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Niederschrift
über die öffentliche 6. Sitzung
des Bau-, Wege- und Umweltausschusses Emmelsbüll-Horsbüll
am Montag, 20. Januar 2020
 

Sitzungsort: Gemeindehaus (Feuerwehr Emmelsbüll), Dorfstraße 13, Emmelsbüll-Horsbüll
Sitzungsdauer: 19:30 bis 20:15 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Vorsitzender
Martin Ludolf Petersen
  
Mitglied des Gremiums
Dirk Jensen
  
Mitglied des Gremiums
Simon Lossau
Gemeindevertreter
Mitglied des Gremiums
Stefan Momsen
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Ose Ziegelmann
  

 
Ferner:
 

Bürgermeister
Walter Sieger
  
Gemeindevertreterin
Helga Christiansen
  
Gemeindevertreter
Jes-Christian Holm
  
Gemeindevertreter
Wilfried Knutzen
  
Gemeindevertreter
vom Amt Südtondern
 
Ludolph Melfsen-Jessen
Anke Gramke
 
zugleich als Protokollführerin

 
Entschuldigt fehlt:

 

Mitglied des Gremiums
Hans-Joachim Otto
  

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 geändert - eingeladen:
 
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Dringlichkeitsanträge
2.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2019
5.
Bericht des Ausschussvorsitzenden
5.a.
Sachstand Erneuerung Gehweg Dofstraße

hier: Verrohrung des Rhinschlotes
5.b.
Baumaßnahme ehemalige Schule
5.c.
Zuschüsse Brücke Hemenswarft
5.d.
Gründung eines Dorfverschönerungsvereins
6.
Beratung und Beschlussfassung über Instandsetzungsarbeiten der Grandwege
7.
Beratung und Beschlussfassung über das künftige Vorgehen in Sachen "Baumpflegearbeiten"
8.
Bürgerwindpark Olfhusum - neue Karten und Entwürfe zum Regionalplan

Berichterstatter: Dirk Jensen
9.
Anfragen und Mitteilungen
   
 
Nicht öffentlicher Teil
10.
Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der

Beschlussfähigkeit          
  

 

Der Ausschussvorsitzende Martin-Ludolf Petersen begrüßt die Erschienenen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 
 

2.
2.a.
Tagesordnung

Dringlichkeitsanträge          
  

 

Der Tagesordnung wird in der Form einstimmig zugestimmt.
 
Es werden keine Dringlichkeitsanträge gestellt.
 
 
 

2.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte   â ;€‚      
  

 

Beschluss:
Es werden keine Beratungspunkte nichtöffentlich vorgetragen.
TOP 10 wird daher gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
 

3.
Einwohnerfragestunde            
  

 

Ein Anwohner berichtet über den schlechten Zustand des Diedersbüller Weges.
Der Bauausschussvorsitzende verweist darauf, dass dieses Thema in einem späteren Punkt der Tagesordnung ausführlicher beraten wird.
 
 

4.
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die

Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2019          
  

 

Beschluss:
Gegen die Niederschrift vom 05.08.2019 erfolgen keine Einwände.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
 

5.
Bericht des Ausschussvorsitzenden            
  

 

Ausschussvorsitzender Martin-Ludolf Petersen berichtet über folgende Themen:
 
 

5.a.
Sachstand Erneuerung Gehweg Dofstraße

hier: Verrohrung des Rhinschlotes          
  

 

Beratung:

Die Kanal-TV-Untersuchungen an der Schmutz- und Regenwasserleitung des Gehweges Dorfstraße sind abgeschlossen, ebenso die Asphaltuntersuchungen. In Kürze werden die aktuellen Ergebnisse vorliegen. Für die Verrohrung des „Rhinschlotes“ wird in Kürze der erforderliche Antrag an das Landeswassergesetz gestellt. Anschließend soll die Ausschreibung erfolgen. Mit den Arbeiten soll nach Ostern begonnen werden.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 

 

5.b.
Baumaßnahme ehemalige Schule          
  

 

Beratung:
Für den Bau des neuen Dorfgemeinschaftshauses mit Feuerwehrgerätehaus ist die erforderliche B-Plan Nr. 10 Änderung in Arbeit.
Für den Umbau des Kindergartens liegt seit kurzem die Baugenehmigung vor.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 

 

5.c.
Zuschüsse Brücke Hemenswarft   †;‚      
  

 

Beratung:

Für die Erneuerung der Brücke „Hemenswarft“ wurde ein Antrag bei der Aktiv Region für Zuschüsse gestellt. Als Koalitionspartner für das Projekt wurde zusätzlich ein Antrag bei der Bürgerstiftung Emmelsbüll gestellt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

5.d.
Gründung

eines Dorfverschönerungsvereins            
 

 

Beratung:
Die Gemeinde plant einen „Dorfverschönerungsverein“.
 

Des Weiteren berichtet der Ausschussvorsitzende über die Breitbandarbeiten, die aufgrund der schlechten Witterung leider im Herbst eingestellt werden mussten, sowie über das geplante neue Wohngebiet in Horsbüll/Marksweg. Hier blickt man optimistisch in die Zukunft.
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

6.
Beratung und Beschlussfassung über

Instandsetzungsarbeiten der Grandwege          
  

 

Beschluss:

Einige Grandwege innerhalb der Gemeinde befinden sich in einem schlechten Zustand und sollten zeitnah instandgesetzt werden. Daher wird darüber diskutiert, in eigener Leistung mit Hilfe eines Planierschildes und Walzen die Grandwege wieder zu verdichten.
Ein Anwohner bietet hierzu seine Hilfe an.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 

 

7.
Beratung und Beschlussfassung über das künftige Vorgehen in Sachen "Baumpflegearbeiten"  †;‚       
  

 

Beschluss:

Baumpflegearbeiten in der Gemeinde sollen durch eine Fachfirma durchgeführt werden. Dazu wird sich der Bauausschuss kurzfristig mit einer Firma in Verbindung setzen und vor Ort die entsprechenden Bäume und Pflegearbeiten festlegen. Baumfällungen und Rückschnitte von Hecken dürfen nur bis zum 29. Februar ohne Sondergenehmigung durchgeführt werden.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 3
zur Kenntnis an:
---

 

 

8.
Bürgerwindpark Olfhusum

- neue Karten u. Entwürfe zum Regionalplan

Berichterstatter: Dirk Jensen          
  

 

Beratung:

Dirk Jensen berichtet kurz über die neuesten Regionalpläne für Windkraftflächen vom Dezember 2019. Hier sind keine Vorrangflächen für Emmelsbüll-Horsbüll vorgesehen. Herr Jensen bedauert diesen Sachstand sehr und erklärt den aus seiner Sicht großen Nachteil für die Gemeinde.
Er würde es befürworten, wenn die Gemeinde nochmals mit einer entsprechenden Stellungnahme an die Landesplanung herantreten würde.
Bürgermeister Walter Sieger weist nochmals deutlich auf die vorgegebenen Kriterien des Kreises für solche Entscheidungen hin, diese lassen sich leider nicht ändern.
 

Auszug
zur Erledigung an:
---
zur Kenntnis an:
FB 3

 

 

9.
Anfragen und Mitteilungen          
  

 

Beratung:
Bürgermeister Walter Sieger berichtet, dass die Brücke in Südwesthörn im nächsten Jahr abgerissen werden soll und dann neu gebaut wird.
 
Die Feuerwehr möchte eine zweite Wärmebildkamera anschaffen.
 
Die Filmung der Kanalisation und Oberflächenentwässerung im Dorf ist abgeschlossen mit einem positiven Ergebnis.

 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Martin Ludolf Petersen um 20:15 Uhr die Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses mit einem Dank für die Mitarbeit.
 
 
 
 
 
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Ausschussvorsitzender Schriftführerin    

 
 

 

Dokumente:

Niederschrift zur Sitzung des Bau- Wege- und Umwel (DOCX, 29 kB)