Mitglied des Gremiums	Göran Nolte
Mitglied des Gremiums	Gerhard Hoffmann
Mitglied des Gremiums	Jörn-Peter Jacobsen
Mitglied des Gremiums	Chreste Jacobsen
Mitglied des Gremiums	Marlis Just
Mitglied des Gremiums	Dirk Jensen
Mitglied des Gremiums	Margrit Petersen
Mitglied des Gremiums	Björn Lorenzen
Mitglied des Gremiums	Jörg Petersen
Mitglied des Gremiums	Peter Kruse
Mitglied des Gremiums	Mathias Petersen
Mitglied des Gremiums	Sandra Lorenzen	Bürgermeisterin
Mitglied des Gremiums	Guido Nielsen	1. stellvertretender Bürgermeister
Mitglied des Gremiums	Helmut Hansen	2. stellvertretender Bürgermeister

Amt Südtondern	Joachim Wiebecke	zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern	Marian Hansen

	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.	Verpflichtung von Bürgern/Bürgerinnen
3.	Tagesordnung
3.a.	Dringlichkeitsanträge
3.b.	Beschluss über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
4.	Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.08.2019
5.	Bericht der Ausschussvorsitzenden
6.	Mitteilungen des Bürgermeisters
7.	Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung zur Aufstellung eines Orts(kern)entwicklungskonzeptes zusammen mit benachbarten Gemeinden
8.	Beratung und Beschlussfassung über eine Kostenbeteiligung Löschwasserbrunnen Remper Weg
9.	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2020 der Gemeinde Lexgaard
10.	Anfragen und Mitteilungen

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeisterin Sandra Lorenzen eröffnet die 4. Sitzung der Gemeindeversammlung Lexgaard in der Wahlperiode 2018 - 2023 und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindeversammlung mit 14 Mitgliedern fest.
 
 

2.

Verpflichtung von Bürgern/Bürgerinnen

Eine Verpflichtung von Bürgern findet nicht statt, da die anwesenden Bürger*innen bereits für diese Legislaturperiode in den vorhergehenden Versammlungen verpflichtet wurden.
 
 

3.   3.a.

Tagesordnung   Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsanträge werden/wurden nicht gestellt.
 
 

3.   3.b.

Tagesordnung   Beschluss über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte

Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt 11 „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt“ wird abgesetzt, da kein Beratungsbedarf besteht.
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
 
 

4.

Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.08.2019

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.08.2019 wurden/werden nicht erhoben. Ein Beschluss ist daher entbehrlich.
 
 

5.

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 
 

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters

6.1. Westküstenleitung 380 KV
Hier gibt es keine neuen Informationen. Eine geplante Veranstaltung der Tennet AG in Humptrup ist wegen Krankheit ausgefallen.
Die Informationsveranstaltungen für den Außenbereich haben bereits stattgefunden. Die Verträge müssen bis zum 31.01.2020 abgeschlossen werden, da nach diesem Zeitpunkt die Förderung ausläuft und eine eigene Zuzahlung erforderlich ist. Eine Netzfertigstellung ist für Ende 2020 vorgesehen. Sollten noch Unklarheiten bestehen, kann mit Nordischnet noch gerne eine Infotermin anberaumt werden.
 
6.3 Buswartehäuschen Remper Weg
Nach der Wintersaison ist für das Buswartehäuschen eine Streichaktion vorgesehen. Es wird um Mithilfe von den Bürger*innen gebeten.
 
6.5 Jubiläumsfeier
Am 08.08.2020 ist die Jubiläumsfeier 550 Jahre Lexgaard geplant. Ideen und Anregungen werden gerne vom Festausschuss Nena Sönnichsen, Margrit Petersen und Chreste Jacobsen sowie der Bürgermeisterin entgegengenommen.
 
 
 

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung zur Aufstellung eines Orts(kern)entwicklungskonzeptes zusammen mit benachbarten Gemeinden

Beschluss:
Die Gemeindeversammlung beschließt, sich an dem „Ortsentwicklungskonzept ehemaliges Amt Süderlügum“ zu beteiligen.
 
Beratung:
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist es ratsam, alle Dörfer in Zukunft attraktiver und lebenswert zu erhalten. Diese Aufgabe übernimmt ein Orts(kern)entwicklungskonzept (OEK), dass von jeder Gemeinde zu beschließen wäre.
Auslöser ist eine Überlegung aus der Mitte der Gemeindevertretung Süderlügum gewesen, die einen solchen Beschluss gefasst hat und angeregt hat, die umliegenden Gemeinden an diesem Konzept zu beteiligen.
Eckpunkte eines Ortsentwicklungskonzeptes sind u.a.

•   Erhaltung der Siedlungsstruktur und Identität der Dörfer
•   Sicherung der Daseinsvorsorge
•   Schaffung von generationsübergreifende Angebote
•  Steigerung der wirtschaftlichen Entwicklung

Grundlage hierfür ist eine breite Bürgerbeteiligung. Vorteil eines OEK ist ebenfalls die Förderung von Schlüsselprojekten, die sich aus dem OEK entwickeln. Es werden Förderquoten von 75 % zugesichert.
In einem Gespräch mit den Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden wurde durch die begleitende AktivRegion dieser Zusammenschluss befürwortet und den beteiligten Gemeinden ein Finanzierungsmodell vorgelegt. Nach Abzug der Förderquote ist die Gemeinde Lexgaard mit einem Kostenanteil von ca. 180,22 € an diesem Projekt beteiligt. Die Anteile der einzelnen Gemeinden errechnen sich aus den jeweiligen Einwohnerzahlen.

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	---

 

8.

Beratung und Beschlussfassung über eine Kostenbeteiligung Löschwasserbrunnen Remper Weg

Sandra und Björn Lorenzen verlassen wegen Befangenheit um 19:53 Uhr den Sitzungsraum.
 
Beschluss:
Die Gemeindeversammlung beschließt die Kostenübernahme für die Errichtung eines Löschwasserbrunnens im Remper Weg.
 
Beratung:
Es wird der Antrag von Björn Lorenzen auf Kostenübernahme zur Erstellung eines Löschwasserbrunnens verlesen. Hintergrund ist der Antrag auf Ausbau seiner Dachgeschosswohnung im Remper Weg 11. Hier hat das Kreisbauamt die Auflage der Sicherstellung der Löschwasserversorgung gestellt.
Die Gemeinde ist für die Sicherstellung des Löschwassers zuständig. Die Kosten für die Erstellung eines Löschwasserteiches oder eines unterirdischen Tankes werden sich auf ca. 15.000 € belaufen. Nach Aussage des Kreisbauamtes erfüllt auch ein Löschwasserbrunnen die Auflagen. Diese Kosten werden mit rund 10.000 € beziffert. Hinzu kommen die Kosten für die Probebohrung und Antragskosten.
Nach kurzer Diskussion ist man sich einig, die Kosten für die Errichtung eines Löschwasserbrunnens im Remper Weg zu übernehmen. Es wird deutlich gemacht, dass im Rahmen von möglichen weiteren Bautätigkeiten ebenfalls noch weitere Löschwasserbrunnen in der Gemeinde errichtet werden müssen. Diese Kosten sind dann ebenfalls von der Gemeinde zu übernehmen.
Sandra und Björn Lorenzen kehren um 20:04 Uhr in den Sitzungsraum zurück und werden über das Ergebnis informiert.

zur Erledigung an:	FB 3
zur Kenntnis an:	FB 2

 
 
 
 
 
 

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2020 der Gemeinde Lexgaard

Beschluss:
 
Beratung:

zur Erledigung an:	FB 2
zur Kenntnis an:	---

 
 
 

10.

Anfragen und Mitteilungen

 
 

---

Dokumente: