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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
der Gemeindevertretung Humptrup
am Dienstag, 26. Juni 2018
Sitzungsort: Gemeindehaus, Schulweg 3, Humptrup
Sitzungsdauer: 19:33 bis 21:10 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Marcus Thrysøe
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Mitglied des Gremiums
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Asmus Thomsen
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Mitglied des Gremiums
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Bernhard Godbersen
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Mitglied des Gremiums
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Erich Johannsen
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Mitglied des Gremiums
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Karin Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Lorenz-Peter Nissen
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Mitglied des Gremiums
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Kira Knies
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Mitglied des Gremiums
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Lothar Jung
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Amt Südtondern
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Frerk Matthiesen
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Entschuldigt fehlt:
Mitglied des Gremiums
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Christian Heinsen
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Öffentlicher Teil -
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den bisherigen
Bürgermeister
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2.
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Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied
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3.
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Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
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4.
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Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter
Leitung des ältesten Mitgliedes
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5.
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Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
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6.
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Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu
gewählten Bürgermeister
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7.
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Tagesordnung
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7.a.
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Dringlichkeitsanträge
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7.b.
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Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
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8.
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Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift vom 22.05.2018
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9.
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Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters
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10.
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Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
11.
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Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters
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12.
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Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
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13.
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Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der
Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den
Bürgermeister
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14.
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Wahl der Mitglieder
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14.a.
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des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
|
14.b.
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des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5
Mitglieder)
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14.c.
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des Kultur- und Sozialausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
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15.
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Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretung
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15.a.
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des Finanzausschusses
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15.b.
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des Bau-, Umwelt und Wegeausschusses
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15.c.
|
des Kultur- und Sozialausschusses
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16.
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Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Bürgermeisterin/ des
Bürgermeisters im Amtsausschuss
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17.
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Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
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18.
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Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters und
Stellvertreterin/Stellvertreters
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18.a.
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für die Breitbandnetz GmbH & Co. KG
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18.b.
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für den Friedhofsausschuss
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18.c.
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für den Kindergartenbeirat
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18.d.
|
für den Förderverein Kreiskrankenhaus
Niebüll e.V.
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18.e.
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für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
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18.f.
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für die Forstbetriebsgemeinschaft
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18.g.
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für die Jagdgenossenschaft Humptrup
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19.
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Einwohnerfragestunde
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20.
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Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
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21.
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Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
gefassten Beschlüsse
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22.
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Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl
von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019
bis 2023
|
23.
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Anfragen und Mitteilungen
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den bisherigen
Bürgermeister
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Bürgermeister Johannsen eröffnet um 19:33 Uhr die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die Erschienenen recht herzlich. Es sind 8 von 9 Mitgliedern der Gemeindevertretung anwesend Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
2. |
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied
|
Herr Asmus Thomsen wird als das älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. Bürgermeister Johannsen übergibt den Vorsitz der Gemeindevertretung an Gemeindevertreter Asmus Thomsen.
3. |
Entgegennahme der Erklärungen über die
Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
|
Es werden die Erklärungen über die Fraktionsbildung von der SSW-Fraktion, der SPD-Fraktion und der AWGH abgegeben.
4. |
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter
Leitung des ältesten Mitgliedes
|
Gemeindevertreter Asmus Thomsen bittet um Vorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird der bisherige Bürgermeister Erich Johannsen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Erich Johannsen einstimmig bei eigener Enthaltung zum Bürgermeister der Gemeinde Humptrup für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Johannsen nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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5. |
Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
|
Gemeindevertreter Asmus Thomsen überreicht Bürgermeister Johannsen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
6. |
Übergabe des Vorsitzes durch das älteste Mitglied an
die neu gewählte Bürgermeisterin / den neu
gewählten Bürgermeister
|
Gemeindevertreter Asmus Thomsen übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Johannsen.
7. 7.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
7.b. |
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der
Beratungspunkte
|
Beschluss:
Sämtliche Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Es werden keine Anträge auf Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte gestellt.
8. |
Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift vom 22.05.2018
|
Es werden keine Einwände gegen die Niederschrift vom 22.05.2018 erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
9. |
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
Bürgermeister Johannsen bittet um Vorschläge für die Wahl der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des ersten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird der Gemeindevertreter Asmus Thomsen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.
Durch Handzeichen wird Asmus Thomsen einstimmig bei eigener Enthaltung zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Humptrup für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Thomsen nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
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zur Kenntnis an:
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10. |
Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
Bürgermeister Johannsen überreicht dem ersten stellvertretenden Bürgermeister
Asmus Thomsen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze.
11. |
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters
|
Bürgermeister Johannsen bittet um Vorschläge für die Wahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Für die Wahl wird Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
Durch Handzeichen wird Lorenz-Peter Nissen einstimmig zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Humptrup für die Wahlzeit 2018 – 2023 gewählt. Herr Nissen nimmt die Wahl an.
Auszug
zur Erledigung an:
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FB 1
|
zur Kenntnis an:
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12. |
Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters und Amtseinführung
durch die Bürgermeisterin / den Bürgermeister
|
Bürgermeister Johannsen überreicht dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Lorenz-
Peter Nissen die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und vereidigt ihn auf die treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten unter Beachtung der Verfassung und Gesetze
13. |
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der
Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin / den
Bürgermeister
|
Bürgermeister Johannsen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
14. 14.a. |
Wahl der Mitglieder
des Finanzausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder) |
Bürgermeister Erich Johannsen erklärt, dass sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Listenwahlvorschlag über die Besetzung der gemeindlichen Gremien und Funktionen für die Wahlperiode 2018 – 2023 geeinigt haben. Man verständigt sich auf eine en-bloc Wahl der Vorschläge zu den Tagesordnungspunkten 14 – 18. Stellvertretungen werden nicht gewählt.
Für den Finanzausschuss werden vorgeschlagen und gewählt:
Gemeindevertreter Bernhard Godbersen
Gemeindevertreter Christian Heinsen
Gemeindevertreter Lothar Jung,
Gemeindevertreter Marcus ThrysØøe und
Gemeindevertreter Asmus Thomsen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
---
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zur Kenntnis an:
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FB 2
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14.b. |
des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses und ggf. der Stellvertreter (5
Mitglieder)
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Für den Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
Gemeindevertreterin Karin Petersen
Gemeindevertreter Christian Heinsen
Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
Gemeindevertreter Asmus Thomsen
Gemeindevertreter Bernhard Godbersen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
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---
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zur Kenntnis an:
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FB 3
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14.c. |
des Kultur- und Sozialausschusses und ggf. der Stellvertreter (5 Mitglieder)
|
Für den Kultur- und Sozialausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
Gemeindevertreterin Karin Petersen
Gemeindevertreterin Kira Knies
Gemeindevertreter Marcus Thrysøe
Gemeindevertreter Lothar Jung
Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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15. 15.a. |
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
des Finanzausschusses |
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzender: Gemeindevertreter Bernhard Godbersen
stellvertretender Vorsitzender: Gemeindevertreter Christian Heinsen
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung
Auszug
zur Erledigung an:
|
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zur Kenntnis an:
|
FB 2
|
15.b. |
des Bau-, Umwelt und Wegeausschusses
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzender: Gemeindevertreter Christian Heinsen
stellvertretender Vorsitzender: Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
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|
zur Kenntnis an:
|
FB 3
|
15.c. |
des Kultur- und Sozialausschusses
|
Es werden vorgeschlagen und gewählt:
Vorsitzende: Gemeindevertreterin Kira Knies
stellvertretende Vorsitzende: Gemeindevertreterin Karin Petersen
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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16. |
Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters der Bürgermeisterin/ des
Bürgermeisters im Amtsausschuss
|
Als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der erste stellvertretende Bürgermeister Asmus Thomsen vorgeschlagen und gewählt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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17. |
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses nach §
39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
|
Als Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses werden vorgeschlagen und gewählt:
Gemeindevertreterin Karin Petersen
Gemeindevertreter Asmus Thomsen
Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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18. 18.a. |
Bestellung einer Vertreterin / Vertreters und Stellvertreterin /
Stellvertreters
für die Breitbandnetz GmbH & Co. KG |
Als Vertreter für die Breitbandnetzgesellschaft wird Bürgermeister Erich Johannsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist der stellvertretende Bürgermeister Asmus Thomsen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
|
zur Kenntnis an:
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|
18.b. |
für den Friedhofsausschuss
|
Als Mitglied im Friedhofausschuss wird Bürgermeister Johannsen vorgeschlagen und bestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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18.c. |
für den Kindergartenbeirat
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Als Vertreter für den Kindergartenbeirat wird Gemeindevertreter Bernhard Godbersen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreterin ist Gemeindevertreterin Kira Knies.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
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18.d. |
für den Förderverein Kreiskrankenhaus
Niebüll e.V.
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Als Vertreter für den Förderkreis Kreiskrankenhaus Niebüll e. V. wird die Gemeindevertreterin Kira Knies vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist der Gemeindevertreter Marcus Thrysøe.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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18.e. |
für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
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Als Vertreter für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald wird Gemeindevertreter Christian Heinsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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18.f. |
für die Forstbetriebsgemeinschaft
|
Als Vertreter für die Forstbetriebsgemeinschaft wird Gemeindevertreter Christian Heinsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist Gemeindevertreter Lorenz-Peter Nissen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
|
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|
18.g. |
für die Jagdgenossenschaft Humptrup
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Als Vertreter für die Jagdgenossenschaft Humptrup wird Bürgermeister Johannsen vorgeschlagen und bestellt. Stellvertreter ist der Gemeindevertreter Christian Heinsen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
|
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19. | Einwohnerfragestunde
|
19.1 380-kV-Westküstenleitung
Von einem Bürger wird die Niederschrift der Dialogveranstaltung Westküstenleitung kritisiert, da diese seiner Meinung nach nicht aussagekräftig ist und im Übrigen nicht auf Details wie z.B. eventuell anstehende Evakuierungen eingeht. Zudem werden keine Zusagen gegeben, dass eine Trassenleitung durch die Gemeinde nicht erfolgen wird.
Bürgermeister Erich Johannsen verliest in diesem Zusammenhang die Stellungnahme des Amtes Südtondern, die im Auftrag der Gemeinde Humptrup abgegeben wurde, in der sich die Gemeinde gegen einen möglichen westlichen Korridor positioniert. Es bleibt jetzt die weitere Entwicklung abzuwarten.
19.2 Rufbus
Es wird mitgeteilt, dass sich die Einführung des Rufbussystem aufgrund von anhängigen Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Vergaberichtlinien auf frühestens Anfang des nächsten Jahres, wenn nicht sogar später, verschieben wird.
20. |
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
|
Bürgermeister Johannsen verliest die Ehrenurkunden für die ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
Jan Thomas Petersen 2013 bis 2018
Lothar Hamann 2008 bis 2018
Aase Nissen 2008 bis 2013
Karl-Heinz Peters 1974 bis 2008 und 2013 bis 2018
und dankt ihnen für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde Humptrup. Als Anerkennung überreicht er ihnen ein Präsent.
Die Übergabe der Urkunde für Lothar Hamann wird nachgeholt, da dieser nicht anwesend ist.
21. |
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
gefassten Beschlüsse
|
Bürgermeister Johannsen erläutert, dass im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ein Beschluss über eine Auftragsvergabe für die Instandhaltung der Wirtschaftswege gefasst worden ist.
22. |
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl
von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019
bis 2023
|
Beschluss:
Der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtszeit 2019 bis 2023) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Im ersten Halbjahr 2018 sind bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 zu wählen.
Laut Mitteilung des Landgerichtes Flensburg ist von der Gemeinde Humptrup insgesamt eine Person als Schöffe vorzuschlagen, die/der als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnimmt.
Über das Nordfriesland–Tageblatt wurde ein Aufruf gestartet, sich als Schöffe/Schöffin für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zur Verfügung zu stellen. Weiter wurde auf der Internetseite des Amtes für das Schöffenamt geworben.
Es liegen zwei Bewerbungen aus der Gemeinde Humptrup vor.
Auszug
zur Erledigung an:
|
FB 1
|
zur Kenntnis an:
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23. |
Anfragen und Mitteilungen
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23.1. Westküstenleitung
Von der Bürgerinitiative gegen die 380-kV-Westküstenleitung sind 430 Unterschriften eingereicht worden. Am 29.08.2018 wird seitens des Ministeriums und den Dialogpartnern eine Zwischenkonferenz i.S. Dialogverfahren Westküstenleitung in der Stadthalle Niebüll stattfinden.
23.2. Randalierer auf dem Spielplatz
Bürgermeister Erich Johannsen hat festgestellt, dass es in letzter Zeit auf dem Spielplatz vermehrt randaliert wird. Die Toilette ist umgekippt worden und größere Steine werden unachtsam auf den Platz geworfen, die dann die Mäharbeiten beeinträchtigen. Er bittet die Bürgerinnen und Bürger um Aufmerksamkeit.
23.3. Grußwort
Frerk Matthiesen richtet Grüße vom Amtsdirektor aus, gratuliert allen Neugewählten zu ihren Ämtern und wünscht eine gute Hand in der kommenden Wahlzeit.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt Bürgermeister Johannsen um 21:10 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.
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Bürgermeister Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 14 - Gemeindevertretung (PDF, 200 kB)