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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Ellhöft
am Dienstag, 12. Juni 2018
 

Sitzungsort: Gemeindehaus, Dorfstraße 6 a, Ellhöft
Sitzungsdauer: 20:00 bis 20:55 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Jörg Thomsen
 
Mitglied des Gremiums
Christian Thomsen
 
Mitglied des Gremiums
Jörg Steffens
 
Mitglied des Gremiums
Sören Nissen
 
Mitglied des Gremiums
Dirk Carstensen
 
Mitglied des Gremiums
Mario Feldbusch
 

 
 
Ferner:
 

Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer
Amt südtondern
Frerk Matthiesen
 

 
 
Entschuldigt fehlt:
 

Mitglied des Gremiums
Hauke Hinrichsen
 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
4.
Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes
5.
Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neugewählte Bürgermeisterin / den neugewählten Bürgermeister
7.
Tagesordnung
7.a.
Dringlichkeitsanträge
7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
8.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 03.04.2018
9.
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
10.
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
11.
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
12.
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
13.
Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter durch die Bürgermeisterin/ den Bürgermeister
14.
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
14.a.
des Finanzausschusses (5 Mitglieder)
14.b.
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses (3 Mitglieder)
15.
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretung
15.a.
des Finanzausschusses
15.b.
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses
16.
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
17.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) (3 Mitglieder)
18.
Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters und Stellvertreterin/Stellvertreters
18.a.
für die Bürgerwindpark Struxbüll GmbH & Co.KG
18.b.
für die Bürgerwindpark Süderlügum GmbH & Co.KG
18.c.
für die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co. KG
18.d.
für die eE4Mobile e.G.
18.e.
für den Kindergartenbeirat
19.
Einwohnerfragestunde
20.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
21.
Bericht des Bürgermeisters
22.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
23.
Anfragen und Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Thomsen eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Von 7 Mitgliedern der Gemeindevertretung sind 6 anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Sodann erfolgt eine Gedenkminute an den verstorbenen Gemeindevertreter Gunter Rossen.
 
 

2.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
 

 

Herr Mario Feldbusch wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Thomsen übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Mario Feldbusch.
 
 
 
 

3.
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 

 

Die Mitglieder der Gemeindevertretung gehören alle der Wählergemeinschaft Ellhöft an. Eine Erklärung zur Fraktionsbildung erfolgt nicht.
 
 

4.
Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes
 

 

Gemeindevertreter Feldbusch bittet um Vorschläge für die Wahl des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird der bisherige Bürgermeister Jörg Thomsen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Jörg Thomsen im ersten Wahlgang einstimmig bei einer Enthaltung zum Bürgermeister der Gemeinde Ellhöft für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt.
Herr Thomsen nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 

5.
Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
 

 

Gemeindevertreter Feldbusch überreicht Bürgermeister Thomsen die Ernennungsurkunde als Ehrenbeamter und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 

6.
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an die neugewählte Bürgermeisterin / den neugewählten Bürgermeister
 

 

Gemeindevertreter Feldbusch übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Thomsen.
 
 

7.
 
7.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
 
 
 
 
 
 

7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
 

 

Beschluss:
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Beratung:
Es werden keine Anträge auf Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte gestellt.

 
 

8.
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 03.04.2018
 

 

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben. Daher entfällt eine Beschlussfassung.
 
 

9.
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des ersten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Christian Thomsen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
 
Durch Handzeichen wird Christian Thomsen einstimmig zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Ellhöft für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt.
Herr Thomsen nimmt die Wahl an.
 
 

10.
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Thomsen überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Christian Thomsen die Ernennungsurkunde als Ehrenbeamter und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
 
 
 
 
 
 
 
 
 

11.
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird der abwesende Gemeindevertreter Hauke Hinrichsen vorgeschlagen. Dieser hat im Vorwege per Mail für den Fall seiner Wahl seine Zustimmung gegeben. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Durch Handzeichen wird Hauke Hinrichsen im ersten Wahlgang einstimmig zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Ellhöft für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt.
 
 

12.
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
 

 

Die Vereidigung von Hauke Hinrichsen zum 2. stellvertretenden Bürgermeisters wird
wegen Abwesenheit auf die nächste Sitzung verschoben.
 
 

13.
Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter durch die Bürgermeisterin/ den Bürgermeister
 

 

Bürgermeister Thomsen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
 
 

14.
 
14.a.
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
 

des Finanzausschusses (5 Mitglieder)
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreter Hauke Hinrichsen, Mario Feldbusch, Jörg Thomsen, Dirk Carstensen sowie Sören Nissen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 
Als Mitglieder des Finanzausschusses werden einstimmig die Gemeindevertreter Hauke Hinrichsen, Mario Feldbusch, Jörg Thomsen, Dirk Carstensen sowie Sören Nissen gewählt

 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
 
 
 
 
 
14.b.
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses (3 Mitglieder)   †;‚      
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreter Mario Feldbusch,
Christian Thomsen sowie Jörg Steffens. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 
Als Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses werden die Gemeindevertreter
Mario Feldbusch, Christian Thomsen sowie Jörg Steffens gewählt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
 
zur Kenntnis an:
FB 3

 

 

15.
 
 
15.a.
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretung
 

des Finanzausschusses
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Ausschussvorsitzenden bzw. des Ausschussvorsitzenden des Finanzausschusses und deren Stellvertretung.
 

Als Vorsitzender des Finanzausschusses wird Hauke Hinrichsen und Sören Nissen als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 2

 

 
15.b.
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Ausschussvorsitzenden bzw. des Ausschussvorsitzenden des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und deren Stellvertretung.
 

Als Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wird Jörg Steffens und als Stellvertreter Mario Feldbusch vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
FB 3

 

 
 
 
 
 
 
 

16.
Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Amtsausschuss
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl des Vertreters des Bürgermeisters im Amtsausschuss.
 

Als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der erste stellvertretende Bürgermeister Christian Thomsen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

17.
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) (3 Mitglieder)
 

 

Bürgermeister Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl des Wahlprüfungsausschusses. Vorgeschlagen werden die Gemeindevertreter Sören Nissen, Jörg Steffens sowie Dirk Carstensen.
 
Die Gemeindevertreter Sören Nissen, Jörg Steffens sowie Dirk Carstensen werden einstimmig zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses gewählt.

 
 

18.
 
 
18.a.
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters und Stellvertreterin/Stellvertreter
 

für die Bürgerwindpark Struxbüll GmbH & Co.KG
 

 

Eine Bestellung entfällt, da der Bürgerwindpark Struxbüll GmbH u. Co KG aufgelöst wurde.
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
BAD

 

 
18.b.
für die Bürgerwindpark Süderlügum GmbH & Co.KG
 

 

Beschluss:
Als Vertreter in den Bürgerwindpark Süderlügum GmbH & Co. KG wird Bürgermeister Jörg Thomsen bestellt. Stellvertreter ist 1. Stellvertretende Bürgermeister Christian Thomsen.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
BAD

 

 
18.c.
für die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co. KG
 

 

Beschluss:
Als Vertreter in die Breitbandnetzgesellschaft mbH & Co. KG wird Bürgermeister Jörg Thomsen bestellt. Stellvertreter ist 1. Stellvertretende Bürgermeister Christian Thomsen.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
BAD

 

 
18.d.
für die eE4Mobile e.G.
 

 

Beschluss:
Als Vertreter in eE4Mobile e.G. wird Bürgermeister Jörg Thomsen bestellt.
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
BAD

 

 
18.e.
für den Kindergartenbeirat
 

 

Beschluss:
Als Vertreter in den Kindergartenbeirat des Kindergarten Süderlügum wird Bürgermeister Jörg Thomsen bestellt.

 
Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
 
zur Kenntnis an:
FB 1

 

 

19.
Einwohnerfragestunde
 

 

19.1. Westküstenleitung
Es wird nachgefragt, ob seitens der Gemeinde Ellhöft eine Stellungnahme zur Westküstenleitung erfolgt ist, da Bedenken erhoben werden, dass bestehende Höfe und Häuser im Kartenmaterial der Tennet nicht existent sind.
Bürgermeister Thomsen erklärt, dass er in Abstimmung mit dem Amt Südtondern eine Stellungnahme rechtzeitig abgeben wird.
 
Anmerkung des Schriftführers:
Eine Stellungnahme ist rechtzeitig erfolgt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
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20.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
 

 

Bürgermeister Thomsen verliest die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Heike Wenzlawski und Christian Carstensen und dankt ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Ellhöft. Als Anerkennung überreicht er ihnen ein Präsent.

 
 

21.
Bericht des Bürgermeisters
 

 

Eine Berichterstattung erfolgt nicht.
 
 
 
 
 
 
 

22.
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
 

 
Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg ist von der Gemeinde Ellhöft insgesamt eine Person als Schöffe vorzuschlagen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnimmt.
 
Über das Nordfriesland–Tageblatt wurde ein Aufruf gestartet, sich als Schöffe/Schöffin für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Weiter wurde auf der Internetseite des Amtes für das Schöffenamt geworben.
 
Die Verwaltungsvorlage des Entwurfs einer Vorschlagsliste mit den Bewerbungen ist dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
 

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
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23.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

23.1 Danksagung
Ein herzliches Dankeschön spricht Bürgermeister Thomsen seiner Ehefrau für ihre geleistete Unterstützung aus.
 
23.2 Vertreter des Kreistages
Die Kreistagsabgeordneten Karl Carlsen von der Wählergemeinschaft NF und Heiko Ebsen von der CDU Kreisverband NF bedanken sich für die Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung und bieten ihre Unterstützung an.
 
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt Bürgermeister Thomsen um 20:55 Uhr mit einem Dank für die Mitarbeit die Sitzung der Gemeindevertretung.
 
 
 
 
 
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Bürgermeister          Schriftführer