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Niederschrift
über die öffentliche 4. Sitzung
des Schulverbandes Karrharde
am Mittwoch, 11. September 2019
 

Sitzungsort: Konferenzraum der Gemeinschaftsschule an der Lecker Au, Am Süderholz 13, 25917 Leck
Sitzungsdauer: 19:02 bis 21:37 Uhr
 
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Dirk Enewaldsen
Verbandsvorsteher
Mitglied des Gremiums
Carsten-Peter Thomsen
 
Mitglied des Gremiums
Tanja Schmidt
 
Mitglied des Gremiums
Holger Karde
bis 20:50 Uhr
Mitglied des Gremiums
Ingrid Marcussen-Kressin
bis 20:05 Uhr
Mitglied des Gremiums
Annemarie Carstensen
 
Mitglied des Gremiums
Peter Max Hansen
 
Mitglied des Gremiums
Andreas Deidert
 
Mitglied des Gremiums
Sabine Detert
bis 20:42 Uhr
Mitglied des Gremiums
Arne Lorenzen
als Vertreter für Werner Richardsen
Mitglied des Gremiums
Rolf Friedrichsen
als Vertreter für Werner Schweizer
Mitglied des Gremiums
Brigitte Hansen
als Vertreterin für Lutz Martensen

 

Ferner:
 

Amt Südtondern
Joachim Wiebecke
zugleich als Schriftführer
Amt Südtondern
Michael Bruch
 
Amt Südtondern
Wiebke Stoffel
 
Amt Südtondern
Hans-Jürgen Johannsen
 
Gemeinschaftsschule
Schulleiter Hauke Ahlers
 
Architekturbüro J.F.,Husum
Anton Ratering
 

 
Entschuldigt fehlen:
 

Mitglied des Gremiums
Werner Richardsen
 
Mitglied des Gremiums
Lutz Martensen
 
Mitglied des Gremiums
Werner Schweizer
 

 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung – durch Beschlussfassung zu TOP 2 geändert - eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Verpflichtung und Amtseinführung von Mitgliedern der Verbandsversammlung durch den Verbandsvorsteher
3.
Tagesordnung
3.a.
Dringlichkeitsanträge
3.b.
Beschluss über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.06.2019
6.
Bericht der Schulleitung
7.
Mitteilungen des Verbandsvorstehers und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
8.
Information des Planungsstandes Bauabschnitt 3
9.
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
10.
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 sowie den Umgang mit dem Jahresüberschuss
11.
Anfragen und Mitteilungen

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

 

Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen eröffnet um 19:02 die öffentliche Sitzung, begrüßt die erschienenen Mitglieder der Verbandsversammlung, die Verwaltung sowie die erschienenen Gäste und stellt mit zwölf anwesenden Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
Anschließend stellt er Amtsmitarbeiterin Wiebke Stoffel vor, die zukünftig die Finanzgeschäfte und die Haushaltsplanungen des Schulverbandes Karrharde für Herrn Bruch übernimmt.
 
 

2.
Verpflichtung und Amtseinführung von Mitgliedern der Verbandsversammlung durch den Verbandsvorsteher
 

 

Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen verliest für das noch zu verpflichtende Verbandsmitglied Brigitte Hansen die Verpflichtungsformel. Dieses wird durch Handschlag bekräftigt und in einer Niederschrift dokumentiert.
 
 

3.
 
3.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Der Tagesordnungspunkt 10 „ Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 wird vor Tagesordnungspunkt 9 „Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 sowie den Umgang mit dem Jahresüberschuss“ beraten. Damit tauschen die beiden Punkte ihre Reihenfolge.
Da kein Beratungsbedarf im nicht öffentlichen Teil für Punkt 12 „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt“ besteht, wird dieser Punkt von der Tagesordnung abgesetzt.
Der nicht öffentliche Teil entfällt somit.

Die Änderungen sind bereits in der Niederschrift berücksichtigt.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Es wird angeregt, den Tagesordnungspunkt 10 „Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen“ vor dem Tagesordnungspunkt 9 „Jahresabschluss 2018“ zu behandeln.
Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen fragt an, ob Themen für Punkt 12 „Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt“ bestehen. Dieses ist nicht der Fall.
 
 

3.b.
Beschluss über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungspunkte
 

 

Beschluss:
Alle Tagesordnungspunkte werden öffentlich beraten.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Beratungsbedarf mit nicht öffentlichem Inhalt besteht nicht.
 
 

4.
Einwohnerfragestunde
 

 

Wortmeldungen erfolgen nicht.
 
 

5.
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.06.2019
 

 

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.06.2019 wurden/werden nicht erhoben. Eine Beschlussfassung entfällt daher.
 
 

6.
Bericht der Schulleitung
 

 

Schulleiter Hauke Ahlers berichtet über Folgendes:

•   Die Schule ist von der Besetzung der Lehrerstellen sehr gut aufgestellt.
•   Die Stelle für das freiwillige soziale Jahr (FSJ) ist neu besetzt und wird hauptsächlich im OGS-Bereich eingesetzt.
•   Es werden aktuell 454 Schüler beschult, damit sind 9 Schüler weniger als am Schuljahresende zu verzeichnen.
•   Es ist mit diversen Vereinen und Institutionen eine Kooperationsvereinbarung eingegangen worden, die die Schulbegleitung als Pool-Lösung regelt. Der Bedarf ist für 7 Schulbegleiter vorgesehen, 3 Stellen sind davon besetzt, die restlichen 4 Stellen werden zeitnah ausgeschrieben.
•   Das am 05.09.2019 angesetzte deutsch-dänische Schulsportfest ist am Vormittag aufgrund der immer schlechter werdenden Wetterlage wegen Verletzungsgefahr abgesagt worden.

 
 

7.
Mitteilungen des Verbandsvorstehers und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
 

 

Der Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen berichtet über Folgendes:

•   Im Rahmen der Ferienpassaktion der Gemeinde Leck ist mit Schülern der Gemeinschaftsschule Leck in Zusammenarbeit mit dem Haus der Jugend Leck ,dem Richard-Haizmann Museum Niebüll und der Volkshochschule Leck ein Trickfilm über das Leben von Richard Haizmann produziert worden. Es wird die Möglichkeit gegeben, diesen 5 Minuten Film im Anschluss an die Sitzung anzuschauen.
•   Es werden Probleme mit der beauftragten Reinigungsfirma, insbesondere mit zu hohem Krankenstand und mangelnder Ausstattung geschildert. Ein zuständiger Ansprechpartner ist schwer zu ermitteln, da hier ein ständiger Wechsel ist .Ein vorzeitiger Vertragswechsel wäre mit erheblichen Mehrkosten verbunden, so dass eine Ausschreibung auch erst nach Bauende wirklich Sinn macht. Zur weiteren Vorgehensweise wird seitens der Verbandsversammlung das Mittel der Abmahnung vorgeschlagen.
•   Die nächste Schulverbandsversammlung ist für den 23.10.2019 mit den Haushaltsberatungen geplant.

 
Der nicht öffentliche Teil der letzten Sitzung ist abgesetzt worden. Daher sind keine Beschlüsse bekanntzugeben.
 
 

8.
Information des Planungsstandes Bauabschnitt 3
 

 

Architekt Anton Ratering vom Architekturbüro Johannsen und Fuchs, Husum gibt folgenden Sachstandsbericht:
 
Der Vorentwurf für das gesamte Bauvorhaben im Bauabschnitt 2 (Bauteil 3) ist mittlerweile fertiggestellt. Die Räumlichkeiten im Obergeschoss bleiben aufgrund der Zukunftsorientierung der Schule erhalten, die vorhandenen Dachreiter werden jedoch zurückgebaut. Die bisherigen Probleme des Wärmeschutzes und der Dachundichtigkeiten werden durch die Fassaden- und Dachsanierungsmaßnahmen abgestellt. Der Außenbereich wird geringfügig geändert. Auch aufgrund fehlender und nicht aussagekräftiger Statik- und Bestandspläne ist eine Kompletterneuerung der Elektrik- sowie der Wasser- und Abwasserleitungen vorgesehen. Den Anforderungen des Brandschutzes muss Rechnung getragen werden. Das Gesamtvolumen beträgt nach diesem Vorentwurf 6,9 Millionen Euro, die bisherige Planung lag bei 5,2 Millionen Euro.
Die Kostensteigerung ist u.a. auch durch den hohen Aufwand an fehlenden Plänen und neuen Anforderungen für den Brandschutz als auch des Schadstoffkatasters zu begründen.
Fragen werden im Rahmen der Sitzung beantwortet.
Verbandsmitglied Ingrid Markussen-Kressin verlässt um 20:05 die Sitzung. Somit verbleiben 11 stimmberechtigte Mitglieder.
Seitens des Amtsmitarbeiters Michael Bruch wird erklärt, dass sich damit das Finanzierungsvolumen nach Abzug der möglichen Zuweisungen jetzt auf neu 5,9 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planungen von 4,2 Millionen Euro beläuft. Der höhere Kreditbedarf bedeutet einen Tilgungsmehraufwand von ca. 50.000 € jährlich, der durch die Mitgliedsgemeinden finanziert werden muss. Genaue Zahlen können jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt werden. Eine Finanzierung kann über den freien Finanzmarkt oder über Programme der KfW-Bank laufen. Es werden Beispiele dafür aufgezeigt, über die jedoch noch gesondert zu entscheiden sind.
Verbandsmitglied Sabine Detert verlässt um 20:42 die Sitzung. Damit verbleiben 10 stimmberechtigte Mitglieder.
Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen bedankt sich für die Ausführungen.
 
 
 
 
 
 
 
 

9.
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
      

 

Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung genehmigt die im Haushaltsjahr 2018 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 221.404,92 €
gem. § 95d Gemeindeordnung (GO).

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 9
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:

Die der Sitzungsvorlage beigefügte Aufstellung über die Überschreitungen bei den einzelnen Produktsachkonten werden erläutert. Sofern einzelnen Aufwendungen Erträge als Deckung gegenüber stehen, ist dieses bei dem jeweiligen Produkt vermerkt.
Anzumerken ist, dass von der Summe der Haushaltsüberschreitungen von insges. 221.404,92 € bereits ein Betrag in Höhe von 9.190,30 € durch den Schulverbandsvorsteher gem. § 4 der Haushaltssatzung genehmigt wurde. In den verbleibenden 212.214,62 € ist ein noch nicht genehmigter Betrag in Höhe von 11.919,86 € für Haushaltsüberschreitungen bei Abschreibungen enthalten ist. Diese Abschreibungen wirken sich zwar auf das Jahresergebnis aus, sind jedoch nicht mit einer Auszahlung im Finanzplan verbunden. Weiterhin ist ein Betrag in Höhe von 164.654,84 € aus der Umbuchung des Jahresüberschusses aus dem Haushaltsjahr 2017 ausgewiesen. Würden die vorgenannten Überschreitungen von der Summe der noch zu genehmigenden Überschreitungen abgezogen werden, verblieben lediglich „echte Überschreitungen“ in Höhe von 35.639,92 €.

Schulverbandsmitglied Holger Karde verlässt um 20:50 Uhr den Sitzungsraum. Somit verbleiben neun stimmberechtigte Mitglieder.
Wortmeldungen erfolgen nicht.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 2
zur Kenntnis an:
---

 

 

10.
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 sowie den Umgang mit dem Jahresüberschuss
      

 

Beschluss:

1.   Die Schulverbandsversammlung stimmt dem Jahresabschluss 2018 in der vorgelegten Form zu.
2.   Der vorgetragene Jahresüberschuss in Höhe von 227.863,66 ist mit einem Betrag in Höhe von 171.326,07 € der Allgemeinen Rücklage und einem Betrag von 56.537,59 € der Ergebnisrücklage zuzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 9
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Der Jahresabschluss sowie die Anlagen werden durch den Amtsmitarbeiter Michael Bruch ausführlich erläutert und die zum Sachverhalt gestellten Fragen beantwortet.
Im Rahmen der Sitzung wurden die Kassenbelege des Jahres 2018 zur Verfügung gestellt und stichpunktartig geprüft. Es konnten keine Beanstandungen festgestellt werden.
Der Schulverbandsvorsitzende stellt fest, dass der Jahresabschluss 2018 schlüssig dargestellt wurde und keine Beanstandungen festzustellen waren. Bei den Erträgen, Aufwendungen, Ein- und Auszahlungen ist nach dem geltenden Recht verfahren worden.
Die Schlussbilanz entspricht den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)-Doppik. Das Vermögen und die Verbindlichkeiten sind richtig nachgewiesen worden. Der Anhang und der Lagebericht sind vollständig und richtig.
 
Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 2
zur Kenntnis an:
 

 
 

11.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

11.1 PV-Anlage
Es wird angefragt, ob die PV-Module auf dem Dach von den Umbaumaßnahmen betroffen sind. Dieses wird verneint.
 
 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Schulverbandsvorsteher Dirk Enewaldsen um 21:37 Uhr die öffentliche Schulverbandsversammlung.
 
 
gez. Dirk Enewaldsen gez. Joachim Wiebecke
________________________________ ________________________________
Schulverbandsvorsteher Schriftführer    
 

 
 

Anschließend wird der Trickfilm über Richard Haizmann vorgestellt.

 
 
 
 

 


Dokumente: