Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung
der Gemeindevertretung Achtrup
am Donnerstag, 7. November 2019
 

Sitzungsort: Altentagesstätte, Tweng 3, Achtrup
Sitzungsdauer: 19:30 bis 21:40 Uhr
 
Anwesend sind:

Ferner:

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:

Bürgermeister Norbert Nielsen begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass die Versammlung beschlussfähig ist.

Es werden keine Dringlichkeitsanträge bzw. Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt.

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.21019 ist der Gemeindevertretung zugegangen.
Es erfolgen keine Einwände.

Erich Kurse berichtet von der Einweihung des Kindergartenanbaus unter großer Beteiligung der Dorfbewohner*innen. Für den Kindergartenanbau wird zurzeit noch eine Liste mit kleineren Mängeln abgearbeitet. Bezüglich eines Außenrolladens, der von der Unfallkasse bemängelt wurde, gibt es noch keine Einigung. Hier ist ein Gutachter eingeschaltet worden.
Die Submissionsergebnisse für den Anbau an das Funktionsgebäude und den Bauhof liegen vor. Die Aufträge sollen heute im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vergeben werden. Für die Sanierung des Schulhofes bereitet ein Planer die Unterlagen für einen Förderantrag vor, der bis zum 20.01.2020 eingereicht sein muss. Im Bereich des Schulhofes ist das System für die Oberflächenentwässerung marode. Dieses muss mit saniert werden.
 
Wege- und Umweltausschuss
Friedrich Hansen erklärt, dass bei einer Wegeschau am 02.11.2019 eine lange Liste erforderlicher Unterhaltungsmaßnahmen zusammengestellt worden ist. Es ist nur eine Reparatur der Wege und kein Neuausbau vorgesehen. Außerdem wird mit erheblichen Kosten für Mäh- und Sägearbeiten gerechnet, die im Winter durchgeführt werden müssen. Die Unterhaltung der Grandwege soll mit einem Wegehobel durchgeführt werden.
Am Weg zum Süderhof stehen einige tote Bäume, die gefällt werden müssen. Das Holz kann dabei gesammelt und verkauft werden.
Vor einer Brücke im Ortsteil Lütjenhorn ist es aus Verkehrssicherungsgründen dringend erforderlich vor einer Brücke eine Absackung zu beseitigen.
In Seewangacker in Höhe der Haus-Nr. 7 ist ein Müllwagen im Graben gelandet, wodurch die Bankette hier erheblich beschädigt worden ist. Das Wasser steht hier im Graben sehr hoch. Eine Aufarbeitung der Bankette ist erst bei trockener Witterung möglich. Die anfallenden Kosten werden von der Firma des Unfallwagens übernommen.
Außerdem hat der Ausschussvorsitzende sich beim Kämmerer über den Aufbau der Haushaltsstellen informiert, um die anfallenden Kosten ordnungsmäßig verbuchen zu können.
 
Schul-, Kultur- und Sportausschuss (SKS) und Ortskulturring (OKR)
Ralf Baggesen weist zunächst auf diverse Veranstaltungen (Skatturnier, Freies Malen, Erntefest, 60-jähriges Bestehen der Landfrauen, Herbstnachmittag des Sozialverbandes, Mitgliederversammlung des Dorfverschönerungsvereins, Tag der offenen Tür im Kindergarten) hin, die in den letzten Wochen stattgefunden haben. Am morgigen Freitag findet ein Laterne laufen und am 23.11.2019 ein Advents-/Weihnachtsmarkt des Ortskulturringes statt.
Den Kindergarten besuchen zurzeit 61 Kinder. Während der Einweihung des Kindergartenanbaus hat Herr Kohnke vom Kindertagesstättenwerk einen interessanten Vortrag über die zukünftigen Kosten der Kindergartenplätze gehalten.
Aktuell besuchen nach Wegzug von zwei Schülern noch 44 Kinder die Grundschule. Damit ist die Grenze erreicht, die zum Erhalt der Schule erforderlich ist. Ab dem nächsten Schuljahr wird die Schülerzahl aber wieder auf 50 Kinder ansteigen.
Die Schülerbeförderung ist neu geregelt worden und läuft wieder sehr gut. Es werden 9 Kinder aus Achtrup und 16 aus Sprakebüll gefahren.
Bei der geplanten Sanierung des Schulhofes werden die Wünsche der Kinder berücksichtigt.
Bezüglich der zukünftigen Nachmittagsbetreuung (OGS) in der Schule ist ein Gespräch mit dem gemeinnützigen Verein für Jugenderholung geführt worden. Wie es hier weiter geht wird im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung entschieden.
Der alte Musikraum, der bisher vom Kindergarten genutzt wurde, steht jetzt für die OGS zur Verfügung.
Für die Schule ist eine Betreuungsstelle, die über den Bundesfreiwilligendienst besetzt werden kann, geschaffen worden.
 
Finanzausschuss
Jan Werning weist darauf hin, dass die nächste Ausschusssitzung am 05.12.2019 stattfindet. Hier wird es um den Haushalt 2020 gehen. Er bittet um rege Beteiligung.

- Am 20. und 21.09.2019 wurde der neue Amtsdirektor in der Nordseeakademie in Leck gewählt. Dr. Wolfgang Sappert wird im März 2020 die Nachfolge von Otto Wilke antreten.
- Am 27.09.2019 wurden die Fenster und Türen im Achtruper Kindergarten abgenommen.
- Am 28.09.2019 feierten die Achtruper Landfrauen ihr 60-jähriges Jubiläum.
- Am 30.09.2019 wurde die Jahreshauptversammlung des Dorfverschönerungsvereins besprochen, die dann am 17.10.2019 stattfand.
- Am 11.10.2019 fand eine Besprechung mit der Fernwärmegenossenschaft statt.
- Am 21.10.2019 haben sich 9 Bewerber bezüglich der Einstellung eines neuen Gemeindearbeiters vorgestellt. Zur Unterstützung war die Gleichstellungsbeauftragte des Amtes Südtondern anwesend.
- Am 26.10.2019 war Tag der offenen Tür im Achtruper Kindergarten, welcher gut besucht wurde.
 
Im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung wurde der Auftrag für die Schülerbeförderung aufgrund einer sechsten Unterrichtstunde geringfügig erweitert. Für den eventuellen Kauf einer Wohnbaufläche wurde ein Höchstpreis festgelegt. Es wurde beschlossen, den ehemalige Musikraum für die Schulbetreuung zu nutzen und die Ermächtigung erteilt, einen Planungsauftrag für die Neugestaltung des Schulhofes zu erteilt.

- Für die Fahrschüler der Schafflunder Schule wird die Aufstellung einer Buswartehalle gewünscht.
 
- Es ist festgestellt worden, dass der Rufbus am Wochenende nicht auf Anforderung, sondern stündlich fährt. Fahrgäste am Sonntag sind dabei kaum zu verzeichnen. Beim Erfahrungsaustausch bezüglich des Rufbusses, der am 14.11.2019 um 19:00 Uhr im Kreishaus stattfindet, soll darauf hingewirkt werden, dass der Bus sonntags nicht regelmäßig stündlich, sondern nur bei tatsächlichem Bedarf auf Anruf fährt. Erich Kruse wird an dem Erfahrungsaustausch teilnehmen.
 
- Die Frage, wie sich die Erhöhung der Hundesteuer auf die Anmeldezahlen ausgewirkt hat, wird an die Finanzverwaltung des Amtes verwiesen.
Hinweis der Finanzverwaltung: Es sind zurzeit 138 Hunde und damit 4 Hunde mehr als vor der Hundesteuererhöhung in Achtrup angemeldet. Nach der Erhöhung der Hundesteuer am Anfang des Jahres hat es einige Abmeldungen durch Wegzug und Tod von Hunden, die jeweils nachgewiesen wurden, gegeben.

- Es werden Hinweise zum bevorstehenden Breitbandausbau im Außenbereich gegeben. Es ist unbedingt erforderlich, sich hierfür bis zum 31.01.2020 anzumelden.
 
- Die neue Homepage der Gemeinde ist fertiggestellt. Es fehlt noch ein verantwortlicher Datenschutzbeauftragter. Die Amtsverwaltung hat mitgeteilt, dass diese Aufgabe nicht durch die Datenschutzbeauftragte übernommen werden kann. Es wird darauf hingewiesen, dass andere Gemeinden (z.B. die Stadt Niebüll und die Gemeinde Emmelsbüll-Horsbüll) aber auf die Datenschutzbeauftragte des Amtes verweisen.