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Niederschrift
über die öffentliche 12. Sitzung
des Hauptausschusses Leck
am Donnerstag, 20. Mai 2021
 

Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:12 Uhr
 
Anwesend sind:

Mitglied des Gremiums
Klaus Steen
Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Ingo Scholz
stellvertretender Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Roger Bodin
 
Mitglied des Gremiums
René Crusius
 
stellv. Mitglied des Gr.
Klaus Schmidt
Vertretung für Karin Martens
stellv. Mitglied des Gr.
Manfred Sakschewski
Vertretung für Annemarie Carstensen
Mitglied des Gremiums
Dr. Sönke-Peter Nehlsen
 
Mitglied des Gremiums
Karsten Hansen
 

 
Ferner:

Gemeindevertreter
Volker Storm
 
Gemeindevertreter
Jürgen Daniel
 
Gemeindevertreter
Kurt Klaus Kleinschmidt
 
Bürgerlicher Vertreter
Hauke Ingwersen
 
Bürgerlicher Vertreter
Dietmar Spelters
 
Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
Schriftführer

 

Entschuldigt fehlen:

Mitglied des Gremiums
Karin Martens
 
Mitglied des Gremiums
Annemarie Carstensen
 
Mitglied des Gremiums
Birger Schmidt
 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 2 geändert - eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Dringlichkeitsanträge
2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.11.2020
5.
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Stellenausschreibung zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 07.11.2021 -DS 217-2021-
6.
Anfragen und Mitteilungen

 


 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

 

Vorsitzender Klaus Steen eröffnet um 19:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Leck, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Zuschauer und die Verwaltung recht herzlich und stellt mit 8 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
 
Anschließend verweist er auf folgende Sicherheitsmaßnahmen:
 

•   Die Teilnehmerliste wird von der Verwaltung geführt.
 
•   Während der Sitzung kann die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden, soweit der Hygieneabstand von 1,5 Metern eingehalten ist.
 
•   Die Abstands- und Hygieneregeln sind insbesondere auch beim Verlassen des Sitzungsraumes unbedingt zu beachten. Bitte dann wieder die Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
 
•   Hinweis auf Datenerhebung:
Die Liste der teilnehmenden Besucher*innen wird 4 Wochen aufgehoben und dann vernichtet – es kann ein Foto der Besucher*innen zur ggf. erforderlichen Nachverfolgung bei einer Corona-Erkrankung gemacht werden.

 

 

2.
 
2.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Beschluss:
Im nicht öffentlichen Teil wird Punkt 8 „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt“ von der Tagesordnung abgesetzt. Der nicht öffentliche Teil entfällt somit.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Änderungen sind bereits in der Niederschrift berücksichtigt.

 
Beratung:
Ausschussvorsitzender Klaus Steen fragt an, ob Beratungsbedarf für Punkt 8 „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt“ besteht. Dieses ist nicht der Fall.
 
 

2.
 
2.b.
Tagesordnung
 
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
 

 

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 6 werden öffentlich beraten. Beratungsbedarf im nicht öffentlichem Teil besteht nicht.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
 

3.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.11.2020
 

 

Einwände gegen die Niederschrift vom 19.11.2020 werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
 
 

5.
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Stellenausschreibung zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 07.11.2021 -DS 217-2021-
DS 217-2021

 

Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stellenausschreibung in folgender Art und Weise durchzuführen: Als Medium wird das Amtsblatt Schleswig-Holstein, ein Ausschreibungshinweis in der Tageszeitung, hier landesweite Ausgabe, und ein Internetportal, wie StepStone, genutzt. Des Weiteren erfolgt eine Veröffentlichung der Ausschreibung auf der Homepage der Gemeinde Leck sowie des Amtes Südtondern.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
In einem Vorgespräch auf Ebene der Fraktionsvorsitzenden wurde der Sachverhalt vorab erörtert. Hier bestand Übereinstimmung, eine Ausschreibung in o.a. Art und Weise durchzuführen.
Damit auch eine reguläre Wahl stattfinden kann, herrscht im Ausschuss Einigkeit, eine Stellenausschreibung in der vorgeschlagenen Verfahrensweise durchzuführen. Die Ausschreibung soll in Anlehnung der Ausschreibung der letzten Bürgermeisterwahl erfolgen. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
----

 

 

6.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 

Ausschussvorsitzender Klaus Steen schließt um 19:12 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Leck und bedankt sich für die Mitarbeit.
 
gez. Klaus Steen gez. Joachim Wiebecke
________________________________ ________________________________
Ausschussvorsitzender Schriftführer    


Dokumente: