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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung
des Finanzausschusses Leck
am Donnerstag, 20. August 2020
 

Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Marktstraße 7-9, Leck
Sitzungsdauer: 19:00 bis 19:30 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Karsten Hansen
Vorsitzende/r
Mitglied des Gremiums
Birger Schmidt
stellvertretender Vorsitzender
Mitglied des Gremiums
Roger Bodin
 
Mitglied des Gremiums
Hauke Ingwersen
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Hannelore Jensen
 
Mitglied des Gremiums
Ingo Scholz
 
Mitglied des Gremiums
Dietmar Spelters
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Ingo Ehlers
Vertreter für Dr. Sönke-Peter Nehlsen

 

Ferner:
 

Gemeindevertreter
Kurt Klaus Kleinschmidt
 
Gemeindevertreter
Karina Gava
 
Gemeindevertreter
Klaus Schmidt
 
Gemeindevertreter
Jürgen Daniel
 

 
Entschuldigt fehlen:
 

Mitglied des Gremiums
Dr. Sönke-Peter Nehlsen
 
Mitglied des Gremiums
Torsten Nissen
 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 2 ergänzt - eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Dringlichkeitsanträge
2.b.
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.02.2020
5.
Information zu den investiven Maßnahmen der Gemeinde Leck 2020
6.
Anfragen und Mitteilungen
   
 
Nicht öffentlicher Teil
7.
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von Grundstücksflächen für den B-Plan 43 Gewerbegebiet DS 159-2020
8.
Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

 


 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

 

Ausschussvorsitzender Karsten Hansen eröffnet um 19: Uhr die 13. Sitzung des Finanzausschusses Leck, begrüßt die Mitglieder und die Zuschauer sowie die Verwaltung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Dann weist er auf Folgendes hin:
 
•   Die Teilnehmerliste wird von der Verwaltung geführt.
 
•   Während der Sitzung kann die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden, soweit der Hygieneabstand von 1,5 m Metern eingehalten ist.
 
•   Die Abstands- und Hygieneregeln sind insbesondere auch beim Verlassen des Sitzungsraumes unbedingt zu beachten. Bitte dann wieder die Mund-Nasen-Bedeckung anziehen.
 
•   Hinweis auf Datenerhebung: Die Liste der teilnehmenden Besucher*innen wird 4 Wochen aufgehoben und dann vernichtet – es kann ein Foto der Besucher*innen zur ggf. erforderlichen Nachverfolgung bei einer Corona-Erkrankung gemacht werden.

 
 

2.
 
2.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Beschluss:
Dem Dringlichkeitsantrag wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Änderung der Tagesordnung ist bereits in der Niederschrift berücksichtigt.
 
Beratung:
Ausschussvorsitzender Karsten Hansen beantragt, den Tagesordnungspunkt 5 „Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019“ sowie den TOP 6 „Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 2019 von der Tagesordnung abzusetzen. Die nachfolgenden Punkte werden entsprechend vorgeschoben.
 
 

2.
 
2.b.
Tagesordnung
 
Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte
 

 

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 – 6 werden öffentlich beraten, die Tagesordnungspunkte 7 – 8 werden nicht öffentlich behandelt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
 

3.
Einwohnerfragestunde
 

 

Wortmeldungen erfolgen nicht.
 
 

4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.02.2020
 

 

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.02.2020 wurden/werden nicht erhoben. Ein Beschluss ist daher entbehrlich.
 
 

5.
Information zu den investiven Maßnahmen der Gemeinde Leck 2020
      

 

Beschluss:
entfällt
 
Information:
In Ihrer Sitzung am 30.01.2020 hat die Gemeindevertretung Leck im Rahmen des Haushaltes 2020 beschlossen, dass alle investiven Maßnahmen, deren Wert über 50.000 € liegen, noch einmal in den Ausschüssen, wie auch in der Gemeindevertretung beraten und beschlossen werden sollen. Der Sitzungsvorlage ist eine Auflistung der entsprechenden Maßnahmen beigefügt, die bereits in der Vergangenheit beschlossen und im Haushaltsjahr 2020 durchgeführt werden. Im Falle der Notwendigkeit eines Vergabebeschlusses wird eine solche Maßnahme in die zuständigen Ausschüsse gegeben werden.
Aufkommende Fragen werden im Rahmen der Information beantwortet.
 
 

6.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

6.1 Ferienbetreuung
Aufgrund der Corona-Umstände wurden keine Gebühren für die Ferienbetreuung erhoben.
 

6.2. Veranstaltungen
Die demnächst angedachten Veranstaltungen wie Landmarkt und Herbstmarkt sowie auch Zirkus fallen coronabedingt aus.
 
 
 
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Karsten Hansen um 19:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses. Die Zuhörer*innen verlassen den Sitzungsraum.
 
 
 
 
gez. Karsten Hansen gez. Joachim Wiebecke
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Ausschussvorsitzender Schriftführer    


Dokumente: