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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung
der Gemeindevertretung Humptrup
am Dienstag, 6. November 2018
Sitzungsort: Gemeindehaus, Schulweg 3, Humptrup
Sitzungsdauer: 19:35 bis 22:00 Uhr
Anwesend sind:
Mitglied des Gremiums
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Erich Johannsen
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Mitglied des Gremiums
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Asmus Thomsen
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1. stellvertretender Bürgermeister
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Mitglied des Gremiums
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Lorenz-Peter Nissen
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2. stellvertretender Bürgermeister
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Mitglied des Gremiums
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Bernhard Godbersen
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Mitglied des Gremiums
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Christian Heinsen
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Mitglied des Gremiums
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Lothar Jung
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Mitglied des Gremiums
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Kira Knies
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Mitglied des Gremiums
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Karin Petersen
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Mitglied des Gremiums
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Marcus Thrysøe
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Ferner:
Amt Südtondern
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Joachim Wiebecke
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zugleich als Schriftführer
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Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 ergänzt - eingeladen:
Öffentlicher Teil
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1.
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Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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2.
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Verpflichtung eines Gemeindevertreters
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3.
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Tagesordnung
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3.a.
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Dringlichkeitsanträge
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3.b.
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Beschluss über die Öffentlichkeit bzw.
Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
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4.
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Einwohnerfragestunde
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5.
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Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 1.
Sitzung vom 26.06.2018
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6.
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Bericht der Ausschussvorsitzenden
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7.
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Mitteilungen des Bürgermeisters und Bekanntgabe der in der letzten
Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten
Beschlüsse
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8.
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Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der
Kommunalwahl am 06.05.2018
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9.
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Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der
Hauptsatzung der Gemeinde Humptrup
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10.
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Beratung und Beschlussfassung über die Einführung
einer Feuerwehrentgeltsatzung
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11.
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Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Teilaufstellung des
Regionalplanes Schleswig-Holstein Nord (Sachthema Windenergie)
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12.
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Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum
Klimabündnis Nordfriesland
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13.
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Anfragen und Mitteilungen
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Nicht öffentlicher Teil
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14.
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Personalangelegenheiten
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15.
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Auftragsvergaben
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16.
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Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt
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1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
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Bürgermeister Erich Johannsen eröffnet um 19:35 Uhr die 2. Sitzung der Gemeindevertretung Humptrup der Wahlzeit 2013 – 2018, begrüßt alle Erschienenen recht herzlich und stellt mit 9 Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
2. |
Verpflichtung eines Gemeindevertreters
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Bürgermeister Johannsen verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet Gemeindevertreter Christian Heinsen per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt.
3. 3.a. |
Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Dringlichkeitsantrag zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Änderung der Tagesordnung ist bereits in der Niederschrift berücksichtigt.
Beratung:
Bürgermeister Johannsen beantragt, den Tagesordnungspunkt 11 „“Benennung eines Vertreters in den Friedhofausschuss" abzusetzen, da dieser bereits auf der konstituierenden Sitzung am 26.06.2018 abgehandelt wurde.
3.b. |
Beschluss über die Öffentlichkeit bzw.
Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
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Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 3 – 13 werden in öffentlicher Sitzung beraten, die Tagesordnungspunkte 14 – 16 in nicht öffentlicher Sitzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Dem Vorschlag der Verwaltung in Abstimmung mit dem Bürgermeister, die Tagesordnungspunkte 3 - 13 in öffentlicher Sitzung und die Tagesordnungspunkte 14 - 16 in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten, wird gefolgt.
4. | Einwohnerfragestunde
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4.1 Westküstenleitung
Seitens eines Bürgers wird angefragt, wie sich die Gemeinde Humptrup zur Erdverkabelung der Westküstenleitung positioniert. Bürgermeister Johannsen erklärt, dass die Gemeinde Humptrup einvernehmlich eine Entscheidung gegen eine Freilandleitung getroffen hat. Eine offizielle Stellungnahme der Gemeinde zur Erdverkabelung liegt nicht vor. Bürgermeister Johannsen verspricht, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung über dieses Thema zu beraten.
5. |
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der 1.
Sitzung vom 26.06.2018
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Es wurden/werden keine Einwände gegen die Niederschrift vom 26.06.2018 erhoben. Eine Beschlussfassung ist daher entbehrlich.
6. |
Bericht der Ausschussvorsitzenden
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Bau-, Umwelt und Wegeausschuss
Der Vorsitzende Christian Heinsen berichtet, dass sowohl in der Norderstraße als auch in der Dorfstraße die Deckenerneuerung durchgeführt und abgeschlossen wurde. Die offizielle Abnahme erfolgt in der 46. Woche.
Kultur- und Sozialausschuss
Keine Berichterstattung
Finanzausschuss
Keine Berichterstattung
7. |
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bekanntgabe der in der letzten
Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten
Beschlüsse
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An/Neubau Kindergarten Süderlügum
Im September hat eine Informationsveranstaltung über die Planungen des An/Neubaus des Kindergarten Süderlügum mit den Architekten Peters/Schneidereit stattgefunden. Hiernach belaufen sich die voraussichtlichen Kosten auf ca. 2,6 Millionen Euro. Eine Aussage zur Finanzierung des Vorhabens wurde nicht getroffen.
Anmerkung des Schriftführers:
Hierzu wird ein Gespräch seitens des Amtes Südtondern mit der Kirchengemeinde, Kreis Nordfriesland und der Standortgemeinde stattfinden.
Feuerwehrfahrzeug
Der Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr ist ausgeliefert und wird momentan mit Sprechfunk ausgestattet. Nach Fertigstellung wird eine offizielle Übergabe erfolgen.
Bürgerinitiative Westküstenleitung
Die Bürgerinitiative Westküstenleitung ist jetzt gemeindeübergreifend für jeden Bürger offen. Ein Treffen findet jeden 1. und 3. Montag im Monat um 19 Uhr im Gemeindehaus statt.
Schwarzdeckenunterhaltung
Die Arbeiten wurden durchgeführt. Eine Abrechnung liegt zur Zeit noch nicht vor.
Straßenbeleuchtung
Im Rahmen eines Förderprogrammes wurden im Herbst weitere 24 Straßenlampen auf LED Beleuchtung umgerüstet, es stehen jetzt noch 9 Straßenlampen in Krakebüll und Kahlebüll aus.
Laternelaufen
Am 06.10.2018 wurde das Laternelaufen organisiert. Hier war der Fanfarenzug zu Gast.
Spielplatzüberprüfung
Bei der letzten Spielplatzüberprüfung sind keine nennenswerten Beanstandungen erfolgt.
Buschabladeplatz
Der Buschabladeplatz ist ab sofort wieder geöffnet. Öffnungszeiten sind dem Aushang zu entnehmen.
Wildschweinzaun
Am 12.09.2018 hat eine Infoveranstaltung für die grenznahen Gemeinden stattgefunden. Der Bau des Zaunes beginnt bereits Anfang des Jahres 2019. Es gibt Durchlässe in bestimmten Abständen auch für andere Wildarten.
Ordnungsprüfung
Im Vorwege ist bereits der Prüfungsbericht des Kreises Nordfriesland verteilt worden und wird nach Erläuterung zur Kenntnis genommen.
Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fand keine Auftragsvergabe im nicht öffentlichen Teil statt.
8. |
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der
Kommunalwahl am 06.05.2018
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Beschluss:
Die Kommunalwahl in der Gemeinde Humptrup am 06.05.2018 wird für gültig erklärt, da keiner der unter Nummer 1 bis 3 genannten Fälle des § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) vorliegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Humptrup hat vor der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung getagt. Es wurde dabei festgestellt, dass alle Vertreterinnen und Vertreter wählbar waren, es bei der Vorbereitung der Wahl sowie bei der Wahlhandlung keine Unregelmäßigkeiten gab und die Feststellung des Wahlergebnisses nicht fehlerhaft war. Da auch von keiner Wahlberechtigten bzw. von keinem Wahlberechtigten Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl eingelegt wurde, empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss, die Kommunalwahl vom 06.05.2018 für gültig zu erklären.
Auszug
zur Erledigung an:
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BAD
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zur Kenntnis an:
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FB 1
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9. |
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der
Hauptsatzung der Gemeinde Humptrup
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Beschluss:
Die im Entwurf vorliegende Hauptsatzung, die als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird beschlossen. Die im Entwurf gestrichenen Stellen entfallen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Die im Entwurf vorliegende Satzung wird erläutert. Das Innenministerium hat aufgrund von Änderungen im Kommunalverfassungsrecht eine überarbeitete Mustersatzung für Kommunen und Zweckverbände herausgegeben. Die für die Kommunen betreffenden Änderungen sind in diesem Entwurf eingearbeitet worden. Hierbei handelt es sich großenteils um geringfügige inhaltliche und rhetorische Änderungen; die Wertgrenzen sind aus der bisherigen Satzung übernommen worden. Als hauptsächliche Änderungspunkte sind die Aufnahme und Einbindung der Gleichstellungsbeauftragten und die Möglichkeit der Wählbarkeit von bürgerlichen Mitgliedern in die Ausschüsse zu erwähnen. Die im Entwurf gestrichenen Stellen entfallen.
10. |
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung
einer Feuerwehrentgeltsatzung
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Beschluss:
Die im Entwurf vorliegende Feuerwehrentgeltsatzung, die als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Die im Entwurf vorliegende Satzung wird erläutert. Der Ordnungsprüfungsbericht schlägt im Rahmen der Fehlbetragszuweisungen die Einführung einer Feuerwehrentgeltsatzung vor. Mit diesem Beschluss ist diesem Vorschlag genüge getan. Fragen über die Durchsetzung dieser Satzung werden beantwortet.
Auszug
zur Erledigung an:
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BAD
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zur Kenntnis an:
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11. |
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Teilaufstellung des
Regionalplanes Schleswig-Holstein Nord (Sachthema Windenergie)
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Beschluss:
Für den 2. Entwurf des Regionalplanes wird von der Gemeinde Humptrup keine Stellungnahme abgegeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Im 2. Entwurf des Regionalplanes sind keine Vorrangflächen für Windenergie auf dem Gebiet der Gemeinde Humptrup vorgesehen, da die Gemeinde im Landschaftsschutzgebiet liegt.
Für den 1. Entwurf ist ebenfalls keine Stellungnahme erfolgt.
Auszug
zur Erledigung an:
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zur Kenntnis an:
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FB 3
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12. |
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum
Klimabündnis Nordfriesland
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Beschluss:
Der Gemeindevertretung Humptrup wird empfohlen, dem Klimabündnis des Kreises Nordfriesland beizutreten und innerhalb dieses Netzwerkes im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten unterstützend zu wirken.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beratung:
Der Klimawandel wird in den nächsten Jahrzehnten weltweit ernstzunehmende ökologische,
soziale und wirtschaftliche Auswirkungen haben und die Lebensgrundlage vieler Menschen
bedrohen. Aufgrund seiner natürlichen Gegebenheiten ist der Kreis Nordfriesland besonders
vom Klimawandel betroffen. Der Anstieg des Meeresspiegels und die damit einhergehende
Veränderung des Wattenmeeres und die Sicherheit der Deiche sowie das vermehrte
Auftreten von extremen Wetterereignissen gefährden Nordfriesland.
Dem vom Menschen verursachten Klimawandel und seinen Auswirkungen kann nur
gemeinsam entgegenwirkt werden, somit ist Klimaschutz eine gesamtgesellschaftliche
Aufgabe, die das Mitwirken aller Akteure aus den unterschiedlichsten Bereichen erfordert.
Daher hat der Kreis Nordfriesland das regionale Klimabündnis Nordfriesland im März 2018
ins Leben gerufen. Das Klimabündnis Nordfriesland ist ein einmaliger Zusammenschluss von
Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und kreisangehörigen
Städten und Gemeinden.
Das Hauptziel des Klimabündnisses ist die Vernetzung, Unterstützung, Mobilisierung und
Beratung von regionalen Bündnispartnern. Dabei stellt das Klimabündnis eine Plattform für
den Wissenstransfer dar.
Durch den Beitritt zum Klimabündnis Nordfriesland bekennt sich die Gemeinde Humptrup aktiv zum Klimaschutz und wird im Rahmen der für sie bestehenden Möglichkeiten die Ziele des Klimabündnisses Nordfriesland unterstützen. Die Gemeinde Humptrup profitiert durch den Erfahrungsaustausch mit anderen Bündnispartnern, die sich ebenfalls aktiv zum Klimaschutz bekennen, sowie durch Informations- und Beratungsangebote zu den Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit.
Der Beitritt und die Teilnahme am Klimabündnis Nordfriesland sind kostenlos.
Auszug
zur Erledigung an:
|
BAD
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zur Kenntnis an:
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13. |
Anfragen und Mitteilungen
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Lottoabend
Am 01.12.2018 findet für die Unterstützung der Feuerwehr Humptrup ein Lottoabend statt.
Dorfgemeinschaftshaus
Der Glasfaseranschluss im Dorfgemeinschaftshaus ist in Betrieb genommen worden. Hier ist die Möglichkeit eines Gastzuganges eingerichtet worden.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Erich Johannsen um 21:10 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Die Zuhörer/innen verlassen den Sitzungsraum.
gez. Erich Johannsen gez. Joachim Wiebecke
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Bürgermeister Schriftführer
Dokumente:
Niederschrift zur Sitzung 14 - Gemeindevertretung (PDF, 147 kB)