlage ausführlich vorgestellt worden. In einer schriftlichen Abstimmung ist das geplante Projekt mehrheitlich befürwortet worden. Aufgrund der Vorstellung sowie der eingehenden Aussprache in der Einwohnerversammlung und des sich daraus ergebendem Votum wird von Herrn Berg kein weiterer Erläuterungsbedarf gesehen und folgender Beschluss gefasst:
 
Beschluss:

1.   Der Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 1 für das Gebiet: „Nördlich des Hauptgrabens und südlich der Staatsgrenze zum Königreich Dänemark“ wird wie folgt geändert: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen innerhalb der Windeignungsfläche der Gemeinde Ellhöft.
2.   Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).
3.   Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden und Behörden des Königreichs Dänemark soll ein noch zu benennendes Planungsbüro beauftragt werden.
4.   Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltüberprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB soll schriftlich erfolgen.
5.   Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.
6.   Alle im Zusammenhang mit der Planung erforderlichen und entstehenden Kosten gehen zu Lasten der Interessengemeinschaft.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
 
 
Anmerkung des Schriftführers:
Die Gemeindevertretung war aufgrund der § 22 in Verbindung mit § 38 (2) der Gemeindeordnung beschlussunfähig. Daher ist die Einsetzung eines Beauftragten durch die Kommunalaufsicht des Kreises Nordfriesland gem. § 127 GO erfolgt. Zum Beauftragten für die Organe Bürgermeister und Gemeindevertretung wurde Erich Berg bestellt. Die von der Befangenheit ausgeschlossenen Gemeindevertreter waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
 
Beratung:
Die Gemeinde Ellhöft möchte einer Interessengemeinschaft die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen auf den Flurstücken 10, 12, 14/2, und 48 der Flur 3 Gemarkung Ellhöft ermöglichen. Die Flurstücke sind landwirtschaftliche Flächen und befinden sich innerhalb der Windvorrangfläche der Gemeinde.
Photovoltaikanlagen im Außenbereich in dieser Form sind gem. § 35 Abs. 1 BauGB keine privilegierten Anlagen, außerdem sind Freiflächen-Photovoltaikanlagen nur entlang von Bahnstrecken oder Autobahnen erlaubt und EEG förderungswürdig.
Insofern ist eine verbindliche Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch erforderlich, wobei eine EEG Vergütung nicht möglich ist.
Um zunächst die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, bedarf es jetzt den Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 1 zu fassen.

Die Kosten des Planverfahren und der Erschließung gehen in voller Höhe zu Lasten der Interessengemeinschaft. Für die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte sowie für die Ausarbeitung der Planentwürfe muss ein Planungsbüro beauftragt werden.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 

 

4.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 2 der Gemeinde Ellhöft (Freiflächenphotovoltaikanlage)

- Aufstellungsbeschluss
      

 

Bürgermeister Jörg Thomsen sowie die vier Gemeindevertreter Hauke Hinrichsen, Christian Thomsen, Jörg Steffens und Dirk Carstensen haben bereits vor TOP 3 wegen Befangenheit den Sitzungsraum verlassen und sind nicht anwesend.

 
Beauftragter Erich Berg führt aus, dass vor dieser Sitzung eine Einwohnerversammlung stattgefunden hat. In dieser Sitzung ist das neu geplante Projekt der Errichtung einer Bürger-Freiflächensolaranlage ausführlich vorgestellt worden. In einer schriftlichen Abstimmung ist das geplante Projekt mehrheitlich befürwortet worden. Aufgrund der Vorstellung sowie der eingehenden Aussprache in der Einwohnerversammlung und des sich daraus ergebendem Votum wird von Herrn Berg kein weiterer Erläuterungsbedarf gesehen und folgender Beschluss gefasst:
 
Beschluss:

1.   Der B-Plan Nr. 2 für das Gebiet: „Nördlich des Hauptgrabens und südlich der Staatsgrenze zum Königreich Dänemark“ wird wie folgt geändert: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen innerhalb der Windeignungsfläche der Gemeinde Ellhöft
2.   Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 abs. 1 BauGB).
3.   Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden und Behörden des Königreichs Dänemark soll ein noch zu benennendes Planungsbüro beauftragt werden.
4.   Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltüberprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB soll schriftlich erfolgen.
5.   Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.
6.   Alle im Zusammenhang mit der Planung erforderlichen und entstehenden Kosten gehen zu Lasten der Interessengemeinschaft.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Anmerkung des Schriftführers:
Die Gemeindevertretung war aufgrund der § 22 in Verbindung mit § 38 (2) der Gemeindeordnung beschlussunfähig. Daher ist die Einsetzung eines Beauftragten durch die Kommunalaufsicht des Kreises Nordfriesland gem. § 127 GO erfolgt. Zum Beauftragten für die Organe Bürgermeister und Gemeindevertretung wurde Erich Berg bestellt. Die von der Befangenheit ausgeschlossenen Gemeindevertreter waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

Beratung:
Die Gemeinde Ellhöft möchte einer Interessengemeinschaft die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen auf den Flurstücken 2, 51, 52, 43, 44, 32/1, 53 und 59 der Flur 3 Gemarkung Ellhöft ermöglichen. Die Flurstücke sind landwirtschaftliche Flächen und befinden sich innerhalb der Windvorrangfläche der Gemeinde.
Photovoltaikanlagen im Außenbereich in dieser Form sind gem. § 35 Abs. 1 BauGB keine privilegierten Anlagen, außerdem sind Freiflächen-Photovoltaikanlagen nur entlang von Bahnstrecken oder Autobahnen erlaubt und EEG förderungswürdig.
Insofern ist eine verbindliche Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch erforderlich, wobei eine EEG Vergütung nicht möglich ist.
Um zunächst die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, bedarf es jetzt den Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 2 zu fassen.

Die Kosten des Planverfahren und der Erschließung gehen in voller Höhe zu Lasten der Interessengemeinschaft. Für die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte sowie für die Ausarbeitung der Planentwürfe muss ein Planungsbüro beauftragt werden.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 

 

5.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des B-Planes Nr. 3 der Gemeinde Ellhöft

- Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plans Nr. 3
      

 

Bürgermeister Jörg Thomsen sowie die vier Gemeindevertreter Hauke Hinrichsen, Christian Thomsen, Jörg Steffens und Dirk Carstensen haben bereits vor TOP 3 wegen Befangenheit den Sitzungsraum verlassen und sind nicht anwesend.

 
Beauftragter Erich Berg führt aus, dass vor dieser Sitzung eine Einwohnerversammlung stattgefunden hat. In dieser Sitzung ist die Erweiterung des Windparkes durch die Aufhebung des B-Planes ausführlich vorgestellt worden. In einer schriftlichen Abstimmung ist das geplante Projekt mehrheitlich befürwortet worden. Aufgrund der Vorstellung sowie der eingehenden Aussprache in der Einwohnerversammlung und des sich daraus ergebendem Votum wird von Herrn Berg kein weiterer Erläuterungsbedarf gesehen und folgender Beschluss gefasst:
 
Beschluss:

1.   Der selbständige und vorhabenbezogene B-Plan Nr. 3 (Fußballgolfplatz) der Gemeinde Ellhöft für das Gebiet „Südlich der Dorfstraße, nördlich der Grenzstraße (L 192) und westlich der Schulstraße“ wird aufgehoben.
2.   Der Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des B-Planes ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
3.   Die Aufhebung ist zu begründen. Die Verfahrensschritte, die für die Aufstellung eines B-Planes gelten, sind auch bei der Aufhebung zu beachten. Die Aufhebung eines vorhabenbezogenen B-Planes kann gem. § 12 Abs. 6 Satz 3 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB erfolgen. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 abgesehen. Der aufzuhebende B-Plan mit Begründung sollte als Anlage beigefügt werden.
4.   Mit der Ausarbeitung der Aufhebung, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Ing.Büro H.-W. Hansen beauftragt werden.
5.   Alle im Zusammenhang mit der Aufhebung erforderlichen und entstehenden Kosten gehen in voller Höhe zu Lasten des Windparkbetreibers.
6.  Die Abgabe einer Stellungnahme zum 3. Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplanes im Planungsraum I (Sachthema Wind) soll die Firma eeNord, F.-W.-Lübke-Koog beauftragt werden. Die Abgabe muss bis spätestens 13.03.2020 erfolgt sein.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 
Anmerkung des Schriftführers:
Die Gemeindevertretung war aufgrund der § 22 in Verbindung mit § 38 (2) der Gemeindeordnung beschlussunfähig. Daher ist die Einsetzung eines Beauftragten durch die Kommunalaufsicht des Kreises Nordfriesland gem. § 127 GO erfolgt. Zum Beauftragten für die Organe Bürgermeister und Gemeindevertretung wurde Erich Berg bestellt. Die von der Befangenheit ausgeschlossenen Gemeindevertreter waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
 
Beratung:
Die Gemeinde Ellhöft möchte den selbständigen und vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 3 ersatzlos aufheben. Grund dafür ist, dass im 3. Entwurf des Regionalplanes Wind in der Abwägungsentscheidung für die Windvorrangfläche 003 ein Abstand von 800 m zum Geltungsbereich des B-Plans wegen der schutzwürdigen Nutzung gefordert wird. Folgend verringert sich die Windvorrangfläche in der Gemeinde Ellhöft. Der Betreiber des Fußballgolfplatzes hat die Aufgabe des Betriebes bestätigt. Nach der Aufhebung des B-Planes wird der Geltungsbereich des aufzuhebenden B-Planes ebenso als Splittersiedlung im Außenbereich eingestuft und der Abstand verkürzt sich auf 400 m zur Windvorrangfläche. Nach Beschluss der Aufhebung des B-Planes soll die eeNord beauftragt werden für die Gemeinde Ellhöft bis spätestens 13.03.2020 bei der Landesplanung eine Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalplanes Wind einzureichen, die begründet, weshalb der Abstand auf 400 m an die Splittersiedlung herabzusetzen ist. Gemäß § 1 Abs. 8 BauGB gelten die Vorschriften der Aufstellung von Bebauungsplänen auch für die Aufhebung. Dies bedeutet, dass auch für die Aufhebung eines B-Planes das durch das BauGB vorgegebene Verfahren durchzuführen ist. Nach Einleitung des Aufhebungsverfahren für den B-Plan Nr. 3 soll als nächsten Schritt das Ing.Büro H.-W. Hansen mit der Erarbeitung einer Aufhebungssatzung beauftragt werden.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 
6.
Mitteilungen
 

 

Wortmeldungen erfolgen nicht.
 
 
 
 

Beauftragter Erich Berg schließt um 20:25 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung.
 
 
gez. Erich Berg gez. Joachim Wiebecke
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Beauftragter Schriftführer    

 
 

 


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