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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung
des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll
am Dienstag, 23. Oktober 2018
 

Sitzungsort: großer Sitzungssaal, Marktstraße 12, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:25 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Vorsitzender
Bernd Neumann
 
Mitglied des Gremiums
Reinhard Abel
 
Mitglied des Gremiums
Bert Bruhn
 
Mitglied des Gremiums
Andreas Esch
 
Mitglied des Gremiums
Sven Grow
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Wolfgang Kernbichler
bürgerliches Mitglied
Mitglied des Gremiums
Kjell Pohns
bürgerliches Mitglied
Stellv. Mitglied
Mathias Andersen
Für Roger Hoffmann
Stellv. Mitglied
Rolf Dieter Oster
Für Hendrik Schwind-Hansen
     

 
 
Ferner:
 

Bürgermeister
Wilfried Bockholt
 
Seniorenbeirat
Frauke Rörden-Prang
 
Beauftragter f. Menschen m. Behinderung
Manfred Steffens
 
Kinder- und Jugendbeirat
Svea Johannsen
 
Alwin-Lensch-Schule
Annett Lentfer
 
Gemeinschaftsschule
Peter Sander
 
Amt Südtondern
Udo Petersen
 
Amt Südtondern
Jean-Pierre Izdebski
Zugleich als Schriftführer

 

 
Entschuldigt fehlen:
 

Mitglied des Gremiums
Hendrik Schwind-Hansen
 
Mitglied des Gremiums
Roger Hoffmann
bürgerliches Mitglied

 

Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil -
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung
2.a.
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2.b.
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018
5.
Bericht zur Baumaßnahme Pausenhof Gemeinschaftsschule

Berichterstatter: Udo Petersen

6.
Bericht aus der Sitzung "Niebüller helfen Niebüllern"
7.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze 2019 im Bereich Schule/Kultur/Soziales
8.
Sachstandsberichte
9.
Anfragen
10.
Verschiedenes
   
 
Nicht öffentlicher Teil -
11.
Sachstandsberichte mit vertraulichem Inhalt
12.
Anfragen mit vertraulichem Inhalt

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit          
 

 

Ausschussvorsitzender Bernd Neumann begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

 
 

2.a.
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge            
 

 

Es werden keine Dringlichkeitsanfragen gestellt.

 
 

2.b.
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten            
 

 

Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 1 bis 10 werden öffentlich beraten; die Tagesordnungspunkte 11 und 12 werden nicht öffentlich beraten.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
 

3.
Einwohnerfragestunde            
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 
 

4.
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018          
 

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2018 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen. Es erolgen keine Einwände.

 
 

5.
Bericht zur Baumaßnahme Pausenhof Gemeinschaftsschule

Berichterstatter: Udo Petersen          
 

 

Udo Petersen aus der Amtsverwaltung berichtet, dass am 25.10.2018 ein erstes Abstimmungsgespräch mit dem Kreis erfolgen wird. Grundlage ist das von Seiten der Schule (Schüler, Lehrer, Eltern, Hausmeister) erarbeitete Konzept. Es folgt ein Ideenwettbewerb.
Die Planungskosten sind Bestandteil der Haushaltsberatungen 2019. In die Planung mit aufgenommen werden die Parkplätze in der Gotteskoogstraße sowie die provisorischen Parkplätze auf den Kleinspielfeldern.
Insgesamt ist der Ablauf wie bei der Pausenhofumgestaltung an der Alwin-Lensch-Schule. Es wird einen Architektenwettbewerb und der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales wird über die jeweiligen Schritte unterrichtet

 
 

6.
Bericht aus der Sitzung "Niebüller helfen Niebüllern"          
 

 

Bürgermeister Wilfried Bockholt berichtet, dass es noch in diesem Jahr einen neuen Flyer geben wird. Dieser soll durch Spenden finanziert werden. Im letzten Jahr wurden 400 Personen in 150 Haushalten mit insgesamt 16.000 € unterstützt.
Herr Bockholt betont, dass es Bedürfnisse nicht nur zur Weihnachtszeit, sondern auch unter dem Jahr gibt und zählt einzelne Maßnahmen auf. So wurde z.B. einem Schüler, der aufgrund des Notendurchschnitts versetzungsgefährdet war ein Intensivkurs bezahlt der in der Aufnahme am Fachgymnasium mündete. Dieser hat mittlerweile ein Studium begonnen.

 
 

7.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze 2019 im Bereich Schule/Kultur/Soziales            
 

 

Beschluss:
Nach Einzelberatung werden die Mittelanmeldungen im Bereich Schule / Kultur / Soziales für das Jahr 2019 als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtvertretung mit folgender Änderung weitergeleitet:
 

PSK
Bezeichnung
Änderung/Prüfung bis zum HFA
Empfehlung 2019
218201.0891019
Sammelposten Betriebs- u. Geschäfts. 150 € bis 1.000 €
- 300 €
82.100 €
272003 – 362000
Volksbildung, Heimat- und sonst. Kulturpflege, Soziales Jugend
- Stadtranderholung 2019
1.000 €
1.000 €

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Auszug zur Erledigung an: FB 1, FB 2, FB 3; zur Kenntnis an: BAD
 
Beratung:
Von der Verwaltung werden die Mittelanmeldungen für den Bereich Schule, Kultur, Soziales für das Haushaltsjahr 2018 vorgestellt.
 
Folgende PSK werden ausführlicher erörtert:
 

•   PSK 211001.0800000, Betriebs- und Geschäftsausstattung über 1.000 € netto:
Von Seiten des Ausschusses wird in Frage gestellt, dass die aufgeführten Kosten für die Ausstattung des Medienkonzeptes in Höhe von 52.400 € hier richtig sind.

 

•  PSK: 211001.5429000, sonstige Aufwendungen:
Der Ausschuss vermutet, dass die Kosten für das digitale Schulbuch (Snapit) unter 0100000 (Software) aufzuführen sind.

 

•   PSK: 218201.0800000, Betriebs- und Geschäftsausstattung über 1.000 € netto:
Bezüglich der Smartboards wird die Frage gestellt, ob die Preisentwicklung bei der Höhe des Ansatzes berücksichtigt worden ist. Herr Sander teilt mit, dass in den heutigen Smartboards im Vergleich zu den früheren hochwertigere Technik verbaut ist. Dies hat zur Folge, dass die Preise stabil sind.
 
•   PSK: 218201.0891019, Sammelposten Betriebs- u. Geschäfts. 150 € bis 1.000 €:
Der Haushaltsansatz wird von 82.400 € um 300 € auf 82.100 € aufgrund einer Doppelaufführung gesenkt.
 

•   PSK: 252000-271000, Museen, Theater, Musik, Volksbildung:
Der Flügel im Rathaus, der als Basis für Konzerte u.a. von Pro Musica genutzt wird muss repariert werden. Hierzu soll ein Betrag i.H.v. 1.000 € eingeplant werden.
 
Herr Neumann führt aus, dass für die Stadtranderholung ein Betrag eingeplant werden sollte. Es wäre schade, wenn die Stadtranderholung aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel nicht mehr stattfinden würde.
Herr Bockholt teilt mit, dass eine Förderung durch die Stadt über einen Zuschuss zu Jugendfreizeitfahrten i.H.v. 2,50 € je Teilnehmer und Tag gefördert wird. In gleicher Höhe wird die Stadtranderholung durch „Niebüller helfen Niebüllern“
 

•   PSK: 281000.5318000, Zuschuss Kunstverein:
Von der Verwaltung wird angeregt, den Antrag des Kunstverein Niebüll auf eine jährliche Dauerspende von 1.000 € in einen jährlichen Zuschuss umzuwandeln. Nach kurzer Diskussion ist sich der Ausschuss einig, dass jährlich ein Antrag zu stellen ist. Der Kunstverein erhält von der Verwaltung ein entsprechendes Anschreiben.
 

•  PSK: 551001.0700000, Spielplätze:
Die Verwaltung wird gebeten Erläuterungen zu den angeforderten 2 Kleintoren einzuholen. Um was für Tore handelt es sich, wo sollen diese aufgestellt werden.
 
Anmerkung des Schriftführers:
Herr Johannsen vom Bauhof der Stadt Niebüll teilt auf Nachfrage mit, dass die vorhandenen Tore auf dem Bolzplatz an der Wehle abgängig sind. Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung. Die Tore sind vandalismussicher, werden fest im Boden verankert und Kosten im Set ca. 3.000 €.

 
 

8.
Sachstandsberichte            
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 

 

9.
Anfragen          
 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
 
 

10.
Verschiedenes          
 

 

Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen schließt Ausschussvorsitzender Neumann um 21:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll. Die Zuhörer verlassen den Sitzungssaal.
 
 
 
 
 
_________________________         ___________________________
Ausschussvorsitzender             Schriftführer
 
 

 


Dokumente: