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Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung
des Amtsausschusses des Amtes Südtondern
in der Wahlzeit 2018-2023
am Montag, 16. Juli 2018
 

Sitzungsort: Amt Südtondern, großer Sitzungssaal, Marktstraße 12, Niebüll
Sitzungsdauer: 19:00 bis 21:12 Uhr
 
Anwesend sind:
 

Mitglied des Gremiums
Wilfried Bockholt
   
Mitglied des Gremiums
Reinhard Abel
   
Mitglied des Gremiums
Rosemarie Lorenzen
   
Mitglied des Gremiums
Hans Bruhn
   
Mitglied des Gremiums
Julius Dohrn
   
Mitglied des Gremiums
Johanna Wiehler
   
Mitglied des Gremiums
Bernd Neumann
à ab 19:40 Uhr
 
Mitglied des Gremiums
Kurt Hinrichsen
   
Mitglied des Gremiums
Volker Storm
   
Mitglied des Gremiums
Carsten-Peter Thomsen
   
Mitglied des Gremiums
Werner Richardsen
   
Mitglied des Gremiums
Lutz Martensen
   
Mitglied des Gremiums
Karl Richard Nissen
   
Mitglied des Gremiums
Dirk Enewaldsen
   
Mitglied des Gremiums
Peter Max Hansen
   
Mitglied des Gremiums
Uwe Christiansen
   
Mitglied des Gremiums
Bettina Sprengel
   
Mitglied des Gremiums
Helmut Stender
   
Mitglied des Gremiums
Holger Lassen
   
Mitglied des Gremiums
Jörg Thomsen
   
Mitglied des Gremiums
Günter Jürgensen
   
Mitglied des Gremiums
Erich Johannsen
   
Mitglied des Gremiums
Christine Harksen
   
Mitglied des Gremiums
Christian Nissen
   
Mitglied des Gremiums
Friedhelm Bahnsen
   
Mitglied des Gremiums
Thomas Dose
   
Mitglied des Gremiums
Bernhard Rensink
   
Mitglied des Gremiums
Richard Ingwersen
   
Mitglied des Gremiums
Stephan Koth
   
Mitglied des Gremiums
Norbert Nielsen
   
Mitglied des Gremiums
Gesche Zimmermann
   
Mitglied des Gremiums
Walter Sieger
   
Mitglied des Gremiums
Hauke Friedrichsen
   
Mitglied des Gremiums
Ingo Böhm
   
Mitglied des Gremiums
Thomas Uerschels
   
Mitglied des Gremiums
Jan-Christian Obernauer
   
Mitglied des Gremiums
Vera Ebsen
   
Mitglied des Gremiums
Andreas Deidert
   
Mitglied des Gremiums
Andreas Eschenburg
   
Mitglied des Gremiums
Jürgen Daniel
   
Mitglied des Gremiums
Karsten Hansen
   
Mitglied des Gremiums
Sandra Lorenzen
   
Mitglied des Gremiums
Sabine Detert
   
Mitglied des Gremiums
Sebastian Loske
   
Mitglied des Gremiums
Peter Schumann
   
Mitglied des Gremiums
Werner Schweizer
   
Mitglied des Gremiums
Martin Schwabe Hansen
   
 
Roland Mader
als Vertreter für Ingo Scholz
 
 
Ernst-Ludwig von Schwichow
als Vertreter für Sinje Stein
 
 
Stefan Sendler
als Vertreter für Rainer Eggers
 
Marion Kuhn
als Vertreterin für Dieter Lorenzen

 

 
Ferner:
 

ehemaliges Mitglied des Gremiums
Klaus Schmidt
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Hauke Christiansen
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Anja Cornils
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Peter Ewaldsen
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Hans Jürgen Ingwersen
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Werner Klingebiel
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Sascha Kruse
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Uwe Matthiesen
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Thomas Nissen
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Hans Heinrich Petersen
ehemaliges Mitglied des Gremiums
Christian Magnus Petersen  
     
Amt Südtondern
Otto WilkeAmtsdirektor    
Amt Südtondern
Sylke von Kamlah-Emmermann Gleichstellungsbeauftragte    
Amt Südtondern
Kai-Uwe PetersenPersonalrat    
Amt Südtondern
Carsten Thiesen    
Amt Südtondern
Bernd Haß    
Amt Südtondern
Udo Schmäschke    
Amt Südtondern
Karin Schiessler-Usadel    
Amt Südtondern
Bärbel Andersen    
Amt Südtondern
Katrin Mülbe    
Amt Südtondern
Dirk Pfeiffer    
Amt Südtondern
Sven Mathiesen    
Amt Südtondern
Joachim Wiebecke    
Amt Südtondern
Frerk Matthiesen zugleich als Schriftführer    

 
 
Entschuldigt fehlen:
 

Mitglied des Gremiums
Jörg Nissen
 
Mitglied des Gremiums
Rainer Eggers
vertreten durch Stefan Sendler
Mitglied des Gremiums
Sinje Stein
vertreten durch Ernst-Ludwig von Schwichow
Mitglied des Gremiums
Ingo Scholz
vertreten durch Roland Mader
Mitglied des Gremiums
Friedrich Hansen
 
Mitglied des Gremiums
Dieter Lorenzen
vertreten durch Marion Kuhn
Mitglied des Gremiums
Holger Jessen
 

 
 
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung eingeladen:
 

 
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Amtsvorsteher
2.
Hinweise zur Stimmengewichtung und paritätischen Besetzung
3.
Hinweis auf den Eingang schriftlicher Anzeigen von Gruppierungen zur Wahl der Amtsvorsteherin oder des Amtsvorstehers und der Stellvertretungen nach § 11 Abs. 4 Amtsordnung (AO) und Anschlusserklärungen nach § 11 Abs. 5 AO vor Beginn der Sitzung

sowie der Wahl der Stellvertretungen des Amtsdirektors nach § 15 c Abs. 1 AO

4.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
5.
Wahl der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers und Einführung in ihr / sein Amt unter Leitung des ältesten Mitgliedes
6.
Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Amtsvorsteherin / den neu gewählten Amtsvorsteher durch das älteste Mitglied
7.
Tagesordnung
7.a.
Dringlichkeitsanträge
7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten
8.
Wahl und Verpflichtung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers
9.
Wahl und Verpflichtung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers
10.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Amtsdirektors
11.
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Amtsdirektors durch die Amtsvorsteherin / den Amtsvorsteher
12.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Amtsdirektors
13.
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Amtsdirektors durch die Amtsvorsteherin / den Amtsvorsteher
14.
Wahl von 15 Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses

- Sitzungsvorlage -

DS 1-2018

15.
Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretungen des Haupt- und Finanzausschusses

- Sitzungsvorlage -

DS 10-2018

16.
Wahl von 5 weiteren Mitgliedern des Breitband-Zweckverbandes Nordfriesland-Nord

- Sitzungsvorlage -

DS 3-2018

17.
Entsendung von Vertreterinnen / Vertretern und deren Stellvertretung
17.a.
in die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbH (1 Vertreter / Vertreterin)

- Sitzungsvorlage -

DS 7-2018

17.b.
in die Gesellschafterversammlung der Nordfriesland-Tourismus GmbH (7 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 4-2018

17.c.
in den Aufsichtsrat der Nordfriesland-Tourismus GmbH (5 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 5-2018

17.d.
in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH (1 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 6-2018

17.e.
in den Fachbeirat des BBZ (10 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 2 - 2018

17.f.
in den Vorstand der Lokalen Aktionsgruppe AktivRegion Nordfriesland Nord e.V. (LAG) (4 Vertreter / Vertreterinnen; 1 Stellvertretung)

- Sitzungsvorlage -

DS 8-2018

18.
in die Mitgliederversammlung des Vereins "Nordseeküste Nordfriesland e.V." (Lokale Tourismusorganisation - LTO) - (1 Vertreter / Vertreterin)

- Sitzungsvorlage -

DS 9-2018

19.
Einwohnerfragestunde
20.
Mitteilungen des Amtsvorstehers / der Amtsvorsteherin
21.
Mitteilungen des Amtsdirektors
22.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 26.02.2018
23.
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
24.
Anfragen und Mitteilungen
25.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder des Amtsausschusses

 

 

1.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Amtsvorsteher
 

 

Amtsvosteher Peter Ewaldsen eröffnet die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses in der Wahlzeit 2018-2023 und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer, die Mitglieder des Amtsausschusses, die ausgeschiedenen Mitglieder des Amtsausschusses, die Presse und die Verwaltung recht herzlich.
 
50 von 54 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder sind anwesend.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Die anwesenden Mitglieder haben insgesamt 156 Stimmrechte.
 
 

2.
Hinweise zur Stimmengewichtung und paritätischen Besetzung
 

 

Amtsdirektor Wilke informiert über die Neuerung in der Amtsordnung zur Stimmgewichtung.
Pro angefangene 250 Einwohner/Einwohnerinnen hat die Gemeinde eine Stimme. Die Gesamtzahl der Stimmrechte einer Gemeinde werden zu gleichen Teilen auf die Mitglieder der Gemeinde (Bürgermeisterin / Bürgermeister und ggf. weitere Mitglieder) verteilt. Nach der Teilung verbleibende Stimmrechte werden von der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister wahrgenommen. Maßgeblich ist die Einwohnerzahl am 31.12.2015. Die 54 Mitglieder des Amtsausschusses verfügen über insgesamt 169 Stimmen.
Bei geheimer Wahl wird jedes Mitglied des Amtsausschusses entsprechend seiner Stimmenrechte Stimmzettel erhalten. Ein Stimmensplitting ist nicht zulässig; aber auch nicht nachprüfbar.
 
Die Gleichstellungsbeauftragte Sylke von Kamlah-Emmermann weist auf die gesetzlich verankerte Parität in Aufsichtsräten etc. hin. Diese Parität ist für die Ausschüsse in den Gemeinden nicht verbindlich. Frau von Kamlah-Emmermann bedankt sich bei der Stadt Niebüll. Hier wurde in der konstituierenden Sitzung auf die paritätische Besetzung hingewiesen.
 
 

3.
Hinweis auf den Eingang schriftlicher Anzeigen von Gruppierungen zur Wahl der Amtsvorsteherin oder des Amtsvorstehers und der Stellvertretungen nach § 11 Abs. 4 Amtsordnung (AO) und Anschlusserklärungen nach § 11 Abs. 5 AO vor Beginn der Sitzung

sowie der Wahl der Stellvertretungen des Amtsdirektors nach § 15 c Abs. 1 AO
 

 

Amtsvorsteher Peter Ewaldsen teilt mit, dass keine Anzeigen von Gruppierungen eingegangen sind.
 
 

4.
Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
 

 

Das Mitglied des Amtsausschusses Uwe Christiansen wird als das älteste Mitglied festgestellt.
Amtsvorsteher Peter Ewaldsen übergibt den Vorsitz an das älteste Mitglied Uwe Christiansen.
 
 

5.
Wahl der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers und Einführung in ihr / sein Amt unter Leitung des ältesten Mitgliedes
 

 

Vorsitzender Uwe Christiansen bittet um Vorschläge für die Wahl der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers.
Vorgeschlagen werden:

Friedhelm Bahnsen
Ingo Böhm.
 

Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Die Bewerber stellen sich den Mitgliedern des Amtsausschusses kurz vor.
 
Es wird geheime Wahl beantragt.
 
Zu Wahlhelfern werden

Karin Schiessler-Usadel
Sven Mathiesen
Dirk Pfeiffer und
Joachim Wiebecke

bestimmt.
 
156 Stimmrechte sind wahlberechtigt.
 
Die Urnenwahl ergibt folgendes Ergebnis:
 

Friedhelm Bahnsen
54
Stimmen
Ingo Böhm
101
Stimmen
Enthaltung
1
Stimme

 

•   Das Mitglied des Amtsausschusses Bernd Neumann nimmt ab 19:40 an der Sitzung teil. Es sind nunmehr 51 Mitglieder / Stellvertretungen mit 160 Stimmrechten anwesend.
 
Somit ist Ingo Böhm zum Amtsvorsteher gewählt. Herr Böhm bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.
 
Uwe Christiansen nimmt eine deklaratorische Verpflichtung vor.
„Ich führe Sie hiermit durch Handschlag als Amtsvorsteher in Ihre Tätigkeit ein und vertraue auf eine unparteiische, treue und gewissenhafte Pflichterfüllung und ein gutes Gelingen zum Wohle des Amtes Südtondern, unter Beachtung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze sowie sonstigen Rechtsvorschriften.“
 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

6.
Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Amtsvorsteherin / den neu gewählten Amtsvorsteher durch das älteste Mitglied
 

 

Vorsitzender Uwe Christiansen übergibt den Vorsitz an den neu gewählten Amtsvorsteher Ingo Böhm.
 
 

7.
 
7.a.
Tagesordnung
 

Dringlichkeitsanträge
 

 

Dringlichkeitsanträge werden nicht gestellt.
 
 

7.b.
Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit von Beratungspunkten
 

 

Beschluss:
Alle Tagesordnungspunkte werden gem. vorliegender Tagesordnung in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Beratung:
Die vorliegende Tagesordnung enthält keinen nicht öffentlichen Teil. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde der Auschluss der Öffentlichkeit für keinen Tagesordnungspunkt beantragt.
 
 

8.
Wahl und Verpflichtung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers
 

 

Amtsvorsteher Ingo Böhm bittet um Vorschläge für die Wahl der 1. Stellvertreterin / den 1. Stellvertreter des Amtsvorstehers.
 
Vorgeschlagen werden:

Friedhelm Bahnsen
Dirk Enewaldsen
Sabine Detert.

 
Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 
Friedhelm Bahnsen erklärt, dass er als Kandidat nicht zur Verfügung stehe.
Dirk Enewaldsen verzichtet ebenfalls auf eine Kandidatur.
 
Frau Detert erklärt, dass sie die Wahl annehmen würde.
 
160 Stimmrechte sind wahlberechtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 157
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 3

 

Damit ist Frau Detert zur 1. Stellvertreterin des Amtsvorstehers gewählt.
Auf eine deklaratorische Verpflichtung wird verzichtet.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

9.
Wahl und Verpflichtung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers
 

 

Amtsvorsteher Ingo Böhm bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. Stellvertreterin / den 2. Stellvertreter des Amtsvorstehers.
 
Vorgeschlagen wird:

Uwe Christiansen.
 

Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
 
Herr Christiansen erklärt, dass er die Wahl annehmen würde.
 
160 Stimmrechte sind wahlberechtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 156
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 4

 

Damit ist Herr Christiansen zum 2. Stellvertreter des Amtsvorstehers gewählt.
Auf eine deklaratorische Verpflichtung wird verzichtet.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

10.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Amtsdirektors
 

 

Amtsvorsteher Böhm bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. Stellvertreterin / den 1. Stellvertreter des Amtsdirektors.
 
Vorgeschlagen wird

Andreas Deidert.

 
Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 150
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 10

 

Herr Deidert bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
---

 

 

11.
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Amtsdirektors durch die Amtsvorsteherin / den Amtsvorsteher
 

 

Amtsdirektor Wilke verliest die Ernennungsurkunde und überreicht sie an Andreas Deidert.
Amtsvorsteher Böhm führt die Vereidigung durch und führt Herrn Deidert in sein Amt ein.
 
 

12.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Amtsdirektors
 

 

Amtsvorsteher Böhm bitte um Vorschläge für die Wahl der 2. Stellvertreterin / den 2. Stellvertreter des Amtsdirektors.
 
Vorgeschlagen werden:

Wilfried Bockholt
Thomas Dose.

 
Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
 
Herr Bockholt verzichtet auf eine Kandidatur.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 157
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 3

 

Herr Dose bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.

 

Auszug
zur Erledigung an:
FB 1
zur Kenntnis an:
BAD

 

 

13.
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Amtsdirektors durch die Amtsvorsteherin / den Amtsvorsteher
 

 

Amtsdirektor Wilke verliest die Ernennungsurkunde und überreicht sie an Thomas Dose.
Amtsvorsteher Böhm führt die Vereidigung durch und führt Herrn Dose in sein Amt ein.
 
 

14.
Wahl von 15 Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses

- Sitzungsvorlage -

DS 1-2018
DS 1-2018

 

Die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses (einschließlich der Stellvertretungen) erfolgt ausschließlich aus den Mitgliedern des Amtsausschusses, da die Hauptsatzung eine andere Regelung nicht vorsieht.
 
Der Amtsdirektor ist Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses ohne Stimmrecht.
 
Die Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und der Stellvertretungen erfolgt en bloc.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
160 Stimmrechte sind wahlberechtigt.
 
Amtsvorsteher Böhm bittet um entsprechende Wahlvorschläge.
Folgende 15 Mitglieder und deren Stellvertretungen werden in die Vorschlagsliste aufgenommen:
 
Mitglied Stellvertretung
Bahnsen, Friedhelm Harksen, Christine
Bockholt, Wilfried Neumann, Bernd
Hansen, Peter Max Schweizer, Werner
Bruhn, Hans Koth, Stephan
Martensen, Lutz Stein, Sinje
Ingwersen, Richard Hansen, Karsten
Jessen, Holger Uerschels, Thomas
Johannsen, Erich Jürgensen, Günter
Rensink, Bernhard Enewaldsen, Dirk
Nissen, Christian Dose, Thomas
Nissen, Karl-Richard Thomsen, Carsten-Peter
Ebsen, Vera Lassen, Holger
Daniel, Jürgen Storm, Volker
Scholz, Ingo Schmidt, Birger
Sprengel, Bettina Christiansen, Uwe

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

15.
Wahl der / des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertretungen des Haupt- und Finanzausschusses

- Sitzungsvorlage -

DS 10-2018
DS 10-2018

 

Die/der Vorsitzende ist durch den Amtsausschuss zu wählen.
Das gleiche gilt für die Stellvertretungen.
 
Amtsvorsteher Böhm bittet um Wahlvorschläge.
 
Amtsausschussmitglied Karl-Richard Nissen teilt mit, dass er auf eine Kandidatur verzichtet.
 
Vorgeschlagen werden:
 

Bettina Sprengel Vorsitzende
Ingo Scholz 1. stellv. Vorsitzender
Friedhelm Bahnsen 2. stellv. Vorsitzender

 

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
Man verständigt sich auf eine en bloc-Wahl.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
160 Stimmrechte sind wahlberechtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

16.
Wahl von 5 weiteren Mitgliedern des Breitband-Zweckverbandes Nordfriesland-Nord

- Sitzungsvorlage -

DS 3-2018
DS 3-2018

 

Die Wahl von 5 weiteren Mitgliedern des Breitband-Zweckverbandes Nordfriesland-Nord (einschließlich der Stellvertretungen) erfolgt ausschließlich aus der Mitte der Mitglieder des Amtsausschusses.
 
Der Amtsdirektor ist Kraft seines Amtes Mitglied im Zweckverband.
 
Die Wahl der 5 weiteren Mitglieder des Breitband-Zweckverbandes Nordfriesland-Nord und der Stellvertretungen erfolgt en bloc.
 
Geheime Wahl wird nicht beantragt.
160 Stimmrechte sind wahlberechtigt.
 
Amtsvorsteher Böhm bittet um Wahlvorschläge.
Folgende 5 Mitglieder und deren Stellvertretungen werden in die Vorschlagsliste aufgenommen:
 
Mitglied Stellvertretung
Christiansen, Uwe Uerschels, Thomas
Hinrichsen, Kurt Obernauer, Jan
Johannsen, Erich Lorenzen, Rosemarie
Mader, Roland Daniel, Jürgen
Nissen, Jörg Harksen, Christine

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 158
Nein- Stimmen: 2
Enthaltungen: 0

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 

17.
 
 
17.a.
Entsendung von Vertreterinnen / Vertretern und deren Stellvertretungen
 
in die Gesellschafterversammlung der Breitbandnetzgesellschaft mbH (1 Vertreter / Vertreterin)

- Sitzungsvorlage -

DS 7-2018
DS 7-2018

 

Beschluss:
Als Vertreter des Amtes Südtondern in der Gesellschafterversammlung der Breitbandnetz GmbH & Co. KG wird Amtsdirektor Wilke entsandt. Im Verhinderungsfall wird das Amt Südtondern durch die Stellvertretung des Amtsdirektors vertreten.
 
Es sind 160 Stimmrechte anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Aufgrund des § 10 des Gesellschaftsvertrages der Breitbandnetz GmbH & Co. KG vom 03.12.2017 ist das Amt Südtondern als Mitgesellschafter mit Sitz und Stimme in der Gesellschafterversammlung vertreten.
Gem. § 18 Abs. 1 der Amtsordnung (AO) in Verbindung mit den §§ 75 ff der Gemeindeordnung (GO) wird nach § 104 Abs. 1 (GO) die Vertreterin / der Vertreter des Amtes in Gesellschaften, an denen das Amt unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, vom Amtsausschuss bestellt.
 
Da das Amt nur eine Person in die Gesellschafterversammlung entsenden kann, wird der Amtsdirektor als gesetzlicher Vertreter des Amtes das Amt Südtondern vertreten. Im Verhinderungsfalle die Stellvertretung.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 
17.b.
in die Gesellschafterversammlung der Nordfriesland-Tourismus GmbH (7 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 4-2018
DS 4-2018

 

Beschluss:
Als Vertreter des Amtes Südtondern werden folgende Personen für die Gesellschafterversammlung der Nordfriesland-Tourismus GmbH bestellt:
 

1.
Wilke, Otto
Amtsdirektor (ges. Vertreter)
2.
Karde, Holger
Vorsitzender ASTW Leck
3.
Sprengel, Bettina
Vorsitzende HA Niebüll
4.
Bruhn, Hans
Bgm. Risum-Lindholm
5.
Lassen, Holger
Bgm. Braderup
6.
Bahnsen, Friedhelm
Bgm. Klanxbüll
7.
Schweizer, Werner
Bgm. Klixbüll

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Die Nordfriesland Tourismus GmbH ist eine Gesellschaft der Ämter Mittleres Nordfriesland und des Amtes Südtondern zur Stärkung und Weiterentwicklung des Tourismus in der Region. Die Gesellschafteranteile sind im Verhältnis 30 : 70 verteilt.
Nach § 7 des Gesellschaftsvertrages entsendet das Amt Südtondern 7 Mitglieder in die Gesellschafterversammlung.
Neben der gesetzlichen Vertretung des Amtes durch den Amtsdirektor bzw. seinen Stellvertretungen, sind 6 weitere Mitglieder für die Gesellschafterversammlung zu entsenden.
In der konstituierenden Sitzung im Jahre 2008 hat man sich auf eine Entsendung von Mitgliedern verständigt, die an Funktionen geknüpft ist.
 
Bürgermeister Enewaldsen verzichtet auf eine Entsendung.
Amtsvorsteher Böhm bitte um einen entsprechenden Vorschlag. Vorgeschlagen wird Bürgermeister Werner Schweizer aus der Gemeinde Klixbüll. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
Es sind 160 Stimmrechte stimmberechtigt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
NF-T

 

 
17.c.
in den Aufsichtsrat der Nordfriesland-Tourismus GmbH (5 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 5-2018
DS 5-2018

 

Beschluss:
Den bestellten Mitgliedern der Gesellschafterversammlung wird empfohlen, folgende Personen für den Aufsichtsrat der Nordfriesland-Tourismus GmbH vorzuschlagen, die vom Amt Südtondern benannt werden:
 

1. Wilke, Otto Amtsdirektor
2. Bockholt, Wilfried Bgm. Niebül
3. Deidert, Andreas Bgm. Leck
4. Hinrichsen, Kurt Bgm. Dagebüll
5. Sieger, Walter Bgm. Emmelsbüll-Horsbüll

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Nach § 11 des Gesellschaftsvertrages setzt sich der Aufsichtsrat aus 8 Mitgliedern, die von den Gesellschaftern vorgeschlagen werden, zusammen.
5 Mitglieder sind vom Amt Südtondern zu benennen. Die Benennung externer Mitglieder ist zulässig. Damit sind Mitglieder gemeint, die nicht im Amtsausschuss oder anderen kommunalen Gremien tätig sind.
Die Amtsdauer des Aufsichtsrates endet mit Ablauf der jeweiligen Wahlperiode der Vertretungen der Ämter. Daher ist von den Gesellschaftern eine Neubesetzung vorzuschlagen.
In 2008 hat man sich auf eine Vorschlagsliste, die an Funktionen geknüpft ist, verständigt. Von dieser Art der Besetzung der Vorschlagsliste wurde bis heute nicht abgewichen.
Die derzeitige Besetzung des Aufsichtsrates durch Mitglieder des Amtes Südtondern sieht daher wie folgt aus:
 

Wilke, Otto Amtsdirektor
Bockholt, Wilfried Bgm. Niebüll
Deidert, Andreas Bgm. Leck
Ingwersen, Hans-Jürgen *) Bgm. Dagebüll
Sieger, Walter Bgm. Emmelsbüll-Horsbüll

 

*) nicht mehr Mitglied der Gemeindevertretung
 
Amtsvorsteher Böhm stellt fest, dass an der bisherigen Besetzung festgehalten wird. Als Nachfolger von Hans-Jürgen Ingwersen würde Kurt Hinrichsen für den Aufsichtsrat vorzuschlagen sein.
 
Es sind 160 Stimmrechte stimmberechtigt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
NF-T

 

 
17.d.
in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH (1 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 6-2018
DS 6-2018

 

Beschluss:
Als Vertreter des Amtes Südtondern in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH wird der Amtsdirektor entsandt. Im Verhinderungsfall wird das Amt Südtondern durch die Stellvertretung vertreten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
 

 

Beratung:
Aufgrund des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH ist das Amt Südtondern als Mitgesellschafter mit Sitz und Stimme in der Gesellschafterversammlung vertreten.
Gem. § 18 Abs. 1 der Amtsordnung (AO) in Verbindung mit den §§ 75 ff der Gemeindeordnung (GO) wird nach § 104 Abs. 1 (GO) die Vertreterin / der Vertreter des Amtes in Gesellschaften, an denen das Amt unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, vom Amtsausschuss bestellt.
 
Da das Amt nur eine Person in die Gesellschafterversammlung entsenden kann, wird der Amtsdirektor als gesetzlicher Vertreter des Amtes das Amt Südtondern vertreten. Im Verhinderungsfalle die Stellvertretung.
 
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
Es sind 160 Stimmrechte stimmberechtigt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
---

 

 
17.e.
in den Fachbeirat des BBZ (10 Vertreter / Vertreterinnen)

- Sitzungsvorlage -

DS 2 - 2018
DS 2-2018

 

Beschluss:
Für den Fachbeirat des BBZ (Beratungs- und Behandlungszentrum Niebüll) werden folgende Mitglieder und Stellvertreter bestellt:
 
Mitglied derzeit Stellvertretung derzeit
Zimmermann, Gesche   Koth, Stephan  
Enewaldsen, Dirk   Martensen, Lutz  
Lorenzen, Dieter   Lassen, Holger  
Harksen, Christine   Bahnsen, Friedhelm  
Bürgermeister/in Stadt Niebüll Bockholt, Wilfried Stellvertreter/in im Amt Neumann, Bernd
Vorsitzende/r des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll Neumann, Bernd Stellvertreter/in im Amt Schwind-Hansen, Hendrik
Bürgermeister/in der Gemeinde Leck Deidert, Andreas Stellvertreter/in im Amt Scholz, Ingo
Bürgervorsteher/in der Gemeinde Leck Detert, Sabine Stellvertreter/in im Amt Steen, Klaus
Amtsdirektor/in Wilke, Otto Stellvertreter/in im Amt Dose, Thomas
(2. stellv. AD)
Amtsvorsteher/in Böhm, Ingo Stellvertreter/in im Amt Christiansen, Uwe
(2. stellv. AV)

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Aufgabe des Fachbeirates BBZ (Beratungs- und Behandlungszentrum Niebüll innerhalb des Diakonischen Werkes Südtondern) ist gem. Leistungsvereinbarung aus dem Jahre 2000/2001 die Begleitung der Arbeit des Beratungs- und Behandlungszentrums Niebüll.
Vorrangig ist, dass die im BBZ geleistete Arbeit möglichst optimal auf die Erfordernisse der regionalen Besonderheiten der ehemaligen Ämter, der Stadt Niebüll und der Gemeinde Leck abgestimmt werden kann.
Bisher erfolgte bei der Besetzung des Fachbeirates eine Berücksichtigung der Regionen bzw. ehemaligen Verwaltungen.
Die Besetzung ist zum Teil durch Funktionen vorbelegt.
 
Für Hans-Jürgen Ingwersen wird Gesche Zimmermann als Mitglied vorgeschlagen, für Christian Magnus Petersen, Dieter Lorenzen. Als Stellvertretung für Dirk Enewaldsen ist Rüdiger Brümmer ausgeschieden. Vorgeschlagen wird Lutz Martensen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
160 Stimmrechte sind stimmberechtigt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
 
zur Kenntnis an:
 

 
 
17.f.
in den Vorstand der Lokalen Aktionsgruppe AktivRegion Nordfriesland Nord e.V. (LAG) (4 Vertreter / Vertreterinnen; 1 Stellvertretung)

- Sitzungsvorlage -

DS 8-2018
DS 8-2018

 

Beschluss:
Der Mitgliederversammlung des LAG AktivRegion Nordfriesland Nord e.V. werden folgende 4 öffentliche Vertreter aus dem Bereich des Amtes Südtondern gem. § 8 Abs. 2 der Vereinssatzung benannt:
 

Wilke, Otto Amtsdirektor (ges. Vertreter)
Deidert, Andreas Bürgermeister
Bockholt, Wilfried Bürgermeister
Hinrichsen, Kurt Bürgermeister

 

Als Stellvertretung für einen der vorgenannten Vertreter wird Bettina Sprengel benannt.
Die Dauer der Entsendung der o.g. Vertreter und der Stellvertretung ist deckungsgleich mit der Wahlzeit der Kommunalvertretungen (Wahlzeit 2018 -2023).

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Nach der Satzung des Vereines „Lokale Arbeitsgruppe AktivRegion Nordfriesland Nord e.V.“, werden die Mitglieder des Vorstandes für die Dauer von 2 Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt.
In der Sitzung des Amtsausschusses am 13.06.2016 wurden folgende Personen benannt

 
Amtsdirektor Otto Wilke (gesetzlicher Vertreter)
Bürgermeister Andreas Deidert
Bürgermeister Wilfried Bockholt
Bürgermeister Hans-Jürgen Ingwersen
Als Vertreterin für einen der vorgenannten Vertreter wurde Frau Bettina Sprengel benannt.
 

Da Bürgermeister Ingwersen sein Mandat als Mitglied der Gemeindevertretung niedergelegt hat, kann Herr Ingwersen nicht mehr vorgeschlagen werden.

Die zu benennenden Vertreterinnen / Vertreter sollen der nächsten Mitgliederversammlung vorgeschlagen werden.
Die Vereinssatzung sieht eine individuelle Vertreterregelung nicht vor.
Der geschäftsführende Vorstand hat sich jedoch dafür ausgesprochen, dass ein Vertreter / eine Vertreterin aus der jeweiligen Region (Amt Südtondern) kommt und jedes Vorstandsmitglied vertreten kann.
 
Amtsvorsteher Böhm bitte um Vorschläge für die Nachfolge von Hans-Jürgen Ingwersen. Einziger Vorschlag: Kurt Hinrichsen.
 
Es wird der Vorschlag gemacht, die Benennung an die kommunale Wahlzeit zu knüpfen.
 
160 Stimmrechte sind stimmberechtigt.
 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
AktivRegion

 

 

18.
in die Mitgliederversammlung des Vereins "Nordseeküste Nordfriesland e.V." (Lokale Tourismusorganisation - LTO) - (1 Vertreter / Vertreterin)

- Sitzungsvorlage -

DS 9-2018
DS 9-2018

 

Beschluss:
Als Vertreter des Amtes Südtondern in der Mitgliederversammlung des Vereins „Nordseeküste Nordfriesland e.V.“ wird der Amtsdirektor entsandt. Im Verhinderungsfall wird das Amt Südtondern durch die Stellvertretung vertreten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 160
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

Beratung:
Aufgrund des § 7 Abs. 3 der Vereinssatzung werden die Mitglieder in der Mitgliederversammlung durch ihre gesetzlichen Vertreterinnen / Vertreter repräsentiert.
 
Da das Amt nur eine Person in die Mitgliederversammlung entsenden kann, wird der Amtsdirektor als gesetzlicher Vertreter des Amtes das Amt Südtondern vertreten. Im Verhinderungsfalle die Stellvertretung.
 
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
 
160 Stimmrechte sind stimmberechtigt.

 

Auszug
zur Erledigung an:
BAD
zur Kenntnis an:
Stadt Husum, Frau Handlos

 

 

19.
Einwohnerfragestunde
 

 

Es werden keine Fragen gestellt.
 
 

20.
Mitteilungen des Amtsvorstehers / der Amtsvorsteherin
 

 

Keine Mittelungen des Amtsvorstehers.
 
 

21.
Mitteilungen des Amtsdirektors
 

 

Keine Mitteilungen des Amtsdirektors.
 
 

22.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 26.02.2018
 

 

Beschluss:
Die Niederschrift der 19. Sitzung vom 26.02.2018 ist allen bisherigen Mitgliedern des Amtsausschusses zugegangen. Einwendungen gegen die Niederschrift werden / wurden nicht vorgebracht.
Somit erübrigt sich eine Beschlussfassung.
 
 

23.
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 

 

Amtsvorsteher Böhm gibt die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt:

•   die Finanzierung der Verbandsumlage für den Breitband-Zweckverband Nordfriesland-Nord erfolgt unverändert nach dem Verteilungsmaßstab 60% nach Finanzkraft und 40% nach Anschlüssen;

 

•   ein Grundstückskaufvertrag zwischen dem Zweckverband Schulverband Südtondern-Nord und dem Amt Südtondern wurde genehmigt.

 
 

24.
Anfragen und Mitteilungen
 

 

Keine Anfragen und Mitteilungen.
 
 

25.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder des Amtsausschusses
 

 

Amtsvorsteher Böhm bedankt sich bei den anwesenden ausgeschiedenen Mitgliedern des Amtsausschusses für ihre zum Wohle des Amtes geleistete ehrenamtliche Tätigkeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute und würdigt die Tätigkeit durch Überreichung eines Gutscheines.
 
Amtsdirektor Wilke bedankt sich besonders bei seiner bisherigen Stellvertreterin Anja Cornils für die vielseitige Unterstützung.
Weiterhin würdigt Herr Wilke die gute Zusammenarbeit mit den beiden bisherigen Amtsvorstehern des Amtes Südtondern. Hauke Christiansen und Peter Ewaldsen sind beide in der Kommunalpoitik nicht mehr tätig. Es habe immer eine vertrauensvolle, von gegenseitigem Respekt geprägte Zusammenarbeit zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner des Amtes Südtondern gegeben. Amtsdirektor Wilke nennt ein paar Schlagworte aus der Amtszeit von Amtsvorsteher Ewaldsen. Macht Ämter zu Kreisen, Widerstand gegen Fracking CO2 und CCS, Gründung der Tafel Südtondern, Bemühungen zum Erhalt des Klinikstandortes Niebüll und der Imagefilm. Amtsdirektor Wilke hob auch die besondere Verbundenheit zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung hervor und bedankte sich dafür im Namen der gesamten Mitarbeiterschaft.
 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Amtsvorsteher Ingo Böhm um 21:12 Uhr die öffentliche konstituierende Sitzung des Amtsausschusses Südtondern in der Wahlzeit 2018-2023 mit einem Dank für die Teilnahme und Mitarbeit.
 
 
 
 
 
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Amtsvorsteher Schriftführer
 


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